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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Der Begründungsmangel des Verwaltungsaktes und die kostenrechtlichen Folgen seiner (Nicht-) Heilung im Widerspruchsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …, Kassel Im Gegensatz zu den (auch) verfassungsrechtlichen Problemen der Heilung von Anhörungsfehlern, 1 galt die Heilung von Begründungsmängeln des… …Verwaltungsaktes und der Kostenfolge ihrer Heilung bzw. Nichtheilung im Widerspruchsverfahren. I. Einleitung 1 Nach § 35 Abs. 1 SGB X sind schriftliche… …Objektrolle gedrängt, 6 zumal auch die Gerichte keine ausreichende Handhabe 1 Vgl. etwa Felix, NZS 2001, S. 341 ff.; Köhler, WzS 2010, S. 296 ff.; Köhler, SdL… ….; zur ­Begründungspflicht nach dem VwVfG Dolzer, DÖV 1985, S. 9 ff.; Schoch, DÖV 1984, S. 401 ff.; Schwab, DÖD 1993, S. 249 ff. 3 BVerfG, 16. 1. 1957, 1… …BvR 253/56, BVerfGE 6, 40, 44; BVerfG, 1. 8. 1978, 2 BvR 1013/77, 2 BvR 1019/77, 2 BvR 1034/77, BVerfGE 49, 66 sowie EuGH, 2. 4. 1998, C-367/95 P, EuZW… …. 1 (Stand: 21. 5. 2021). 4 BSG, 16. 7. 2003, B 6 KA 14/02 R, SozR 4- 2500 § 106 Nr. 2. 5 Eingehend zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen Kischel… …. 6 Vgl. BT-Drucks. VI/1173, S. 47; BT-Drucks 7/910, S. 60; BVerfG, 16. 1. 1957, 1 BvR 253/56, BVerfGE 6, 32, 44. hätten, die Rechtmäßigkeit des… …„Arbeitsunfall“ i. S. d. § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII gebunden. 7 v. Arnim, Gemeinwohl und Gruppeninteressen, 1977, S. 274. 8 Hufen/Siegel, Fehler im… …. Aufl. 2018, § 37 Rn. 3. 36 Wz S 02.22 Köhler, Der Begründungsmangel des Verwaltungsaktes Fehlt es an der erforderlichen Begründung i. S. d. § 35 Abs. 1… …Satz 2 SGB X eines im Übrigen hinreichend bestimmten (vgl. § 33 Abs. 1 SGB X) 10 Verwaltungsaktes, so ist dieser formell rechtswidrig, aber nicht nichtig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitsförderung unterliegenden abhängigen Beschäftigung zwischen der Klägerin zu 1). als Arbeitnehmerin und der Klägerin zu 2) als Arbeitgeberin. Die Klägerin zu 2)… …Klägerin zu 2) eine „hohe primäre Annahmequote“ (so die Formulierung der Klägerin zu 1). im Schreiben vom 14. Dezember 2015, Bl. 149 VV) in dem Sinne… …auch die über entsprechende tauchmedizinische Erfahrungen verfügende Klägerin zu 1). am telefonischen Hotlinedienst teil. Für die Beantwortung der… …Kundenanfragen hatte ihr die Klägerin zu 2) ein Handy zur Verfügung gestellt (Bl. 27 GA). Die Klägerin zu 1) ist Fachärztin für Anästhesiologie mit der… …Zusatzqualifikation im Bereich der Notfallmedizin und mit einer Weiterqualifizierung auf dem Gebiet der Tauchmedizin (Bl. 23 GA). Hauptberuflich war die Klägerin zu 1… …Klägerin zu 1) Tätigkeiten „für die ärztliche Koordination“ ausgeübt (vgl. etwa Abrechnung vom 7. September 2018, Bl. 330 GA), dafür erhielt sie einen… …Fahrtkostenerstattung). Beispielsweise übernahm die Klägerin zu 1). im Monat Juli 2019 (und zwar in der 29. Kalenderwoche) zwei Nachtschichten jeweils in der Zeit von 20… …Gesprächszeiten in der Zeit zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens zuzüglich eines Nachtzuschlages von 25 %) vergütet. Damit erhielt die Klägerin zu 1) für die… …Kunden der Klägerin mit einem Zeitaufwand von 40 Minuten. Entsprechend den mündlich vereinbarten Vergütungssätzen erhielt sie dafür zusätzlich 1 Euro je… …tatsächlichen Inanspruchnahme der Hotline durch die Kunden der Klägerin zu 2) ab. Beispielsweise erhielt die Klägerin zu 1) in den ersten Monaten des Jahres 2018…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2008

