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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 05.21 137 Nachrichten aus der EU* Plattformarbeit ist abhängige Beschäftigung 1 Spanien regelt als erstes europäisches…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Leistungsberechtigung gegenüber sämtlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 25. 3. 2021 Der… …1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung B 1 KR 25/20 R Sozialgericht Würzburg – S 6 KR 541/16 vom 20. 6. 2017… …Anforderungen an das allgemeine Qualitätsgebot des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entsprachen. Soweit der Senat außerhalb von Erprobungsrichtlinien für den Anspruch… …. BSG vom 24. 4. 2018 – B 1 KR 13/16 R – BSGE 125, 262 = SozR 4-2500 § 137e Nr. 1; zuletzt BSG vom 8. 10. 2019 – B 1 KR 3/19 R – BSGE 129, 171-186, SozR… …Anspruch auf die Versorgung mit Potenzialleistungen nur im Rahmen eines individuellen Heilversuchs, wenn es 1. um eine schwerwiegende, die Lebensqualität auf… …Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Annahme des Potenzials einer erforderlichen Behandlungsalternative erfüllt sind. B 1 KR 16/20 R… …nachgekommen. B 1 KR 22/20 R Sozialgericht Hannover – S 76 KR 236/17 vom 14. 3. 2019 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen – L 16 KR 240/19 vom 17. 9. 2019… …, mit dem sie die beantragten fünf probatorischen Sitzungen ablehnte, nicht innerhalb der durch § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V vorgegebenen dreiwöchigen… …. 2020 – B 1 KR 3/20 R – zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen). Wegen der Vorfestlegung scheidet auch ein Anspruch wegen rechtswidriger 142 WzS… …05.21 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Leistungsablehnung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Fall 1 SGB V aus. Die Leistung war nach den vom LSG getroffenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Unfallversicherung – Arbeitsunfall – ­Bewegungstherapie – haftungsbegründende Kausalität – ­Nachweis – 1. Prüfstufe – naturwissenschaftliche Kausalität – aktueller… …wesentlichen Bedingung – Achillessehnenruptur – Völkerballspiel Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Ereignisses vom 25. Juni 2013 als… …als Arbeitsunfall. [23] Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII – sind Arbeitsunfälle Unfälle… …begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für einen… …durchgeführten Rehabilitation gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand. Die Verrichtung zum Zeitpunkt des… …Gesundheitsschadens nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII liegt vor. Die von dem Kläger geschilderten akuten Schmerzen stellen zwar allein einen solchen Schaden noch nicht da… …basieren auf der im gesetzlichen Unfallversicherungsrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung. Danach geht es auf einer 1. Stufe der… …naturwissenschaftlichen Sinne (1. Prüfungsstufe) nicht hinreichend wahrscheinlich auf das Unfallereignis als alleinige Ursache zurückführen. [29] Die Kausalitätsbeurteilung… …geeignet ist, eine bestimmte körperliche Störung hervorzurufen. Daher ist im Rahmen der 1. Stufe der Kausalitätsprüfung nach der im gesetzlichen… …Gesetzlichen Unfallversicherung?“ SGb 2017, 1, 4). [30] Im Fall des Klägers steht zur Überzeugung des Senats fest, dass das zu Grunde zu legende Ereignis, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …seien, arbeitnehmerähnliche Personen i. S. d. § 5 Abs. 1 S. 2 ArbGG sein könnten, die in bestimmten Punkten Arbeitnehmern gleichgestellt würden. Der 13…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Crowdworking – analoges Arbeitsrecht trifft auf digitale Plattformökonomie

  Dr. Matthias Köhler, Dr. Adrian Schürgers

  …arbeitsrechtliche Gewissheiten ins Wanken gebracht. 1 Zwar ist die digitale Durchdringung des Arbeitslebens kein neues Phänomen, das Tempo der Transformation nimmt… …Crowdworker zunächst per Smartphone bei einer Betreiberplattform. Sodann können sie 1 Dazu insbesondere Köhler, in: Arbeitswelt 4.0, 2017, S. 61; Krause, NZA-… …dieser auszahlen lassen kann. 1. Direktes vs. indirektes Crowdworking Beim Crowdworking entsteht ein rechtliches Dreiecksverhältnis zwischen dem… …eine Verjährungsfrist von vier Jahren gilt und der Arbeitgeber ggf. auch Arbeitnehmerbeiträge zzgl. einer Verzinsung von 1 % nach § 24 II SGB IV… …. 1. Gesamtbetrachtung Nach § 611a BGB ist Arbeitnehmer zusammengefasst jeder, der „aufgrund privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur… …Vertragsverhältnisse und Unterscheidungskriterien: 1. Rahmenvertrag a) Kriterium der Arbeitsverpflichtung Anders als bei der Arbeitnehmerüberlassung hat der Crowdsourcer… …als Pressemitteilung: BAG v. 1. 12. 2020 – 9 AZR 102/20. seinen Account zu sperren. 31 Dieser klagte daraufhin unter anderem auf Feststellung seines… …Abs. 1 S. 2, 3 BGB liegt nach der Rechtsprechung des BAG nicht bereits dann vor, wenn die Abgabe der zu erbringenden Leistung an einen bestimmten Termin… …unbestimmte Zeit geschlossen gelten, § 16 S. 1 TzBfG. Letztlich käme man also zum Ergebnis, dass mit fast allen Crowdworkern, die auch nur einmalig Aufträge… …sozialversicherungspflichtig ­Beschäftigter i. S. v. § 7 Abs. 1 SGB IV ist, wird automatisch als Selbstständiger eingeordnet und damit aus der Sozialversicherungspflicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Ghetto, ein Ort des zwangsweisen Aufenthaltes und seine rechtliche Bedeutung im ZRBG

