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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2010

  Krankheitsbegriff und Reproduktionsmedizin: Die Verantwortungszuschreibung für die Finanzierung der künstlichen Befruchtung in unterschiedlichen Rechtsgebieten – Teil 2

  Prof. Dr. Stefan Huster

  …Fortsetzung aus WzS Heft 9/2010 IV. Die mangelnde Steuerungsfähigkeit des Krankheitsbegriffs 1. Die Schwächen der Rechtsprechung zur Krankenversicherung a)… …, wie bereits § 27 Abs. 1 S. 4 SGB V zeigt. Dass die Ursache für diese Funktionsstörung gelegentlich (nämlich im Fall der sog. idiopathischen Sterilität)… …§ 27 Abs. 1 S. 4 SGB V beheben ließe, so dass sich zumindest insoweit nicht bestreiten lässt, dass § 27a SGB V auch Krankheitsfälle umfasst. Auch die… …kann. 60 Selbst § 27 Abs. 1 S. 4 SGB V geht ja davon aus, dass in diesen Fällen eine behandlungsbedürftige Krankheit vorliegt. Damit hängt die… …V) und hinsichtlich der Entgeltfortzahlung im Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). 1. Nachweis der Arbeitsunfähigkeit für die Entgeltfortzahlung im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Abrechnungsdaten im Gesundheitswesen: Da muss mehr Nutzen gehen

  Lars Roemheld

  …vermerkt (Abbildung 1). Ohne Vorwissen sieht man diesen Daten auch auf zweiten Blick nicht an, welcher höchstpersönliche Informationsgehalt in ihnen steckt… …OPS=8-711.00 [Komplexe Geburt mit Beatmung] EBM=03111 Ziffer 88331 [Covid-19 Impfung beim Hausarzt, BioNTech] PZN=09621117 [Ritalin 10mg, 30 Stück] Pflegegrad 1… …, Hilfsmittel 10.50.04.1131 [Pflegebedürftigkeit, Rollator] DRG=B70C ICD=I61.0 OPS=3-800 [Schlaganfall mit MRT-Diagnostik] Abb. 1: Beispiel-Abrechnungsdaten im… …, welcher gesellschaftliche Nutzen mit ethischer und gesetzeskonformer Datenverarbeitung möglich sein könnte. 1. Es gibt überraschend wenig medizinische… …Rückschlüsse. 1. Bei Abrechnungsdaten steckt der größte sogenannte Bias bereits im Namen: Leistungserbringer müssen Geld verdienen und haben große Anreize, bei…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2010

  Bundesagentur für Arbeit: Kann die öffentliche Arbeitsvermittlung das Jahr 2015 erleben?

  Jürgen Karasch

  …her – bestätigte das Bundesverfassungsgericht letztmalig das Alleinvermittlungsrecht der damaligen Bundesanstalt für Arbeit (BA) 1 – mit überzeugenden… …hier FN 51. 1 S. BVerfE 21, 245ff., Heinrich Franke (Präsident der BA), Brennpunkt Arbeitsmarkt, Percha 1990, S. 321. 2 S. Die Welt vom 2.8.2007, S. 34… …unzureichender Eigenbemühungen (§ 119 Abs. 1 Nr. 2 i.V. mit § 144 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 5 SGB III). Anders als früher erhält der private Träger zusätzlich zur… …kleine redaktionelle Änderung des § 3 Abs. 1 SGB III gilt dies seit Mai 2009 auch für alle Neuzugänge unter den „Dritten“ zugewiesenen. 21 Fazit: „Ich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Fachkräfte in der Pflege

