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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Probleme der Kausalitätsermittlung im Verfahren zur Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Ursache (III.) sowie zur Kausalität von Gesundheitserst- und Folgeschäden (IV.). I. Einführung in die Problematik 1. Der „Fall des jagenden Gastwirts“ Zur… …Einführung ein konstruierter Beispielsfall 1 : Ein selbständiger Gastwirt, unfallversichert bei der zuständigen Berufsgenossenschaft, betreibt eine… …Landessozialgerichte die neuen Formulierungen des BSG zum großen Teil wörtlich übernommen haben und übernehmen. 1 Der Fall knüpft an das Urteil des BSG vom 27. 8. 1981… …. (auf den dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt wird hier unter II. 1. eingegangen). Ausführlich dargestellt wird der Wechsel der Begrifflichkeit bei… …Zusammenhang 6 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 47 ff., 61 ff. 7 Vgl. Fn. 3. 8 Wie Keller, in… …. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage, § 8 SGB VII Rn. 70, sowie das Urteil des BSG vom 9. 5. 2006, B 2 U 1/05 R, BSGE 96… …, Stand 5/2011, § 8 SGB VII Rn. 272 bis 290 b. Probleme der Kausalitätsermittlung Jung WzS 09/11 265 II. Die Prüfung der Unfallkausalität im Allgemeinen 1… …, dem inneren/sachlichen Zusammenhang, gefehlt 24 . III. Unfallkausalität und innere Ursache 1. Der „Fall des unaufmerksamen Nussallergikers“ Bei einem… …, 141 bis 266. 19 Vgl. dazu Fn. 3. 20 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010; § 8 SGB VII Rn. 50. 21 Vgl. Urteil… …: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 35 bis 39, 52. 266 WzS 09/11 Jung Probleme der Kausalitätsermittlung Plenarsitzung in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Ghetto, ein Ort des zwangsweisen Aufenthaltes und seine rechtliche Bedeutung im ZRBG

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …können, hat sich das BSG 1 in dem Urteil sehr eingehend mit der Frage beschäftigt, wie das Tatbestandsmerkmal „zwangsweiser Aufenthalt in einem Ghetto“… …Forschungsstand in der Geschichtswissenschaft überein. 1. Sozialgerichtliche Rechtsprechung zum Ghettobegriff Die Absonderung der jüdischen Bevölkerung geschah… …; vgl. auch Joswig, Entschädigung von Ghettoarbeiten, Teil I, WzS 2019, 284 ff., Teil II, WzS 2019, 316 ff. 1 BSG, Urt. v. 20. 5. 2020 – B13 R 9/19R, SozR… …4-5075 §1 Nr. 10; das ­Verfahren B 13 R 3/19 R wurde durch Vergleich vor dem BSG erledigt; ein weiteres Verfahren zum Ghettobegriff ist beim 13. Senat… …offenen oder geschlossenen Ghettos könne durchaus erst später erfolgt sein. Es wurden dem Kläger daher zusätzlich Ghettobeitragszeiten vom 1. Februar 1940… …bezeichnet werden. Obwohl die Konzen­ 5 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 26. 1. 2010 – L11 R 2534/09. 6 Der Rentenversicherungsträger hatte zuvor Zeiten während… ….; letzte Neufassung vom 12. 7. 2017, BAnz AT 14. 7. 2017 B 1; für die Umsetzung der Richtlinie ist das Bundesamt für Zentrale Dienste und offene… …verändert. Das übrig gebliebene Ghetto wird dann als Rest-Ghetto ­bezeichnet, z. B. Sobolew, Rest-Ghetto im Generalgouvernement, Distrikt Lublin, vom 1. 11… …. 1942 bis 1. 1. 1943, vgl. Ghetto-Liste. trierung der jüdischen Bevölkerung in Budapest erst im November 1944 durch die Errichtung eines Ghettos erfolgte… …entrichtet worden. Nach §2 Abs. 1 Nr. 1 ZRBG gelten nur für die Berechnung der Rente Beiträge nach den Reichsversicherungsgesetzen für eine Beschäftigung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Abs. 1 Satz 1 SGB II werden keine fiktiven Unterkunftskosten übernommen. Eine anteilige Zuordnung der Zahlungspflicht der Mutter findet nicht allein… …. Hinsichtlich der weiteren Wohnungseinrichtung gewährte er ein Darlehen in Höhe von 344 Euro wegen eines unabweisbaren Bedarfs nach § 23 Abs. 1 Satz 1 SGB II… …Erstausstattung gemäß § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II zu erhalten. Dies ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben. Das LSG hat ausgeführt, der Zeitablauf… …nicht ableiten. BSG, Urteil vom 5.5.2009 – B 13 R 117/08 R – (1) Beitragszahlungsansprüche für vergangene Jahre Sachverhalt Die Klägerin ist als… …, Weihnachtsgeld ihrer Arbeitnehmer in den beE zu Unrecht nicht gemeldet. Diese Arbeitnehmer stünden in einem regulären Beschäftigungsverhältnis nach § 7 Abs. 1 Satz… …2 SGB IV zu der Beschäftigungsgesellschaft, so dass diese auch für ihre Beschäftigten nach § 150 Abs. 1 Satz 1 SGB VII beitragspflichtig sei. Obwohl… …hinreichend bestimmt erklärt (§ 33 Abs. 1 SGB X). Ein objektiver Erklärungsempfänger konnte noch erkennen, dass die Höchstbetragsregelung der… …Zahlungspflicht, unbedenklich bestimmt erklärt. c) Die Tatbestandsvoraussetzungen der Aufhebungsermächtigung des § 168 Abs. 2 Nr. 2 Regelung 1 SGB VII, der in… …Nachforderungen nicht selten „vergleichsweise“, aber ohne einen in ihrem Ermessen stehenden Vergleichsvertrag (§ 54 Abs. 1 SGB X) zu schließen, auf tatsächliche… …Ermessen nicht betätigt. Entscheidung des BSG (Ergänzend zu Nr. 1) Auch hier hat das BSG das Urteil des LSG aus den unter Nr. 1 genannten Gründen aufgehoben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

