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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2015

  +++ WzS-Ticker +++

  …für Behinderte wuchsen um Milliarden-Beträge. ♦ Auswirkungen der „Mütterrente“ Die mit dem Rentenpaket zum 1. Juli 2014 verbesserte „Mütterrente“ hat zu… …, lag am 1. Juli 2015 bei 1.314,45 Euro in den alten und 1.217,25 Euro in den neuen Bundesländern. ♦ Milliarden-Verluste durch Sanktionen Rund 1,5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …der Tätigkeit iS des § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII anzuwenden sei. Vielmehr sei diese Vorschrift entsprechend anzuwenden, wenn ein Versicherter einen… …28.1.2005 keinen Arbeitsunfall erlitten hat. Der Kläger war zur Zeit seines Unfalls weder auf einem nach § 8 Abs 1 SGB VII versicherten Betriebsweg noch auf… …einem Weg nach oder von dem Ort der Tätigkeit nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII. Er war vielmehr auf einem Umweg von einem Betriebsweg, um seinen Sohn von einer… …Versicherungsschutzes bezieht sich nach ihrem Wortlaut und ihrer Entstehungsgeschichte nur auf Wegeunfälle nach § 8 Abs 2 Nr 1 SGB VII. An einer erweiternden Auslegung… …Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Voraussetzung für die vom Kläger begehrte Übergangsleistung nach § 3 Abs 2 Satz 1 BKV ist… …Formulierung „Gefahr, dass eine BK entsteht“ herzuleiten ist, erfordert § 3 Abs 2 Satz 1 BKV entgegen der Ansicht des LSG nicht, dass die für die Feststellung… …zur BKV (BK 1103) und eine BK 4109 lägen nicht vor. Die Klägerin hat bei dem Sozialgericht (SG) Itzehoe Klage erhoben (S 1 U 71/01). Während des… …, Widerspruchsbescheid vom 15.3.2002). Die auch hiergegen erhobene Klage (S 1 U 32/02) hat das SG mit dem schon anhängigen Klageverfahren zur gemeinsamen Verhandlung und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2009

  Medien

  …. Er bestätigt, a.a.O.unter Rn 33 a, ebenfalls, dass eine Behörde die zunächst versäumte Anhörung nach § 24 SGB X gem. § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X im… …(Hrsg.).Verlag C.Beck. 2008. 1. Auflage. XLIX und 1.388 Seiten. In Leinen 98 Euro. ISBN 978-3-406-57087-2. Während die gesetzliche Krankenversicherung 125 Jahre…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2013

  +++ WzS-Ticker +++

  …das Familienpflegezeit-Gesetz gezeigt. Seit seinem Inkrafttreten am 1. Januar 2012 sind nach einer Parlamentarischen Antwort der Bundesregierung… …Krankenversicherung abrechnen können. Die Fallpauschalen ­waren am 1. Januar 2004 verpflichtend für alle Krankenhäuser ein­geführt worden, haben aber die in sie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Europäischer Hilfsfonds zeigt Wirkung

  …gehören überwiegend den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege an. Quelle: PM des BMFSFJ vom 1. 10. 2020 Bundesamt für Soziale Sicherung: Checkliste… …entsprechen. Die bisherigen Erfahrungen geben uns Veranlassung, auf folgende datenschutzrechtliche Anforderungen nochmals besonders hinzuweisen: 1. § 284 SGB V… …Krankenkassen Sozialdaten verarbeiten dürfen. Diese können damit in zulässiger Weise ausschließlich für die in § 284 Abs. 1 SGB V enumerativ aufgeführten Aufgaben… …sich zunächst alle in den Vertragsunterlagen abgebildeten Zwecke der Datenerhebung durch die Krankenkassen eindeutig unter § 284 Abs. 1 SGB V subsumieren… …Verarbeitung (Art. 13 Abs. 1 Buchst. c und e DSGVO) Art. 13 DSGVO enthält grundsätzliche Informationspflichten des Verantwortlichen, die wir (teils mit… …. Nähere Bestimmungen der Begriffe „personenbezogene Daten“ und „Pseudonymisierung“ ergeben sich aus Art. 4 Nr. 1 und 5 DSGVO. Dementsprechend bitten wir… …Einwilligung des Versicherten als ­Voraussetzung für die Teilnahme am Vertrag Gemäß § 284 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 SGB V i. V. m. § 140a Abs. 5 SGB V darf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gesamtschau

  …Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918 – BSG, Urt. v. 27. 10. 2020 – B 1 KR 25/19 R – Zuordnung von Gewinnen und… …Ausgaben zum Zweckbetrieb ­Krankenhaus – FG Münster, Urt. v. 13. 1. 2021 – 13 K 365/17 – (nicht rechtskräftig) Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2010

  Medien / Impressum

  …Töns, fortgeführt von Heinz Dalheimer, 1.006 Seiten, Loseblatt, 69 Euro inkl. Mehrwertsteuer, ca. 1 Ergänzungslieferung jährlich, 20 Cent pro Seite, 2… …Paragrafenkommentierung, die mit Randziffern arbeitet. Der Verfasser geht dabei sehr gründlich vor, wie beispielsweise die Vorbemerkungen zu § 1 MuSchG beweisen. Hier wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2013

  +++ WzS-Ticker +++

  …festgelegt, dass die Mütterrente zum 1. Januar 2014 für ältere Kinder um einen Punkt erhöht werden soll. Dies macht im Westen 28,14 und im Osten 25,74 Euro… …steigenden Beitragsbemessungsgrenzen. Sie werden zum 1. Januar 2014 angehoben. Erste Einzelheiten ergeben sich aus dem Entwurf einer „Verordnung über…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Rechtsprechung der Landessozialgerichte

  …unter 1.250 Gramm versorgen und bislang den Status eines Perinatalzentrums des ­Level 1 erfüllten, wenden sich gegen die beabsichtigte Zentralisierung der… …sofortigen Zerschlagung funktionsfähiger Perinatalzentren des Level 1. Bei etwaigem späterem Obsiegen im Hauptsacheverfahren werde ein schwieriger Neuaufbau…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung (KSK) steigt zum 1. Januar 2013 von derzeit 3,9 auf 4,1 Prozent – trotz steigender Versichertenzahlen und höherer… …Rentenversicherungsbeitrages? Das Bundeskabinett hat beschlossen, den Rentenversicherungsbeitrag ab 1. Januar 2013 von derzeit 19,6 auf 19,0 Prozentpunkte zu senken. Arbeitgeber…

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