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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Lernen, schwimmen gehen und Feste feiern

  Kriterien und Fallgruppen zum studentischen Unfallversicherungsschutz
  

  Prof. Dr. Steffen Roller

  …Rechtsprechung. I. Einleitung Nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst. c SGB VII sind Studierende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen versichert. Sie gehören zur… …sogenannten unechten Unfallversicherung, sind also Versicherte, die in keinem abhängigen Beschäftigungsverhältnis (§ 7 SGB IV) stehen. 1 Die studentische… …Unfallversicherung hat eine lange Tradition. Bereits in der Reichsversicherungsordnung gab es eine Vorläuferregelung (§ 539 Abs. 1 Nr. 14d RVO). Zuständiger… …Unfallversicherungsträger im Landesbereich (§ 128 Abs. 1 Nr. 4 SGB VII). Sinn und Zweck der studentischen Unfallversicherung ist es, den Personenkreis zu schützen, der sich… …Versicherungsschutzes 1. Studierender Studierender wird man durch die Zulassung seitens der Hochschule, in der Regel also durch die Immatrikulation, ersatzweise durch… …erweiterten Text des von ihm anlässlich der Verleihung der Honorarprofessur der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Gestaltung (HTWG) Konstanz am 23. 1. 2024… …gehaltenen Vortrags. 1 Vgl. Bieresborn in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 3. Aufl., § 2 SGB VII (Stand: 2. 1. 2023), Rn. 9, der hierunter jedoch nur… …Versicherte nach § 2 Abs. 1 Nr. 8a SGB VII fasst. 2 Bieresborn in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, 3. Aufl., § 2 SGB VII (Stand: 2. 1. 2023), Rn. 307. 3… …BSGv.13.2.2013–B2U24/11 R, SozR 4-2200 § 539 Nr. 2, juris-Rn. 17; BSGv.4.12.2014–B2U10/13 R, BSGE 118, 1 = SozR 4-2700 § 2 Nr. 32, Rn. 13; BSG v. 4. 12. 2014 – B 2 U 13/13… …Abs. 1 Nr. 2 SGB VII). 9 Eine Organisation der zum Unfall führenden Verrichtung durch die Studierenden selbst genügt nicht. Das gilt auch, wenn diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Hohe Preise für Digitale Gesundheitsanwendungen

  …eingeschlagen worden. Deutschland sei mit der „App auf Rezept“ internationaler Vorreiter, heißt es im Vorwort des Berichts, der sich auf den Zeitraum vom 1… …der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt, deren Rente vom 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2018 begonnen hat. Die Verbesserung erfolgt in Form… …eines pauschalen Zuschlags zur Rente ab dem 1. Juli 2024 und knüpft an die individuelle Vorleistung (persönliche Entgeltpunkte) an. Laufende Altersrenten… …Finanzergebnisse der Krankenkassen für das Gesamtjahr 2023 werden ebenso wie die Daten des 1. Quartals 2024 Mitte Juni 2024 vorliegen. Das Bundesministerium für… …Gesundheit hat auf Basis der Prognose des GKV-Schätzerkreises vom 11. und 12. Oktober zum 1. November 2023 einen durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz für das… …Zusatzbeitragssatz von 1,6 Prozent. Die von den Krankenkassen erhobenen kassenindividuellen Zusatzbeitragssätze können hiervon abweichen. Zum 1. Januar 2024 haben 45… …weiterentwickelte Fachkräfteeinwanderungsrecht schafft neue Möglichkeiten, um in Deutschland erwerbstätig zu sein oder eine Ausbildung zu absolvieren. Zum 1. März… …braucht. Dafür gelten ab dem 1. März wichtige Verbesserungen. Wir wissen, dass Fach- und Arbeitskräfte notwendig für unsere Zukunftsfähigkeit und den… …anderem mit der Chancenkarte zur Jobsuche, folgt zum 1. Juni 2024. Quelle: PM des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 29. 2. 2024 Auswirkungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Nachrichten aus der EU

