Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Erziehungsbeihilfeleistungen aufgrund § 27 BVG für Kinder – anzurechnendes Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts? (Teil II)

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …, einen Gesundheitsschaden erlitten haben, der zugleich eine Behinderung im Sinne der Definition des § 2 Abs. 1 SGB IX darstellt. Nach Schilderung der… …entschädigungs-rechtlichen Fürsorge Das Soziale Entschädigungsrecht wird in § 24 Abs. 1 Nr. 2 SGB I als „besondere Hilfe im Einzelfall einschließlich Leistungen zur Teilhabe… …. 44 Grube, in: Knickrehm, Gesamtes soziales Entschädigungsrecht, 2012, Rn. 11 vor §§ 25 ff. BVG. 45 Zuletzt geändert durch Art. 1 Nr. 11 Buchst. e G. v… …. 20. 6. 2011 BGBl. I S. 1114 m.W.v. 1. 7. 2011. 46 Grube, in: Knickrehm, Gesamtes soziales Entschädigungsrecht, 2012, Rn. 4 vor §§ 25 ff. BVG. 47 IdF d… …. Art. 1 Nr. 14 Buchst. e Buchst. aa G. v. 13. 12. 2007 BGBl. I S. 2904 m.W.v. 21. 12. 2007. 48 Grube, in: Knickrehm, Gesamtes soziales… …Entschädigungsrecht, 2012, Rn. 8 zu § 25 b BVG. 49 Grube, in: Knickrehm, Gesamtes soziales Entschädigungsrecht, 2012, Rn. 5 zu § 25 b BVG. 50 BVerwG, Urt. v. 13. 1… …b Abs. 1 enthalten. 52 Es gibt zehn Leistungsbestände, die teilweise mit dem Leistungskatalog der Sozialhilfe nach dem SGB XII deckungsgleich sind. Im… …beanspruchen 53 . Außerdem ist die Wohnungshilfe als Besonderheit der Kriegsopferfürsorge hervorzuheben. Außer den in § 25 b Abs. 1 aufgezählten Leistungen ist… …–– Waisen und –– Beschädigte für ihre Kinder sowie für Kinder im Sinne von § 25 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3 BVG, über die Regelung des § 27 Abs. 1 Satz 1 BVG… …. 11 vor §§ 25 ff. BVG. 54 Grube, in: Knickrehm, Gesamtes soziales Entschädigungsrecht, 2012, Rn. 1 zu § 27c BVG. 55 Haubenwallner, Die Erziehungshilfe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Ein Polster von 20 Milliarden Euro im Gesundheitswesen

  Bilanz für das erste Quartal 2012 – Der Ausgabenzuwachs lag bei 3,6 Prozent
  

  Dr. Dieter Leopold

  …(Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld), höhere Tarifabschlüsse sowie steigende Renten zum 1. Juli bringen. Die Zuweisungen des Fonds an die Krankenkassen beliefen sich im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Fünf Euro staatlicher Zuschuss im Monat für eine private Pflegevorsorge

  Bundesregierung will Lücke schließen – Einzelheiten zum „Pflege-Bahr“
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Teilkasko-Versicherung versteht, für den „Ernstfall“ vorsorgt und eine private Pflege-Zusatzversicherung – auch „Pflege-Bahr“ genannt – abschließt, soll ab 1. Januar 2013… …Pflege ausgesprochen: „Die private Pflege- Zusatzversicherung, wie sie zum 1. Januar 2013 kommen soll, ersetzt die Notwendigkeit einer allgemeinen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Bundestag beschließt das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz

  …Pflegestufen 1 und 2 wird der bisherige Betrag aufgestockt. Aus der Gesetzgebung WzS 07/12 213 Menschen ohne Pflegestufe (Pflegestufe 0) erhalten ­monatlich ein… …Beitragssatzpunkte zum 1. Januar 2013 ermöglicht eine Finanzierung der Leistungsverbesserungen. Die Förderung der privaten Pflege-Vorsorge unterstützt die Menschen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Das ausgewählte Urteil. BAG, Urteil vom 2. 6. 2006 – 2 AZR 53/05 R –

