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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Marburger_Anzeige_185x120_sw.indd 1 30.03.2016 11:06:03…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 2: Schwerbehindertenrecht, Handkommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …, Loseblatt­Kommentar, einschließlich der Lieferung 2/15, 1.672 Seiten, 1 Ordner, EUR (D) 74,– ISBN 978­3­503­09722­7 Erich Schmidt Verlag Die beiden Nachlieferungen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar? ________________________________________ 169 Dr. Wolfgang Ricke Kausalitätsvermutung… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00… …85-629, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar… …Schieke-Braunsteffer_Anzeige_185x120_sw.indd 1 08.06.2016 14:37:00…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben __________________ 320 Deutschland auf dem Weg zu einer… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf… …SDSRV-66_Anzeige_185x120_sw.indd 1 04.11.2016 10:36:19 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Aktuelles WzS 6./7.16 201 Aktuelles + + WzS­Ticker + + + WzS­Ticker + + ♦Der aktuelle Rentenwert ist gestiegen Eine Anhebung hat zum 1. Juli 2016 der… …allem auf die Beitragssatzanhebung von 0,3 Prozentpunkten zum 1. Januar 2015 zurück. Der Beitragssatz beträgt derzeit 2,35 Prozentpunkte des Bruttolohns… …. Kinderlose zahlen 2,6 Prozentpunkte. ♦Vielfach besteht jetzt Steuerpflicht Die deutliche Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 um 4,25 Prozent in West­ und 5,95… …neuen Bundesländern zum 1. Juli 2016 sind für dort beschäftigte Rentner bestimmte Hinzuverdienstgrenzen bei Teilrenten angestiegen. Bei einer… …1/3­Teilrente sind es vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016 2.050,67 Euro, bei einer ½­Teilrente 1.558,51 Euro und bei einer 2/3­Teilrente 1.066,35 Euro. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …abgelehnten Richterinnen (§ 60 Abs. 1 Satz 2 SGG). Das Ablehnungsgesuch gegen die Vorsitzende Richterin des 16. Senats xxx sowie die weiteren Richterinnen des… …Besorgnis der Befangenheit nicht zu begründen (BSG, Beschl. v. 19. 1. 2010 – B 11 AL 13/09 C, Rz. 13). Das geltende Verfahrensrecht ist von dem Gedanken… …, Misstrauen gegen seine Unparteilichkeit zu rechtfertigen (BSG, Beschl. v. 19. 1. 2010 – B 11 AL 13/09 C, Rz. 13). Vielmehr müssen besondere zusätzliche… …Umstände hinzutreten, um in den Fällen der Vorbefassung die Besorgnis der Befangenheit zu begründen (BSG, Beschl. v. 19. 1. 2010 – B 11 AL 13/09 C, Rz. 13)… …wird hinsichtlich des Zahlungsanspruches für die Zeit ab 1. 5. 2012 nach § 48 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB X) aufgehoben. Für die Zeit… …1. 5. 2012 bis 31. 10. 2014 ergibt sich eine Überzahlung von 10.034,95 Euro. Der überzahlte Betrag ist zu erstatten (§ 50 Abs. 1 SGB X). Bitte… …auf der Grundlage des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X „offenbar berechtigt“ gewesen sei, die Bewilligung der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung… …des Widerspruchsbescheides vom 2. 7. 2015 ist rechtswidrig. 1. Für die ausgehend von seinem Verfügungssatz vorzunehmende Auslegung eines… …Beteiligte (BSG, Urt. v. 8. 2. 2012 – B 5 R 38/11 R –, SozR 4-5075 § 3 Nr 1; BSG, Urt. . v. 7. 4. 2016 – B 5 R 26/15 R –). Ausgehend von der danach… …10 der Satz: „Für die Zeit 1. 5. 2012 bis 31. 10. 2014 ergibt sich eine Überzahlung von 10.034,95 Euro. Der überzahlte Betrag ist zu erstatten (§ 50…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Wieder Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