  LSV im Wandel – Änderungen im agrarsozialen Sondersystem

  Dr. Erich Koch

  …einer von zurzeit sieben EU-Mitgliedstaaten mit einem agrarsozialen Sondersystem. 1 Der Artikel will die Grundzüge des Rechts der landwirtschaftlichen… …insbesondere die kleinen und mittelgroßen bäuerlichen Betriebe vor veränderte 1 Neben Finnland, Frankreich, Griechenland, Luxemburg, Österreich und Polen; siehe… …dem fortschreitenden Strukturwandel in der Landwirtschaft. Steuerungselemente wie Landabgaberente (für Neufälle zum 1. Januar 1983 ausgelaufen)… …, Produktionsaufgaberente (für Neufälle bis 31. Dezember 1996 befristet), Umstellungs- und Anpassungshilfen kennzeichnen diese Entwicklung. Mit dem zum 1. Januar 1995 in… …Errichtung von landwirtschaftlichen Pflegekassen zum 1. Januar 1995. 9 Bereits zum 1. Januar 1989 wurde die Krankenversicherung der Landwirte im KVLG 1989 neu… …Bundesländern wurden die landwirtschaftliche Unfallversicherung und die landwirtschaftliche Krankenversicherung zum 1. Januar 1991, die Alterssicherung der… …Landwirte zum 1. Januar 1995 eingeführt. Belege für die Fortentwicklung des Agrarsozialrechts nach Inkrafttreten der Agrarsozialreform 7 Vgl. Art. 1 des… …einer Annäherung der Belastungsunterschiede zwischen den Regionen beizutragen. II. Organisationsstruktur 1. Träger der LSV Zuständig für die Durchführung… …Krankenkasse (vgl. § 19 Abs. 1 KVLG 1989) und eine Pflegekasse (vgl. § 46 Abs. 1 SGB XI) errichtet, allesamt Körperschaften des öffentlichen Rechts mit… …Aufgabenerfüllung gesetzlich vorgeschrieben ist, vgl. § 18 KVLG 1989, der mit Wirkung vom 1. Januar 2009 durch § 119a SGB VII bzw. § 143f SGB VII ersetzt wird. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …veröffentlicht worden, welches sukzessiv in den Jahren 2017, 2018, 2020 und 2023 in Kraft tritt. Erste Regelungen sind bereits seit 1. 1. 2017 in Kraft. Das Gesetz… …ist als Artikelgesetz konzipiert. Schwerpunkt ist die Neufassung des SGB IX durch Artikel 1. Die übrigen Artikel (2–26) sehen weitere Änderungen in… …finanzielle Entlastung der Kostenträger erreicht werden kann. Ausführlicher behandelt er die beiden wichtigsten Neuerungen des BTHG, nämlich die zum 1. 1. 2018… …wirksam werdende Änderung des Behindertenbegriffs sowie die Neuregelung der Eingliederungshilfe. Letztere wird ab dem 1. 1. 2020 aus dem „Fürsorgesystem“… …Unfallversicherung gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13 a SGB VII erfasst sei. Für den Verlag und Redaktion Dr. Linda Nehring…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …des § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB im Zuge der Einführung der sog. „Ehe für alle“ auf die Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft im Recht der… …Befruchtung zur Herbeiführung einer Schwangerschaft. Eine der Leistungsvoraussetzungen ist gem. § 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V, dass die Personen, welche Maßnahmen… …konnten. Durch die Neuregelung des § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB seien unter § 27a Abs. 1 Nr. 3 SGB V nun de facto auch gleichgeschlechtliche verheiratete Paare zu… …. 1 Nr. 4 SGB V die ausschließliche Verwendung von Ei- und Samenzellen verheirateter Personen Voraussetzung für eine Krankenkassenleistung sei, die… …Einzelfallentscheidung handele, aus der Konkretisierungen für den Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b SGB VII nicht abgeleitet werden könnten. Abgerundet wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2008

  Kurz

  …; Streitigkeiten aus den Blindengeldund Blindenhilfegesetzen der Länder Kurznachrichten Kurzübersicht über die Geschäftsverteilung des Bundessozialgerichts - Stand 1… …. August 2008 - 1. Senat Krankenversicherung 2. Senat Unfallversicherung 3. Senat Krankenversicherung, insbesondere Hilfsmittel und nichtärztliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Senats des Bundessozialgerichts vom 7. Mai 2019 Der 2. Senat berichtet über seine Sitzung vom 7. 5. 2019. 1. B 2 U 31/17 R Sozialgericht Chemnitz, Urt. v… …, einen Brief einzuwerfen, verletzte. Zwar stand sie grundsätzlich unter Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, denn in der gesetzlichen… …Beklagten war unbegründet und daher zurückzuweisen (§ 170 Abs. 1 S. 1 SGG). Die geltend gemachte Verletzung des § 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2a SGB VII liegt nicht… …. Die Klägerin hat jedenfalls vom 1. 7. 2013 bis zum 30. 6. 2014 einen Anspruch auf Halbwaisenrente. Gemäß § 63 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB VII haben… …Versicherten erhalten Hinterbliebenenrente in Form der Halbwaisenrente, wenn sie noch einen Elternteil haben (§ 67 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII). Halbwaisenrente wird… …nach § 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VII bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres gezahlt, wenn die Waise sich in Schul­ oder Berufsausbildung… …Erstausbildung enthält der Wortlaut des § 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VII nicht. Unter systematischen Gesichtspunkten ist entscheidend, dass § 67 SGB VII… …prognostisch entwickelt hätte (§ 844 Abs. 2 S. 1 Halbs. 1 BGB) oder ob die Unterhaltspflicht ggf. gesteigert war (§ 1603 Abs. 2 S. 2, § 1609 BGB). Nichts anderes… …ergibt sich aus dem Beschluss des BVerfG vom 18. 6. 1975 (1 BvL 4/74 – BVerfGE 40, 121 = SozR 2400 § 44 Nr. 1), auf dessen vermeintliche „Vorgaben“ sich… …anderen Entscheidung des BSG ab. Soweit die Revision sich auf ein Urteil des 4. Senats zu § 48 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VI beruft (vom 18. 6. 2003 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 10. 3. 2011 – B 3 KR 9/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, – einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder – eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1… …sein. Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V) sind von der Versorgung ebenso ausgeschlossen wie Hilfsmittel von… …, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB V; BSG, Urteil vom 7. 10. 2010 – B 3 KR… …13/09 R). Hilfsmittel, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, dürfen von der Krankenkasse nicht bewilligt werden (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 2 SGB)… …Hilfsmittelversorgung. Die Verordnung durch einen Vertragsarzt (vgl. § 73 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 SGB V) ist nicht ausreichend und ersetzt nicht die Entscheidung. Das gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2025

