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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Künstlersozialabgabe beträgt im kommenden Jahr unverändert 4,2 Prozent

  …werden. Der Beitragssatz bleibt im Jahr 2021 unverändert bei 18,6 Prozent. Außerdem sorgt die Rentengarantie bei der Rentenanpassung zum 1. 7. 2021 dafür… …Modellrechnungen greift bei der Rentenanpassung zum 1. Juli 2021 die sogenannte Rentengarantie, sodass der aktuelle Rentenwert unverändert bei 34,19 Euro bleibt. Im… …landwirtschaftlichen Klein­ und Mittelbetrieben ab 1. April 2021 bei ihrer Alterssicherung finanziell entlastet werden. Bisher trifft diese Betriebe der von allen… …Neuregelung trägt diesem Anliegen künftig erheblich besser Rechnung. Finanzentwicklung der GKV im 1. bis 3. Quartal 2020 Quelle: PM des BMAS vom 19. 11. 2020… …Spahn: „Verteilen die Lasten der Pandemie fair und leistungsgerecht auf verschiedene Schultern.“ Die 105 gesetzlichen Krankenkassen haben im 1. bis 3… …Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Einnahmen der Krankenkassen in Höhe von 194,7 Mrd. Euro standen im 1. bis 3. Quartal Ausgaben von rund 196,3 Mrd. Euro gegenüber. Die… …Überschuss von rund 45 Mio. Euro erzielte, verbuchten alle Krankenkassenarten im 1. bis 3. Quartal Defizite: die Ersatzkassen erzielten ein Minus von 280 Mio… …Liquiditätsreserve in einer Größenordnung von rund 10,2 Mrd. Euro verfügte, verzeichnete im 1. bis 3. Quartal 2020 ein Defizit von rund 5,1 Mrd. Euro. Dieses Defizit… …Ausgleichszahlungen aufgrund von Belegungsrückgängen in Krankenhäusern für das 1. bis 3. Quartal rund 8,8 Mrd. Euro an den Gesundheitsfonds erstattet. Der Zuwachs der… …Bei den Krankenkassen gab es im 1. bis 3. Quartal einen absoluten Ausgabenzuwachs für Leistungen und Verwaltungskosten von 4,2 Prozent. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Vorabentscheidungsersuchen* [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 13 Abs. 2 Buchst. a und Art. 14 Nr. 2 Buchst. b Ziff. i der Verordnung (EWG) Nr… …, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, in der durch die Verordnung (EG) Nr. 118/97 des Rates vom 2. Dezember 1996 (ABl. 1997, L 28, S. 1… …. 2008, L 177, S. 1) geändert wurde (im Folgenden: Verordnung Nr. 1408/71). [2] Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen X und dem… …Randnummern beziehen sich auf die Textzeichen in der EuGH-Entscheidung. [6] Seit dem 1. März 2006 wohnt der niederländische Staatsangehörige X in den… …Urlaubs bestehen bleiben und X am 1. März 2009 wieder seine normalen Aufgaben wahrnehmen werde. [8] Von Dezember 2008 bis Februar 2009 hielt sich X in… …(Oberster Gerichtshof der Niederlande) beschlossen, das Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen 1. Ist… …in den Niederlanden unbezahlter Urlaub genommen wurde? Rechtsprechung – Europäischer Gerichtshof WzS 03.19 89 Rechtlicher Rahmen [3] In Art. 1 der… …: „(1) Vorbehaltlich der Artikel 14c und 14f unterliegen Personen, für die diese Verordnung gilt, den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates. Welche… …nur gegen ein einziges Risiko im Rahmen eines der in Art. 1 Buchst. a dieser Verordnung genannten allgemeinen oder besonderen Systeme der sozialen… …der Definitionen von Art. 1 Buchst. a auszulegen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Januar 1997, de Jaeck, C-340/94, EU:C:1997:43, Rn. 22, sowie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Die Sozialleistungen im europäischen Kontext