  Ein umfangreicher Wahlkalender mit kompliziertem Wahlverfahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenversicherung der Verwaltungsrat. Die neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski, seit 1. Oktober 2015 im Amt, hat im Rahmen ihrer Befugnisse… …4. Januar 2016 bei der Bundeswahlbeauftragten einzureichen, die über ihre Zulässigkeit bis 1. Februar 2016 entscheidet. Die Bestellung der mindestens… …und zeitlicher Hinsicht verantwortlich sind, hat ebenfalls bis 1. Februar 2016 zu erfolgen. Die Namen der Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder… …zu veröffentlichen. Die Wahlausschreibung erfolgt am 1. April 2016 und fordert dazu auf, entsprechende Vorschlagslisten beim Wahlausschuss des… …müssen die Wahlbriefe beim Versicherungsträger eingegangen sein. Liegen sie jedoch zu Dienstbeginn am 1. Juni 2017 vor, gilt die Vermutung des… …Wahlbriefe Lesecomputer einsetzen, um so das Wahlergebnis zuverlässig und relativ schnell zu ermitteln. Am 1. Juni 2017 ist auch frühester Termin für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Köhler, Die Ausgestaltung des Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …behördlicher Anhörungsfehler – Relativierung der Bedenken). Das rechtliche Gehör als wesentlicher Teil der Achtung von Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG), des… …Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 1 GG) und des „Rechts auf gute Verwaltung“ i. S. des Art. 41 Abs. 3 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird vornehmlich… …. Geht man mit dem Verfasser zutreffend davon aus, dass Rezensionen WzS 6./7.16 203 sich grundsätzlich das Recht auf Anhörung auch aus Art. 1 Abs. 1 GG und… …3­1300 § 24 Nr. 22 einerseits und BSG Urteil vom 5. 2. 2008 – B 2 U 6/07 R – SozR 4­1300 § 41 Nr. 1). Nach der Auffassung des 4. Senats steht der Heilung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Trägerübergreifendes Persönliches Budget in der Praxis der gesetzlichen Unfallversicherung

  Kerstin Palsherm

  …Unfallversicherung andpunkt Kerstin Palsherm, BGW, Stellvertretende Geschäftsführerin der Bezirksverwaltung München Seite 1 von 8 ägerübergreifendes Persönliches… …Persönlichen Budgets. 1 So entfielen im Jahr 2010 von den insgesamt 5.359 neu bewilligten Persönlichen Budgets 65 % auf die Träger der Sozialhilfe, 23 Prozent… …Rehabilitationsträger mit den meisten umgesetzten Persönlichen Budgets. 1 So entlen im Jahr 2010 von den insgesamt 5.359 neu bewilligten Persönlichen Budgets 65 % auf e… …gesetzlichen Unfallversicherung eine stetige Zunahme von Pernlichen Budgets: 3000 2500 5.116 3.286 2000 1500 1000 500 0 2.066 989 1.077 1.830 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1… …. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 1. HJ 2. HJ 2007 2008 2008 2009 2009 2010 2010 2011 2011 2012 2012 2014 2014 lfd. PB neue PB Quelle… …: Auskunft DGUV, Referat Gesundheitswesen und Rehabilitation 1 BMAS, Forschungsbericht 433, Umsetzung und Akzeptanz des Persönlichen MAS, Forschungsbericht… …Persönlichen Budgets im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung, 2012, S. 6. 12 Vgl. auch § 26 Abs. 1 S. 2, 2. HS SGB VII (Umkehrschluss). In der Regel wird… …1 in: DGUV, Leitfaden für die Anwendung und Umsetzung des Persönlichen Budgets im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung, 2012, abrufbar z. B… …. Eine entsprechende Formulierungshilfe findet sich dann im ausformulierten Beispiel einer umfassenden Zielvereinbarung wie folgt: 15 § 1. Ziele Für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Dr. Egbert Schneider

  …. Das Bundesteilhabegesetz, dessen Inkrafttreten für den 1. 1. 2017 geplant ist, befindet sich noch im Stadium eines Referentenentwurfs, die…