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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

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  …bestehenden Hilfebedarf informieren müssen. (Quelle: PM des VG Trier vom 9. 4. 2018 zum Urteil vom 1. 3. 2018 – 2 K 14025/17. TR) Medienrecht ♦BGH: MDR durfte… …die Bemessung der Grundsteuer Der 1. Senat des BVerfG hat die Vorschriften des Bewertungsgesetzes zur Einheitsbewertung von Grundvermögen in den alten… …außergewöhnlicher personeller und zeitlicher Umsetzungsaufwand zu bewältigen, führt der 1. Senat des BVerfG hierzu aus. (Quelle: Aus PM des BVerfG vom 10. 4. 2018 zum… …Urteil vom selben Tag – 1 BvL 11/14, 1 BvR 889/12, 1 BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) Verkehrs­und Wettbewerbsrecht ♦BGH: Bonusaktionen von „My Taxi“… …oben genannte Atemalkoholwert festgestellt. (Quelle: Aus PM des VG Trier vom 23. 3. 2018 zum Urteil vom 27. 2. 2018 – 1 K 10622/17. TR) 154 WzS 05.18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Müssen gesetzliche Kranken- und Pflegekassen Lieferaufträge über Hilfs- und Pflegehilfsmittel oberhalb des Schwellenwertes europaweit öffentlich ausschreiben? – Teil 5

  Bestandsaufnahme der Rechtspositionen in den Vertragsverletzungsbeschwerdeverfahren im Kontext des EuGH-Urteils vom 11. Juni 2009 u.a. und der Reformgesetze in der GKV
  

  Dierk Stelzer

  …zu vergeben sind. Verf. in ZfS 2006, 208 ff., 208 unter FN 1, in ZfS 2007, S. 97 ff., 98 unter FN 2 und in ZfS 2007, S. 289 ff. WzS 1/2010 Müssen… …gesetzliche Kranken- und Pflegekassen Lieferaufträge über Hilfs- und Pflegehilfsmittel...öffentlich ausschreiben? 23 1) Sachverhalt Eine gesetzliche… …seinem Vorlagebeschluss vom 23.05.2007 u.a.auf der Rechtsgrundlage der §§ 69,127 SGB V a.F. mit folgenden Fragen zur Auslegung an den EuGH gewandt: „1. a)… …? b) Ist das Tatbestandsmerkmal in Art. 1 Abs. 9, 2. Unterabsatz, lit. c), 2. Alternative, demzufolge, die Einrichtung ‚hinsichtlich ihrer Leitung der… …der Richtlinie – in Abgrenzung zu einer Rahmenvereinbarung im Sinne des Art. 1 Abs.5 der Richtlinie – dahin auszulegen, dass unter einer… …zu dem besonderen Zweck gegründet wurde, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen (1) und die Rechtspersönlichkeit… …Dienstleistung i.S.v. § 99 Abs.6 Satz 1 GWB entscheidend sein sollte. Jedoch wurde zu bedenken gegeben, dass aus der Rspr. des EuGH gefolgert werden könnte, hier… …die materiell-rechtlich in Art. 1 Abs. 9 Vg-KRL aufgeführten Tatbestandsmerkmale bei der infrage stehenden Einrichtung, auch wenn sie im Anhang III… …genannt wird, erfüllt bzw. „kohärent“ sind. 54 bb) Zu den alternativen und kumulativen Tatbestandsmerkmalen des Art. 1 Abs. 9 der Vg-KRL bzw. § 98 Nr. 2 GWB… …insoweit für Recht erkannt (Rdnr.77): „1. Art.1 Abs.9 Unterabs.2 Buchst. c erster Fall der Richtlinie 2004/18 des Europäischen Parla-ments und des Rates vom…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