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …können, hat sich das BSG 1 in dem Urteil sehr eingehend mit der Frage beschäftigt, wie das Tatbestandsmerkmal „zwangsweiser Aufenthalt in einem Ghetto“… …Forschungsstand in der Geschichtswissenschaft überein. 1. Sozialgerichtliche Rechtsprechung zum Ghettobegriff Die Absonderung der jüdischen Bevölkerung geschah… …; vgl. auch Joswig, Entschädigung von Ghettoarbeiten, Teil I, WzS 2019, 284 ff., Teil II, WzS 2019, 316 ff. 1 BSG, Urt. v. 20. 5. 2020 – B13 R 9/19R, SozR… …4-5075 §1 Nr. 10; das ­Verfahren B 13 R 3/19 R wurde durch Vergleich vor dem BSG erledigt; ein weiteres Verfahren zum Ghettobegriff ist beim 13. Senat… …offenen oder geschlossenen Ghettos könne durchaus erst später erfolgt sein. Es wurden dem Kläger daher zusätzlich Ghettobeitragszeiten vom 1. Februar 1940… …bezeichnet werden. Obwohl die Konzen­ 5 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 26. 1. 2010 – L11 R 2534/09. 6 Der Rentenversicherungsträger hatte zuvor Zeiten während… ….; letzte Neufassung vom 12. 7. 2017, BAnz AT 14. 7. 2017 B 1; für die Umsetzung der Richtlinie ist das Bundesamt für Zentrale Dienste und offene… …verändert. Das übrig gebliebene Ghetto wird dann als Rest-Ghetto ­bezeichnet, z. B. Sobolew, Rest-Ghetto im Generalgouvernement, Distrikt Lublin, vom 1. 11… …. 1942 bis 1. 1. 1943, vgl. Ghetto-Liste. trierung der jüdischen Bevölkerung in Budapest erst im November 1944 durch die Errichtung eines Ghettos erfolgte… …entrichtet worden. Nach §2 Abs. 1 Nr. 1 ZRBG gelten nur für die Berechnung der Rente Beiträge nach den Reichsversicherungsgesetzen für eine Beschäftigung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechungsstatistiken von EuGH und EuG für das Jahr 2020

  …Die Ausgaben der Krankenkassen für Leistungen und Verwaltungskosten stiegen im 1. bis 4. Quartal 2020 um 4,0 Prozent. Die Leistungsausgaben stiegen um… …. Gegenüber der jeweiligen Vorjahresperiode stiegen die Ausgaben im 1. Quartal 2020 um 5,6 Prozent, im isolierten 2. Quartal sanken die Ausgaben der… …den Krankengeldausgaben mit 10,8 Prozent. Auch hier ist im Vergleich zum 1. Halbjahr mit einem Plus von mehr als 14 Prozent ein rückläufiger… …Gesamtjahr 2020 werden ebenso wie die Daten des 1. Quartals 2021 Mitte Juni 2021 vorliegen. Mit dem Maßnahmenpaket, das der Gesetzgeber Ende 2020 mit dem… …, können Versicherte Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung beziehen. ­Einige Berufskrankheiten, wie etwa Hauterkrankungen konnten bis zum 1. 1… …Bezeichnung 2019 auf 2020 2019 1 20202 absolut % 3 Meldepflichtige Unfälle Arbeitsunfälle 871.547 760.369 – 111.178 – 12,8 davon: gewerbliche 800.101 702.239 –… …26 27 + 1 + 3,8 Zusammen 806 631 – 175 – 21,7 Neue Unfallrenten Arbeitsunfälle 13.362 13.289 – 73 – 0,5 davon: gewerbliche 12.421 12.174 – 247 – 2,0… …Berufsgenossenschaften UV-Träger der öffentlichen Hand 532 655 + 123 + 23,1 Zusammen 17.988 17.778 – 210 – 1,2 1 endgültige Zahlen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse 2… …2020 in der Schüler-Unfallversicherung Veränderung von Zahl der Fälle Bezeichnung 2019 auf 2020 2019 1 20202 absolut % 3 Meldepflichtige Unfälle… …+ 21,9 Zusammen 800 929 + 129 + 16,1 Berufskrankheiten Anzeigen auf Verdacht einer 221 105 – 116 – 52,5 ­Berufskrankheit Neue BK-Renten 1 2 + 1 x 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 04.21 111 Nachrichten aus der EU* Grünbuch zum Thema Altern 1 Übersicht über die Auswirkungen… …1. Januar 2021 beginnen konnte.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Landessozialgericht – L 1 KR 267/19 vom 19. 12. 2019 Die Beklagte befreite den Kläger ab dem 1. 9. 2012 für die am 1. 8. 2012 aufgenommene Tätigkeit als angestellter… …sechs Monate Arbeitslosengeld; am 11. 6. 2013 nahm er eine auf ein Jahr befristete Tätigkeit als Arbeitsvermittler bei der Beigeladenen zu 1. auf. Seinen… …geltend machte, dass er neben der Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1. weiterhin eine selbstständige Tätigkeit als Rechtsanwalt ausübe, wies die… …. 1, 12 und 14 GG. Die Revision der Beklagten war erfolgreich. Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der… …Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung auf seine im Jahr 2015 aufgenommene befristete Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1. erstreckt wird. Für… …die streitbefangene Beschäftigung des Klägers als Sachbearbeiter eines Jobcenters liegen weder die Befreiungsvoraussetzungen nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1 SGB VI noch die Voraussetzungen für eine Erstreckung nach § 6 Abs. 5 Satz 2 SGB VI vor. Die letztgenannte Regelung erfasst ausnahmsweise auch eine…

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