  Die „Mackenroth-These“ von der Finanzierung des Sozialaufwandes aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode

  Anmerkungen zu den dogmatischen Ursprüngen und Grundlagen der heutigen umlagefinanzierten Gesetzlichen Rentenversicherung
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …von elementarer Bedeutung. I. Einführung Am 19. 4. 1952 hielt der Wirtschaftswissenschaftler und Soziologe Gerhard Mackenroth (1903–1955) 1 in Berlin… …IV.). Sodann wird auf einige Kritikpunkte an der „Mackenroth­These“ eingegangen (dazu unter V.) und abschließend ein Fazit gezogen (dazu unter VI.). 1… …Reichsversicherungsordnung 32 bzw. im Angestell­ 18 Vgl. ebenso z. B. Hampel, ZSR 1968, S. 1; Hockerts, Sozialpolitische Entscheidungen im Nachkriegsdeutschland, 1980, S. 217… …vom „ Rittig/Mackenroth­Satz“. 19 Vgl. § 1338 Abs. 1 RVO in der Fassung des Arbeiterrentenversicherungs­ Neuregelungsgesetzes vom 23. 2. 1957 (BGBl. I S… …. 45) = § 110 Abs. 1 AVG in der Fassung des Angestelltenversicherungs­Neuregelungsgesetzes vom 23. 2. 1957 (BGBl. I S. 88). 20 Vgl. in diesem Sinne auch… …Hampel, ZSR 1968, S. 1; Brück, Allgemeine Sozialpolitik, 2. Aufl. 1981, S. 180; kritisch Körber, Versicherungswirtschaft 1995, S. 1267 (juris­Ausdruck S. 8… …ff.). 21 BGBl. I S. 956; vgl. § 1383 RVO und § 110 AVG in ihren ab 1. 8. 1969 geltenden Fassungen des 3. RVÄnG. 22 Vgl. § 153 Abs. 1 SGB VI. 23 Vgl. §§… …Sozialversicherungsrechts, Bd. I, 1965, S. 94; vgl. auch den Diskussionsbeitrag von Fischer in Repgen (Hrsg.), Rhöndorfer Gespräche, Bd. 1, Die Dynamische Rente in der Ära… …Abs. 1 RVO in der Fassung des Gesetzes zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Invaliden­, Angestellten­ und knappschaftlichen Versicherung vom 7. 12… …, dass Umlageverfahren und Kapitaldeckungsverfahren „der Sache nach gar nicht wesentlich verschieden“ seien 48 33 Vgl. z. B. § 172 Abs. 1 in der Fassung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Unfallversicherungsträger hat keinen Erstattungsanspruch gemäß § 105 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unzuständiger Leistungsträger gegen den Rentenversicherungsträger, wenn sich… …. Nach § 1 Satz 1 SGB IX dienen die ­Leistungen an behinderte Menschen dazu, deren Selbstbestimmung zu fördern. Zur Verwirklichung dieses Ziels muss nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Menschenrecht ausgestaltete Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG garantiere den Flüchtlingen ein Grundrecht auf existentielle… …, nachdem entgegen dem Votum des Generalanwaltes ohne Prüfung im Einzelfall der Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in § 7 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …___________________ 153 DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch BSG, Urteil vom 18. 1. 2011 – B 4 AS 29/10 R – _________________________________ 154 RECHTSPRECHUNG… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …– zugleich Anmerkungen zur Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. 1. 2011 – __ 211 Manfred Glombik Der Krankenstand… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243… …Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Die verfahrensrechtlichen Folgen der Nachholung einer Mitwirkungsobliegenheit im Sozialrecht

