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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Wahlkalender für die Sozialwahlen 2017

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …das aktive Wahlrecht 9. 1. 2017 Letzter Tag für die Entscheidung der Wahlausschüsse über die Zulassung von Vorschlags listen, Listenzusammenlegungen… …sicherungsträger) 1. 6. 2017 Frühester Termin für die Öffnung der Stimmzettelumschläge, Ermittlung des Wahl ergebnisses durch die Briefwahlleitungen und Übersendung… …der Niederschriften der Briefwahlleitungen an die Wahlausschüsse 1. 6. 2017 Frühester Termin für die Ermittlung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn: Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Handkommentar –

  …. Werner Bereiter­Hahn 2017, Loseblatt­Kommentar einschließlich der 4. Lieferung, 2.060 Seiten in 1 Ordner, im Abonnement € (D) *118,–. ISBN 978 3 503 04068… …1 * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD­ROM – im Abonnement € (D) **108,–. ISBN 978 3 503 11691 1 – Einzelbezug € (D) **210,–. ISBN 978 3 503…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …wurde 1978 als Arzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe und 1996 zusätzlich als Arzt für Anästhesiologie zugelassen. Mit Wirkung vom 3. 1. 2010… …seines Vertragsarztsitzes für Anästhesiologie. Diese lehnte den Antrag mit der Begründung ab, mit seinem Verzicht vom 3. 1. 2010 habe die Zulassung des… …Senat davon aus, dass mit § 106 Abs. 2 S. 4 i. V. m. § 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, Abs. 3 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Jahres 2005 (a. F.) eine… …84 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB V vereinbarten Wirtschaftlichkeitszielen und den auf die Umsetzung dieser Ziele ausgerichteten Maßnahmen (Zielvereinbarungen)… …. 1 S. 2 der Prüfvereinbarung zu vereinbaren ist, nach der die Feststellung der Ansprüche dem Grunde und der Höhe nach „in der Regel im Wege der… …Nr. 38 der Anlage III der Arzneimittel-Richtlinie fällt. Der Ausschluss ist sowohl nach der bis zum 31. 12. 2011 geltenden Fassung des § 92 Abs. 1 SGB… …V als auch nach der durch das AMNOG neu formulierten, ab dem 1. 1. 2012 geltenden Fassung rechtmäßig. Auch soweit der G-BA nunmehr die… …nicht gegeben. Die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 Sätze 3 und 2 SGB II in der damals geltenden Fassung liegen nicht vor, weil der Kläger und der… …Berücksichtigung des Geldes als (allgemeine) Einnahme des Klägers nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II, weil z. B. hinsichtlich Bar- und Sachzuwendungen sowie Verpflegung… …Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines Plankrankenhauses für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Und täglich grüßt die Rechtsbehelfsbelehrung

  Neue Probleme im Sozialverwaltungsverfahren
  

  Karl Friedrich Köhler

  …66 Abs. 1 SGG bestimmt, dass die i. d. R. einmonatige Frist für die Einlegung eines Rechtsbehelfs (vgl. § 84 Abs. 1 SGG) nur dann zu laufen beginnt… …Verwaltungsakt (§ 31 Satz 1 SGB X) in die Rechtsposition eines Beteiligten eingreift oder in anderer Weise nachteilige Regelungen für den Beteiligten trifft… …, unabhängig davon, ob dem Verwaltungsakt ein Antrag zugrunde liegt. 1 Für das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren, das ebenfalls ein Verwaltungsverfahren ist… …mitzuteilen sind: 1 Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 37 Rn. 20. 2 Pautsch, in: Pautsch/Hoffmann, VwVfG, 2016, § 9 Rn. 16. 3 Im sozialgerichtlichen… …Verfahren ist die Erforderlichkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung ausdrücklich in § 136 Abs. 1 Nr. 7 SGG (Urteil) und – durch Verweisungen – in § 105 Abs. 1 S… …. 3 SGG (Gerichtsbescheid), § 142 Abs. 1, 2. Alt. SGG (Beschlüsse aufgrund mündlicher Verhandlung), §§ 158 Satz 4, 153 Abs. 4 Satz 3 SGG… …Behörde bzw. des Gerichts, bei dem der Rechtsbehelf anzubringen ist, – die einzuhaltende Rechtsbehelfsfrist (vgl. §§ 84 Abs. 1, 87 SGG) und – die… …vorgeschriebene Form (vgl. §§ 84 Abs. 1, 90 SGG). Das Erfordernis der Rechtsbehelfsbelehrung folgt in erster Linie aus dem Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes… …doch zum Ausdruck, 4 Vgl. dazu BVerfG, 20. 6. 1995 – 1 BvR 166/93, BVerfGE 93, 99. 5 Vgl. LSG Baden­Württemberg, 12. 2. 2010 – L 4 R 803/09, ASR 2010… …Rechtsbehelfsverfahren vorzubereiten. Die Rechtsbehelfsbelehrung gehört tatbestandlich nicht zum Begriff des Verwaltungsaktes (§ 31 Satz 1 SGB X), sondern ist ihm…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise… …gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,30; Einzelheft € 10,–. Alle Preise jeweils einschl… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter… …Stinner, Prof. Dr. Sabine Trepte 2016, 173 Seiten, fester Einband, € (D) 38,–, ISBN 978-3-503-16677-0 DatenDebatten, Band 1 Weitere Informationen… …www.ESV.info DD-01_Anzeige_184x120_sw.indd 1 28.03.2017 12:33:22…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung auf ALG I

