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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Das Rentenrecht gestaltet sich zunehmend schwieriger – Fachseminar der DRV Bund v. 8./9. Juli 2014

  Aufschlussreiches Fachseminar der Deutschen Rentenversicherung
  

  Dr. Dieter Leopold

  …8./9. Juli 2014 in Berlin. Die wichtigsten Aussagen und Inhalte der Referate haben wir im Folgenden zusammengefasst. –– Für die seit 1. Juli 2014 neu… …Rente ab 63 rückwirkend zum 1. Juli 2014 beziehen will, hat für die Antragstellung lediglich noch bis 31. Oktober 2014 Zeit und Gelegenheit. Wird der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Praxisgebühr von zehn Euro im Quartal um 1. Januar 2013 abgeschafft wurde, nicht öfter zum Arzt gegangen als in der Vergangenheit. Dabei war die Praxisgebühr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Neuerscheinung: Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht – Eigenheiten und Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht

  …978-3-503-15669-6 Erich Schmidt Verlag Neuerscheinung Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht, Band 1 Eigenheiten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Veranstaltungshinweis

  …Luftschiffhafen 1, 14471 Potsdam Anmeldung Weitere Informationen und Anmeldung unter www.sozialgerichtstag.de.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2014

  Gesamtschau

  …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Conradis_Anzeige_90x255_sw.indd 1 07.10.2014 10:29:13…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Vorhaben der Bundesregierung auf dem Prüfstand“ (S. 243). Zum 1. 7. 2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung… …und die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zum 1. Juli 2005 nicht gegen das Grundgesetz ­verstoße, an (S. 259). Es folgen die Entscheidungen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Bundesverfassungsgerichts Ausbleiben einer Rentenerhöhung / Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zum 1.7.2005 BVerfG, Beschluss vom 3.6.2014 – 1 BvR 79/09, 1 BvR 1235/09, 1 BvR… …1298/09, 1 BvR 1701/09, 1 BvR 3148/10 –_____________________________________________ 259 Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die… …nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2014. Jahresabonnementpreis € 84,00; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) € 7,–; Einzelheft € 9,70… …Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise… …www.ESV.info BSS-40_Anzeige_185x110_sw.indd 1 02.09.2014 11:33:17…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Rentenreformen in der aktuellen Legislaturperiode – die Vorhaben der Bundesregierung auf dem Prüfstand –

  LL. M. Anna Droste-Franke, Dr. Joß Steinke

  …­Prüfstand – Anna Droste-Franke, LL. M., und Dr. Joß Steinke, Berlin 1 Zum 1. Juli 2014 ist das Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen… …Legislaturperiode zu erwartende Reformschritte sowie einen kurzen Blick über die Legislaturperiode hinaus. 1 2 I. Einleitung Seit Längerem stehen gesetzgeberische… …diese Weise sollte vermieden 1 Dr. Joß Steinke ist Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales, Europa beim AWO Bundesverband e. V. und Anna Droste-Franke, LL… …können sollte. 1. Aktueller Reformbedarf in der gesetzlichen Rentenversicherung In der vergangenen Legislaturperiode von 2009 bis 2013 zeichnet sich in der… …1. Juli 2014 um zwei Jahre (von 60 auf 62) angehoben wird und für die letzten vier Jahre vor der Erwerbsminderungsrente eine Günstigerprüfung erfolgt“… …Verbesserungen, deren Inkrafttreten zum 1. Juli 2014 angekündigt worden war, umzusetzen. Dabei handelte es sich insbesondere um die abschlagsfreie Rente mit 63… …Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungsgesetz), Bearbeitungsstand: 15. 1. 2014, 18:08 Uhr. ­Arbeitslosenversicherung… …letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn in den Arbeitslosengeldbezug gelangt sind (vgl. § 51 Abs. 3a Nr. 3 SGB VI). 1. Abschlagsfreie Rente ab 63 Ab dem 1… …65, denn die Möglichkeit, mit 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen, gilt nur für Versicherte, die vor dem 1. Januar 1953 geboren wurden, deren Rente also… …nach dem 1. Juli 2014 beginnt und die die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen. Für alle nach dem 1. Januar 1953 geborenen Versicherten wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Sozialrechtliche Sicherung der Arbeitnehmer in der Arbeitgeberinsolvenz

  Dr. Robert Horn

  …Bundesländer durch die Insolvenzordnung zum 1. 1. 1999 1 bleibt es bei dem Grundsatz, dass das sozialversicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis der… …Arbeitnehmer (§ 7 Abs. 1 SGB IV) als Bezugspunkt für die Sozialversicherungspflicht in der Insolvenz – zunächst – fortbesteht. Die sozialrechtliche Absicherung… …sei denn, ein vorläufiger Insolvenz­verwalter mit Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis (§ 22 Abs. 1 InsO) hat die Arbeitnehmerleistung in Anspruch… …Masseverbindlichkeiten im Sinne des § 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO. Dies gilt auch dann, wenn der Insolvenzverwalter die Arbeitsverhältnisse der Arbeitnehmer nach… …Verfahrenseröffnung gemäß § 113 InsO im Rahmen der einstweiligen Betriebsfortführung bis zum Ablauf der Kündigungsfristen weiter beschäftigt. 3 1 Insolvenzordnung vom 5… …, Insolvenzrechts-Handbuch, § 110 Rn. 1. 3 Bertram, in: Gottwald, Insolvenzrechts-Handbuch, § 110 Rn. 2. 250 WzS 09.14 II. Insolvenzgeld Die Insolvenzgeldversicherung dient… …. Bei dem Insolvenzgeld selbst handelt es sich um eine im Umlageverfahren bei den Arbeitgebern aufzubringende Leistung (§§ 358 ff. SGB III). 1… …. Voraussetzungen des Insolvenzgeldanspruchs (§ 165 Abs. 1 SGB III) Ein Anspruch auf Zahlung von Insolvenzgeld entsteht bei Insolvenz des Arbeitgebers oder einem der… …. 1 AÜG) gilt nach § 10 Nr. 1 AÜG ein Arbeitsverhältnis als zustande gekommen. Auch dann entsteht ein insolvenzgeldfähiger Anspruch des Arbeitnehmers. 5… …die mit der vollständigen Beendigung der Betriebstätigkeit verbundene Masseunzulänglichkeit. Die Regelung des § 165 Abs. 1 Satz 3 SGB III stellt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Die gesetzlichen Krankenkassen rutschen wieder ins Minus

  Bilanz für das erste Quartal 2014 – Finanzreserven sinnvoll nutzen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rehabilitationsmaßnahmen in Höhe von 44 Millionen Euro oder Zahnreinigung beteiligt haben, Ohne diese Sonderfaktoren würde sich im 1. Quartal 2014 kein Ausgaben-, sondern… …erhöhten Herstellerrabatts für patentgeschützte Arzneimittel in Höhe von 16 Prozent zurückzuführen sein. Zum 1. Januar 2014 hat die Bundesregierung ­jedoch… …bestehenden Herstellerabschlags von 6 auf 7 Prozent zum 1. April 2014. Den geringeren Zuwachs von 5,8 Prozent, den die neuesten monatlichen Daten der… …Arzneimittelbereich erfolgten durch die Rabatt- Vereinbarungen mit pharmazeutischen Unternehmen. So konnten – im Vergleich zum 1. Quartal 2013 – die Einsparungen durch… …der Krankenkassen sind im 1. Quartal 2014 mit 2,1 Prozent je Versicherten moderat gestie­ Kurzbeiträge WzS 09.14 255 gen. Rückläufige Zahlen bei den…

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