  Norbert Finkenbusch

  …suchtbedingten Erkrankung wegen des Drogen- oder Nikotinkonsums handelt es sich grundsätzlich nicht um eine selbst verschuldete Krankheit (BAG v. 1. 6. 1983 – 5… …Anspruch ist allerdings dann ausgeschlossen, wenn die Krankheit selbst verschuldet ist (vgl. § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG). Bei der Beurteilung des Verschuldens… …und in einem erheblichen Umfang Verletzungsrisiken auf sich nimmt. Keine gefährlichen Sportarten sind Amateurboxen (BAG v. 1. 12. 1976 – 5 AZR 601/75)… …, Drachenfliegen (BAG v. 7. 10. 1981 – 5 AZR 338/79), Moto-Cross-Rennen (BAG v. 25. 2. 1972 – 5 AZR 471/71), Fußball im Amateurverein (BAG v. 21. 1. 1976 – 5 AZR… …(BAG v. 11. 5. 1988 – 5 AZR 446/87; BAG v. 1. 6. 1983 – 5 AZR 536/80). Beweislastumkehr Es kommt zur Beweislastumkehr, wenn Umstände vorliegen, die nach… …Arbeitsunfähigkeit ein Anspruch auf Krankengeld zu. Dieser Anspruch ruht, soweit und solange der Arbeitgeber Entgeltfortzahlung leistet (vgl. § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V)… …Krankengeldes auf die Krankenkasse über (vgl. § 115 Abs. 1 SGB X). Die Krankenkasse tritt in die Rechtsposition des Arbeitnehmers ein und hat die… …zugezogen hat (vgl. § 52 Abs. 1 SGB V). Die Krankenkasse hat zunächst Ermessen dahin gehend auszuüben, ob sie die Vorschrift anwenden will. Wenn sie sich dazu… …(vgl. § 20 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Das Gleiche gilt, wenn sich Versicherte eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte Maßnahme (z. B. eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Behandlungsmethoden im Sinne des § 135 Abs. 1 SGB V ist als Feststellungsklage zu führen. Diese – und nicht die allgemeine Leistungsklage – ist auch dann die richtige… …gesetzlichen Krankenversicherung beeinträchtigt nicht das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG bei solchen Anbietern, die Leistungen anbieten wollen, die bisher… …; für die Anerkennung von Behandlungsmethoden nach § 135 Abs. 1 SGB V gilt nichts anderes. Über die Berufung auf ihr Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG… …. 1 SGB V zukommenden Gestaltungsfreiheit nach Auswertung der vorhandenen medizinischen Studien fehlerfrei zu der Auffassung gelangt ist, dass der nach… …§ 135 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V für eine positive Empfehlung erforderliche Nutzennachweis für die HBO nicht geführt ist. ♦Montessori-Therapie von der… …während der Zeit vom 1. 1. bis 31. 7. 2006. Die im Jahre 1998 geborene Klägerin erhielt wegen einer ausgeprägten rezeptiven und expressiven… …Eltern in der Zeit vom 1. 1. bis 31. 7. 2006 getragenen ­Kosten der Montessori-Therapie in Höhe von 1.181,50 Euro zu erstatten. Gründe: Der Rechtsstreit… …Sozialhilfeträgers liegt. Außerhalb dieses Kernbereichs besteht zumindest eine nachrangige Verpflichtung (§ 2 Abs. 1 SGB XII) zur Erbringung unterstützender Hilfen… …beklagte Stadt. Der 1929 geborene Kläger ist dement; die Pflegekasse hat die Pflegestufe I ab 1. 6. 2006 festgestellt und zahlt seither monatlich dieser… …allerdings wiederum beschränkt auf niedrigere Beträge. Ab 1. 7. 2008 hat die Beklagte bis zum 9. 12. 2009 erneut ohne Bescheid an den Pflegedienst gezahlt. Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …Millionen Rentenbescheide, die die deutschen Rentnerinnen und Rentner über ihre Rentenanpassung in den letzten Wochen erhielten. Zum 1. Juli 2012 wurden die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Personalia

  …Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig und soll sein neues Amt am 1. Januar 2013 antreten. Der Verwaltungsrat der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland hat Walter Bockemühl zum… …Krankenkassen hatten zum 1. März 2012 fusioniert. Bettina am Orde ist zum Mitglied der dreiköpfigen Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …wichtigen Teilbereich des Gesamtkommentars ­bildet das SGB IV, das am 1. Juli 1977 in Kraft getreten ist. Die besonderen Teile des SGB, die das… …notwendig, weil das zuvor geltende Recht ­zersplittert, veraltet und auch unvollständig war. Während in das am 1. Januar 1976 in Kraft getretene SGB I…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Sozialleistungsträgern – Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und Satz 2 SGB X – materielle (Ausgleichs-)Gerechtigkeit?“ ist der Titel des Eröffnungsbeitrags der Ausgabe… …Neufassung des § 111 Satz 2 SGB X zum 1. Januar 2001 klar zu stellen, welcher Zeitpunkt für den Beginn der Frist zum Ausschluss des Erstattungsanspruchs des… …erstattungsberechtigten gegenüber dem zur Erstattung verpflichteten Sozialleistungsträger maßgebend ist, als nicht erreicht. Die Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und 2… …haben, der zugleich eine Behinderung im Sinne der Definition des § 2 Abs. 1 SGB IX darstellt. Nach Schilderung der Anspruchsberechtigten im ersten Teil…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen