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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  +++ WzS­Ticker +++

  …und wurde zum 1. Januar 2017 auf 8,84 Euro erhöht. ♦Neue Anerkennungsmöglichkeiten für Berufskrankheiten Der Ärztliche Sachverständigenbeirat beim… …Deutschland fettleibig – und dies mit steigender Tendenz. ♦Teilrente und Hinzuverdienst werden kombinierbar Mit dem „Flexi­Rentengesetz“, das zum 1. Juli 2017… …Heil­ und Hilfsmittelversorgung“, das am 1. April 2017 in Kraft getreten ist, können Versicherte gesetzlicher Krankenkassen ab sofort Zuschüsse der… …mit sechs Dioptrien leiden oder an einer Hornhautverkrümmung ab vier Dioptrien oder beidseitiger Blindheit der Stufe 1.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Gesamtschau

  …1 KR 6/16 R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V. rv 56. Jahrgang, Januar 2015…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …veröffentlicht worden, welches sukzessiv in den Jahren 2017, 2018, 2020 und 2023 in Kraft tritt. Erste Regelungen sind bereits seit 1. 1. 2017 in Kraft. Das Gesetz… …ist als Artikelgesetz konzipiert. Schwerpunkt ist die Neufassung des SGB IX durch Artikel 1. Die übrigen Artikel (2–26) sehen weitere Änderungen in… …finanzielle Entlastung der Kostenträger erreicht werden kann. Ausführlicher behandelt er die beiden wichtigsten Neuerungen des BTHG, nämlich die zum 1. 1. 2018… …wirksam werdende Änderung des Behindertenbegriffs sowie die Neuregelung der Eingliederungshilfe. Letztere wird ab dem 1. 1. 2020 aus dem „Fürsorgesystem“… …Unfallversicherung gem. § 2 Abs. 1 Nr. 13 a SGB VII erfasst sei. Für den Verlag und Redaktion Dr. Linda Nehring…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt… …· 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+NL Recht_184x120.indd 1 23.02.2017 10:13:56…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Das neue Bundesteilhabegesetz

  Dr. Egbert Schneider

  …Berlin-Brandenburg I. Allgemeines Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23. 12. 2016 ist am 29. 12. 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. 1 Schon aus der… …Zeithorizont von sechs Jahren bis zum Inkrafttreten der letzten Reformstufe, dass das BTHG als ein weit in die Zukunft zielendes Gesetz angelegt ist. 1. Ziel des… …seinem Art. 1 eine Neubekanntmachung des SGB IX vornimmt und in seinen übrigen Artikeln (2–26) weitere Änderungen in allen Büchern des Sozialgesetzbuchs… …Kernbereich des bisherigen Sozialhilferechts, weil die Eingliederungshilfe, gemes- 1 BGBl. I, S. 3234. 2 Zu recherchieren unter www.bundesregierung.de, dort S… …Betreuung behinderter Menschen beschäftigt werden. Im Jahre 2018 folgt das Kernstück des BTHG, nämlich die in seinem Art. 1 enthaltene Neufassung des SGB IX… …Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege beleuchtet werden. 1. Neuregelung des Behindertenbegriffs Bis zum 31. 12. 2017 gilt der alte Behindertenbegriff des SGB IX… …die Eingliederungshilfe hat das SGB IX damit nunmehr eine Doppelfunktion (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 3 SGB IX n. F.). Zunächst stellen seine Regelungen aus… …Umfangs der Ansprüche auf Teilhabe an dem Offenheitsgrundsatz des SGB XII fest. 19 Maßgebend sind nach § 104 Abs. 1 SGB IX n. F. die Umstände des… …Einzelfalles. Allerdings hat es den Inhalt einiger Leistungen neu ausgestaltet. Verfahrensrechtliche Änderungen gibt es insoweit, als § 108 Abs. 1 SGB IX n. F… …einen Rehabilitationsantrag zu entscheiden, nämlich inner- 27 BSG v. 30. 10. 2014 – B 5 R 8/14 R. 28 LSG Berlin-Brandenburg v. 20. 5. 2015 – L 1 KR 126/12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren und vor den Sozialgerichten

