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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Neuerscheinungen / Gesamtschau

  …zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen gebotene Aktualisierung der Normtexte des SGB V fort und schließt diese ab. Das GKV-VStG… …. Des Weiteren ist die ebenfalls am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012 aufgenommen. Auf den aktuellen Stand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …allen Zweigen der Sozialversicherung verwiesen, vgl. § 26 Abs. 1 Satz 2 SGB VII, § 11 Abs. 1 Nr. 5 SGB V, § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI , § 35 a SGB XI und §… …. 2011 – L 1 R 397/09 – zum Thema Rehabilitationsleistungen für Kinder und Jugendliche durch die GKV auseinander (S. 23). Im Anschluss folgt die… …Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Den Anfang macht das Urteil vom 8. 11. 2011 (– B 1 A 1/11 R – S. 25), welches sich mit der Genehmigung eines BKK-­Tarifs… …Urteile des selben Senats vom 8. 11. 2011 an, in denen es um Off-label-use eines BTX/A-Präparats gegen Spastik in einer Hochschulambulanz (– B 1 KR 23/10 R… …– S. 26 ) geht, bzw. die Übernahme einer eiweißreduzierten Diätnahrung durch die GKV (– B 1 KR 20/10 R – S. 26) und die Kodierung bei Ab­rechnung nach… …DRG-Fallpauschale (– B 1 KR 8/11 R – S. 26). Das BSG-Urteil vom 9. 11. 2011 (– B 12 KR 3/10 R – S. 27) setzt sich mit dem Wechsel der Krankenversicherung und dem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01/12 1 WzS 66. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.12 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Fax 030/25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV. info WzS_Einband2011_185x110.indd 1 10.01.2012 08:35:47…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Vielschichtige Regelungen beim Schutz der Sozialdaten

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Problematik 1. Die Entwicklung des Sozialdatenschutzes Mit der stetigen Fortentwicklung der Computertechnologie und den damit verbundenen Gefährdungen der… …Privatsphäre jedes einzelnen Bürgers kam es ab 1970 zur Verkündung erster Datenschutzgesetze 1 . Die zum persönlichen Lebensbereich gehörenden Geheimnisse sowie… …Fassung von § 35 SGB I, in Kraft getreten am 1. 1. 1976, erlassen worden 5 . Die gesetzliche Verknüpfung dieser Vorschrift mit den zum 1. 1. 1981 in Kraft… …Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten „nur unter den Voraussetzungen des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches“ zulässig ist. 1 Das weltweit erste… …die Regelungen in den ärztlichen Berufsordnungen. 3 Die erste Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes stammt vom 27. 1. 1977 (BGBl. I S. 201), zurzeit… …gilt das Gesetz in der Fassung vom 14. 1. 2003 (BGBl. I S. 66), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. 8. 2009 (BGBl. I S. 2814). 4 Vgl. das Hessische… …Persönlichkeit des Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes und aus dem Schutz der Menschenwürde des Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes ein Recht des Einzelnen auf… …. Urteil des BVerfG vom 15. 12. 1983, 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83, BVerfGE 65, 1. 7 Zur Übersicht vgl. Bieresborn, in: von Wulffen, Kommentar zum… …SGB X, 7. Auflage 2010, Vor § 67 SGB X Rn. 1. 8 Vgl. dazu Pieroth/Schlink, Grundrechte – Staatsrecht II, 25. Auflage 2009, Rn.326, 399. 9 Vgl… …Satz 1 SGB IV für die Vorstandsmitglieder bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen die Verpflichtung zur Offenlegung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Neue Rechtsentwicklung in ­Zusammenhang mit dem Anfrageverfahren

  Horst Marburger

  …unrichtigen) Entscheidung geführt. Hier ist § 28 o Abs. 1 SGB IV zu beachten. Danach hat der Beschäftigte dem Arbeitgeber die zur Durchführung des… …7a Abs. 1 SGB IV davon aus, dass die Beteiligten eine Entscheidung über die Versicherungspflicht beantragen können. Niemand ist also verpflichtet, ein… …Rundschreiben herausgegeben, das vom 13. 4. 2010 datiert 1 . Die Herausgabe erfolgte im Rahmen einer Besprechung der Spitzenverbände am 13./14. 4. 2010 2 . § 7a… …Abs. 1 SGB IV spricht hier von einer Abweichung von § 28 h Abs. 2 SGB IV. Nach der letztgenannten Vorschrift entscheidet die Einzugsstelle für den… …Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Sie erlässt auch den ­Widerspruchsbescheid. 1 Die Beiträge 2010, 495. 2 Die Beiträge… …2010, 494, 526. 10 WzS 01/12 Marburger Neue Rechtsentwickl. in Zusammenhang mit d. Anfrageverfahren Wie unter 1. bereits erwähnt, ist jeder Beteiligte… …sozialversicherungsrecht­liche Beurteilung fordert. Dies sei – so das BSG – kein Antrag nach § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV. Vielmehr habe der Betroffene bewusst und ausschließlich bei… …Form-Antragsvordruck zu § 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV beigefügt war, lässt nach den Umständen nicht die Annahme zu, dass es sich der Sache nach um einen an die DRVB… …Beschäftigung ist unter diesen Umständen beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nur hinreichend bestimmt im Sinne von § 33 Abs. 1 SGB X. Im Einzelfall muss… …tatsächlichen Gegebenheiten sie sich als Anknüpfungssachverhalt beziehen soll. Der vorstehend erwähnte § 33 Abs. 1 SGB X schreibt vor, dass ein Verwaltungsakt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Fachkräfte in der Pflege