  Auf dem Weg von gesund zu krank

  Krankheitskontinuum als Herausforderung für das Krankenversicherungsrecht
  

  Lara Wiese

  …vorherrschenden Steuerungsmechanismen unvollkommen erscheinen. 1 I. Einleitung Gesundheit und Krankheit werden regelmäßig als alternative, gegensätzliche (also… …den Vorder- 1 Dieser Beitrag entstand im Zusammenhang mit einem juristisch-medizinischen Forschungsprojekt zur „Disease Interception“, das von Juli 2021… …enorm an praktischer Relevanz gewinnen. 1. Leistungsrechtliches Grundproblem Das Schwierige an einem Kontinuum und fließenden Übergängen im Zusammenhang… …gemäß § 27 Abs. 1 SGB V beispielsweise setzt das Vorliegen einer Krankheit voraus: 8 Nur wenn der Versicherte erkrankt im Sinne dieser Norm ist, kann er… …, BeckOGK, SGB V, Stand: 1. 3. 2021, § 27 Rn. 9. 11 S. nur etwa BSG, Urt. v. 19. 10. 2004 –B1KR3/03 R, BSGE 93, 252, 253. 12 BSG, Urt. v. 20. 10. 1972 – 3 RK… …Umgang mit prädiktiven Tests auf das Risiko für die Alzheimer Krankheit, DÄBl 2018, Heft 10, A 1 ff. 16 Ausführlich Jessen, in: Jessen (Hrsg.), Handbuch… …Zeitpunkt frühtherapeutische Maßnahmen in Betracht kommen. 1. Konzept der „Disease Interception“ Tatsächlich wird vermutet, dass sich durch die neuen… …bereitstehen) der Krankenbehandlungsanspruch gemäß § 27 Abs. 1 SGB V bemüht wird: allem voran die zunehmende Tendenz in Rechtsprechung und Literatur, unter… …wie ein Anspruch auf Maßnahmen der Disease Interception nur dann auf § 27 Abs. 1 SGB V stützen, wenn der Zustand Betroffener als Krankheit im… …Interception, 2019, S. 5. 26 Braun (Hrsg.), OPG Spezial, 18. Jahrgang, Sonderausgabe April 2020, 8 f. 27 Khan, Front. Neurosci. 2018, Vol. 12, Art. 275, 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2013

  Alles aus einer Hand: Die Steuerung der Versorgung von Kranken und Verletzten

  Manfred Glombik

  …30. Januar 2014 nun wieder in Linz. II. Rahmenbedingungen Man steuert ein Boot, und steuert dem Übel entgegen 1 . Die Versorgung lässt sich begrifflich… …, Verände­ * Zugleich Tagungsbericht der 14. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche vom 24. bis zum 25. Januar 2013 in Passau. 1 Der „Duden“ zum… …öffentlichen Bereich im § 1 SGB VII (Unfallversicherung) für Deutschland und § 176 ASVG (Unfallversicherung) für Österreich. Betrachtet man nun die einzelnen von… …einer Krankenbehandlung und der Rehabilitation zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit sicherzustellen ….“. Daneben in § 1 des… …Deutschland ihre Stellung aus Art. 9 Abs. 1 Grundgesetz ab: „Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden“. In Österreich durch Art. 12… …Allgemeine Zeitung vom 4. Januar 2013. 10 §§ 26, 33 SGB IX. – §§ 81 Abs. 1, 321 Abs. 1 und 2, 361 Abs. 4, 459 e Abs. 1, 143 a Abs. 1 ASVG. 11 BGBl. I vom 10… …Rehabilitation ... haben“. Nach § 1 SGB VII ist es damit Aufgabe der Unfallversicherung, „mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie… …arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten ...“. In Österreich im § 172 Abs. 1 ASVG: „Die Unfallversicherung trifft Vorsorge für die Verhütung von… …Entschädigung nach Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ...“. „Die Unfallheilbehandlung umfasst insbesondere 1. ärztliche Hilfe; 2. Heilmittel; 3. Heilbehelfe… …Unfallversicherung messen. Wesentliche Anforderungen stellen sich so für die Krankenkassen 18 : 1. Behandlung von Patienten nach überzeugenden Behandlungen, 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Die europarechtliche Zusammenrechnung von Versicherungszeiten am Beispiel des deutschen Rentenrechts

