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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …jetzt auf unseren Produktseiten ganz einfach per Mausklick. Twitter_185x110.indd 1 11.06.2012 14:56:45…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Ausschlussfrist für Erstattungsansprüche unter Sozialleistungsträgern

  – Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und Satz 2 SGB X – materielle (Ausgleichs-)Gerechtigkeit?
  

  Prof. Dr. Susanne Peters-Lange, Barbara Werth

  …Sozialleistungs­trägern – Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und Satz 2 SGB X – materielle (Ausgleichs-)Gerechtigkeit? Prof. Dr. Susanne Peters-Lange, Professorin, Sankt… …Augustin/Hennef Barbara Werth, Bachelor of Arts (B. A.), Wuppertal 1 2 Das Ziel des Gesetzgebers, mit der Neufassung des § 111 Satz 2 SGB X zum 1. 1. 2001 klar zu… …verpflichteten Sozialleistungsträger maßgebend ist, wurde nicht erreicht. Die Anwendungsbereiche des § 111 Satz 1 und 2 SGB X sind ihrem Wortlaut nach nicht… …erkennbar voneinander abgegrenzt. 1 Sie enthalten zwei unterschiedliche Regelungen hinsichtlich des Beginns der Ausschlussfrist und verfolgen unterschiedliche… …Ziele: Während Satz 1 eine schnelle Abwicklung und rasche Rechtssicherheit verfolgt, dient Satz 2 im Sinne der materiellen Einzelfallgerechtigkeit dem… …materiellen (Ausgleichs-)Gerechtigkeit zwischen den beteiligten Sozialleistungsträgern beitragen. I. Einleitung Die am 1. Juli 1983 in Kraft getretene… …Einführungsgesetz vom 21. 12. 2000 9 zugunsten des erstattungsberechtigten Leistungsträgers geändert, während Satz 1 unverändert fortbesteht 10 . § 111 Satz 2 SGB X… …stellt in der ab 1. 1. 2001 geltenden Fassung nicht mehr auf die Entstehung eines Erstattungsanspruches, sondern auf die Kenntnis des… …Gesetzesbegründung sollte klargestellt werden, welcher Zeitpunkt für den Beginn der Frist zum Ausschluss des Erstattungsanspruches maßgebend ist 11 . 1 Vgl. Kater, SGb… …Ausschlussfrist Erstattungsansprüche unter Sozialleistungsträgern II. Fristen des § 111 SGB X Für die Fristberechnung gelten § 26 Abs. 1 SGB X i. V. m. §§ 187– 193…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Online-Dienste der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …Ideen . Aber die papierlose Technik ist dabei nur die eine­ Hälfte der Geschichte. Die andere Hälfte sind weiterhin Akten, Bücher und Bilder 1 . Genauso… …Rentenversicherung 2 in der gesetzlichen Rentenversicherung umfangreiche Online-Dienste nutzen. 1 Nun die Ausstellung „Lux in arcana“ bis zum 9. September 2012 in den… …englischer und italienischer Sprache kostet 14 Euro. 2 Träger der Deutschen Rentenversicherung sind seit dem 1. Oktober 2005 die Deutsche Rentenversicherung… …Zeit. Online-Dienste der ­Rentenversicherung Glombik WzS 06/12 171 IV. Mit der Zukunft verbunden Schon seit dem 1. Oktober 2005 mit der… …nachgewiesen werden können. 1. Personengebundene Signatur Das personengebundene Signaturzertifikat ist jedoch nicht obligatorisch auf dem neuen Personalausweis… …. 2959). Das Gesetz ist am 1. November 2009 in Kraft getreten. 6 Für Personen unter 24 Jahren 22,80 Euro mit einer Gültigkeit von 6 Jahren. Weitere… …Smartphones). VI. Blick auf Europa Online-Dienste der ­Rentenversicherung 1. Deutschland Der neue Personalausweis wird nach und nach in der Bevölkerung in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Erziehungsbeihilfeleistungen aufgrund § 27 BVG für Kinder – anzurechnendes Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts? (Teil I)

