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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Patientendatenschutzgesetz können seit dem 1. Januar 2021 alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) ihrer Krankenkassen erhalten, in der medizinische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Editorial

  Prof. Dr. Dagmar Felix

  …Plausibilitätskontrolle“ beschränken möchte (v. 7. 5. 2025 – 1 BvR 1507/23). Ob das in einem Rechtsstaat der richtige Weg ist, sei einmal dahingestellt – es zeigt aber, dass…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Gemischte Tätigkeit und gemischte Motivationslage bei der Feststellung von Arbeitsunfällen

  – Eine Entgegnung auf Köhler, WzS 2011, 203 –
  

  Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink

  …Feststellung von Arbeitsunfällen – Eine Entgegnung auf Köhler, WzS 2011, 203 1 – Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG, Kassel Das Urteil des… …Entscheidung des BSG vom 9. 11. 2010 1 2 3 4 Der Kläger war als Verwaltungsangestellter im Außendienst beschäftigt, um den ruhenden Verkehr zu überwachen. Am… …Prüfschema zur Feststellung des Vorliegens eines Arbeitsunfalls nach § 8 SGB VII ausbuchstabiert: Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von… …Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; Satz 1). Unfälle sind zeitlich… …begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder 1 Köhler, Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte… …erfolgte Ereignisse gerade keine (feststellbaren) Tatsachen sind. Von daher erscheint das Prüfprogramm des BSG eigentlich nicht schwer nachvollziehbar: 1… …mehrere Motivationen) für die eine Verrichtung vorliegt. II. Anwendung der Begrifflichkeit auf ­Problemfälle 12 1. Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen… …den Fallgruppen Nr. 1 und Nr. 3 nicht aufrecht erhalten (siehe oben). 15 BSG vom 12. 4. 2005 – B 2 U 11/04 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14. 16 BSG vom 12. 4… …Köhler, Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte Tätigkeit, gemischte Motivationslage, WzS 2011, 203, 206. 21 BSG vom 27. 1. 1994 – 2 RU 3/93 =…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rentenrechtliche Sozialversicherungsabkommen

  Manfred Glombik

  …Mitgliedstaaten tätig werden kann, sind in den Verträgen aufgeführt 1 . Ausgeschlossen wird jegliche Harmonisierung der mitgliedstaatlichen Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften. A. Einleitung 1 Abkommen (engl. accord, treaty) sind nun in verschiedenen Rechtsgebieten ein Ausdruck für einen Vertrag meistens zwischen Staaten… …. Die internationale Verflechtung der Wirtschaft, die Globalisierung der als Arbeitsleistung erbrachten Dienstleistungen 1 Art. 153 Abs. 1 Vertrag über… …Rechtsvorschriften anzu­ 7 EuGH – 26. 1. 1999 – Rs. C-18/95, Slg. 1999, I-345 (Terhoeve). 8 Art. 3, 4 Vertrag über die Europäische Union (EUV), Art. 3 (AEUV). 9 Art… …Systeme der sozialen Sicherheit (Abl. L 166 S. 1) und der dazu gehörigen Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. 9… …. L 284 S. 1). 15 Art. 45 AEUV. 16 Art. 49 AEUV. 17 Staatslexikon, Sonderausgabe, Band 3, Freiburg im Breisgau 1987 und 1995, S. 174. 18 Art. 33 VRK… …Rentenversicherung SGB VI, 2011, S. 666. 24 BGBl. 1986 II, S. 1038. 25 Hier ist die Empfehlung Nr. H 1 der Verwaltungskommission für die ­Koordinierung der Systeme der… …Staatsangehörige ­anderer Mitgliedstaaten sind. Die Empfehlung wurde auf der Grundlage der Entscheidung des EuGH vom 15. 1. 2002 – Rs. C-55/00 = Slg. 2002, I-0413…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfung durch Einflussnahme auf die Anspruchshaltung der Versicherten

