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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Richtlinie über KI-Haftung

  Richtlinie der Europäischen Kommission zur Anpassung der Vorschriften über außervertragliche zivilrechtliche Haftung an künstliche Intelligenz
  

  Stellv. Geschäftsbereichsleiter bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. Alexander Beyer

  …auch die Entwicklung und Anwendung von KI gefördert wird. In diesem Sinne gibt es zwei wichtige Aspekte zu berücksichtigen: 1. Verantwortung: Da… …V dargestellt. 1 Beyer, WzS 2023, S. 131. 212 WzS 08.23 Beyer, Richtlinie über KI-Haftung II. Zusammenbringen unterschiedlicher Experten Im Jahr 2018… …verpflichtet, den das KI-System in Ausführung der Verrichtung einem Dritten zufügt. Allerdings könnte sich der Nutzer nach § 831 Abs. 1 Satz 2 leicht exkulpieren… …entlastet. IV. Richtlinie über KI-Haftung Die EU-Kommission hat in der Vorbereitung für den Richtlinienentwurf drei Optionen bewertet: Option 1… …mit einer Pflichtversicherung Option 3: stufenweises Vorgehen: – Stufe 1: Beweiserleichterungen für die Geschädigten – Stufe 2: Überprüfungsmechanismus… …. Für diese Fälle muss auf die bestehenden Regelungen zurückgegriffen werden. 1. Art. 3: Offenlegung von Beweismitteln und widerlegbare Vermutung eines… …Verstoßes Nach Art. 3 Abs. 1 sollen Anbieter und Nutzer gerichtlich verpflichtet werden können, Beweismittel offenzulegen. Bei den Anspruchsvoraussetzungen… …Zusammenhangs im Falle eines Verschuldens Die Gerichte vermuten nach Art. 4 Abs. 1 unter den folgenden Bedingungen einen ursächlichen Zusammenhang zwischen dem… …Sorgfaltspflichten des Anbieters und des Nutzers nach Abs. 1 Buchst. a) aufgeführt und beziehen sich auf die Pflichten aus der KI-Verordnung. So muss der Anbieter die… …Zusammenhang nach Abs. 1 nachzuweisen. Der Beklagte kann also nicht nur die Vermutung nach Abs. 7 widerlegen, sondern hat auch die Möglichkeit nachzuweisen, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Nachrichten aus der EU

  …der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gehören. Der Rat hatte sich bereits am 1. Dezember 2022 auf eine Verhandlungsposition für die geplante EU-Richtlinie… …Rentenversicherungsträger zu streichen. Die vom Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments vorgenommene Streichung wird durch die DSV daher begrüßt. So geht es weiter Am 1… …Rechts. Diese Festlegung gilt bis 30. 6. 2023. Ab 1. 7. 2023 soll jetzt eine Rahmenvereinbarung eine vereinfachte, sachgerechte Lösung anbieten. Art. 16… …Abs. 1 VO 883/ 2004 ist als sog. Ausnahmevereinbarung Rechtsgrundlage, damit Mitgliedstaaten im Einzelfall eine bestimmte Rechtsanwendung abweichend von… …Arbeitnehmer und der Arbeitgeber ihren Wohnsitz/Sitz in Mitgliedstaaten haben, die die allgemeine Rahmenvereinbarung nach Art. 16 Abs. 1 VO 883/2004… …beeinflussen werden. Geistiges Eigentum Harmonisierte Schutzvorschriften sollen das EU-Patentsystem ergänzen Am 1. Juni tritt das einheitliche Patentsystem der… …bei der Arbeit geändert werden. Mit der allgemeinen Ausrichtung erhält Spanien, das am 1. Juli den Vorsitz im Rat übernimmt, ein Mandat für die Aufnahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Beklagten gegen den Beschluss des SG zurückgewiesen (Beschluss vom 26. 1. 2023). Der Verwaltungsrechtsweg sei nach § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO eröffnet. Die… …Voraussetzungen einer abdrängenden Sonderzuweisung zu den Sozialgerichten nach § 51 Abs. 1 Nr. 2 SGG seien nicht erfüllt. Der Schwerpunkt der Streitigkeit sei nicht… …vom Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) geprägt. Zwar sei § 20i Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst b SGB V die Ermächtigungsnorm für die TestV… …nur Versicherte der GKV; die Regelung habe daher „Bevölkerungsbezug“. Zudem verfolge § 20i Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst b SGB V kein primäres Ziel der GKV… …systematischen Stellung der Ermächtigungsgrundlage des § 20i Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst b SGB V im Dritten Abschnitt des Dritten Kapitels des SGB V die Testungen… …Überprüfungsmöglichkeit der insoweit sach- und fachkundigen Sozialgerichtsbarkeit nach § 51 Abs. 1 Nr. 2 SGG. Die Beklagte beantragt sinngemäß, die Beschlüsse des LSG vom… …26. 1. 2023 sowie des SG vom 19. 12. 2022 aufzuheben und den Rechtsweg zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit für zulässig zu erklären. Die… …. 1 Satz 2, § 153 Abs. 1, § 165 SGG), ist nach § 177 und § 202 SGG i.V.m. § 17a Abs. 4 Satz 4 GVG statthaft, weil das LSG den Rechtsbehelf zugelassen… …1.) ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten eröffnet (§ 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO), denn der Rechtsstreit ist öffentlich-rechtlicher Natur und nicht… …abdrängende Rechtswegzuweisung zu den Sozialgerichten nach § 51 SGG nicht vor (dazu 3.). Das hat das LSG zutreffend entschieden. 1. Maßgeblicher…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …rechtskräftig. Quelle: PM des LSG Rheinland-Pfalz vom 7. 6. 2023 zum Urteil vom 17. 1. 2023 –L3U233/18 LSG Hessen: Yoga-Kursleiterin ist als Lehrerin… …. 1 SGB X deutsch. Zwar können auch Mundarten und Dialekte zur deutschen Sprache gehören. Dies gilt aber nur, wenn alle Beteiligten diese verstehen. –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2023, die unter http:// mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch… …. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-475 Fax (030) 25 00 85-275 ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Europäischer Gesundheitsdatenraum

  Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten (COM(2022) 197 final)
  

  Alexander Beyer

  …wesentlicher Bedeutung ist 1 . Die Europäische Kommission hat am 3. 5. 2022 einen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über… …den Nachweis ihrer Sicherheit und 1 Vgl. Kommission, Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss… …Sekundärnutzung von Daten öffentlicher Stellen vor. Das Datengesetz16 verbessert die Übertragbarkeit bestimmter nutzergenerierter Daten. Nach Art. 1 Abs. 1 des… …Kapitel werden der Gegenstand, der Anwendungsbereich und die Begriffe der Verordnung definiert. Hierbei wird in Art. 1 Abs. 2 nochmal die Zielsetzung der… …sollen nach Art. 3 Abs. 1 das Recht haben, auf ihre Gesundheitsdaten sofort, kostenlos und in einem leicht lesbaren, gängigen und zugänglichen Format… …festlegen. Nach Art. 10 Abs. 1 benennt jeder Mitgliedstaat eine digitale Gesundheitsbehörde, die für die Umsetzung und Durchsetzung der Regelungen des zweiten… …anzuzeigen. Nach Art. 15 Abs. 1 dürfen EHR-Systeme nur dann in den Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie den Bestimmungen des dritten… …, korrekte und eindeutige Informationen in einer für die Nutzer relevanten, zugänglichen und verständlichen Form enthält (Art 25 Abs. 1). Mit einer… …aber Gesundheitsdaten besonders schützenswert sind, sollte eine Herstellererklärung nicht ausreichend sein 18 . Nach Art. 32 Abs. 1 erstellt und pflegt… …allgemeine Beschreibung des Datensatzes, über den er verfügt, übermitteln. Die allgemeine Beschreibung des Datensatzes enthält nach Art. 55 Abs. 1 Satz 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Gedanken zur Normkonkurrenz von § 14 SGB IX und § 139 SGB VII

  Ass. iur. Tobias Schlaeger

  …Grundsätze 1. Wesentliche Bedeutung von § 14 SGB IX § 14 SGB IX ist die zentrale Norm des Kapitels zur „Koordinierung der Leistungen“ (§§ 14 bis 24 SGB IX) und… …dient der Verfahrensbeschleunigung bei der Bedarfsfeststellung sowie der Leistungserbringung. 1 Um zu verdeutlichen, dass § 14 SGB IX lediglich die… …bezweckt. 7 Die Rehabilitationsträger sind in § 6 Abs. 1 SGB IX definiert (gesetzliche Krankenkassen, Unfallversicherungs- und Rentenversicherungsträger… …VII § 139 SGB VII regelt entsprechend seiner amtlichen Überschrift die „vorläufige Zuständigkeit“ und betrifft im Grundfall (§ 139 Abs. 1 SGB VII)… …Leistungen nach § 139 Abs. 1 SGB VII i. V. m. § 43 SGB I zu erbringen, wenn der andere Unfallversicherungsträger sich seinerseits nicht für zuständig hält oder… …die Kenntnis von Umständen, die einen Versicherungsfall (§ 7 Abs. 1 SGB VII) begründen können, voraus. Viele Leistungen nach dem SGB VII sind zudem… …und gibt seine persönliche Auffassung wieder. 1 Vgl. BT-Drucks. 18/9522, S. 234. 2 Vgl. BT-Drucks. 18/9522, S. 234. 3 Vgl. den Wortlaut von § 14 Abs. 1… …i. V. m. § 4 SGB IX. 4 Vgl. Grauthoff in Kossens/von der Heide/Maaß, SGB IX, 4. Aufl. 2015, § 14 Rn. 1; Fuchs in Fuchs/Ritz/Rosenow, SGB IX, 7. Aufl… …. 2021, Vor § 14 SGB IX Rn. 2; Jabben in Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Jabben, SGB IX, 14. Aufl. 2020, § 14 Rn. 1. 5 Vgl. Fuchs in Fuchs/Ritz/Rosenow, SGB… …. II. Konkurrenzen zu § 43 SGB I, § 14 SGB IX, Normkritik 1. Verhältnis § 139 SGB VII/§ 43 SGB I Bei § 43 SGB I steht fest, dass der Betreffende einen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Entwurf für inklusiveren Arbeitsmarkt angenommen