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …, einen Gesundheitsschaden erlitten haben, der zugleich eine Behinderung im Sinne der Definition des § 2 Abs. 1 SGB IX darstellt. Nach Schilderung der… …einkommensrechtliche Bedeutung im Sinne des Sozialhilferechts aufzuzeigen. I. Die Leistungsberechtigten des Sozialen ­Entschädigungsrechts 1. Der ursprüngliche… …Aufopferungsgedankens, 1 wie er in § 5 SGB I benannt ist, festgelegt. Vorläufer dieses Anspruchs finden sich in der Rechtsprechung. Obwohl eine Impfpflicht, insbesondere… …Anspruch erstmals kodifiziert: Zum 1. 1. 1962 wurde dann in den §§ 51 ff. BSeuchG a. F. eine gesetzliche Entschädigungspflicht bei Impfschäden eingeführt… …übertragbarer Krankheiten angesehen. 8 Art. 1 des Gesetzesentwurfs über das „Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen… …Art. 10 1 Berechtigte im Sinne der „Sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden“ müssen einen Schaden erlitten haben, „für dessen Folgen die… …, Soziales Entschädigungsrecht, 1992, Stuttgart, Rn. 1 zu § 51 BSeuchG. 6 BGBl. I S. 1012, berichtigt S. 1300. 7 BGBl. I S. 1401. 8 So die Gesetzesbegründung… …, vgl. BT-Drs. 14/2530 S. 1 ff. 9 Das Gesetz wurde als Artikel 1 G. v. 20. 7. 2000 BGBl. I S. 1045 (SeuchR- NeuG) vom Bundestag mit Zustimmung des… …Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 dieses G. m.W.v. 1. 1. 2001, §§ 37 und 38 m.W.v. 26. 7. 2000 in Kraft getreten. 10 Meßling, in… …Versorgungsverwaltung 1999, 84 f. Die Anspruchsgrundlage befindet sich in § 60 Abs. 1 Satz 1 IfSG: „Wer durch eine Schutzimpfung oder durch eine andere Maßnahme der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Soziale Absicherung für Selbstständige

  Dr. Dieter Leopold

  …Inkrafttreten, was für den 1. Juli 2013 vorgesehen ist, für alle diejenigen gelten, die das 30. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Sie ­sollen sich in Zukunft…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Aktuelle Entscheidungen – kurz kommentiert

  Karl Rieker

  …­Sozialverwaltungsverfahren Karl Rieker ♦Allgemeines Der Verfasser setzt die begonnenen Kommentierungen von Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren fort. 1 I… …. Berücksichtigung von einzelfallbezogenen Erwägungen bei der Ermessensausübung im Rahmen des Verfahrens über den einstweiligen Rechtsschutz 1. Einleitung Nach § 39… …Abs. 1 SGB I hat der Leistungsträger bei Ermessensleistungen sein Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und hierbei die… …gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten. Auf die sachgemäße Ausübung von Ermessen besteht ein Rechtsanspruch (§ 39 Abs. 1 S. 2 SGB I). Dabei sind, sofern… …. 2011 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 1. 11. 2011 eine sechswöchige Maßnahme der stationären Kinderrehabilitation. Die Kosten für eine… …Begleitperson wurden für die An- und Abreise übernommen. Die Kostenübernahme für eine Begleitperson während des gesamten stationären Aufenthaltes, welcher am 3. 1… …VI, 31 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI unter Beachtung der Vorschriften § 33 SGB I, § 9 SGB IX), festgestellt, dass die Antragsgegnerin Ermessensfehler… …(Ermessensdefizite, § 35 Abs. 1 S. 3 SGB X) begangen hat, weil sie sich mit den Voraussetzungen dieser Vorschriften gar nicht befasst habe. Allerdings hat es auch… …(§ 86 b Abs. 2 SGG) verneint. Es hatte im Rahmen 1 WzS 2011, 241 ff.; WzS 2011, 362 ff. 2 Keller, in: Meyer-Ladewig, SGG-Komm. 10. Aufl. 2012, § 86 b… …Rn. 29 a. 3 BVerfG, Beschl. v. 12. 5. 2005 – 1 BvR 569/05 –; BVerfG, Beschl. v. 25. 2. 2009 – 1 BvR 120/09 – NZS 2009, 674. 4 S. a. LSG NRW, Beschl. v…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Das ausgewählte Urteil. BSG, Urteil vom 15. 3. 2012 – B 3 KR 2/11 R –