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …wieder eine Rolle. 1 Wir geben im Folgenden einen kritischen Überblick über die wichtigsten Instrumente der Kostendämpfung mittels Verhaltensbeeinflussung… …und gehen dabei auf die langjährigen Erfahrungen mit ihnen ein. I. Über 30 Jahre Kostendämpfungspolitik 1 In der ersten Hälfte der 70er Jahre stiegen… …. Das Szenarium wiederholt 1 So z. B. Antrag „Abschaffung Praxisgebühr und andere Zuzahlungen“, BT- Drucks. 17/241 vom 15. 12. 2009; Rösler will… …, sondern primär für die Wirtschaftlichkeit dieser Leistungen sensibilisiert werden. 1. Nützliche und überflüssige Leistungen Am besten lässt sich das am… …(damals § 182 a RVO, § 194 Abs. 1 RVO). Die Zuschüsse für Zahnersatz wurden auf 80 % der Kosten begrenzt. Später kamen dann Zuzahlungen bei der… …stationärer Behandlung in Höhe von 5 DM täglich heute 10 Euro (§ 61 SGB V). 1. Die Steuerungs- und Finanzierungsfunktionen Ende der 70er Jahre spielte bei den… …mit der heutigen Begrenzung der Belastung auf 2 % (bzw. 1 % für chronisch Kranke) des Einkommens keineswegs bei allen Leistungsempfängern die gleiche… …, dass es einen Anspruch Kontoauszüge und Patientenquittungen auf Verlangen längst gibt. 1. Der Mythos von der Seelenmassage Schon in den 70er Jahren… …Versicherte auf materielle Anreize reagieren. 1. Die klassischen Belohnungsmodelle a) Belohnung bei Zahnersatz Klassisches Beispiel für eine erfolgreiche… …Steuerung durch Belohnung ist die Bonusregelung für Zahnersatz. So erhöhen sich gemäß § 55 Abs. 1 SGB V die Festzuschüsse, wenn der Gebisszustand eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2007 (Zahlen für 2006 in Klammern) Verfahrensart Stand Neueingänge Erledigungen Stand 1.1.2007…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  Immer noch präsent: Die sog. Phantomlohnfalle

  Horst Marburger

  …. Wichtig: Nach ausdrücklicher Bestimmung in § 17 Abs. 1 Satz 2 SGB IV ist dabei eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des… …Steuerrechts sicherzustellen. Aufgrund der vorstehend erwähnten Ermächtigung ist die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 21. 12. 2006 1 ergangen, die… …zwischenzeitlich mehrfach geändert worden ist. II. Unterschied zwischen Entstehungs- und ­Zuflussprinzip 1. Grundsätze Unter I. wurde bereits erwähnt, dass der… …Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger wiesen zunächst darauf hin, dass im Beitragsrecht der Sozialversicherung seit dem Inkrafttreten des SGB IV am 1. 7… …. Danach sind die Beiträge auch für ge- 1 BGBl. I S. 3385. 2 WzS 2001, 183. 3 WzS 2002, 79. 4 12 RK 58/80 – WzS 1983, 278. Vgl. dazu auch die Urteile des BSG… …verstößt. –– Der Verzicht muss schriftlich niedergelegt sein: Aufgrund des § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 des NachwG müssen die Zusammensetzung und die Höhe des… …Beitragsansprüche Nach § 22 Abs. 1 SGB IV entstehen die Beitragsansprüche der Versicherungsträger, sobald ihre im Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes bestimmten… …Arbeitsentgelt stellt also eine Ausnahme vom Entstehungsprinzip dar. Als diese Regelung am 1. 1. 2003 in Kraft getreten ist, sind viele Menschen davon ausgegangen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Die neue Gesundheitskarte mit aktuellem Foto ist auf dem Markt

  Neun Millionen Versicherte erhalten nach und nach in Nordrhein eine „E-Card“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Nordrhein eine „E-Card“ Von Dr. jur. Dieter Leopold Am 1. Oktober 2009 ist bundesweit der Startschuss für die neue elektronische Gesundheitskarte (E-Card)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Mehr Angebote für Schulen, Kitas und Betriebe

  Präventionsbericht 2015 des Krankenkassen-Spitzenverbandes
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen, zumal hier wichtige Weichenstellungen für ein gesundheitsbewusstes Leben vorgenommen werden. Das am 1. Juli 2015 in Kraft getretene…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2023

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …auf seinen Antrag vom Mai 2020 mit Wirkung des 1. November 2020 befristet bis zum 31. August 2022 Rente wegen voller Erwerbsminderung. Mit Schreiben vom…