  Matthias Hauschild

  …, wurde zuletzt noch einmal durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 1 bestätigt und mit der jüngsten Revision als ein… …Grundsatz für die einzelnen Sozialversicherungszweige verankerten. 4 1 Art. 48 AEUV. 2 Art. 42 EG-Vertrag. 3 Art. 51 EWG-Vertrag. 4 VO (EWG) Nr. 3 v. 25. 9… …Sozialrechts 1. Art. 6 VO (EG) Nr. 883/2004 Mit der inzwischen zweiten Revision des europäischen koordinierenden Sozialrechts wurde der Grundsatz der… …Krankheit oder Mutterschaft, Art. 45 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 1408/71, Zusammenrechnung von Zeiten für den Erwerb, die Aufrechterhaltung oder das Wiederaufleben… …Staatsangehörige der EU, des EWR und Schweiz gilt zudem, dass neben den 7 Art. 1 Buchst. t) VO (EG) Nr. 883/2004. 8 EuGH v. 3. 10. 2002 – Rs. C-347/00 (Barriera… …, was die Berücksichtigung von Versicherungszeiten angeht, keine derartige Unterscheidung trifft. Art. 1 Buchst. t) VO (EG) Nr. 883/2004 enthält eine… …insgesamt vereinfacht wird. 20 III. Das Gebot der Zusammenrechnung am Beispiel der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach dem SGB VI 1. Erfüllung der… …noch EuGH v. 20. 1. 2005 – Rs. C-306/03 (Alonso), Rz. 30, Slg. 2005. I-705. 20 Hauschild, RVaktuell 2010, 299–302. 21 § 50 SGB VI. 22 Z. B. § 43 Abs. 1… …Nr. 2 SGB VI. 23 § 75 Abs. 1 SGB VI, BSG v. 28. 1. 1977 –5 RJ 114/76, SozR 6050 Art. 45 Nr. 2. 220 WzS 08.14 Hausschild, Versicherungszeiten minderung… …­Zusammenhang, dass die ausländischen mitgliedstaatlichen Ver­ 24 Ziffer 3 des Beschlusses. 25 Art. 52 Abs. 1 Buchst. b) VO (EG) Nr. 883/2004. 26 Hauschild, DRV…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Europ

  Manfred Glombik

  …, ein hohes Maß an Beschäftigung und sozialer Sicherheit zu garantieren 1 . Europa atmet mit beiden Lungenflügeln, d. h. sowohl der wirtschaftliche als… …wurde 5 , zählen z. B. die Renten zu den Bereichen, zu denen der Europäische Rat die meisten 1 Art. 3 EUV. Art. 6 EUV mit der Charta der Grundrechte der… …Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) vom 22. 1. 2015. 7 Zuletzt während der Tagung „Die Krise und das soziale Europa. Auf dem Weg zu wirksamen… …. Säule sozialer Rechte Glombik, Europäische Sozialstaatlichkeit Erstmals mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) vom 1. Juli 1987 eingeführt 17… …Sozialpolitik zusammenfassen: 1. Die grundsätzlichen Unterschiede in den Sozialsystemen sind erheblich 19 . 2. Die Sozialpolitik sollte sich hier auf gemeinsame… …Vertragswerke von Maastricht vom 7. 2. 1992, Amsterdam vom 1. 5. 1999, Nizza vom 1. 2. 2003 und Lissabon vom 13. 12. 2007 folgten. 18 Art. 152 AEUV. 19 Verordnung… …(EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. 4. 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. Nr. L 166 S. 1… …Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. Nr. L 284 S. 1). 20 Art. 9 EUV. Art. 45, 49, 151-158 AEUV… …vom 5. 4. 2011 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (ABl. Nr. L 141 S. 1). – Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. 11. 2000 zur… …. 1. 2015. 28 Art. 3 Abs. 3 EUV. 29 Art. 153 Abs. 1 AEUV. 30 Studie unter www.social-inclusion-monitor.eu. 9. Gerade die Sozialpolitik bedarf einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2023