  Eva Marie vom Rath

  …einer Mitwirkungsobliegenheit im Sozialrecht Von Eva Marie vom Rath* 1. Einleitung Die Mitwirkung an einem sozialen Verwaltungsverfahren ist Recht und… …Beteiligten, auf Gang und Abschluss eines ihn selbst betreffenden Verfahrens gestaltend Einfluss zu nehmen. 1 Mitwirkung ist aber im Sozialrecht auch Pflicht… …Hessischen Verwaltungsschulverband, Verwaltungsseminar Wiesbaden, sowie Rechtsanwältin in Wiesbaden. 1 Vgl. hierzu im Einzelnen Löcher, Die Anhörung im… …Sozialverwaltungsverfahren, 1. Aufl. 2005, S. 51 ff., 225. WzS 11/2009 322 Die verfahrensrechtlichen Folgen der Nachholung einer Mitwirkungsobliegenheit im Sozialrecht… …im SGB II vorgesehenen Mitwirkungsobliegenheiten die Realisierung des Ziels des SGB II „Fordern und Fördern“ (vgl. §§ 1, 2 SGB II). Je nach Zweck des… …(Hrsg.), Sozialrechtshandbuch, § 6 Rdnr. 179. 9 Mrozynski, SGB I, Kommentar, 3. Aufl. 2003, § 67 Rdnr. 1. Die verfahrensrechtlichen Folgen der Nachholung… …gesetzlichen Unfallversicherung § 1 S. 1 SGB IV), die Kenntnis vom Bedarf (§ 18 SGB XII) oder von Amts wegen (§ 19 S. 2 SGB IV) – auf die Erbringung oder… …Ermessensleistung erlassen, so kann insoweit auch keine Versagung greifen. 13 BSG, SozR 3-5870 § 11 Nr. 1; so auch Kreikebohm/v. Koch in v. Maydell/Ruland/Becker… …benannten Mitwirkungshandlung – nur unter diesen Voraussetzungen ist der Versagungsbescheid im Sinne des § 33 Abs. 1 SGB X hinreichend bestimmt, so dass von… …abgelehnt wurde, weil die Anspruchsvoraussetzungen zum Zeitpunkt 16 BSG, Urt. v. 16.02.1984, 1 RA 15/83, BSGE 56, 165ff. 17 So Bayerischer VGH, FEVS 28, 116…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf… …Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2011. Jahresabonnementpreis 67,20; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) 5,60… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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