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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Das „E-Health-Gesetz“ will ein Markstein im Gesundheitswesen sein

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …können. Das Gesetz, dem ein Vorlauf von mehr als einem Jahrzehnt vorausgeht, soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. In den kommenden drei Jahren sollen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Pauschalzahlung des Bundes für das Bildungs- und Teilhabepaket 2012 BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 AS 1/14 KL – Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene können… …Beteiligungsquote mit 5,4 Prozentpunkten fest, anschließend erfolgt eine variable Anpassung mittels Rechtsverordnung. In seiner Sitzung am 10. März 2015 hat der 1… …. Senat des Bundessozialgerichts die beklagte Bundesrepublik in vollem ­Umfang verurteilt, den klagenden Ländern 69.832.461,74 Euro (Kläger zu 1… …Arbeitslosengeld. In der Zeit vom 1. 7. 2009 bis 30. 6. 2010 nahm sie an einer von der Deutschen Rentenversicherung Bund finanzierten Maßnahme zur Teilhabe am… …Arbeitsleben teil und erhielt von dieser Übergangsgeld. Zum 1. 7. 2010 machte sich die Klägerin selbstständig. Ihren Antrag auf Weiterversicherung in der… …unbegründet. Die Klägerin steht im streitigen Zeitraum ab dem 1. 7. 2010 nicht in einem Pflichtversicherungsverhältnis auf Antrag in der… …Arbeitslosenversicherung. Es fehlt jedenfalls an den Voraussetzungen des § 28a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III in der maßgeblichen Fassung des Gesetzes vom 28. 5. 2008. Durch… …den Bezug von Übergangsgeld von der Deutschen Rentenversicherung Bund in der Zeit vom 1. 7. 2009 bis zum 30. 6. 2010 während einer von dieser… …durchgeführten Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben ist Versicherungspflicht insbesondere nach § 26 Abs. 2 Nr. 1 SGB III nicht eingetreten. Entgegen dem… …ihrer selbstständigen Tätigkeit am 1. 7. 2010 eine Entgeltersatzleistung nach dem SGB III bezogen. Das von der Deutschen Rentenversicherung Bund gezahlte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – BVerfG / BSG WzS 08.15 225 ♦Unwirtschaftliche Behandlung II: Wer trägt ­Versorgungsrisiko? BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 2/15… …R – Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Unwirtschaftliche Behandlung I: „Fallsplitting“? BSG, Urteil vom 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R –… …4.020,56 Euro. Die Beklagte ließ den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) die Abrechnungen wegen der Auffälligkeit „Fallsplitting“ prüfen (7. 1… …der angegebenen Prozeduren prüfen (6. 1. 2009). Er hielt die Gabe von gepoolten Thrombozytenkonzentraten statt von Apheresekonzentraten für ausreichend… …AL 12/14 R – Sachverhalt: Der Kläger war vom 2. 6. 2008 bis 30. 6. 2010 in Belgien als Kraftfahrer beschäftigt, bevor er am 1. 7. 2010 eine Tätigkeit… …Anwartschaftszeit erfüllt. Das Alg ist – wie das LSG zutreffend entschieden hat – ggf. nach Maßgabe des Art 62 Abs. 1 und 2 EGVO 883/2004 zu bemessen, d. h., das bei… …arbeitsunfähig erkrankt war, zum Zeitpunkt der möglichen Entstehung des Anspruchs für die Beklagte verfügbar war. ♦Regelbedarfsstufe 1 in der Sozialhilfe für… …nach einem Teilvergleich beim LSG – höhere Grundsicherungsleistungen für die Zeit vom 1. 1. 2011 bis 31. 3. 2012, insbesondere unter Berücksichtigung der… …Regelbedarfsstufe 1 (100 %) statt der von der beklagten Stadt zugrunde gelegten Regelbedarfsstufe 3 (80 %). Die 1980 geborene Klägerin ist geistig behindert (Grad der… …SGB XII) von einer gemeinsamen Haushaltsführung auszugehen ist und damit Leistungen für den Lebensunterhalt grundsätzlich nach der Regelbedarfsstufe 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Patientenmorde durch Krankenpfleger: Arbeitsunfälle?

