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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Nabilon, wenn 1. eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht oder im Einzelfall nach der… …. 17. 2. 2021 – L 20 KR 533/20 B ER Gewährung einer Anschlussrehabilitation im einstweiligen Rechtsschutz Gründe: I. [1] Der Antragsteller begehrt im… …am 23. 6. 2020 entlassen werde. Die Anschlussrehabilitation solle „frühestens am 1. 7. 2020, weil stationär“, erfolgen, wobei die stationäre… …Anordnungsgrund. [12] Gegen diesen Beschluss haben die Bevollmächtigten des Antragstellers mit Schriftsatz vom 1. 12. 2020, eingegangen beim SG am 2. 12. 2020… …bis zweimal pro Woche medizinischer Standard. Das Neurozentrum N. habe dem Antragsteller in seinem Kurzbericht vom 15. 1. 2018 die Durchführung von… …Rehabilitationssport (bzw. Funktionstraining) oder Herzsport empfohlen. Seit der Entlassung aus der Rehabilitation am 17. 1. 2018 habe der Antragsteller aber weder… …vor Ablauf der Vier-Jahres-Frist ergebe sich somit nicht. [16] Mit Schriftsatz vom 28. 1. 2021 haben die Bevollmächtigten des Antragstellers mitgeteilt… …Therapiedichte. Beigefügt war ein Arztbrief des Klinikums C-Stadt an die Ehefrau des Klägers als Ärztin in der S.-Klinik Bad S. vom 27. 1. 2021, in dem Folgendes… …Anschlussrehabilitation, wohingegen im Befundbericht vom 27. 1. 2021 degenerative Rückenbeschwerden, also orthopädische Diagnosen beschrieben worden seien. Nun solle wegen… …Beschwerden gebessert hätten. Nun wäre nach dem Befundbericht vom 27. 1. 2021 eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme wegen der degenerativen Rückenbeschwerden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Gesamtschau

  …Heft 01/2021 der KRV: Prof. Dr. iur. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Jubiläum der studentischen Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung am 1. 4. 2021 gibt Ass. iur. Tobias Schlaeger in unserem zweiten… …Studierende gem. § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII unfallversichert seien. Voraussetzung sei, dass sich das Sportangebot vorrangig an Studierende richte. Auch müsse die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Anrechnung von Kindererziehungszeiten im Ausland

  Dr. Arno Bokeloh

  …, weitere Verbesserungen. 1. Einleitung „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht… …Rentenversicherung anerkannt hat. Maßgeblich hierfür war das Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz 1 , das zum 1. 1. 1986 in Kraft getreten ist. Damals… …unter (5.) eingegangen. 1 Vom 11. 7. 1985, BGBl. 1985 S. 1450. Im Gesetzentwurf (BT-Drucksache 10/2677 S. 28 unter B. 1) heißt es hierzu: "Frauen und… …Erziehung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Nach § 56 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI reicht es auch aus, dass die Erziehung einer Er­ziehung im Gebiet… …für die Berechnung der Leistungen (Satz 1 lit. a) und die Zahlung der Leistung an Personen, die in den Hoheitsgebieten der Mitgliedstaaten wohnen (Satz… …1 lit. b). Diese Aufzählung ist jedoch keineswegs vollzählig (vgl. das Wort „insbesondere“), vielmehr ist es Aufgabe des Koordinierungsrechts, in… …Ehegatten/Lebenspartner in einem Mitgliedstaat. Nach Art. 11 Abs. 1 VO 883 unterliegen Personen den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates; bei Personen, die nicht… …Sozialleistungsbereiche gelte das Territorialitätsprinzip, sei „zumindest missverständlich, kaum aussagekräftig und der Norm (§ 30 Abs. 1 SGB I) so auch nicht zu… …auf die Umschreibung der territorialen Begrenzungen des Sozialrechts zurückgegriffen werden, wie sie das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss 1… …als auch im Hinblick auf eine Erziehung – ist vielmehr Sache des anderen Staates. Dies hat im Übrigen auch das Bundesverfassungsgericht im Beschluss 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Update zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz beim studentischen Hochschulsport

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des LSG Niedersachsen­ Bremen vom 19.3.2020 – L 14 U 98/19 – (abgedruckt in diesem Heft, S. 90 ff.)
  

