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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …will ihr Angebot unter dem neuen Träger einer Tochtergesellschaft von Sanartis ab 1. Januar 2016 deutlich ausdehnen. So soll es in Zukunft jährlich etwa… …Wiedereingliederung. ♦Rentensplitting Jüngere Ehepaare sowie Paare aus früher geschlossenen Ehen, die beide vor dem 1. Januar 2002 geheiratet haben und beide nach dem 1… …der Knappschaft-Bahn-See (KBS) zur Ersten Direktorin gewählt und hat am 1. November 2015 die Nachfolge von Dr. Georg Greve angetreten, der in den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Michael Klein / Stefan Schulte / Dr. Wibke Unkel: Wohngeldgesetz (WoGG)

  Olaf Kühnapfel

  …ist von ihm gemeinsam mit dem Richter am Verwaltungsgericht Stefan Schulte verfasst worden, der im Übrigen alleine die §§ 1, 2, 4 bis 8, 22 bis 27, 29…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Darlehensaufnahme (vgl. § 220 Abs. 1 Satz 3 SGB V) oder die Rücknahme der Genehmigung einer Vermögensanlage (Kennziffer 505) ergänzt. Die Aufsichtskompetenzen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  Grundlagen des Sachverständigenbeweises im sozialgerichtlichen Verfahren

  Dr. Gert H. Steiner

  …Fragestellungen geht. Speziell in den Tatsacheninstanzen 1 ergeben sich auf vielfältige Weise immer wieder mehr oder weniger intensive Berührungspunkte zu… …Reihe von Leitfäden 4 , welche die für das Handwerk ärztlicher Begutachtung 5 benötigten (auch juristischen) Kenntnisse vermitteln. 1 Also in Verfahren… …Sachverständigentätigkeit vor Sozialgerichten, S. 23–42. 272 WzS 10.16 II. Typische Probleme bei der Einholung und Verwertung von Sachverständigengutachten 1. Die… …wird, kann man der im Gesetz enthaltenen Formel für die Beeidigung von Sachverständigen entnehmen: Nach § 411 Abs. 1 ZPO geht die Eidesformel dahin, dass… …sich diese Verweisung in § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG. 13 So allerdings die bisweilen auch von Juristen geäußerte Fehleinschätzung. 14 Vgl. BSG v. 17. 12… …möglicherweise unbedachte Äußerungen oder Formulierungen ernsthafte Zweifel an seiner Unparteilichkeit genährt hat. Nach § 406 Abs. 1 ZPO kann ein Sachverständiger… …persönlichen Untersuchung Nach der gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG auch für das sozialgerichtliche Verfahren geltenden Vorschrift des § 407a Abs. 2 Satz 1 ZPO ist… …, SozR 1500 § 128 Nr. 24; Keller, MedSach 2002, 4, 5. 22 Vgl. BSG v. 18. 9. 2003 – B 9 VU 2/03 B, SozR 4­1750 § 407a Nr. 1 und BSG v. 15. 7. 2004 – B 9 V… …149/62, BSGE 20, 166 (168); BSG v. 11. 11. 1971 – 1 RA 63/70, SozR Nr. 55 zu § 103 SGG; BSG v. 13. 8. 1986 – 9a RV 44/85, SozR 1500 § 103 Nr. 23 sowie BSG… …v. 31. 1. 1979 – 11 BA 129/78, SozR 1500 § 160 Nr. 34. Zur mit Wirkung ab 1. 4. 2008 in das SGG eingefügten Präklusionsregelung des § 106a SGG vgl…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Die große Koalition arbeitet an einer Reform des Sozialwahlrechts