  Dr. Steffen Roller

  …einheitliche Definition von Schmerz nicht gibt, 1 wird dieser verbreitet als ein unangenehmes Sinnes- oder Gefühlserlebnis bezeichnet, das mit tatsächlicher oder… …entstanden. 1 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Bas u. a. und der Fraktion der SPD vom 26. 8. 2013, BT-Drucks… …. 17/14631, S. 1. 2 Definition nach Classification of Chronic Pain, Second Edition, „Part III: Pain Terms, A Current List with Definitions and Notes on Usage“… …chronischen Schmerzen 1. Feststellung Schmerzen sind zunächst Beschwerden und können nicht „abstrakt“, also unabhängig von der zu Grunde liegenden Krankheit… …Überzeugung. 6 Oftmals verbleiben Unsicherheiten, die einer befriedigenden Lösung entgegenstehen. 5 LSG Baden-Württemberg v. 29. 1. 2016 – L 8 U 977/15, PflR… …2016, 391, zur gesetzlichen Unfallversicherung. 6 BSG v. 17. 4. 2013 – B 9 V 1/12 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 20; LSG Berlin- Brandenburg v. 24. 3. 2010 – L 2… …U 13/09. 74 WzS 03.17 Roller, Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren Fall 1: 7 Die zum Unfallzeitpunkt 50 Jahre alte Produktionshelferin… …Fassung zu verschlüsseln (§ 295 Abs. 1 Satz 2 SGB V), lässt sich jedenfalls nicht auf die ärztliche Begutachtung übertragen. In der sozialmedizinischen… …, 909; Kahlert, ASR 2016, 90, 92, 96. 10 Vgl. etwa den Hinweis in BSG v. 16. 12. 2014 – B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1 und BSG v. 11. 8. 2015 – B 9… …schmerzmedizinische Gutachten 1. Verhältnis Gutachter – Behörde/Gericht Man kann Schmerzen weder sehen noch auf eine überzeugende Weise mittels technischer Methoden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase?

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …78 WzS 03.17 Kurzbeiträge Kurzbeiträge Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase? 1 Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk… …angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist“ (§ 80 Abs. 1 SGB IV). In Aus legung dieser Grundsätze müssen nach der… …. Negativzinsen nicht als Verlust, der durch eine Anlageentscheidung bedingt ist, sondern als gesetzliche Vorgabe verstanden wird. 1. Zulässigkeit der… …Haushalte durch die Niedrig- 1 Der Beitrag knüpft an den Kurzbeitrag der Verfassers „Realwertverlust und Negativzinsen im Vermögensrecht der… …Kapitalanlage, etwa im Bereich der Infrastruktur zum Ausgleich der staatlich geschaffenen Risiken der Niedrigzinspolitik. 10 BSG, Urteil vom 3. 3. 2009 – B 1 A… …Mindestnachhaltigkeitsrücklage, in: RVaktuell 2015, 1 ff. deren sofortige Rückzahlung zu erheblichen Beitragssatzerhöhungen geführt hätte. Dieser Zustand konnte nur mithilfe von… …, Fachserie 14 Reihe 5-2015 Ziffer 8.1 (Abruf 1. 12. 2016). 14 Pietrek, Anmerkung zum Urteil des BSG zum Kreditaufnahmeverbot vom 3. 3. 2009– B 1 A 108 – in… …: jurisPR-SozR 14/2009. 15 BSG, Urteil vom 18. 7. 2006 – B 1 A 2/05 R. Zur aktuellen Entwicklung im Folgenden II. 80 WzS 03.17 Kurzbeiträge amtes und Vertretern… …Aktienanteil. 18 1. Risiken der Finanzierung der Altersvorsorge durch die Niedrigzinsen Die Risiken der langfristigen Anlage des Deckungskapitals durch den… …Gold gestattet, LG Rottweil, Beschluss vom 19. 08. 2016 – 1 T 111/16, juris. 21 So ausdrücklich die amtliche Begründung 6. SGB IV-Änderungsgesetz/…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Mehr Angebote für Schulen, Kitas und Betriebe

  Präventionsbericht 2015 des Krankenkassen-Spitzenverbandes
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen, zumal hier wichtige Weichenstellungen für ein gesundheitsbewusstes Leben vorgenommen werden. Das am 1. Juli 2015 in Kraft getretene…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016

  …2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Jahr Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016 1 Im Anschluss… …auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433). Stand 1. 1. 2016 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2016 Revisionen 281 (323) 334 (320) 313 (362) 302… …966 (596) 2.199 (2.534) 2.518 (2.167) 647 Klagen 1 (3) 1 (0) 2 (2) 0 1 Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2016 können Sie auf dem Internetauftritt des… …Bundeskabinett hat am 18. Januar 2017 den zweiten Teilhabebericht über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen verabschiedet. 1 Der Bericht macht… …letzten Jahren stark gesunken, das Beschäftigungsniveau ist gestiegen. Fast 1,2 Mio. Arbeitnehmer oder ihnen Gleichgestellte wurden im Jahr 1 Abrufbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

  …Entwurf 1 für die Berufsgeheimnisträger im Bereich der rechtsberatenden Berufe normiert werden, unter welchen Voraussetzungen sie Dienstleistungen auslagern…