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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2012

  Rezension / Personalia

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Versicherungswissenschaft und -gestaltung (GVG) gewählt worden. Seine Stellvertreter sind Thomas Ballast, ab 1. Juli 2013 stellvertretender Vorstandsvorsitzender der… …unter gegenseitiger Stellvertretung abwechselnd für je ein Jahr geführt und wechselt jeweils zum 1. Juli eines Jahres. Dem Verwaltungsrat kommt es auch in… …aktuellen Stand vom 1. 1. 2012 gebrachte 3. Auflage stellt daher wiederum sowohl für den Praktiker als auch für den Wissenschaftlicher eine unermessliche… …aufbringen sollten als Kinderlose (vgl. dazu das Stichwort „Familienschutz“ zu § 1 SGB I Rn. 59 bis 68), interessant in diesem Zusammenhang die vermutlich… …werden soll die zum 1. 1. 2012 aufgehobene Vorschrift des § 55 SGB I (Kontenpfändung und Pfändung von Bargeld), die von Lilge im Zusammenhang mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2012

  Veranstaltungshinweis / Neuerscheinungen

  …Rubensstraße 8, 14467 Potsdam Fax: 03 31 / 27 188-444 E-Mail: silke.steinbach@sgp.brandenburg.de Internet: www.sozialgerichtstag.de THEMA 1: Psychische…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2012

  Neuerscheinungen / Gesamtschau

  …Euro (D) **29,95, ISBN 978-3-503-11948-6 ** inkl. 19 % USt. und zzgl. Versandkosten. Erich Schmidt Verlag Das am 1. Juli 2001 in Kraft getretene… …. Die Neuregelung: Beratung bei Kindeswohlgefährdung (§ 21 Abs. 1 Nr. 7) wird mit der nächsten Ergänzungslieferung nachgetragen. Bestellmöglichkeit und… …EU-Mitgliedsländern Dr. Manfred Hammel, Die Krankenversicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei haftentlassenen Personen Dirk H. Dau, Reform des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …erbringen (vgl. § 18 c Abs. 1 Satz 3 BVG). Die Zuständigkeit der Krankenkassen ist im Bundesversorgungsgesetz geregelt, ohne dass ein unmittelbares Wahlrecht… …bei nicht ausgeübtem Wahlrecht des Versicherten – nach. Das Urteil des BSG vom 31. 1. 2012 (– B 2 U 12/11 R – S. 123) widmet sich den Problemen der… …Ausgabe das Urteil vom 25. 1. 2012 (– B 14 AS 65/11 R – S. 124) zum Datenschutz von Hartz IV-Empfängern, speziell über eine Kontaktaufnahme des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal+twitter_185x110.indd 1 12.04.2012 14:36:30…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Übersicht über die Rechtsprechung des BSG im Jahr 2011

  Peter Masuch

  …übererfüllt. I. Krankenversicherung 1. Versicherter Personenkreis Die Krankenversicherungspflicht von Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf… …Absiche­rung im Krankheitsfall haben und „zuletzt“ gesetzlich krankenversichert waren (§ 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V; sog. Auffangpflichtversicherung)… …Abs. 1 Nr. 6 SGB V) ist nicht auf die Leistungsgewährung in der Form von Sachleistungen beschränkt. Unter Berücksichtigung der Zielrichtung des Rechts… …vorgesehen) 2. Beitragsrecht Im Anschluss an den Beschluss des BVerfG vom 28. 9. 2010 – 1 BvR 1660/08 (SozR 4-2500 § 229 Nr. 11) hat der 12. Senat des BSG… …allgemeinen Lebensunterhalt dienen­den Einnahmen nach § 240 SGB V auf die ­Wertung des § 35 Abs. 1 SGB XII (ab 1. 1. 2011 § 27b SGB XII) zurück­zugreifen, um… …Beweiserhebung erübrigt. (Urteile vom 1. März 2011 – B 1 KR 10/10 R, BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4; – B 1 KR 7/10 R, BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr… …Bedürftigkeit absichern, nicht aber gegen Krankenkassen. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 20/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) b)… …Leistung zur medizinischen Rehabilitation beanspruchen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 25/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen)… …einzelnen Vergütungstatbestand einer Fallpauschale begrün­det. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 8/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4… …Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) c)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Kein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz wegen der rückwirkenden Forderung von Versicherungsbeiträgen?

