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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …deutlich angehoben Jetzt ist es offiziell: Die Renten werden zum 1. Juli 2019 um 3,18 Prozent in den alten Bundesländern und um 3,91 Prozent im Osten… …Landesbeamten ab 1. Januar 2020 die volle Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung ermöglichen und bei jenen Beamten, die sich für eine… …zweitgrößte AOK in Deutschland, wird zum 1. Januar 2020 Johannes Bauernfeind. Er ist seit dem Jahr 1996 für die AOK „im Ländle“ tätig und löst Dr. Christopher…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Veranstaltungshinweise

  …Rentenversicherung Bund, Berlin Christian Wirth, Ministerialrat, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn Veranstaltungsort: Haus der Technik, Hollestraße 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtssicherer Umgang mit sogenannten Reichsbürgern im Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …­Sozialverwaltungsverfahren Karl Friedrich Köhler, Ltd. Verwaltungsdirektor a. D., Hochschule des Bundes für öffentliche ­Verwaltung, Kassel 1 2 3 4 Die Verwaltungspraxis… …„Reichsbürgerbewegung“ 1 zusammengefasst, obwohl es insoweit keine einheitliche Bewegung gibt, sondern nur vielfältige Strömungen 2 ohne klar erkennbare… …im Umgang mit „Reichsbürgern“ dar. I. Tatsächlicher Befund 1. Zahlen und Fakten Die Szene der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ wird vom Bundesamt… …unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Begründungen – unter anderem unter 1 Vgl. z. B. Speit (Hrsg.), Reichsbürger: Die unterschätzte Gefahr, 2017… …Arbeitslosengeld II wegen fehlender Mitwirkung gemäß §§ 60 Abs. 1, 66 SGB I verweigern durfte. 11 Als Reaktion auf amtliche Schreiben und Bescheide ­werden die… …, jurisPR-SozR 23/2014 Anm. 1; zur vergleichbaren ­Problematik im Steuerrecht: FG Berlin-Brandenburg, 17. 1. 2013, 7 K 7303/11, juris. Köhler, Rechtssicherer… …Umgang mit sogenannten Reichsbürgern WzS 04.19 105 (vgl. § 19 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII) verwehrt wird. In diesem Zusammenhang ist auf die „Anastasia- und… …. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Verfügung vom 1. 12. 2010 das unerlaubte Betreiben dieses Versicherungsgeschäfts… …untersagt und die unverzügliche Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte angeordnet. 16 II. „Reichsbürger“-Ideologie 1. Grundannahmen Die Anhänger der… …http://www.bafin.de/SharedDocs/Mitteilungen/DE/Verbraucher/VM__­ Unerlaubte/vm__101206__fitzek.html (24. 2. 2019); vgl. auch SG Karlsruhe, 27. 7. 2016, S 17 AS 1318/16, juris. 17 BVerfG, 2 BvF 1/73, BVerfGE 36, 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU WzS 04.19 115 Nachrichten aus der EU* Die Zukunft der Europäischen Union 1 Reflexionspapier der EU-Kommission…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …120 WzS 04.19 Nachrichten aus der EU / Rechtsprechung – BSG für Januar 2010 (30. 12. 2009) auf das Empfängerkonto. Am 27. 1. 2010 zahlte die Beklagte… …von dem Tod eines Kontoinhabers erlangt habe, sei für den Anspruch auf Rücküberweisung ohne Bedeutung (Urteil vom 1. 7. 2014). Die Klägerin begehrt mit… …2009 (30. 11. 2009) und Entscheidungsgründe: Die zulässige Vorlage des 5. Senats (dazu 1.) beantwortet der Große Senat im Sinne des Tenors (dazu 2.). 1… …Vornahme anderweitiger Verfügungen noch vor Eingang des Rückforderungsverlangens nach § 118 Abs. 3 S. 3 Halbs. 1 SGB VI dann nicht berufen kann, wenn es bei… …in der bundesrechtlichen Vorschrift des § 118 Abs. 3 S. 2 SGB VI (in der seit dem 1. 1. 2002 unverändert geltenden Fassung der Bekanntmachung der… …hier maßgebenden Fassung des Dritten Gesetzes zur Änderung des SGB VI und anderer Gesetze vom 27. 12. 2003 (BGBl. I 3019) wie folgt: „ 1 Geldleistungen… …denjenigen zu erfolgen hat, der die Überweisung ursprünglich veranlasste. Der Wortlaut lautet nicht, es sei „zulasten des in § 118 Abs. 3 S. 1 SGB VI genannten… …Schuldner Geldleistungen i. S. von § 118 Abs. 3 S. 2 i. V. m. S. 1 SGB VI („sie“) „der überweisenden Stelle“ oder dem „Träger der Rentenversicherung“ „„zurück… …zu erfolgen haben (Vorrang von § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 1 BGB gegenüber § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 2 BGB ; st. Rspr., vgl. dazu allgemein z. B. BGH… …, Urteil vom 31. 1. 2018 – VIII ZR 39/17 – juris RdNr. 16 ff. m. w. N. = NJW 2018, 1079 RdNr. 16 ff.). Mit a­nderen Worten: Der Anspruch aus § 118 Abs. 3 S…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