  …wahrscheinlich. Mit ihrem Listenplatz 1 auf der Berliner Landesliste der SPD für die Europawahl stehen ihre Chancen sehr gut, am 1. Juli ins neu besetzte Parlament… …berufsbedingte Exposition gegenüber Blei aktualisieren und auf 0,03 mg/m3 senken. Der biologische Grenzwert für Blei wird ab dem 1. Januar 2029 auf 15 µg/100 ml…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 3. 2024 Bericht des 1. Senats des BSG über seine Sitzung vom 20. 3. 2024 (Auszug) Der Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen… …Krankenversicherung. B 1 KR 36/22 R SG München vom 26. 11. 2019 –S44KR2075/17 Bayerisches LSG vom 16. 2. 2022 –L12KR685/19 Der Senat hat die Sache zur erneuten… …1 Satz 2 Nummer 3, § 31 SGB V) unterliegt dem Qualitäts- und dem Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 2 Absatz 1 Satz 3, § 12 Absatz 1 SGB V) und den im SGB V… …Rezepturarzneimittel g-Strophanthin wird auch nicht vom Erlaubnisvorbehalt des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 135 Absatz 1 Satz 1 SGB V erfasst, da es sich nicht… …zulässige und begründete Verfahrensrügen vorgebracht. B 1 KR 37/22 R SG Hamburg vom 1. 4. 2021– S 57 KR 2790/19 WA LSG Hamburg vom 22. 9. 2022 –L1KR77/21 Der… …Feststellungen zum Bestehen eines entsprechenden Versorgungsauftrags der Klägerin und zur Höhe des Vergütungsanspruchs. B 1 KR 24/22 R SG München vom 22. 11. 2019… …V begründende Genehmigungsfiktion ist deshalb schon mangels hinreichender Bestimmtheit des Antrags nicht eingetreten. B 1 KR 41/22 R SG Hamburg vom 11…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, dass die Einkommensanrechnung gemäß § 97a Abs. 1 SGB VI gegen Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes verstoße. Verheiratete und unverheiratete… …zugelassen. Quelle: PM des LSG Nordrhein-Westfalen vom 11. 3. 2024 zum Urteil vom 30. 1. 2024 –L18R707/22 Hessisches LSG zur Versorgung mit sogenanntem… …Huntington-Bett § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG; § 40 SGB XI; § 43 SGB XI; § 33 SGB V Hessisches LSG, Beschluss vom 08. 03. 2024 –L6P5/24 B ER 118 WzS 04.24 Rechtsprechung… …ausschließlich für ihre Pflege. Vor diesem Hintergrund sei das Pflegebett von der Antragsgegnerin zu gewähren (Verweis auf Urteil SG Köln vom 1. Dezember 2022 – S… …9 P 246/20). Ferner lägen die Voraussetzungen von § 40 Abs. 1 SGB XI vor. Sie sei auf die Versorgung mit einem Chorea-Huntington-Pflegebett angewiesen… …ungefährdete Schlaf zähle nicht zu den allgemeinen Grundbedürfnissen des täglichen Lebens (Verweis auf Sächsisches LSG, Urteil vom 14. Februar 2008 – L 1 P… …, des Facharztes für Neurologie Prof. Dr. M. vom 23. Oktober 2023 (Bl. 81 GA S5KR292/ 23 ER), des Facharztes für Neurologie S. vom 1. November 2023 (Bl… …Länge des Hauptsachverfahrens sei zu besorgen, dass die Antragstellerin dessen Ausgang nicht mehr erlebe. Die Antragstellerin beantragt, 1. den Beschluss… …Rahmen der einstweiligen Anordnung mit dem begehrten Huntington-Bett zu versorgen. Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht auf Antrag eine… …bewegliches System (vgl. z. B. BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005 – 1 BvR 569/05 –, Rn. 26, juris; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Schmidt, 14. Aufl. 2023, §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Auf dem Weg von gesund zu krank

  Krankheitskontinuum als Herausforderung für das Krankenversicherungsrecht
  

  Lara Wiese

  …vorherrschenden Steuerungsmechanismen unvollkommen erscheinen. 1 I. Einleitung Gesundheit und Krankheit werden regelmäßig als alternative, gegensätzliche (also… …den Vorder- 1 Dieser Beitrag entstand im Zusammenhang mit einem juristisch-medizinischen Forschungsprojekt zur „Disease Interception“, das von Juli 2021… …enorm an praktischer Relevanz gewinnen. 1. Leistungsrechtliches Grundproblem Das Schwierige an einem Kontinuum und fließenden Übergängen im Zusammenhang… …gemäß § 27 Abs. 1 SGB V beispielsweise setzt das Vorliegen einer Krankheit voraus: 8 Nur wenn der Versicherte erkrankt im Sinne dieser Norm ist, kann er… …, BeckOGK, SGB V, Stand: 1. 3. 2021, § 27 Rn. 9. 11 S. nur etwa BSG, Urt. v. 19. 10. 2004 –B1KR3/03 R, BSGE 93, 252, 253. 12 BSG, Urt. v. 20. 10. 1972 – 3 RK… …Umgang mit prädiktiven Tests auf das Risiko für die Alzheimer Krankheit, DÄBl 2018, Heft 10, A 1 ff. 16 Ausführlich Jessen, in: Jessen (Hrsg.), Handbuch… …Zeitpunkt frühtherapeutische Maßnahmen in Betracht kommen. 1. Konzept der „Disease Interception“ Tatsächlich wird vermutet, dass sich durch die neuen… …bereitstehen) der Krankenbehandlungsanspruch gemäß § 27 Abs. 1 SGB V bemüht wird: allem voran die zunehmende Tendenz in Rechtsprechung und Literatur, unter… …wie ein Anspruch auf Maßnahmen der Disease Interception nur dann auf § 27 Abs. 1 SGB V stützen, wenn der Zustand Betroffener als Krankheit im… …Interception, 2019, S. 5. 26 Braun (Hrsg.), OPG Spezial, 18. Jahrgang, Sonderausgabe April 2020, 8 f. 27 Khan, Front. Neurosci. 2018, Vol. 12, Art. 275, 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung in der jeweils gegenwärtigen Form