  Bundesteilhabegesetz noch nicht vollständig umgesetzt

  …Menschen mit Behinderungen diskutiert werden, heißt es in der Unterrichtung. Quelle: hib – heute im Bundestag Nr. 21 vom 12. 1. 2023 Bericht zur… …sektorenübergreifende Telekonsilien. Quelle: hib – heute im Bundestag Nr. 12 vom 9. 1. 2023 Elektronische Gesundheitskarte für Heilfürsorgeberechtigte Der Bundesrat… …Bundestag Nr. 12 vom 9. 1. 2023 Fachaufsicht über Unfallversicherungsträger Die Rechts- und Fachaufsicht über die bundesunmittelbaren… …vom 5. 1. 2023 Das soziale Gesicht Europas gestalten: „Durchstarten“ mit dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) für Deutschland Offizieller… …BMAS vom 12. 1. 2023 Bessere Arbeitsbedingungen im Pflege- und Gesundheitswesen Der Petitionsausschuss plädiert für bessere Arbeitsbedingungen im… …Initiativen einbezogen werden sollte“, heißt es in der Beschlussempfehlung. Quelle: hib – heute im Bundestag Nr. 32 vom 18. 1. 2023 Neue Struktur für die… …– heute im Bundestag Nr. 48 vom 23. 1. 2023 Initiative Gesundheit und Arbeit startet mit neuem Mitglied Innungskrankenkassen ins Jahr 2023 Seit dem… …1. Januar sind die Innungskrankenkassen als viertes Mitglied der Initiative Gesundheit und Arbeit (iga) an Bord. Die bisherigen Mitglieder begrüßen… …classic und die IKK Südwest. Quelle: PM des DGUV-Spitzenverbandes vom 10. 1. 2023 Gesetzgebung und Praxis WzS 02.23 41 VdK-Präsidentin Bentele: „Die… …: PM des Sozialverbands VdK vom 4. 1. 2023 Deutschland und Frankreich vereinbaren enge Zusammenarbeit für öffentliche Gesundheit Anlässlich des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2021

  Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2022

  …Soziale Sicherung vom 13. 10. 2021 Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) am 1. Oktober 2021 ­gestartet Gesetzlich Versicherte müssen seit 1… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, kurz eAU, erst ab dem 1. Juli 2022 bei den Krankenkassen ihrer Beschäftigten abrufen können. Vorlagepflicht bei der Krankenkasse entfällt Nach… …entfällt nun durch den direkten Kommunikationsweg zwischen Arztpraxen und Krankenkassen. Sie müssen den altbekannten gelben Ausdruck ab 1. Oktober 2021 nicht… …lückenlose Dokumentation von AU-Zeiten bei den Krankenkassen sicherstellen. Quelle: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. Online, Stand: 1. 10. 2021… …ihre Gültigkeit erlangten zum 1. Oktober 2021 die Mindestvorgaben für die Ausstattung und den Einsatz von Pflegefachkräften bei der Versorgung von… …Patienten per Video erbracht werden. Die Beschlüsse traten zum 1. Oktober 2021 in Kraft. Quelle: PM des G-BA vom 16. 9. 2021 Vor Corona sind nicht alle gleich… …am 1. ­Oktober stand unter dem Motto „Digitale Gerechtigkeit für alle Altersgruppen“. Ausgerufen von den Vereinten Nationen, setzte der Tag in diesem… …deutschlandweit ersten Digitalisierungstarifvertrag im öffentlichen Dienst unterzeichnet. Er gilt ab dem 1. Januar 2022 für rund 126.000 Tarifbeschäftigte in der… …Höhe sich an der zusätzlichen Entfernung zum vorherigen Wohnort orientiert. Abrechnungsziffern stehen fest: Seit 1. Oktober 2021 drei neue Leistungen in… …Bewertungsmaßstab (EBM) festgelegt. Seit 1. Oktober 2021 umfasst der Leistungskatalog folgende neue Angebote: Neugeborenen-Screening auch auf SMA und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2009

  Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens am 25./26.2.2009 – Auszug –

  …Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung“ sind dem beigefügten Austauschprotokoll (vergleiche Anlage 1) und den geänderten Seiten der Anlage 9… …Beratungsunterlage ergibt. 18. Änderung der Anlage 1 des gemeinsamen Rundschreibens „Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit bzw. den kommunalen… …Leistungsträgern und den Krankenkassen (Datenübermittlung BA/Kommunen – DÜBAK)“; hier: Stand 3.9.2008 – Version 1.10 In der Anlage 1 des Gemeinsamen Rundschreibens… …Stornierungen unzulässig.“ Weitere Änderungen sind dem Austauschprotokoll zur Anlage 1 des gemeinsamen Rundschreibens zum Meldeverfahren zwischen der… …. Die Anlage 1 des gemeinsamen Rundschreibens zum Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit bzw. den kommunalen Leistungsträgern und den… …gemeinsame DÜBAK-Kernprüfprogramm erfolgte am 1.1.2009. Anlagen (Anm. d. Red.: hier nicht abgedruckt) Anmerkung: Die vorgenannten Änderungen der Anlage 1 in… …. Änderung der Anlage 1 des gemeinsamen Rundschreibens „Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit bzw. den kommunalen Leistungsträgern und den… …Meldeverfahrens am 25./26.2.2009 ist die Anlage 1 zum gemeinsamen Rundschreiben „Meldeverfahren zwischen der Bundesagentur für Arbeit bzw. den kommunalen… …Leistungsträgern und den Krankenkassen (Datenübermittlung BA/ Kommunen – DÜBAK)“ zu überarbeiten. Die konkreten Änderungen in der Anlage 1 zum gemeinsamen… …DÜBAK)“ sind dem beigefügten Austauschprotokoll (vergleiche Anlage 1) und den geänderten Seiten der Anlage 1 (vergleiche Anlage 2) zu entnehmen. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Das ausgewählte Urteil

  …Verbot geltungserhaltender Reduktion Dr. Thomas P. Stähler, Justiziar, Frankfurt am Main 1. Soweit eine Versorgungsordnung einen vorzeitigen Ruhestand mit… …versorgungsberechtigter Arbeitnehmer und Ehemann unmittelbar dem persönlichen Anwendungsbereich des AGG (§ 6 Abs. 1); obwohl er eine Feststellung in Bezug auf die… …gerechtfertigt. Danach folgt hier aus § 10 Satz 1 und 2, dass eine unterschiedliche Behandlung auch dann zulässig ist, wenn sie objektiv und angemessen und durch… …vorzeitigen Pensionierung auf Veranlassung der Beklagten gegenüber der normalen Pensionierung zu. Denn legitime Ziele nach § 10 Satz 1 AGG können i. S. d… …um einen Vertrag zugunsten Dritter i. S. v. § 328 Abs. 1 BGB, d. h. einen Vertrag, aus dem für den Dritten das unmittelbare Recht erwächst, die… …Versorgungsregelung – ist zugleich, auf einen angemessenen Inhalt in der Praxis verwendeter oder empfohlener AGB hinzuwirken. ♦BSG am 26. 5. 2020 (B 1 KR 21/19 R, B 1… …KR 9/18 R, B 1 KR 26/18 R) Die Auswirkungen des Paradigmenwechsels auf Wiederherstellungsoperationen nach starker Gewichtsabnahme (postbariatrische… …Fachanwalt für Medizinrecht und Ruth Leitenmaier, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Der 1. Senat des Bundessozialgerichtes hat seine bisherige… …durch die Krankenkassen. Um zu zeigen, was sich ändert, beleuchten wir einen vom Bundessozialgericht bereits entschiedenen Fall (BSG 1. Senat, Urteil vom… …27. 8. 2019 – B 1 KR 36/18 R) und stellen die alte und die neue Rechtsprechung gegenüber: Der Fall: 2019 hat das Bundessozialgericht einen Fall…

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