  Soziale Sicherheit, Sozialhilfe, besondere beitragsunabhängige Geldleistungen
  

  Dr. Arno Bokeloh

  …gegenüber Staatsbürgerversorgungen, die die gesamte Wohnbevölkerung sichern (auf gleichem, häufig aber verhältnismäßig niedrigem Leistungsniveau) 1 , und… …Sozialsysteme ist nicht notwendig ein Nachteil – sie kann auch ein Stimulanz für die Weiterentwicklung und Optimierung eines Systems sein. 2 1 Auch… …nur elektronisch verfügbar; es befindet sich derzeit auf dem Stand vom 1. 7. 2016. In diesem Zusammenhang ist auch ein Blick auf die finanziellen… …Dimensionen aufschlussreich. Die Gesamtausgaben für den Sozialschutz – bezogen auf das Jahr 2012 – reichen von 18.862 Euro in Luxemburg (Platz 1) bis zu 952… …nimmt Luxemburg Platz 1 ein (13.820 Euro), auf Platz 2 stehen jetzt aber die Niederlande (10.698 Euro). Den letzten Platz nimmt jetzt Rumänien ein mit… …bestehende Unterscheidung zwischen Leistungen der sozialen Sicherheit und Leistungen der Sozialhilfe übernommen. Bereits die VO (EWG) Nr. 3 5 , die am 1. 1… …gesetzlich umschriebenen Stellung gewährt wird und sich auf eines der in Art. 4 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 1408/71 ausdrücklich aufgeführten Risiken bezieht. 11 Es… …Union. Nach Art. 6 EUV sind die Charta der Grundrechte und die Verträge rechtlich gleichrangig. 10 V. 19. 12. 1978, ABl. L 6/24 v. 10. 1. 1979. 11 Vgl… …Berufe (berufsständische Versorgungswerke). Diese Sondersysteme wurden zunächst – aus unterschiedlichen Gründen – von dem Katalog des Art. 4 Abs. 1 VO… …(EWG) Nr. 1408/71 (im Folgenden als VO 1408 zitiert; dieser Artikel entspricht Art. 3 Abs. 1 VO 883) nicht erfasst. Die Alterssicherung für Landwirte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Gesetzliche Krankenversicherung: Die Verwaltungskosten in der Diskussion

  Diplom-Kaufmann Silke Kruse, Diplom-Volkswirt Udo Kruse

  …Euro je Versicherten oder 5,4 Prozent der Gesamtausgaben. 1 Die Netto-Verwaltungskosten bewegen sich seit Jahrzehnten zwischen fünf und sechs Prozent der… …Gesamtausgaben und sind im Gegensatz zu den Leistungsausgaben zu keinem Zeitpunkt explodiert (siehe dazu Tabelle 1). 1 Amtliche GKV-Statistiken KJ 1… …(Rechnungsergebnisse) und KM 1/13 (Mitglieder/Versicherte). 1. Erhöhter Aufwand für die sozialpolitische Aufgabenstellung der GKV Im Gegensatz zur PKV haben die… …Solidarprinzip abgeleiteten Bedarfsprinzip erforderlichen Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots zur Verfügung zu stellen (§ 2 Abs. 1 SGB V). Die… …Stichworte heißen u. a. Sachleistungsprinzip (§§ 2 Abs. 1 SGB V) und Sicherstellungsauftrag der Ärzte (§ 72 SGB V). Daraus wiederum resultiert z. B. die… …z. B. Heike Haarhoff: Krankenkasse soll Kliniklotse werden. In: TAZ vom 1. 6. 2012; Guido Bohsem: Wenn alle profitieren. In: Süddeutsche ­Zeitung vom… …1. 6. 2012. 6 Tätigkeitsbericht 2010 des Bundesversicherungsamtes, Berlin, S. 27. 7 GKV/PKV-Systemgrenze: Bestandsaufnahme – Allgemeiner Teil, Hrsg… …fortlaufend eine Beitragsberechnung nach der individuellen Leistungsfähigkeit ihrer Mitglieder, insbesondere dem Arbeitsund Renteneinkommen (§ 226 Abs. 1 SGB V)… …KJ 1 (Rechnungsergebnisse) und KM 1/13 (Mitglieder/Versicherte). 15 Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagerechts vom… …12. 12. 2011 (Bundesgesetzblatt 2011, Teil 1 Nr. 63); Stellungnahme des Verbandes der privaten Krankenversicherung zu den Änderungsanträgen zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  „Gebrochenes Bein im Home Office ist kein Arbeitsunfall“

