Die teilhaberechtliche Genehmigungsfiktion gemäß § 18 Abs. 3 SGB IX

Ltd. Verwaltungsdirektor a. D. Karl Friedrich Köhler

Der Beitrag erläutert die 2018 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in § 18 Abs. 3 SGB IX eingeführte Genehmigungsfiktion von beantragten Teilhabeleistungen im Falle der nicht fristgerechten Entscheidung des Rehabilitationsträgers. Er geht auf die Hintergründe und Ziele der Genehmigungsfiktion ein, untersucht deren Rechtscharakter und stellt die Voraussetzungen und (problematischen) Rechtsfolgen angesichts der 2020 geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung dar.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2023.11.04
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2944-7127
Ausgabe / Jahr:	11 / 2023
Veröffentlicht:	2023-12-18

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