  Manfred Glombik

  …und Klimawandel 1 . I. Einleitung 1 Angesichts unserer immer älter werdenden Gesellschaft steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen; es wird ein… …Zusammenhang der Biografie der Pflegpersonen zu beleuchten. * Zugleich Tagungsbericht 13. Euroforum der GVG am 20.10. 2011. 1 Laurence C. Smith, Die Welt im Jahr… …verabschiedet 2 . Das Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Damit entsteht mehr Zeit für den „Pflege-Spagat“. 3 Der Vorsitzende der GVG und Präsident der… …gesell­ 2 BGBl. I S. 2564. Nach diesem Gesetz können Beschäftigte, die die Familienpflegezeit mit ihrem Arbeitgeber vereinbaren, vom 1. Januar 2012 an bis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2008

  Medien

  …Neue Medien Neue Medien Die Reform der Pflegeversicherung 2008. AOK-Verlag, Remagen, ISBN 978-3553- 41852-2, broschiert, DIN A5, 1. Auflage; ca. 336… …Versandkosten. Am 1. Juli 2008 ist das „Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung“ (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in Kraft getreten… …Kostenträger und der Leistungserbringer in der Pflege, – stationäre Pflegeeinrichtungen, – Sozialgerichte, – Fachanwälte für Sozialrecht. Neu ab 1. Juli 2008… …. BWRMedia, Theodor-Heuss-Straße 2–4, 53095 Bonn. Die vom Gesetzgeber zum 1. Juli 2008 mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz beschlossenen Änderungen wirken… …enthält verschiedene Gesetzes- und Verordnungstexte sowie die Kommentierung der §§ 1 bis 42 SGB IV. Im zweiten Band geht es um die Kommentierung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …zusätzlich 410 Millionen Euro Die zum 1. Juli 2019 erfolgte Rentenerhöhung (3,18 in den alten und 3,91 Prozent in den neuen Bundesländern) führt nach Angaben… …fusionieren Zum 1. Januar 2020 wollen die Betriebskrankenkassen (BKK) Henschel Plus und Continentale fusionieren. Die neue Krankenkasse soll Continentale BKK… …jedem Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5 zu und kann flexibel für Kosten im Zusammenhang mit Tages­, Nacht­ und Kurzzeitpflege oder… …Sozialversicherungsbeiträgen aufgebracht werden. ♦Keine Gesamtnote mehr bei den Pflegekassen Wenn der Pflege­TÜV zum 1. November 2019 eingeführt wird, gibt es für die… …, Vorsitzender der Süddeutschen Krankenversicherung, steht seit 1. Juli 2019 dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) vor. Er hat in dieser Eigenschaft…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Fachsemester weggefallen Zum 1. Januar 2020 ist die Begrenzung auf eine Höchstsemesteranzahl in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) weggefallen. Damit… …Rentenversicherung umgehen“. Aktuelles / Personalia WzS 03.20 105 ♦Nicht nur ein neuer Name Seit 1. Januar 2020 heißt das bisherige Bundesversicherungsamt (BVA)… …. ♦Der Pflegemindestlohn wird angehoben Für mehr als eine Million Pflegekräfte in Deutschland wird der Mindestlohn erhöht und ausgeweitet. Bis 1. April… …Pflegekommission aus Arbeitnehmern und Arbeitgebern beschlossen. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Er… …soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. In Einrichtungen mit Pflegemindestlohn arbeiten gegenwärtig rund 1,2 Millionen Beschäftigte. Derzeit gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Stiftung Datenschutz (Hrsg.): Zukunft der informationellen Selbstbestimmung