  Staatssekretär a. D. Gerald Weiß

  …. Die Koalitionspartner haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Sozialwahlrecht zu überarbeiten. II. Vorgeschichte, Basis und Zeitplan der Reform 1… …werden dies bei der Reform berücksichtigen. III. Einzelne Aspekte der Reform 1. Mehr Direktwahlen und Wahlen ohne Wahlhandlung ­(Friedenswahlen) Für die… …Arbeitskräfte. Die getrennte Wahl regelt der § 46 Absatz 1 SGB IV. a) Was sind Friedenswahlen? § 46 Absatz 2 SGB IV regelt die Wahlen ohne Wahlhandlung, die… …. Hilfreich wären hierzu auch noch einige kleine Konkretisierungen im § 46 Absatz 1 SGB IV. In der Folge der Zwischenvereinbarungen zwischen Union und FDP ist… …wegfallen, schließt er einen viel genutzten Durchgang in Richtung Friedenswahlen. Hierfür notwendig wäre eine Umformulierung des § 48 Absatz 7 Satz 1 SGB IV… …der § 48 Absatz 1 Satz 1 Ziffer 1 SGB IV: „1. Gewerkschaften sowie andere selbständige Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder berufspolitischer… …aus, wird die Ersatzperson vom Listenträger vorgeschlagen. Dies regelt der § 60 Absatz 1 SGB IV. Hierbei sind die Listenträger an keine Vorschlagslisten… …haben dürfte. Ein Teil des neu formulierten § 60 Absatz 1 SGB IV könnte theoretisch so lauten: „… Scheiden Mitglieder einer Vertreterversammlung oder…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsansprüche und Bedürftigkeitsprüfungen im System der sozialen Sicherung

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …Prozent über der Grundsicherung liegen soll (so der Koalitionsvertrag), 1 bestehen unterschiedliche Ansichten über die Notwendigkeit der klassischen Prüfung… …Versicherung in der GKV am 1. April 2007 gab 4 und die noch heute bestehenden Probleme mit der ergänzend zur Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) erforderlichen… …die in Art. 2 Abs. 1 GG geschützte Vertragsfreiheit tangiert, indem die Versicherungspflichtigen nicht selbst entscheiden können, wie sie sich gegen… …ihre zentralen Lebensrisiken absichern wollen – zum Beispiel durch Geldanlage, Lebensversicherungen oder Im- 1 Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue… …Versicherten ohne weiteres akzeptiert. Letztlich aber ist es eine Offenlegung persönlicher Daten gegenüber den Sozialversicherungsträgern. 1. Einkommensnachweise… …Altersvorsorge aus, die langfristig angelegt sein muss. 1. Einkommensnachweise bei Härtefallentlastungen In diesem Korridor ist die Festsetzung des… …Höhe von 10 Euro, die bei Arztbesuchen einmal im Quartal zu entrichten war, wurde mit Wirkung ab 1. Januar 2013 ersatzlos gestrichen. Diese Zuzahlungen… …1 Prozent). Dabei sind auch die Einnahmen der im gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigen einzubeziehen (§ 62 Abs. 2 SGB V). Die Befreiung ist zu… …Folge zur Vorsorge beim Zahnarzt war, erhöht sich der Festzuschuss auf 60 Prozent, bei zehn Jahren ab dem elften Jahr auf 65 Prozent (§ 55 Abs. 1 SGB V)… …Kostendämpfungspolitik, Teil 1, Die Sozialversicherung 2001, S. 121–126. 10 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode vom 7. 2. 2018…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2013

  Gesetzliche Krankenversicherung: Ist die beitragsfreie Familienversicherung reformbedürftig?

  Diplom-Kaufmann Silke Kruse, Diplom-Volkswirt Udo Kruse

  …Gesellschaft verschiedene familienpolitische Leitbilder gibt. 1 Für die Familienversicherung stellt sich die Frage, ob aus diesem Wandel Konsequenzen zu ziehen… …sind. 1 I. Der rechtliche Rahmen der Familienversicherung 1. Die Historische Entwicklung Als die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) 1883 nach Anstoß… …Risikoschutz des Einzelnen nicht von seiner Familie zu trennen ist. 3 Daraus zogen sie die Konsequenzen und nutzten die vom 1 Heinz Lampert, Lehrbuch der… …krankenversicherung/krankenversicherung-attacke-auf-die-kostenlosefamilien-mitversicherung_aid_641470.html), abgerufen am 13. 3. 2013. 9 Ilse Schlingensiepen, Wo sind die ganzen Ideen?, in: Ärzte-Zeitung vom 24. 1. 2013. 140 WzS 05/13 Kruse / Kruse… …Leistungsanspruch – so heute festgehalten in § 2 Abs. 1 SGB V. Unabhängig vom individuellen Risiko werden die Gesamtausgaben auf alle Versicherten nach dem vom… …Mutterschaftskosten zählen, zu tragen hat. Sind sie von den Versicherten oder von der gesamten Gesellschaft und damit über den Staat zu finanzieren? 1. Die Bedeutung… …amtliche Statistik KM 1 nur noch 134 Krankenkassen. Letztlich zeigte sich, dass auch die gesamte GKV trotz dieses enormen Konzentrationsprozesses finanziell… …, Baugesetze der Gesellschaft. Solidarität und Subsidiarität, 1990, S. 77–113. 12 Amtliche Mitgliederstatistik KM 1. 13 Eine große Rolle spielte dabei eine… …Versicherungsrisiko kalkuliert. Wer eine solche Prämie nicht aufbringen kann, bleibt „außen vor“. Der finanziell Stärkere tritt nicht für ihn ein. 1. Ebenen des… …, dass die Familienversicherung ein „besonders unwirksames“ Instrument der Familienpolitik ist. 22 1. Das Splittingmodell Bisher erfolgt die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