  Manfred Glombik

  …und Klimawandel 1 . I. Einleitung 1 Angesichts unserer immer älter werdenden Gesellschaft steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen; es wird ein… …Zusammenhang der Biografie der Pflegpersonen zu beleuchten. * Zugleich Tagungsbericht 13. Euroforum der GVG am 20.10. 2011. 1 Laurence C. Smith, Die Welt im Jahr… …verabschiedet 2 . Das Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Damit entsteht mehr Zeit für den „Pflege-Spagat“. 3 Der Vorsitzende der GVG und Präsident der… …gesell­ 2 BGBl. I S. 2564. Nach diesem Gesetz können Beschäftigte, die die Familienpflegezeit mit ihrem Arbeitgeber vereinbaren, vom 1. Januar 2012 an bis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die Ausführung von Leistungen zur Teilhabe durch ein Persönliches Budget

  Dirk Dahm

  …der ­Sozialversicherung verwiesen, in der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 26 Abs. 1 Satz 2 SGB VII), in der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 11… …Abs. 1 Nr. 5 SGB V), in der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI), in der Sozialen Pflegeversicherung (§ 35 a SGB XI) und in der… …Arbeitsförderung (§ 103 Satz 2 SGB III). Selbst in der Sozialhilfe (§ 57 SGB XII) und jetzt auch ausdrücklich im Sozialen Entschädigungsrecht (§ 9 Abs. 2 BVG) 1 ist… …4 („selbst bestimmtes Leben zu ermöglichen“) enthält. Die rechtliche Entwicklung Mit dem am 1. 7. 2001 in Kraft getretenen SGB IX – Rehabilitation und… …Teilhabe behinderter Menschen – vom 19. 6. 2001 (BGBl. I S. 1046) ist in § 17 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX bestimmt worden, dass der zuständige Rehabilitationsträger… …(BGBl. I S. 1055) Gebrauch gemacht worden; die Budgetverordnung ist am 1. 7. 2004 in Kraft getreten. Schließlich ist § 17 SGB IX durch Art. 8 Nr. 3 des… …Gesetzes zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren 1 Durch Art. 1 Nr. 3 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und an derer Vorschriften… …von Leistungen durch ein Persönliches Budget“ vom 1. 4. 2009 der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation von Bedeutung. 11 Neben den aufgezeigten… …des SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – zum 1. 7. 2001 eingeführt worden, und zwar dadurch, dass die auch für die… …Unfallversicherungsträger ab 1. 7. 2001 geltende Vorschrift des § 33 Abs. 8 Satz 1 Nr. 3 SGB IX im Zusammenhang mit den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Leistungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Ein neues Familienpflegezeitgesetz

  Kein Rechtsanspruch für pflegende Arbeitnehmer – Finanzierung über Bundesdarlehen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“ beschlossen. Es tritt am 1. Januar 2012 in Kraft und sieht vor, dass pflegende Angehörige ihre Arbeitszeit… …Kreditfinanzierung, bei stärkerer Inanspruchnahme später bis zu acht Millionen Euro jährlich. Zum 1. Juli 2008 hatte der Gesetzgeber bereits die Rechte der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die Pflegereform soll nicht zum „Pflegefall“ werden

  Koalitionsparteien haben einen Kompromiss in ­Sachen „Pflege“ vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold Seit ihrer Einführung am 1. Januar 1995 hat sich die soziale ­Pflegeversicherung erfolgreich als fünfte und jüngste Säule… …des Vorhabens lassen sich so zusammenfassen: Der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll zum 1. Januar 2013 um 0,1 auf dann 2,05 Prozentpunkte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen über ein gutes Finanzpolster

  Bilanz für die ersten neun Monate 2011 – Der Ausgabenzuwachs lag bei 2,5 Prozent
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einem Überschuss von rund drei Milliarden Euro, weil die Ausgaben der Krankenkassen im vierten Quartal eines Jahres regelmäßig um rund 1 bis 1,5… …Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetzes, die am 1. Januar 2011 in Kraft traten, verbesserten die Voraussetzungen für mehr Wirtschaftlichkeit und Preiswettbewerb in der…