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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2010

  Der Zusatzbeitrag hat bisher nicht alle Erwartungen erfüllt

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Leopold 1. Ein ungeahnter Krankenkassenwechsel und die Nichtzahlung sind nur zwei der Probleme Die letzte Gesundheitsreform, noch von der „Großen Koalition“… …mit einem GKV-Finanzierungsgesetz, das zum 1. Januar 2011 in Kraft treten soll, mehrere Änderungen vornehmen, so bezüglich eines höheren Zusatzbeitrags… …Krankenkassen erheben seit 1. Februar 2010 einen monatlichen Zusatzbeitrag von acht Euro. Bei der KKH Allianz sind seit Jahresbeginn 147.311 und bei der Deutschen… …BKK 103.547 Mitglieder abgewandert. Besonders groß ist der Verlust bei der BKK Heilberufe. Sie erhebt seit 1. Januar 2010 einen monatlichen… …monatlichen Zusatzbeitrag von acht Euro Bürokratiekosten von rund zwei Euro an. Weil der Krankenkassenbeitrag – ab 1. Januar 2011 sind es nach einer Erhöhung um…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Das Betriebliche Eingliederungsmanagement

  Dr. Nicolai Besgen

  …Arbeitsplatz zu erhalten. Das BEM gilt uneingeschränkt für alle Arbeitnehmer und ist nicht auf Behinderte beschränkt. 1 Arbeitgeber sind zur Durchführung eines… …handelt. In der Praxis sollten aber einige Punkte beachtet werden: 1. Feststellung der Erkrankung des Mitarbeiters für mehr als sechs Wochen in den letzten… …Einzelfalls. 1 BAG, Urteil vom 28. 4. 2011 – 8 AZR 515/10, NJW 2011, 2458. 2 Deinert, NZA 2010, 969. 3 BAG, Urteil vom 24. 3. 2011 – 2 AZR 170/10, NZA 2011, 992… …. 4 BAG, Beschluss vom 7. 2. 2012 – 1 ABR 46/10, NZA 2012, 744. 5 Rose/Ghorai, BB 2011, 949. 6 BVerwG, Beschluss vom 23. 6. 2010 – 6 P 8/09, NZA-RR 2010… …alternativen Einsatzmöglichkeiten bekannt. Er muss vielmehr umfassend und konkret vortragen, warum (1) auf dem bisherigen Arbeitsplatz keine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Dreh- und Angelpunkt der deutschen Sozialversicherung

  Die Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung besteht seit 40 Jahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) am 21. März 1974 die Einrichtung einer zentralen Datenstelle. Bereits am 1. März 1975 nahm die DSRV den Teilbetrieb… …, die ihn ein Leben lang begleitet und die Mitte der 1960er Jahre bundesweit eingeführt worden war. Am 1. Juni 1977 befanden sich bereits über 46… …DDR gezahlte Renten. Rechtzeitig zum 1. Juli 1990 konnten die Ost-Rentner über ihre Rente in DM verfügen. Im Herbst 1990 wurden auch die Voraussetzungen… …Die zum 1. Januar 2000 stattfindende Jahrtausendumstellung in allen Programmen der Informations-Technologie (IT) war allgemein ein „Schreckensszenario“… …Zusammenbruch der IT-Systeme ausblieb. Als am 1. Januar 2002 der Euro eingeführt wurde, koordinierte ein in Würzburg installierter Euro-Beauftragter alle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Beigeladene zu 1., ein selbstständiger Handwerksmeister, war von 2006 bis September 2010 von der Mitgliederversammlung der Kreishandwerkerschaft zum… …Rentenversicherung Bund vom 1. 1. 2006 bis 31. 12. 2009 von der klagenden Kreishandwerkerschaft u. a. pauschale Rentenversicherungsbeiträge wegen geringfügiger… …Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters in Höhe von insgesamt 2.632,73 Euro nach. Der Beigeladene zu 1. sei als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister abhängig… …Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister stelle sich als abhängige Beschäftigung dar und sei daher als geringfügige Beschäftigung… …abhängiger Beschäftigung des Kreishandwerksmeisters (Beigeladener zu 1.) pauschale Arbeitgeberbeiträge zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) gefordert… …worden sind. Die Tätigkeit des Beigeladenen zu 1. als ehrenamtlicher Kreishandwerksmeister der Klägerin erfüllt nicht die Kriterien abhängiger… …Beschäftigung i. S. von § 7 Abs 1 SGB IV; sie begründete damit keine Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen zur GRV. Das LSG hat das insoweit zutreffende Urteil… …. 12. 2013 zum 31. 1. 2014, weil sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten war. In einer Bescheinigung vom 10. 6. 2014 erklärte sie, dass die Kündigung… …. 1 Teils. 3 SGB VI abschließend umschriebenen Ausnahmefälle vorliegt. Insbesondere lag – was jeweils allein in Betracht kommt – kein Fall der… …Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG). Dem Gesetzgeber, dem es im Rahmen der gewährenden Staatstätigkeit frei stand, bestimmte Zeiten des Bezugs von…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …Krankenkasse (HEK) im Hamburg besteht der Verwaltungsrat seit 1. Januar 2017 ausschließlich aus Versichertenvertretern. Bei allen anderen gesetzlichen… …Milliarden Euro. Beginnend mit dem 1. Juli 2018 wird die Angleichung der Renten in sieben Schritten mit den jährlichen Rentenanpassungen vorgenommen. Aktuelles… …Krankenversicherung und der Höchstzuschuss zu einer privaten Krankenversicherung bundesweit gleich. ♦Ein neuer Umlagesatz von 0,9 Prozentpunkten Zum 1. Januar 2017 ist… …der Umlagesatz zur U 1 (Erstattungsverfahren bei Arbeitsunfähigkeit), den ausschließlich Arbeitgeber und Betriebe aufzubringen haben, von 1,0 auf 0,9… …Insolvenzgeld-Umlage in Höhe von 0,09 Prozentpunkten. Personalia Dr. Wolfgang Matz wird am 1. Oktober 2017 neuer Vorsandsvorsitzender der KKH – Kaufmännische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Parlamentsstudie befürwortet EU-Ausschuss zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln

  …von Arzneimitteln 1 Das Europäische Parlament hat im Juni 2015 eine Studie vorgelegt, mit der die Möglichkeiten für eine harmonisierte Nutzenbewertung… …eine Einschränkung des Gleichbehandlungsgebots durch die Drei-Monats-Frist im deutschen Sozialrecht zulässig ist. § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II… …September 2012 unter Hinweis auf § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II Leistungen, weil sich diese noch keine drei Monate in Deutschland aufhielten.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Becher/Plate: Das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung - Kommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …und haben einen langen Vorlauf, bedingt durch zahlreiche Fristen des Wahlkalenders. Bereits bis 1. Oktober 2015 sind die Bundes- und… …zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG)“ vom 19. Oktober 2013. Es ist in einem ersten Schritt am 1. Januar 2015 in Kraft… …getreten. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse zur „Unfallversicherung Bund und Bahn“ vereinigt. Zum 1. Januar… …angepasst, gemessen an der sozialversicherungsrechtlichen Bezugsgröße. Auch eine entsprechende Anpassung des Auslagenersatzes wurde vorgenommen – zum 1… …. Januar 2013. Die nächste Anpassung erfolgt zum 1. Januar 2016. Ohne ins Detail zu gehen: Für Sitzungen werden an jedes Mitglied der Selbstverwaltungsorgane…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  +++ WzS-Ticker +++

  …Aktuelles WzS 6./7.16 201 Aktuelles + + WzS­Ticker + + + WzS­Ticker + + ♦Der aktuelle Rentenwert ist gestiegen Eine Anhebung hat zum 1. Juli 2016 der… …allem auf die Beitragssatzanhebung von 0,3 Prozentpunkten zum 1. Januar 2015 zurück. Der Beitragssatz beträgt derzeit 2,35 Prozentpunkte des Bruttolohns… …. Kinderlose zahlen 2,6 Prozentpunkte. ♦Vielfach besteht jetzt Steuerpflicht Die deutliche Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 um 4,25 Prozent in West­ und 5,95… …neuen Bundesländern zum 1. Juli 2016 sind für dort beschäftigte Rentner bestimmte Hinzuverdienstgrenzen bei Teilrenten angestiegen. Bei einer… …1/3­Teilrente sind es vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016 2.050,67 Euro, bei einer ½­Teilrente 1.558,51 Euro und bei einer 2/3­Teilrente 1.066,35 Euro. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Neuerscheinung / Veranstaltungshinweis

  …(D) 104,– ISBN 978 3 503 03642 4 CD-ROM Einzelbezug Euro (D) 194,–. ISBN 978 3 503 11956 1 im Abonnement Euro (D) 112,–. ISBN 978 3 503 11953 0… …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) sind nun zum 1. 1. 2015 wieder weitereichende Änderungen eingeführt wurden, wie bspw. die Erhöhung der Leistungssätze oder die Bildung eines… …PSG erhöht ab 1. 1. 2015 nicht nur den Beitragssatz von bisher 2,05 % auf nunmehr 2,35 %, sondern erhöht auch die Leistungssätze des SGB XI; so wird z…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Wirtschaftsprüfung in der öffentlichen Finanzwirtschaft

  - Kassenoptimierung durch Markterweiterung der Wirtschaftsprüfung? -
  

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …, einheitliche Standards und Transparenz“. I. Kassenoptimierung durch Annäherung an HGB und WPO? Seit 1. Januar ist die Rechnungsprüfung der gesetzlichen… …Muttergebietskörperschaft vergleichbare Anforderungen und Vorgehensweisen wie für ein privates Unternehmen gelten. 3 1. Die gesetzliche Neuregelung Seit 1. Januar gilt für… …Wirtschaftsprüfer oder ­einem vereidigten Buchprüfer zu prüfen und zu testieren. 1 Eine ausführliche Kommentierung des Haushaltsrechts der Sozialversicherung… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (§§ 1 Abs. 3, 2 f ff. WPO; Vereidigter Buchprüfer ist, wer nach den Vorschriften der Wirtschaftsprüferordnung (WPO) als solcher anerkannt oder… …(BiRiLiG) jedoch neu geöffnet und zuletzt mit der Verabschiedung der Fünften WPO-Novelle (Inkraftgetreten am 1. 1. 2004) erneut geschlossen. 196 WzS 07/12… …Prüfung beitragen. Das Gesetz ist Ende 2011 mit Inkraftretensregelung zum 1. 1. 2012 ohne Übergangsvorschrift beschlossen worden. Die in der amtlichen… …. a) Gesetzesentstehung 1 * Die Neuregelung war als Änderungsantrag Nr. 55 während der Ausschussberatungen an den über 100 Gesetzesänderungen… …sondern „en block“ 1. 12. 2011 Beschluss Bundestag 16. 12. 2011 Beschluss Bundesrat 28. 12. 2011 Verkündung Bundesgesetzblatt/Inkraftreten 1. 1. 2012; vgl… …und an Stelle dessen wird mit dem sog. öffentlichen Interesse argumentiert 21 . 1. Wirtschaftsprüfer in einer heterogenen Wirtschaftsprüferlandschaft Im… …Verband für die mittelständische Wirtschaftsprüfung (2012) vom 5. 12. 2010 sowie zur Verordnung und Richtlinie 27. 1. 2012; ablehnend Verlautbarung des…

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