  Keine Übernahme höherer Mietkosten ohne Zusicherung des Jobcenters

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …dem Zweiten Buch Sozialge- Auf einen Blick § 22 Abs. 1 Satz 7 SGB II sieht eine befristete Übernahme auch höherer Bedarfe unter der Voraussetzung vor… …Heizung kam nicht in Frage. Bedarfe für Unterkunft und Heizung sind gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II vom Antragsgegner nur insoweit zu übernehmen, als sie… …Nebenkosten dürften für B1 (Mietstufe 3) für einen Sieben-Personen-Haushalt nach der Anlage 1 zu § 12 Abs. 1 Wohngeldgesetz (WoGG) bei 1.087,00 EUR zuzüglich… …angemessene Gesamtbetrag von 1.554,69 EUR liegt unter den vom Antragsgegner bereits anerkannten Kosten. Zwar sieht § 22 Abs. 1 Satz 7 SGB II eine zumindest… …seiner Obliegenheit aus § 22 Abs. 4 Satz 1 SGB II nachzukommen, zuvor die Zusicherung zur Übernahme der Kosten einzuholen. Denn wer sich vor dem Umzug… …1 SGB II nachzukommen, zuvor die Zusicherung zur Übernahme der Kosten einzuholen. Praxishinweis Selbst bei einem objektiv erforderlichen Umzug muss…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Rechtsstrukturen der externen Qualitätssicherung (Teil II)

  Wiss. Mit. Anke Harney, Prof. Dr. Stefan Huster, Wiss. Mit. Britta Recktenwald

  …rechtlichen Grundlagen, Strukturen und Verfahren dar. (Fortsetzung aus WzS 11.13) VIII. Verfahrensabläufe der externen ­Qualitätssicherung 1. Stationäre… …Qualitätssicherung a) Rechtsgrundlage Am 15. August 2006 hat der G-BA auf der Grundlage der §§ 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 13, 137 Abs. 1 Nr. 1 SGB V die Richtlinie über… …QSKH-RL). Die Regelungen der QSKH-RL sind für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser unmittelbar verbindlich, § 1 Abs. 3 S. 1 QSKH-RL. b) Datenerhebung… …gem. § 4 QSKH-RL verpflichtet, in ausgewählten und in der Anlage 1 zur QSKH-RL festgelegten Leistungsbereichen die erbrachten Leistungen nach… …. wegen zu geringer Fallzahlen nicht angezeigt ist (§ 5 Abs. 2 S. 1 QSKH-RL). Verantwortlich für die Durchführung der Qualitätssicherungsmaßnahmen ist auf… …der Bundesebene der Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA (§ 14 Abs. 1 S. 2 QSKH-RL); auf der Landesebene ist gem. § 14 Abs. 1 S. 1 QSKH-RL für… …, Landeskrankenhausgesellschaften, Landesverbände der Krankenkassen etc. einbezogen werden. 101 Dieser Landesstelle sind die von den Krankenhäusern erhobenen Daten gem. § 6 Abs. 1 S… …. 1 QSKH-RL zu übermitteln. Die Landesstellen prüfen die Datensätze auf Vollständigkeit und Plausibilität (§ 6 Abs. 1 S. 2 QSKH-RL) und leiten sie an… …die Auswertungsstelle weiter (§ 6 Abs. 1 S. 3 QSKH-RL). Als Auswertungsstelle wird sowohl beim direkten Verfahren auf Bundesebene als auch beim… …über die Landesstellen, die Daten werden direkt an die Institution nach § 137a SGB V übermittelt (§ 7 Abs. 1 QSKH-RL). Unabhängig von der routinemäßigen…

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