  Dr. Wolfgang Ziebarth

  …. Sabine Trepte Reihe: Daten-Debatten, Bd. 1, Schriftenreihe der Stiftung Datenschutz 2016, 173 Seiten, EURO (D) 38,– ISBN: 978-3-503-16677-0 Erich Schmidt… …. 2 Abs. 1 DSGVO), für die sie gelten soll. Freilich besteht die Gefahr, dass die doppelte Beschränktheit des Anwendungsbereichs in der Praxis… …ausübung (vgl. nur § 194 Abs. 1 Hs. 1 BGB). Die Rechtsordnung entscheidet, wer wen fremdbestimmen darf. Für den Bereich der personenbezogenen Daten regelt… …auch der Sicherung demokratischer Entfaltungsmöglichkeit dient (BVerfGE 65, 1, 43; Indra Spiecker genannt Döhmann, S. 147), sollten wir es nicht im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …gesetzlicher Unfallversicherung bei Ehedauer von acht Tagen, Urteil vom 12. 7. 2023 –L5U39/18 Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer… …auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführen sei und erkannte die Berufskrankheit Nr. 1318 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung („Erkrankungen… …Chemotherapie vereinbart wurde. In einem anlässlich eines Krankenhausaufenthaltes in der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin C vom 26. Oktober 2016 bis 1… …. November 2016 gefertigten Entlassungsbrief vom 1. November 2016 heißt es, dass der Versicherte sowohl auf die Symptom- wie auch die Chemotherapie nicht… …verpflichten, einen Bescheid zu erlassen, mit dem der Klägerin eine große Witwenrente aus der Versicherung ihres verstorbenen Ehemanns H. T. ab 1. Januar 2017… …verstorbenen Ehemannes H. T. ab 1. Januar 2017 zu gewähren. [21] Die Beklagte beantragt, [22] die Berufung zurückzuweisen. [23] Sie verteidigt das… …(vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 2009 – B 13 R 55/08 R, Leitsatz zu 1. nach juris). Hierbei sind alle äußeren und inneren Umstände zu berücksichtigen. Die… …nehmen, sprechen dafür, dass sich die Partner der gebotenen Eile und damit des schlechten Gesundheitszustandes bewusst sind (vgl. LSG M-V, Urteil vom 1… …. dazu, dass hierin ein besonderer Umstand gesehen werden kann: LSG M-V, Urteil vom 1. Juli 2020 – L 7 R 185/18, Rdnr. 54; LSG Baden-Württemberg, Urteil… …Die Kostenentscheidung beruht auf 193 SGG. [42] Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe i. S. d. § 160 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 SGG sind nicht ersichtlich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

  Linke: Umrechnung der Löhne für Ostrenten bis 2030

  …Einkommen auch für die Zeit nach 1992 einzuführen. Quelle: hib heute im Bundestag 282/2024 vom 25. 4. 2024 Zuschlag für Erwerbsminderungsrenten ab 1. Juli… …gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt, deren Rente vom 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2018 begonnen hat. Die Verbesserung erfolgt in Form eines… …pauschalen Zuschlags zur Rente ab dem 1. Juli 2024 und knüpft an die individuelle Vorleistung (persönliche Entgeltpunkte) an. Laufende Altersrenten, die sich… …deutschen Stadien gebe es deutlich zu wenig Rollstuhlplätze. „Keines der Stadien der 1. und der 2. Bundesliga erfüllt die gesetzlichen Bestimmungen“… …Effizienz- und Qualitätsgewinnen führen. Das elektronische Rezept wurde zum 1. Januar 2024 als verbindlicher Standard eingeführt. Sozialleistungen und Mieten… …Ländern. Quelle: heute im Bundestag – hib 199/2024 vom 28. 3. 2024 Die Förderung von Aus- und Weiterbildung wird weiter gestärkt Zum 1. April 2024 traten… …neue gesetzliche Regelungen in Kraft Seit Sommer 2023 gilt das Gesetz zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung. Zum 1. April 2024 treten weitere… …außerbetrieblichen Berufsausbildung zum 1. August 2024 eingeführt, wenn junge Menschen in einer Region mit zu wenig Ausbildungsplätzen wohnen und trotz eigener… …Drogenkonsumräume. Quelle: heute im Bundestag – hib 174/2024 vom 20. 3. 2024 Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent Renten in Ost und West werden erstmals… …und neuen Ländern zum 1. Juli 2024 um 4,57 Prozent. Die Rentenanpassung liegt damit im dritten Jahr in Folge oberhalb von 4 Prozent. Nachdem im letzten…

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