  Unnötige Bürokratie oder notwendiges Übel?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …fordern“. 1 Nicht jede Vorschrift bedeutet aber unnötige Bürokratie. Wir müssen uns beständig fragen, ob sie notwendig ist und ob es nicht einfachere Wege… …. Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. 1 Jann, Wirtschaftsdienst 2005, S. 627, 628. 2 Zu Prävention in der gesetzlichen Unfallversicherung vgl… …BEG_IV.pdf?__blob=pub-licationFile&v=6 (25. 1. 2024). 76 WzS 03.24 Köhler, Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung 1. Die Anzeigepflicht nach § 193 SGB VII a) Anzeige von Unfällen Obwohl… …mehreren gesetzlich vorgesehenen Informationsquellen, die dies sicherstellen sollen. Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 1 sind die Unternehmer (§ 136 Abs. 3 SGB VII)… …, der in der Regel für das Unternehmen, in dem der Versicherte tätig ist oder war (§ 133 Abs. 1 SGB VII), zuständig ist. Werden Versicherte einem… …bezieht sich auf „Unfälle im Unternehmen“, was alle Unfälle gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII umfasst, die ein Versicherter im sachlichen (und nicht nur… …Instandhaltung von Arbeitsgerät gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 5 SGB VII oder auch im Home-Office. Anzeigepflichtig sind alle Unfälle gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, die… …193 BGB findet in diesem Zusammenhang keine Anwendung. 5 Gemäß § 193 Abs. 1 Satz 2 SGB VII gilt die zuvor getroffene Regelung entsprechend für Unfälle… …beispielsweise Schüler (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 lit. b SGB VII), ehrenamtlich Tätige (§ 2 Abs. 1 Nr. 9 SGB VII), Blutspender (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 lit. b SGB VII)… …, Arbeitslose (§ 2 Abs. 1 Nr. 14 SGB VII) und Rehabilitanden (§ 2 Abs. 1 Nr. 15 SGB VII). In diesem Fall bezieht sich die Anzeigepflicht auf denjenigen, dem die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Festakt zum Amtswechsel am Bundessozialgericht

  …Landessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch. Sie wird das Amt zum 1. März 2024 übernehmen. Mit ihr steht zum ersten Mal eine Frau an der Spitze des Bundessozialgerichts… …12. Senat und seit Januar 2020 den für das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung zuständigen 1. Senat des Bundessozialgerichts. Sein breites… …, Schwangerschaft und Geburt (1) Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich… …erforderlichen Leistungen zu gewähren. Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden Schutzimpfungen entsprechend den §§ 47, 52 Absatz 1 Satz 1 des… …Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist. § 6 Sonstige Leistungen (1) Sonstige Leistungen können insbesondere gewährt werden, wenn sie im… …Personen, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes besitzen und die besondere Bedürfnisse haben, wie beispielsweise… …auf Renten wegen Todes (1) 1 Einkommen (§ 18a des Vierten Buches) von Berechtigten, das mit einer Witwenrente, Witwerrente oder Erziehungsrente… …zusammentrifft, wird hierauf angerechnet. Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) § 18a Art des zu berücksichtigenden Einkommens (1) 1 Bei Renten wegen Todes sind… …als Einkommen zu berücksichtigen 1. Erwerbseinkommen, 2. Leistungen, die erbracht werden, um Erwerbseinkommen zu ersetzen (Erwerbsersatzeinkommen), 3… …. Vermögenseinkommen, 4. Elterngeld und 5. Aufstockungsbeträge und Zuschläge nach § 3 Nummer 28 des Einkommensteuergesetzes. (2) Erwerbseinkommen im Sinne des Absatzes 1…

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