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Unfälle, die weit entfernt sind von einem Arbeitsgeschehen, wie Unfälle von Kindern in einer Kindertagesstätte, von Lebensrettern (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchst… …stationäre, teilstationäre oder ambulante Leistungen der medizinischen Rehabilitation erhalten (§ 2 Abs. 1 Nr. 15 Buchst. a SGB VII). Für die Frage eines… …Gleichheitsgrundrecht des Art. 3 GG vereinbar ist, erschließt sich nicht offenkundig: 1 Sind beispielsweise bei einer Krankenkasse mitversicherte masernkranke Kinder von… …. Heilbehandlungsunfälle i. S. d. § 11 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sein, die als Folge des ­Arbeitsunfalls oder der Berufskrankheit zu entschädigen sind, aufgrund dessen die… …haben auch die Beiträge für die Versicherung zu tragen, was letztlich dann in die Beiträge einfließt, die sie wiederum von ihren Versicherten verlangen. 1… …Verfassungsmäßigkeit ablehnend Leube, ZFSH/SGB 2008, 146; bejahend SG Aachen, Urt. v. 9. 5. 2013 – S 1 U 817/13, UVR 06/2014, 339 und noch Verf. in Kasseler Kommentar… …Sozialversicherungsrecht, EL 84, § 2 Rn. 82a einen sachlichen Grund allerdings nicht erkennend. 2 Zu Empfängern vorbeugender Behandlung gegen Berufskrankheiten s. § 2 Abs. 1… …Arbeitsunfalls sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII zeitlich begrenzte (vereinfacht: „plötzliche“), von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse (sog. äußere… …Arbeitsunfall ist, bloß weil dort und in der Arbeitszeit eingetreten, so sieht es auch für ihn aus. Vielmehr muss er nach der allgemeinen Regel des § 8 Abs. 1 S… …. 1 SGB VII „infolge einer den Versicherungsschutz […] begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit)“ zustande gekommen sein, hier also seine Ursache…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  20 Jahre soziale Pflegeversicherung – Bilanz und Ausblick

  Prof. Dr. Peter Kostorz, Sven Kernebeck

  …Kostorz und Sven Kernebeck, M. Sc., Münster Nach langjähriger Diskussion ist am 1. Januar 1995 das Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der… …Pflegebedürftigkeit vom 26. Mai 1994 in Kraft getreten, 1 das mit dem Elften Buch des Sozialgesetzbuches (SGB XI) vor allem die soziale Pflegeversicherung als… …werden, vor welchen aktuellen Problemen die soziale Pflegeversicherung derzeit steht und wie sich die Politik dieses Reformbedarfs annehmen könnte. 1 I… …. Einführung der Pflegeversicherung 1. Entstehungsgeschichte Die soziale Pflegeversicherung ist mit ihrem 20-jährigen Bestehen der jüngste Zweig der deutschen… …Dieses „Gesamtkonzept“ wurde mit der Verabschiedung und der Einführung der im SGB XI geregelten sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 1995 geschaffen… …gesetzlichen Krankenversicherung: 1. Nach dem Grundsatz „Pflegeversicherung folgt Krankenversicherung“ wurden alle Versicherten der gesetzlichen Kranken­ 1 BGBl… …Krankenversicherungsunternehmen müssen seitdem zusätzlich eine private Pflegeversicherung abschließen (§ 1 Abs. 2 sowie §§ 20 ff. SGB XI) – dieser gesetzliche Zwang machte aus der… …. Zwar bestimmt § 2 Abs. 6 Satz 1 SGB XI, dass die „Ausgaben der Pflegeversicherung … durch Beiträge der Mitglieder und der Arbeitgeber finanziert“ werden… …. 181. 10 Vgl. Wiese, Pflegerecht, 2014, Rn. 753. 11 Vgl. hierzu auch § 58 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. 12 So auch Hagen/Lamping, Karenzzeit, „Pflege-Riester“… …Pflegeaufwendungen, sondern zur Konsolidierung der Krankenkassen erforderlich. II. Strukturen der sozialen Pflegeversicherung 1. Leistungsberechtigter Personenkreis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …eines Abrechnungsstreits auf das Budget? BSG, Urteil vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 9/15 R – Sachverhalt: E., bei der klagenden BKK versichert, war wegen… …nicht aus. ♦Personelle Mindestausstattung für Vergütungsanspruch BSG, Urteil vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – Sachverhalt: Die klagende… …Änderung zu erfahren. ♦Keine vertragliche Herabsetzung der ­Verjährungsfrist BSG, Urteil vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 11/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin ist… …. 3 Abs. 3 Satz 1 GG) könne Männern daher die Versorgung mit einer Perücke bei krankheitsbedingtem Haarverlust nicht verwehrt werden. Das SG hat die… …, Urteil vom 22. 4. 2015 – B 3 P 8/13 R – Sachverhalt: Im Revisionsverfahren ist noch ein Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe II für die Zeit vom 1… …ab 1. 4. 2009. Das SG hat ein Gutachten eingeholt, nach dem sich der Hilfebedarf der Klägerin seit dem Tag der Begutachtung am 30. 5. 2011 im Bereich… …Beklagte zur Zahlung von Pflegegeld nach der Pflegestufe II ab 1. 8. 2005 und seit dem 16. 11. 2008 nach der Pflegestufe III verurteilt. Im laufenden… …Zeitraum vom 1. 8. 2005 bis zum 30. 5. 2011 ohne Erfolg geblieben, weil der Klägerin über die bereits zuerkannten Leistungen nach der Stufe I vom 1. 3. 2009… …abweichen“. Dies sieht zwar § 84 Abs. 1 Satz 1 VVG (bzw bis zum 31. 12. 2008 nach dem wortgleichen § 64 Abs. 1 Satz 1 VVG) grundsätzlich für alle Arten der… …Bauschlosser. Seit 1. 10. 2008 erhält er Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Lumboischialgien unter Zugrundlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit am…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2015