  …ein Jahr früher erreicht – Renten steigen zum 1. Juli in Westdeutschland um 4,39 Prozent und in den neuen Ländern um 5,86 Prozent Das Bundeskabinett hat… …am 26. 4. 2023 die vom BMAS vorgelegte Rentenwertbestimmungsverordnung beschlossen. Danach steigen die Renten zum 1. Juli 2023 in Westdeutschland um… …als gesetzlich vorgesehen. Damit gilt ab dem 1. Juli 2023 in West und Ost ein gleich hoher aktueller Rentenwert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil… …Beitragssatzfaktor in diesem Jahr nicht auf die Rentenanpassung aus. Mit einer Niveauschutzklausel wird sichergestellt, dass in der Zeit bis zum 1. Juli 2025 das… …werden sich dann in der Rentenanpassung zum 1. Juli 2024 abbilden. Quelle: PM des BMAS vom 26. 4. 2023 Union fragt nach aktuellem Stand beim… …durch die Reformierung der Eingliederungshilfen zum 1. Januar 2020 Menschen mit Behinderung individuelle Unterstützung erhalten sowie die Einkommens- und… …größten Teil am 1. Januar 2024, einzelne Vorschriften auch bereits früher. Quelle: Bundesrat Kompakt Stand: 12. 5. 2023 Eine Arbeitswelt ohne Gewalt und… …sozialen Pflegeversicherung zum 1. Juli 2023 um 0,35 Prozentpunkte anheben. Um die häusliche Pflege zu stärken, soll das Pflegegeld zum 1. Januar 2024 um 5… …von Kurzzeitund Verhinderungspflege zu einem flexibel nutzbaren Gesamtbetrag doch kommen soll. Das sogenannte Entlastungsbudget soll zum 1. Juli 2025… …schon ab dem 1. Januar 2024 in Höhe von 3.386 Euro zur Verfügung und steigt bis Juli 2025 auf ebenfalls 3.539 Euro an. Dafür soll die ab 2025 geplante…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Nachrichten aus der EU

  …erreichen ist eine Verbesserung und Verstetigung der Weiterbildung sowie Qualifizierung von Beschäftigten, was auch dem Grundsatz 1 der europäischen Säule… …November oder im Dezember, erfolgt zum 1. Januar des Folgejahres keine Anpassung, sondern die erste Erhöhung erfolgt erst mit dem zweitfolgenden Kalenderjahr… …bereits abgemildert wurde. Grundsätzlich betrug der Anpassungswert für österreichische Pensionen zum 1. Januar 2023 5,8 Prozent. Mit dem Anpassungsgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Urteil vom 7.4.2023–B1KR3/22 R §§ 2 Abs. 1 S. 3, 39 Abs. 1 SGB V; § 13 Abs. 3 S. 3 TPG; § 134 BGB Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die… …Dringlichkeit nach den von der BÄK aufgestellten Maßstäben bezogen hätten, nicht auf das Erfordernis einer Transplantation als solche (Urteil vom 18. 1. 2022)… …. [7] Mit ihrer Revision rügt die KK die Verletzung von § 39 Abs. 1 SGB V iVm § 13 Abs. 3 Satz 3 TPG. § 13 Abs. 3 Satz 3 TPG statuiere zwingende normative… …geltend gemachte Rückzahlungsanspruch steht ihr weder auf Grundlage eines Erstattungs- (dazu 1.) noch eines Schadensersatzanspruchs (dazu 2.) zu. [12] 1… …Grundsätzen des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches oder nach § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V iVm §§ 812 ff. BGB (vgl. BSG vom 16. 7. 2020 –B1KR15/19 R – BSGE… …2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) und des umfassenden Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit notwendig und ausreichend ist, um das angestrebte Behandlungsziel zu… …Dialysebehandlungen gegenüber Eurotransplant stellen entgegen der Auffassung des SG keinen Verstoß gegen das Qualitätsgebot (§ 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) dar, denn die hier… …. 2021 - B 1 KR 18/20 R – SozR 4-2500 § 2 Nr. 17 RdNr 9 mwN; zuletzt BSG vom 26. 4. 2022 – B 1 KR 26/21 R – SozR 4-2500 § 15 Nr. 4 RdNr 16). Eine dem… …Qualitätsgebot nicht entsprechende Krankenhausbehandlung ist insgesamt unwirtschaftlich und damit nicht zu vergüten (vgl. BSG vom 19. 4. 2016 – B 1 KR 28/15 R –… …Qualitätsanforderungen abhängig gemacht wird. Maßgeblich ist der Zweck der Regelung (vgl. Hauck, KrV 2017, 177, 185). [18] bb) Das am 1. 12. 1997 in Kraft getretene Gesetz…

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