…Arbeitnehmer weitgehend erhalten
bleibt.
1 Das Passauer Arbeitsrechtssymposion wendet
sich an Arbeitsrechtsexperten. Ziel der Veranstaltung
ist es, für die…
…betrieblichen Erfordernisse“ i. S. von
§ 1 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz ist
dem Umstand geschuldet, dass es sich
bei den Grundrechten der Art. 2, 12, 14…
…21. Dezember 20086 eine
gesetzliche Regelung erfahren, und
es findet sich in § 1 Abs. 1 BetrAVG
eine Legaldefinition. Danach ist eine
betriebliche…
…Leistung spielt dabei keine Rolle.
§ 1 BetrAVG setzt keinen bestimmten
Mindestbetrag voraus.
Der Zweck der zugesagten Leistung
muss immer in der Versorgung…
…Versorgungszweck
knüpft an den Eintritt
bestimmter biologischer Ereignisse an.
Dementsprechend dient die Leistung
nur dann der in § 1 Abs. 1 BetrAVG
genannten…
…externe Versorgungsträger
eingeschaltet werden, weil auch in diesen
Fällen aus § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG
grundsätzlich eine Restverpflichtung
des Arbeitgebers…
…Dritte wirtschaftlich
von der Arbeitsleistung des
Arbeitnehmers profitiert. 11
4 § 182 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b) SGB III in Verbindung
mit der Verordnung…
…über die Bezugsfrist
für das Kurzarbeitergeld vom 26. November
2008 in der Fassung der 1. Änderungsverordnung
vom 29. Mai 2009 (BGBl. I S. 1223).
Artikel…
…vom 15. Juli
2009 (BGBl. I S. 1939).
5 BGBl. I S. 3610.
6 BGBl. I S. 2940.
7 BAG, Urt. vom 18. 2. 2003 – 3 AZR 81/02,
AP Nr. 38 zu § 1 BetrAVG Ablösung…
…; BAG,
Urt. vom 18. 3. 2003 – 3 AZR 313/02,
AP Nr. 108 zu § 7 BetrAVG.
8 BAG, Urt. vom 30. 9. 1986 – 3 AZR 22/85,
AP Nr. 16 zu § 1 BetrAVG; zur…
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