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz I und ein Ausblick auf das Pflegestärkungsgesetz II
  

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski

  …ebenfalls in dieser Tradition. Neu ist, dass allerdings der Gesetzgeber bereits mit dem aktuellen PSG I das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) ankündigt. 1… …nicht wie bei der bisher geltenden Methode die Zeit gemessen, die zur Pflege der jeweiligen Person durch einen Familienangehö­ 1 Vgl. hierzu auch die… …Einschränkung in fünf Grade eingestuft, von geringer Beeinträchtigung der Selbstständigkeit (Pflegegrad 1) bis zur schwersten (Pflegegrad 5). 4 Um den Grad der… …. 236 WzS 09.15 Kaminski, Die Reform der sozialen Pflegeversicherung sätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen in § 45b Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 SGB XI… …41 SGB XI und der Kurzzeitpflege gemäß § 42 SGB XI in Kraft getreten. 1. Flexibilisierung und Ausbau von Leistungen zur Stabilisierung der häuslichen… …Pflege: Kurzzeit- und Verhinderungspflege, ­Tages- und Nachtpflege a) Pflegesachleitung gemäß § 36 SGB XI Gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 SGB XI haben… …abgeschlossen hat, angestellt sind. Auch durch Einzelpersonen, mit denen die Pflegekasse einen Vertrag nach § 77 Abs. 1 SGB XI abgeschlossen hat, kann häusliche… …der Stufe III unter Berücksichtigung der Dynamisierungsregelung nach § 30 SGB XI zum 1. Januar 2015 in Höhe von 4 Prozent angepasst wurden. 6 6… …Anspruch auf häusliche Pflegehilfe je Kalendermonat: 1. für Pflegebedürftige der Pflegestufe I Pflegeeinsätze bis zu einem Gesamtwert von a) 1.420 Euro ab 1… …. Juli 2008, b) 1.440 Euro ab 1. Januar 2010, c) 1.450 Euro ab 1. Januar 2012, d) 1.468 Euro ab 1. Januar 2015, 2. für Pflegebedürftige der Pflegestufe II…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Die elektronische Gesundheitskarte im Spiegel der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (Teil I)