  Dr. Manfred Hammel

  …­Versicherungsbeiträgen? Dr. Manfred Hammel 1 § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V soll nach den dieser Bestimmung zugrunde liegenden gesetzgeberischen Motiven seit dem 1. April 2007… …Versichertengemeinschaft konfrontiert. Es wirft sich hier die Frage nach der Rechtmäßigkeit dieser Verwaltungspraxis sowie nach sachgerechten Lösungen auf. 1 I. Einführung… …maßgeblich situationsbedingt – z. B. wegen Arbeits- und Wohnungslosigkeit – die Mitgliedschaft verloren haben sowie zum 1. 4. 2007, dem Tag des Inkrafttretens… …des § 5 Abs. 1 Nr. 13 a) SGB V, keinen neuen Krankenversicherungsschutz begründeten. – Diese Klientel hat erhebliche Schwierigkeiten bei der… …aus: „Die Mitgliedschaft beginnt mit dem ersten Tag ohne ­anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall im ­Inland (§ 186 Abs. 11 Satz 1 SGB… …V). Für Personen, die am 1. 4. 2007 keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben, beginnt die Mitgliedschaft an diesem Tag… …. Sie waren zuletzt bis (…) bei unserer Kasse gemeldet. Ab dem 1. 4. 2007 hatten Sie keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall… …. Somit lagen die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V eindeutig vor. Es muss deshalb eine rückwirkende Beitragserhebung… …Versicherungspflicht gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V kraft Gesetzes, d. h. unabhängig von einem seitens des Einzelnen geäußerten Wiedereintritts in eine gesetzliche Kasse… …Auslegung wird der vom Gesetzgeber in § 186 Abs. 11 Satz 1 SGB V fixierten Bestimmung gerecht, der zufolge „die Mitgliedschaft der nach § 5 Abs. 1 Nr. 13…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Neuere Rechtsprechung zur Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes (JAV) nach billigem Ermessen gemäß § 87 SGB VII

  Dirk Dahm

  …Jahresarbeitsverdienstes (JAV) nach billigem Ermessen gemäß § 87 SGB VII Dirk Dahm, Bochum 1 Wenn ein nach der Regelberechnung, nach den Vorschriften bei Berufskrankheiten… …nachfolgenden Ausführungen soll die Vorschrift des § 87 SGB VII, die ein als unbefriedigend anzusehendes Ergebnis vermeiden soll, 1 – auch unter Berücksichtigung… …aufgezeigt. Danach ist der Jahresarbeitsverdienst nach der Regelberechnung des § 82 Abs. 1 SGB VII und – falls dies 1 Lauterbach/Dahm, § 87 SGB VII Anm. 1. 2… …LSG Niedersachsen vom 18. 7. 1985 – L 6 U 39/85, Breithaupt 1986, S. 772. 3 BSG vom 28. 1. 1993 – 2 RU 15/92, HV-Info 1993, S. 978. 4 LSG Niedersachsen… …vom 18. 7. 1985 – L 6 U 39/85, Breithaupt 1986, S. 772. 5 Az.: B 2 U 24/10 R. günstiger ist – nach § 84 Satz 1 SGB VII festzusetzen; erst nach dieser… …dem aus der Teilzeitbeschäftigung vom 1. 4. 2000 bis 31. 3. 2001 erzielten Arbeitsentgelt entsprach. Während des sich anschließenden… …U 15/02 R – SozR 4 – 2700 § 87 Nr. 1 Rn. 11. Neuere Rechtspr. zur Fest­setzung d. Jahresarbeitsverdienstes (JAV) Dahm WzS 04/12 115 rechnung des JAV… …den gesetzlichen Vorgaben entspreche, insbesondere des § 82 Abs. 1 SGB VII, und eine Korrektur des Ergebnisses nach § 87 SGB VII nicht geboten sei, weil… …gemäß § 87 Satz 1 SGB VII in erheblichem Maße unbillig und deshalb nicht neu festzusetzen sei. § 87 Satz 2 SGB VII nennt, ohne abschließend zu sein, 7… …Bestimmungen des SGB VII die Klägerin in ihren Grundrechten verletzen. Das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG garantiere in seiner – hier nicht betroffenen –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Jetzt locken Krankenkassen mit attraktiven „Extras“

  Dr. Dieter Leopold

  …zum 1. Januar 2012 den entsprechenden Rahmen geschaffen. Die möglichen Leistungen können die Krankenkassen in ihrer Satzung verankern. Dazu ist ein… …Arbeitgebers für sich allein kein neues Wahlrecht begründet. Ein Beispiel: Wer Ende April kündigt, ist ab 1. Juli bei der neuen Krankenkasse versichert. Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  In den meisten Fällen lagen die Gehälter im sechsstelligen Bereich

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …– ganz im Gegenteil. So verdienten Michael Schumacher (Formel 1), Sebastian Vettel (Formel 1) und Dirk Nowitzki (Basketball) 2011 nach Schätzungen… …der es 2011 einen Wechsel an der Spitze gab, zwei Vorsitzenden (1. Januar bis 31. März bzw. 1. August bis 31. Dezember 2011) 156.666 Euro zukommen…