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  …zulässig, wenn die letzte Beschäftigung länger als drei Jahre zurückliegt. Diese Auffassung teilte der 1. Senat des BVerfG nicht. Danach bleiben wiederholte… …Verfassungshüter aus Karlsruhe. (Quelle: PM des BVerfG vom 13. 6. 2018 zum Beschluss vom 6. 6. 2018 – 1 BvL 7/14; 1 BvR 1375/14) ♦BAG zum gesetzlichen Mindestlohn… …Schutzzweck von § 3 Satz 1 MiLoG den Entgeltfortzahlungsanspruch in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zu sichern. Vereinbarungen, die auch die Geltendmachung… …in Karlsruhe vorgelegt. (Quelle: PM des OVG Saarland vom 1. 6. 2018 – ohne Angabe eines AZ) Baurecht ♦OVG Berlin-Brandenburg: Besserer Schallschutz für… …Absatz 1 Buchstabe b Var. 1 DSGVO und durch Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO gedeckt. Grundrechte (Quelle: PM des BGH vom 12. 7. 2018 zum Urteil vom selben… …Lebensmittel. Eine solche ist dem Verband zufolge nach Art. 4 Abs. 3 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 bei alkoholischen Getränken mit mehr als 1,2… …aktuell entschieden. In dem Streitfall ging es um einen Mietvertrag, der am 1. 9. 2015 geschlossen wurde. Die vereinbarte Nettokaltmiete betrug 14,01 Euro… …. 2018 zum Urteil vom 31. 1. 2018 – 4 U 1386/17) ♦VG Köln: Stadt Köln kann Software-Update bei Dieselfahrzeug verlangen Dies hat das Verwaltungsgericht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Untersuchung durchgeführt noch Bildmaterial der Verletzung angefertigt worden sei. In dem vom Kläger am 1. August 2016 unterschriebenen Fragebogen der Beklagten… …Richterinnen und Richter durch die Berichterstatterin über die Berufung des Klägers zu entscheiden (§ 153 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 124 Abs. 2, 155 Abs. 3 und… …Bizepssehnenruptur rechts als Gesundheitserstschaden dieses Unfalls. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für einen Arbeitsunfall ist danach grundsätzlich erforderlich… …mindestens ca. 50 kg zusammen mit dem Zeugen F. auf das Grundstück des Zeugen G. ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII der versicherten Tätigkeit zuzurechnen… …sein, sondern ca. 1 bis 2 m davon entfernt gestanden zu haben. Die Ruptur der körperfernen Bizepssehne rechts ist auch mit hinreichender… …Theorie der wesentlichen Bedingung. Danach geht es auf einer 1. Stufe der Kausalitätsprüfung um die Frage, ob ein Zusammenhang im naturwissenschaftlichen… …– B 2 U 1/05 R – juris Rdnr. 10 m. w. N.). Die bei dem Kläger nachgewiesene Bizepssehnenruptur lässt sich im naturwissenschaftlichen Sinne (1… …ist im Rahmen der 1. Stufe der Kausalitätsprüfung nach der im gesetzlichen Unfallversicherungsrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung die… …Bizepssehne herbeizuführen (vgl. in diesem Sinne auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Januar 2009 – L 1 U 3612/08 – juris Rn. 32 m. w. N.). Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschl. v. 13. 8. 2012 – 1 BvR 1098/11 – S. 348) auf eine Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen… …Sachsen-Anhalt, Urt. v. 14. 6. 2012 – L 1 R 344/11 – S. 352). Für den Verlag und Redaktion Dr. Ursula Schweitzer…