  Dipl.-Jur. Carsten Dochow

  …I) Dipl.-Jur. Carsten Dochow*, Berlin Seit dem 1. 1. 2015 ist die elektronische Gesundheitskarte verpflichtend im System der gesetzlichen… …Krankenversicherung eingeführt worden. Nachdem die erste, als programmatische Festlegung zu ­verstehende Einführungsfrist gem. § 291a Abs. 2 a SGB V mit Ablauf des 1. 1… …Auseinandersetzungen begleitet, die im Folgenden betrachtet werden. I. Einführung Die elektronische Gesundheitskarte (eGK), die bereits seit dem 1. 10. 2011 als gültiger… …Versicherungsnachweis galt 1 und mit Ablauf des 31. 12. 2013 die bisherige Krankenversichertenkarte (KVK) grundsätzlich abgelöst hatte, gilt seit dem 1. 1. 2015 nunmehr… …an die Stelle der KVK. 3 Als augenscheinliche „Neuerungen“ gegenüber der alten KVK nach § 291 Abs. 1 SGB V enthält sie verpflichtend ein Lichtbild… …. 4 Aus Anlass der Einführung der eGK erfolgte die Umsetzung erst mit der Erweiterung der KVK zur eGK i. S. d. § 291 Abs. 2 a und § 291a Abs. 1 SGB V. *… …Medizinrecht in Göttingen. 1 LSG Hessen, Urt. v. 26. 9. 2013 – L 1 KR 50/13, juris Rn. 15 m. w. N. 2 S. die gemeinsame PM der Kassenärztlichen Bundesvereinigung… …. gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/pressemitteilungen/2014/ Gm_PM_2014-08-15_eGK_Uebergangsfrist_verlaengert.pdf [Zugriff am: 4. 3. 2014] sowie § 4 Anlage 4a zum Bundesmantelvertrag-Ärzte vom 1. 1. 2015… …(BMV-Ä), „Vereinbarung zum Inhalt und zur Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte“ zwischen GKV-SV und KBV, Stand: 1. 1. 2015. 3 SG Berlin, Beschl. v… …. 7. 11. 2013 – S 81 KR 2176/13 ER, juris Rn. 14 ff. 4 Nach BSG, Urt. v. 18. 11. 2014 – B 1 KR 35/13 R, juris Rn. 18 ist dies ­unproblematisch; nach a…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Neuerscheinung

  …Landessozialgerichts a. D. 2015. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 15. Lieferung, 1.050 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) *72,– ISBN 978 3 503 09780 7 * inkl. 7 % USt… …. Zum 1. 1. 2015 ist das Gesetz planmäßig in Kraft getreten. Die Kombination von Basiselterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsmonaten gilt jedoch… …erst für Geburten ab dem 1. Juli 2015. Der Kommentar „Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz“ enthält aus diesem Grund den ab 1. 1. 2015 geltenden… …Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 –, mit dem die das Betreuungsgeld betreffenden §§ 4a bis 4d BEEG für nichtig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Feststellung, ihm habe von diesem Zeitpunkt an Krg zugestanden. Er erfüllte bis zum 1. 4. 2010 die Grundvoraussetzungen eines Krg-Anspruchs, da er jeweils… …Aufforderung, einen Reha-Antrag zu stellen, als von Anfang an wirksam anzusehen. Parallel-Entscheidung: BSG, Urteil vom 16. 12. 2014 – B 1 KR 32/13 R –… …♦Wirksamer Reha-Antrag bei gleichzeitigem ­Antrag auf Ruhendstellung? BSG, Urteil vom 16. 12. 2014 – B 1 KR 31/13 R – Sachverhalt: Der Kläger war bei der… …gegen die Aufforderung missachtet, einen Reha-Antrag zu stellen. Die Beklagte gewährte dem Kläger, der jedenfalls bis 1. 4. 2010 weiterhin jeweils vor… …: ♦Fortdauer des Krankengeldanspruchs? BSG, Urteil vom 16. 12. 2014 – B 1 KR 31/14 R – Sachverhalt: Die Klägerin war als entgeltlich Beschäftigte bei der… …erhielt zunächst Entgeltfortzahlung bis 25. 1. 2009 und beantragte bei der Beklagten Krankengeld (Krg; 23. 1. 2009). Ihr Beschäftigungsverhältnis endete am… …31. 1. 2009. Die Beklagte bewilligte Krg bloß für die Zeit vom 26. bis 31. 1. 2009, nicht aber darüber hinaus: Der Krg-Anspruch habe befristet bis 31… …. 1. 2009 bestanden. Die Klägerin habe ihre Mitgliedschaft nicht darüber hinaus mittels Anspruchs auf Krg erhalten. Bei der ärztlichen AU-Feststellung… …am 3. 2. 2009 sei sie nicht mehr mit Anspruch auf Krg versichert gewesen. Das SG hat ihre Klage auf Zahlung von Krg über den 31. 1. 2009 hinaus… …Krg-Berechtigung entgegen der Auffassung des LSG nicht über den 31. 1. 2009 hinaus aufrecht. Das Recht verlangt hierfür vom Versicherten die erneute ärztliche…

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