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  …Köln vom 11. 1. 2019 – 19 Ca 3743/18 Bürgerliches Recht – Schadenersatz ♦OLG Braunschweig: Kein Schadenersatz von VW für Autokäufer Das könnte Sie auch… …sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung den Kaufpreis für einen Audi erstatten. Dies hat das OLG Köln zuletzt entschieden (Beschlüsse vom 3. 1. 2019 und 29. 11… …Entscheidung aus der Nacht bleibt. Quelle: Aus PM des OLG Köln vom 6. 3. 2019 zum Urteil vom 16. 1. 2019 – 5 U 29/17 ♦AG München: Nachbesserung vor Schadenersatz… …Eingriff – wie bei einer Tätowierung – noch eine Gesundheitsschädigung. Quelle: Aus PM des AG München vom 15. 2. 2019 zum Urteil vom 24. 1. 2019 – 213 C… …Verrichtungsgehilfen im Sinne von § 831 BGB zur Absetzung von Tweets bestellt. Quelle: Aus PM des Landgerichts Berlin vom 25. 1. 2019 zum Urteil vom 15. 1. 2019 – 27 O… …Programm-Reduzierungen möglich gewesen. Dies war dem Gericht zu weitreichend. Quelle: Aus PM des vzbv vom 6. 3. 2019 zum Urteil des LG München I vom 17. 1. 2019 – 12 O… …Amtsrichterin ist die Eigenbedarfskündigung zwar wirksam. Allerdings ist das Mietverhältnis aufgrund des Antrags der Beklagten nach den §§ 574 Abs. 1, 574a Abs. 1… …für wirksam. Die Mieterin bewohnte die streitgegenständliche Zwei-Zimmer- Wohnung im 1. Obergeschoss mit Aufzug aufgrund eines Mietvertrages von 1990… …München vom 1. 2. 2019 zur Entscheidung vom 26. 7. 2018 – 433 C 19586/17 ♦BGH: Anwälte müssen Schriftsätze kontrastreich unterschreiben Rechtsanwälte müssen… …technischen Gegebenheiten – auch auf der eingehenden Kopie erkennbar ist. Quelle: Aus PM zum Beschluss des BGH vom 31. 1. 2019 – III ZB 88/18 Rechtsprechung –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Arbeitnehmer vollen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten ab 1. Januar 2020 halbieren und dazu die jährlichen Steuerzuschüsse an die… …Deutschen Bundestag verabschiedetes Gesetz ist am 1. April 2019 in Kraft getreten. ♦Als Rentner krankenpflichtversichert Wer in der Krankenversicherung der… …der Rückforderung von Kleinbeträgen zu verringern. ♦Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten Ab 1. Januar 2019 wurde die Zurechnungszeit für… …die Rente. Von der Neuregelung profitieren allerdings nur Neurentner mit einem Rentenbeginn ab 1. Januar 2019. ♦Wenn das Computerspielen zur Sucht wird… …langjährige Verbandsdirektor Volker Leienbach hat seine Aufgaben zum 1. März 2019 an Dr. Florian Reuther übergeben. Dr. Reuther übernimmt das Amt des Direktors…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Für Arbeitsvermittlungen war zunächst das Demobilmachungsamt ­zuständig, ab 1. Mai 1919 der Reichsarbeitsminister. Ihre Arbeit nahmen auch Berufsämter… …über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG)“ trat am 1. Juli 1969 das „Arbeitsförderungsgesetz (AFG)“ vom 25. Juni 1969 und an die… …Einkommensgrenze. Sie war der Höhe nach gleichzeitig ­Beitrags- und Leistungsbemessungsgrenze. Vom 1. Januar bis 31. Juli 1969 lag sie bei 10.800 DM jährlich und vom… …1. August bis 31. Dezember 1969 bei 11.800 DM im Jahr. Die Leistungsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung beliefen sich 1969 auf aus heutiger… …Milliarden DM. Die Bestandsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung wurden zum 1. Juli 1969 gegenüber dem Vorjahr um 6,35 Prozent angepasst. Der Beitragssatz… …193 Berufskrankheiten. Zur Jahresmitte 1969 zahlten die gewerblichen Berufsgenossenschaften 692.662 Versicherten- und Hinterbliebenenrenten, die zum 1… …1994 vom ­Bundespräsidenten unterzeichnet und am 28. Mai 1994 im Bundesgesetzblatt verkündet. In seinen wesentlichen Teilen trat das Gesetz am 1. Januar… …Risikoentmischung entgegengewirkt werden. Mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkassen wurden alle Kassenarten in den Ausgleich ab 1. Januar 1994 einbezogen… …statistische Zahlen: Am 1. Januar 1994 gab es in den alten Bundesländern 1051 und in den neuen Bundesländern einschließlich der Erstreckungs-Krankenkassen 214… …Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1994 erhöhte zum 1. Januar 1994 den Beitragssatz in der Rentenversicherung der Arbeiter und der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …, Krankenhäuser, Ärztliche Standes organisationen, Sozialversicherungsträger, Private Krankenversicherungen und Haftpflichtversicherer Teil III: Entscheidungen ab 1… …. 1. 2000 Teil II: Entscheidungen von 1993 bis 1999 Teil I: Entscheidungen von 1949 bis 1992 Online informieren und bestellen: www.ESV.info/AHRS…

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