  Ass. iur. Tobias Schlaeger

  …Schlaeger, Essen 1 Am 1. 4. 2021 wird die studentische Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a bis c SGB VII) 50… …. 1 2 I. Grundsätze des UV-Schutzes nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c einschl. Hochschulsport Studierende sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII „während der Aus- und… …Fortbildung an Hochschulen“ gesetzlich unfallversichert. In systematischer Hinsicht fällt im Vergleich zur übrigen Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a… …Einschreibungshochschule. 1. Studierendenbegriff Das Gesetz bezeichnet die „Studierenden“ als den versicherten Personenkreis. Der Studierendenbegriff ist im SGB VII oder in… …der auch hier vertretenen Auffassung hat sich das BSG aber im Urteil vom 19. 6. 2018 positioniert und ausgeführt, dass die § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII… …zugrunde liegende Institutionalisierung bei den Studierenden „durch die Immatrikulation“ zum Ausdruck kommt. 5 Im Urteil vom 1 Der Autor leitet den „Bereich… …Versicherungsschutz begründende Beziehung i. S. v. §§ 2 Abs. 1 Nr. 8c, 133 Abs. 1 SGB VII liegt somit allein in der Einschreibung entsprechend dem jeweiligen… …Abs. 1 Nr. 2, 8a–8c SGB VII) für eine sachgerechte Risikoverteilung unverzichtbar ist. 12 Begrifflich erfordert dieser nach ständiger Rechtsprechung… …: Schlaeger/Linder/ Bruno, Unfallversicherung für Kinder in Tagesbetreuung, Schüler und ­Studierende, 2. Aufl. 2020, § 1 Rn. 21. 11 Vgl. Schlaeger/Linder/Bruno… …können anders als 16 Vgl. z. B. BSG v. 23. 6. 1977 – 8 RU 86/76; SG Detmold v. 8. 12. 2015 – S 14 U 4/14 (rk., n. v.); ferner BSG v. 1. 3. 1989 – 2 RU…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz

  …%). Neueingänge und Erledigungen 2020 Verfahrensart Stand Stand Neueingänge Erledigungen 1. 1. 2020 31. 12. 2020 Revisionen 262 324 (300) 283 (356) 303… …diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E- Mails formwirksam per De-Mail nach dem De-Mail-Gesetz… …645 31 1. 979 Quelle: Aus dem Jahresbericht 2020 des Bundessozialgerichts Gesetzgebung und Praxis WzS 03.21 81 Bundestag beschließt Verbesserungen beim… …erbracht werden, sodass weniger Bürokratie anfällt. Der bezogene Corona-Partnerschaftsbonus muss vom 1. 3. 2020 bis zum 31. 12. 2021 nicht zurückgezahlt… …verdienen, Elterngeld. Bisher liegt die Grenze bei 500.000 Euro im Jahr. Der Deutsche Bundestag hatte die Reform am 29. 1. 2021 in 2. und 3. Lesung als das… …„Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ beschlossen. Die Änderungen sollen zum 1. September 2021 in Kraft treten. Quelle… …: PM des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 29. 1. 2021 Verfahrensgebühr für Vielkläger im ­sozialgerichtlichen… …Vom … Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes Das Sozialgerichtsgesetz in der Fassung der… …wie folgt geändert: 1. § 73a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 109 Absatz 1 Satz 2 und § 183 Absatz 2 bleiben unberührt.“ 2. § 183 wird wie folgt… …geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und es wird folgender Satz angefügt: „Sie gilt auch nicht ab der zehnten Streitsache der in § 184 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 03.21 83 Nachrichten aus der EU* Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten 1 Droht… …Zeitpunkt vorliegenden Erkenntnissen und beobachteten Herausforderungen im Umgang mit der Corona-Pandemie getragen. Am 22. 1. 2021 hat die EU-Kommission in… …Hilfen“ geht. Der Zeithorizont für die „Lieferung“ von technischen Ratschlägen durch EIOPA ist der 1. Dezember 2021. Was die individuellen… …anzuwenden, die ab dem 1. Januar 2021 beginnen und vorher keinen grenzüberschreitenden Bezug aufgewiesen haben. Für Sachverhalte, die ihren Ausgang vor dem… …Jahreswechsel genommen haben, sind die Koordinierungsregelungen unter den im Austrittsabkommen bestimmten Voraussetzungen maßgeblich. Dieses war am 1. Februar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 19. 3. 2020 – L 14 U 98/19 Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Studierender – Teilnahme am Hochschulsport Sachverhalt: [1… …dies dahingehend, dass der Kläger als Student nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII nicht unter Versicherungsschutz gestanden habe, denn die Teilnahme am… …nicht vorrangig an die Studenten vergeben (gelber Aufkleber). [5] Der Kläger erhob hiergegen mit Schreiben vom 1. November 2016 Widerspruch und verwies… …begründet hat. [8] Die Beklagte hat vorgetragen, dass der Studienbezug – und damit die Eröffnung des Schutzbereichs des § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII – zwingend… …zusammenfassend mit seinem erstinstanzlichen Vorbringen begründet. [13] Der Kläger beantragt nach seinem schriftlichen Vorbringen, [14] 1. den Gerichtsbescheid des… …Abs. 1 SGG form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers ist statthaft (§§ 143 f. SGG) und damit insgesamt zulässig. Das Rechtsmittel hat in… …Feststellungsklage gemäß §§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG. Hiernach kann ein Versicherter vorab im Wege der isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen… …zugezogen hat, stellt einen Arbeitsunfall dar. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von… …. 1 Nr. 8 Buchst. c) SGB VII kraft Gesetzes versichert. Nach seinen glaubhaften Angaben im Termin zur Erörterung und Beweisaufnahme vom 2. ­Dezember…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Gesamtschau

  …Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI) – VGH Hessen, Urt. v. 29. 9. 2020 – 5 A 165/20 – Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017… …. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer Ablehnungsbescheide Dr. Gerhard Knorr Die…