  Dr. Matthias Köhler

  …Arbeit zum Juli 2016 1 herrscht jedoch große Unsicherheit, ob und inwiefern diese Praxis mit erheblichen Nachteilen für den Arbeitnehmer verbunden sein… …mindestens 360 Tage in einem Versicherungspflichtverhältnis stand. 4 Die Dauer des Beschäftigtenverhältnisses (vgl. §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III) ist… …Arbeitslosengeldes gem. §§ 136 ff. SGB III. 1 Abrufbar unter: https://www3.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/… …Kaminski, in: BeckOK SozR/SGB SGB III, § 339 Rn. 8, 9. 172 WzS 6./7.17 Köhler, Auswirkungen einer unwiderruflichen Freistellung 1. Differenzierte Berechnung… …. Dieser Bemessungszeitraum wird in § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB III näher bestimmt: Er erstreckt sich auf alle Entgeltzeiträume der versicherungspflichtigen… …Verhältnis im Sinne von §§ 24 Abs. 1, 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III an, sodass sich insoweit keine Unterschiede zur Bestimmung der Dauer des… …der betroffene Arbeitnehmer z. B. über einen Hochschulabschluss, ist er der Qualifikationsgruppe 1 zuzuordnen. In diesem Falle steht ihm gem. § 152 Abs… …. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB III ein Arbeitsentgelt in Höhe von einem Dreihundertstel der Bezugsgröße zu. Die Bezugsgröße für das Jahr 2017 beträgt lediglich… …. 12 Brand, in: Brand, Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung, § 142 Rn. 3. 13 Vgl. § 159 Abs. 1 SGB III. 14 BVerfG, Beschluss v. 12. 2. 1986 – 1 BvL 39/83…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …12. 4. 2017 – B 13 R 289/16 B – Gründe: [1] I. Im Streit steht die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit über den 31. 10. 1999 hinaus bis… …160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) aufgrund nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts in der mündlichen Verhandlung vom 5. 8. 2016 (§ 202 S. 1 SGG… …i.V.m. § 547 Nr. 1 ZPO). Der ehrenamtliche Richter M. habe während der gesamten Verhandlung „geschlafen“. [3] Der Senat hat dienstliche Stellungnahmen zu… …Recht eine nicht vorschriftsmäßige Besetzung des 4. Senats des LSG Baden- Württemberg in der mündlichen Verhandlung der hier streitbefangenen Sache. [6] 1… …. 2006 – 10 B 9/06 – Buchholz 310 Ziff. 1 VwGO Nr. 45; BVerwG Beschluss vom 17. 12. 2003 – 4 BN 54/03 – Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 13; BVerwG… …Beschluss vom 13. 6. 2001 – 5 B 105/00 – Buchholz 310 § 138 Ziff. 1 VwGO Nr. 38 m.w.N.; vgl. auch Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl. 2010, RdNr… …vorschriftsmäßigen Besetzung des LSG bei der Durchführung der mündlichen Verhandlung am 5. 8. 2016 in der streitbefangenen Sache i.S.d. § 202 S. 1 SGG i.V.m. § 547 Nr… …. 1 ZPO liegt hier vor. [10] Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts i. S. d. § 547 Nr. 1 ZPO bedeutet, dass jeder Richter die zur Ausübung des… …. Das Gericht, also jeder einzelne Richter, muss seine Überzeugung aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewinnen (§ 128 Abs. 1 S. 1 SGG). Nur wenn der… …Beschwerdeverfahrens zu entscheiden haben. ♦Erstattungsanspruch Sozialhilfeträger gegen Pflegekasse wegen Reparatur eines Treppenlifts BSG, Urteil vom 25. 1. 2017 – B 3…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise… …gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,30; Einzelheft € 10,–. Alle Preise jeweils einschl… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter… …www.ESV.info BSS 42_Anzeige_184x120_sw.indd 1 31.01.2017 14:20:16…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt… …· 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+NL Recht_184x120.indd 1 23.02.2017 10:13:56…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Prof. Dr. Peter Udsching / Prof. Dr. Christian Rolfs: Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2016. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …1. 1. 2020 in Kraft tretende Überführung der Eingliederungshilfe des SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz vom 23. 12. 2016 in den neuen Teil 2 des… …SGB IX. Ebenfalls auf das Bundesteilhabegesetz, das in Teilen bereits zum 30. 12. 2016, aber auch zum 1. 1. 2018 in Kraft getreten ist bzw. in Kraft… …. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 365 bis 380) und mit…

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