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94 Treffer, Seite 8 von 10, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

    Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

    Silke Kruse, Udo Kruse
    …zeichnen sich der Pflegeversicherung ab. 1 Es ist zu erwarten, dass diese Fragen vor dem Hintergrund der gewaltigen coronabedingten Staatsverschuldung… …(GKV) gemäß § 2 Abs. 1 SGB V Leistungen ausgeschlossen, die „der Eigenverantwortung der Versicherten zugerechnet werden.“ Was allerdings zugerechnet wird… …zur ­Eigenverantwortung 1.2 1. Der formale Rahmen der sozialen Sicherung Der Versicherungsschutz der Sozialversicherungsträger geht weit über das… …gesellschaftliche Mindestziel hinaus, jedem Bürger ein menschenwürdiges Dasein zu sichern. Er hat vielmehr die Auf- 1 Spahn rechnet mit sechs Milliarden Euro für… …Aufgabe ist es gemäß § 1 Satz 1 SGB XII, Bedürftigen subsidiär aus Steuermitteln die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen… …Abs. 1 SGB V, in dem es heißt, dass Leistungen nur zur Verfügung gestellt werden, „soweit diese Leistungen nicht der Eigenverantwortung der Versicherten… …. September 1999 – B 8 KN 1/98 PR. 16 Udo Kruse, Silke Kruse: Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfungspolitik Teil 1. In: Die Sozialversicherung 2001, S… …und der erheblichen Staatsverschuldung „nach ­Corona“ weiter an Bedeutung gewinnen werden. 1. Angebot eines alternativen privaten Versicherungsschutzes… …Versicherungsmöglichkeit in der Privatversicherung fehlte, der Gesetzgeber dieses Kriterium also nicht erfüllte. Deutlich wurde dies, als er per 1. Januar 2001 zur… …Abschlussentscheidung ist nämlich von einer individuellen Gesundheitsprüfung abhängig, bei der Vorerkrankungen wie Rückenleiden, Depressionen, Diabets Typ 1…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

    Editorial

    Dr. Linda Nehring-Köhler
    …seien, arbeitnehmerähnliche Personen i. S. d. § 5 Abs. 1 S. 2 ArbGG sein könnten, die in bestimmten Punkten Arbeitnehmern gleichgestellt würden. Der 13…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

    Editorial

    Bernd Preiß
    …Grundrentengesetz, ist am 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben der Reform beschritt die Deutsche Rentenversicherung Bund mit…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

    Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1.6.2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen

    Ass. jur. Bernd Preiß
    …Reiseerleichterungen EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen Ass. jur. Bernd Preiß, Berlin Die EU-Kommission hat am 17. 3…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2021

    Rechtsprechung der Instanzgerichte

    …2 KR 1548/17). Quelle: PM des LSG Erfurt Nr. 4/2021 vom 21. 7. 2021 Quelle: PM des LSG Darmstadt Nr. 8/2021 vom 1. 6. 2021 zum Urteil des LSG… …Darmstadt vom 26. 1. 2021 – L 3 U 131/18…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

    Nachrichten aus der EU

    …18 WzS 01.21 Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Mandat der EMA soll gestärkt werden 1 Sicherstellung der… …nicht-verschreibungspflichtigen Arzneimitteln darf ein Mitgliedstaat die Werbemöglichkeiten von Apotheken begrenzen Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat am 1. Oktober 2020… …, außerhalb seiner Apotheke überhaupt irgendwelche Werbung zu betreiben. Wenn ja, ginge das Verbot zu weit. Im Einzelnen urteilte das Gericht wie folgt: 1. Ein… …(AEUV), Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) 883/ 2004 und Artikel 26 Absatz 1 und 3 der Verordnung (EG) 987/ 2009 („Koordinierungsverordnungen“) sowie… …Artikel 8 Absatz 1 und Artikel 9 Absatz 3 der Richtlinie 2011/ 24/ EU („Patientenmobilitätsrichtlinie“) geprüft. Nun hat der Gerichtshof entschieden, dass…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

    Die historische Reform des Sozialwahlrechtes

    Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen informiert über die wesentlichen Inhalte der Reform des Sozialwahlrechtes
    Rita Pawelski
    …MDK-Reformgesetz (Bundestagsbeschluss im November 2019, Inkrafttreten am 1. Januar 2020), • das 7. SGB IV-Änderungsgesetz (Inkrafttreten am 1. Juli 2020) und • das…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

    Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

    …kommen aus einer Hand. Am 1. April 1971 trat das „Gesetz über die Unfallversicherung der Schüler und Studenten sowie Kinder in Kindergärten“ in Kraft. Wenn… …, sagt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Am 1. April 1971 trat das „Gesetz über die… …Bundesländern getroffenen Verwaltungsvereinbarungen werden die Leistungen seit dem 1. Januar 2021 von den Integrationsämtern in den Ländern erbracht. Sie gleichen… …rückwirkend für die Zeit ab dem 1. September 2020 entgangene Einnahmen aus. Die jetzige Verlängerung der Antragsfrist erfolgt mittels einer Richtlinie zur…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

    Gesamtschau

    …Heft 01/2021 der KRV: Prof. Dr. iur. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

    Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

    Dr. Sonja Reimer
    …werden die Vergütungsvereinbarungen durch Rahmenverträge auf Landesebene (Rn. 325–329), ein Beispiel hierfür bietet der „Rahmenvertrag gemäß § 79 Abs. 1…
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