  Norbert Finkenbusch

  …Leistungserbringer. Es ist für die gezielte Versorgung im Sinne der Behandlungsziele (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V) erforderlich. Rechtsprechung Das ausgewählte… …Behinderung vorzubeugen oder –– eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Die Sicherung des Erfolgs einer Krankenbehandlung ist eine der… …33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) sind von der Versorgung ebenso ausgeschlossen wie Hilfsmittel von geringem oder umstrittenem therapeutischen Nutzen oder… …Notwendigen nicht überschreiten (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB V; BSG, Urteil vom 18. 5. 2011 – B 3 KR 12/10 R –). Hilfsmittel, die nicht notwendig oder… …unwirtschaftlich sind, dürfen von der Krankenkasse nicht bewilligt werden (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 2 SGB). Es besteht kein Anspruch auf eine optimale Versorgung… …„Wissenschaftsgebot“ ergibt sich zum einen aus § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V, wonach Qualität und Wirksamkeit der Leistungen dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen… …Hilfsmittelverzeichnis, in dem von der Leistungspflicht umfasste Hilfsmittel aufzuführen sind (vgl. § 139 Abs. 1 Satz 1, 2 SGB V). Das Hilfsmittelverzeichnis stellt keine… …Dienstleistungen gehören (BSG, Beschluss vom 8. 2. 2000 – B 1 KR 3/99 S – unter Aufgabe der bisherigen Rechtsprechung). Hilfsmittel dienen der Sicherung des Erfolges…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Vorinstanzen – nicht der Entscheidung des 4. Senats des BSG vom 24. 7. 2003 (SozR 4-1200 § 52 Nr. 1), wonach eine Verrechnung durch Verwaltungsakt unzulässig sei… …31. 12. 2006 Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende als Alleinstehende. Ihren Fortzahlungsantrag für die Zeit ab dem 1. 1. 2007 lehnte der… …Laufe des Klageverfahrens hat der Beklagte der Klägerin für die Zeit vom 1. 1. 2007 bis zum 30. 6. 2007 monatliche Leistungen in Höhe von 3 Euro bewilligt… …zurückgewiesen. Gründe: Hinsichtlich der Zeit vom 1. 5. bis zum 30. 6. 2007 haben die Beteiligten einen Teilvergleich geschlossen. Im Übrigen hat der Senat die… …Revision der Klägerin zurückgewiesen. Sie hat keinen Anspruch auf höheres Alg II vom 1. 1. bis zum 30. 4. 2007. Denn bei Feststellung ihres Bedarfs ist das… …der Beigeladenen zu 1) bis 7), die sich jeweils gegen die beantragte Zulassung aussprachen, gab das beklagte Land dem Antrag statt und bestimmte die von… …116b Abs. 2 Satz 1 SGB V (in der bis zum 31. 12. 2011 geltenden Fassung). Die von den Klägern hiergegen gerichtete Klage hat das SG unter Berufung auf… …Vertragsarztrechts (§ 116 b Abs. 5 Satz 1 SGB V). Dieses Ergebnis wird durch die Begründung zu Art. 8 Nr. 1 des Vierten SGB IV-ÄndG vom 22. 12. 2011 (BGBl. I S. 3057)… …Krankenhausplanung unmittelbar Beteiligten (§ 27 Abs. 1 saarl. KHG) nicht vollständig und umfassend in die Entscheidungsfindung einbezogen worden; insbesondere ist… …Grundrechten – verletzt sein zu können. Eine Rechtsverletzung kann im Ergebnis allerdings nicht aus § 116 b Abs. 2 Satz 1 SGB V abgeleitet ­werden, weil diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …oder überhaupt nicht verarbeite, heißt es in einem entsprechenden Positionspapier. ♦Rentenanhebung zum 1. Juli 2012 Jetzt ist es amtlich: Die… …Bundesregierung hat eine deutliche ­Rentenerhöhung zum 1. Juli 2012 beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um 2,26 und in Westdeutschland um 2,8 Prozent…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  Rezension / Personalia

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Mitglied der dreiköpfigen ­Geschäftsführung gewählt. Er hat sein Amt am 1. Juni 2012 angetreten. Vorsitzende der Geschäftsführung und Nachfolgerin von Prof… …Geschäftsführer des MDK Baden-Württemberg gewählt. Er tritt zum 1. Januar 2013 die Nachfolge des in den ­Ruhestand gehenden langjährigen Geschäftsführers Karl-Heinz… …vorhandenen Literatur ein. Einen wichtigen Teilbereich des Gesamtkommentars ­bildet das SGB IV, das am 1. Juli 1977 in Kraft getreten ist. Die besonderen Teile… …die Vorziehung des SGB IV deshalb notwendig, weil das zuvor geltende Recht ­zersplittert, veraltet und auch unvollständig war. Während in das am 1…

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