  Vermischtes zum Urteil des 2. Senats des BSG vom 5.7.2016
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Urteil des 2. Senats des BSG vom 5. 7. 2016 – Dr. Wolfgang Ricke Das BSG hat mit seinem Urteil vom 5. 7. 2016 1 (im Folgenden jeweils „Urteil“ mit seinen… …der Redaktion dieser Zeitschrift dazu aufgegriffen hat. I. Der Fall und das Urteil 1 Die Klägerin hatte als Beschäftigte einen arbeitsvertraglich… …und nicht der gesetzlichen Unfallversicherung, mit der die Unternehmerhaftpflicht abgelöst werden soll, zuzurechnen. II. Einleitende Hinweise 1… …„eigentliche“ Ar- 1 BSG, Urt. v. 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R, UVR 11/2016, 669. 2 LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27. 1. 2015 – L 3 U 17/14 R, UVR 07/2015, 367. 3… …Arbeitstisch von mindestens 1,5 m mit einer Mindesttiefe und -breite von 1 m und einem Zugang von mindestens 60 cm? 8 Nach dem 4 S. Departement of Work and… …Pensions (DWP), Neligans Digest, Volume 1, Chapter 8 Industrial injuries: accidents, 8.2.6 iii: Unfall einer Posthalterin im Wohnzimmer des Postgebäudes bei… …hielt das für relevant und verwies die Sache an das LSG zurück, das dem nicht nachgegangen war (dazu nochmals unten V. 2. zu (1)). III. Urteilsecho 1… …Versicherungsschutz zu einer Frage geschickten Formulierens erklärt, man hätte sich ja auch von unten Arbeitsunterlagen holen können. IV. Anmerkungen zum Urteil 1… …privaten Bereichen angekündigt, seine bisherige Rechtsprechung zu überprüfen (dazu unten V. 2. unter (1)), und immerhin schon erkennen lassen, dass eine… …Office ist kein Arbeitsunfall fen, wenn auch nur negativ „abhakend“, ob jemand den nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Heimweg von der Arbeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Höherer Bundeszuschuss für die Krankenversicherung

  …Bundesentschädigungsgesetz werden ab 1. Januar 2022 rückwirkend zum 1. September 2021 um 3,1 Prozent angehoben. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Verordnung der… …. Anpassung an Erhöhung der Beamtenbezüge Die Rentenanpassung folgt der Erhöhung der Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte um 1,2 Prozent zum 1. April… …2021 und weitere 1,8 Prozent zum 1. April 2022. Um den Verwaltungsvorgang zu vereinfachen, soll die Erhöhung der Entschädigungsrenten ab 1. Januar 2022… …rückwirkend zum 1. September 2021 in einem Schritt erfolgen. Dies entspricht einer langjährigen Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. Flankierend werden die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Wieder Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

  Ein umfangreicher Wahlkalender mit kompliziertem Wahlverfahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenversicherung der Verwaltungsrat. Die neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski, seit 1. Oktober 2015 im Amt, hat im Rahmen ihrer Befugnisse… …4. Januar 2016 bei der Bundeswahlbeauftragten einzureichen, die über ihre Zulässigkeit bis 1. Februar 2016 entscheidet. Die Bestellung der mindestens… …und zeitlicher Hinsicht verantwortlich sind, hat ebenfalls bis 1. Februar 2016 zu erfolgen. Die Namen der Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder… …zu veröffentlichen. Die Wahlausschreibung erfolgt am 1. April 2016 und fordert dazu auf, entsprechende Vorschlagslisten beim Wahlausschuss des… …müssen die Wahlbriefe beim Versicherungsträger eingegangen sein. Liegen sie jedoch zu Dienstbeginn am 1. Juni 2017 vor, gilt die Vermutung des… …Wahlbriefe Lesecomputer einsetzen, um so das Wahlergebnis zuverlässig und relativ schnell zu ermitteln. Am 1. Juni 2017 ist auch frühester Termin für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Großereignisse im Sozialen Entschädigungsrecht

  Herausforderungen durch neue Gefährdungslagen
  

  Thomas Kerner

  …Personen immer steigerten. Insgesamt sind mehr als 1.000 Menschen betroffen, 6 Personen sind verstorben und 295 wurden verletzt. 1 Völlig klar ist, dass 1… …, für Sport und Integration, Bayerischer Landtag Drucksache 19/5191 Nr. 11. 3 B. Schmidt in BeckOGK, SGB XIV (Stand: 1. 2. 2025), § 113 Rn. 10. 4 Vgl. die… …zu unterstützen“. 12 7 Als Versicherte kraft Gesetzes gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13a SGB VII. Die Leistungen nach dem SGB VII sind gegenüber… …Opfer-beschlossen-117136 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 11 https://bb.verdi.de/++co++c38708ba-ec64-11ef-b6f5- 85c44d35c261 (letzter Abruf am 15. 4. 2025). 12 Art. 2 Abs. 1… …Kraftfahrzeug verübt wurde (§ 12 Abs. 1 Nr. 3 Pflichtversicherungsgesetz – PflVG), wobei die Eintrittspflicht der Verkehrsopferhilfe subsidiär ist und (noch)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Arbeitsunfall. Zu den nach § 2 Abs 1 Nr 15 Buchst a Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) versicherten Tätigkeiten gehörten alle Verrichtungen, die im inneren… …Arbeitsunfall war, weil sie durch das Aufstehen im Unfallzeitpunkt die nach § 2 Abs 1 Nr 15 Buchstabe a SGB VII versicherte Tätigkeit verrichtete und dies eine… …Feststellung einer Hodentumorerkrankung als Berufskrankheit nach Nr 2402 (im folgenden BK 2402), sei es nach der Anlage (ab 1.7.2009 Anlage 1) zur… …Krebserkrankung sei der Beklagten erst nach dem 31.12.1993 bekannt geworden. Die Stichtagsregelung des § 1150 Abs 2 Satz 2 Nr 1 Reichsversicherungsordnung (RVO)… …verstoße nicht gegen Art 3 Abs 1 und 14 Grundgesetz. Die Erkrankung wäre nicht nach dem Dritten Buch der RVO zu entschädigen gewesen, weil nach § 541 Abs 1… …Übergangsregelung des § 215 Abs 1 SGB VII führt nicht zur Anwendung des SGB VII und der BKV. Denn nach § 215 Abs 1 Satz 3 SGB VII wäre dies nur der Fall gewesen, wenn… …Versicherungsfall das Berufskrankheitenrecht der DDR gemäß § 215 Abs 1 Satz 1 und 2 SGB VII iVm § 1150 Abs 2 Satz 1 RVO maßgeblich. Es war bis Ende 1991 im… …Klägerin vorliegenden Gesundheitsstörungen als durch ein schädigendes Ereignis iS des § 1 Abs 1 Satz 1 OEG hervorgerufen anzuerkennen. Die auf Gewährung von… …30.9.1965, 33 Monate) entgegen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, vom 18.10.2005 – B 4 RA 43/03 R – SozR 4-2600 § 71 Nr 1) zu Unrecht nicht als… …Höchstdauer gemäß § 58 Abs 1 Satz 1 Nr 4 SGB VI in der vom 1.1.1997 bis 31.12.2001 geltenden Fassung nicht als Anrechnungszeit zu berücksichtigen und zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Neue Medien / Impressum

  …Verständnisgrundlage der Rechsprechung und ihrer Umsetzung. Alle Änderungen durch das SGB II-Fortentwicklungsgesetz, mit Wirkung zum 1. August 2006, sind bereits in den… …Sozialversicherung“. 256 Seiten, 1. Auflage, 2006. DIN A 5 broschiert. Preis 33,50 Euro. ISBN 3-537-31320-9. Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH, Einsteinstraße 10… …zum 1. Januar 2004 vom Gesetzgeber zum Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zusammengefasst. Seine Entscheidungen haben für die Versicherten der GKV… …. Als Rentner alle Ansprüche voll ausschöpfen. Von Horst Marburger. 1. Auflage 2007. 176 Seiten, Paperback. Preis 9,95 Euro. ISBN 978- 3-8029-3398-1… …erhalten seit dem Wegfall der Arbeitslosenhilfe am 1. Januar 2005 „Arbeitslosengeld II“ – eine Leistung, die sich in etwa auf dem Niveau der Sozialhilfe… …bewegt. Durch das in wesentlichen Teilen am 1. August 2006 in Kraft getretene SGB II-Fortentwicklungsgesetz hat das Sozialgesetzbuch II (SGB II)…

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