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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2025

  Die Neufassung der Reichenhaller Empfehlung

  Teil II – Bedeutung für die Sachbearbeitung der gesetzlichen Unfallversicherungsträger
  

  Steffen Roller

  …. 2021 19 sind die Unfallversicherungsträger zu individualpräventiven Maßnahmen verpflichtet 17 BSG v. 20. 12. 2016 – B 2 U 11/15 R, SozR 4-2700 § 56 Nr. 4… …den durch die BK verursachten Gesundheits- 26 Nusser/Spellbrink, SGb 2017, 550, 553. 27 BSG v. 20. 12. 2016 – B 2 U 11/15 R, SozR 4-2700 § 56 Nr. 4, Rn…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Fehlerhafte Ablehnung? Konkurrentenklage!

  Timo Grau, Jonas Johnsen

  …26 BAG v. 12. 12. 2017 – 9 AZR 152/17. 27 BAG v. 24. 3. 2009 – 9 AZR 277/08. 28 BVerwG v. 10. 5. 2016 – 2 VR 2.15. 29 BAG v. 17. 8. 2010 – 9 AZR 347/09… …zur kommissarischen Besetzung. 36 BVerwG v. 10. 5. 2016 – 2 VR 2.15. Dr. Timon Grau ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …(www…de) als selbstständige Haar- und Make-Up-Künstlerin („hair & make up artist“) tätig. Seit 2016 war und ist sie in der Renten-, Krankenund… …Pflegeversicherung nach § 1 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) pflichtversichert (Bescheid der Beigeladenen zu 4. vom 27. Juni 2016) und als sonstige… …marktüblichen Preis gehandelt habe. Sie betrachte sich seit 2016 als vollständig selbstständig ­Tätige. Sie gestalte das Make-up-Konzept nach der von der… …Entscheidung der Beigeladenen zu 4., die mit Bescheid vom 27. Juni 2016 die Versicherungspflicht der Beigeladenen zu 1. in der Renten-, Kranken- und… …, stellt mithin kein gewichtiges Indiz gegen die Annahme einer Beschäftigung dar (vgl. BSG, Urteil vom 24. März 2016 – B 12 KR 20/14 R – juris Rn. 21 )…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  Wolfgang Rombach

  …Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte anlässlich der Sozialversicherungswahlen im Jahre 2017. In seiner Sitzung vom 13. Januar 2016… …bestellte der Vorstand der Beklagten den Wahlausschuss für die Sozialwahlen 2017. Am 14. November 2016 reichte der Kläger als Listenvertreter die… …. April 2016 mitgeteilt habe, es halte die Durchführung der Wahlen im Zweig der landwirtschaftlichen Unfallversicherung für vertretbar und trage dies mit… …Arbeit und Soziales als auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hätten Anfang 2016 das Vorhaben unterstützt, das bisherige… …Wahlverfahren bei der 1. Sozialwahl der Beklagten beizubehalten. Auf diesen Aussagen der Ministerien aufbauend sei die Beklagte im März 2016 in der Bekanntmachung… …. Der Wahlausschuss der Beklagten habe dementsprechend das Informationsschreiben am 23. März 2016 beschlossen und an die Anfragenden versandt. Auch im… …Alterssicherung der Landwirte für versicherte Arbeitnehmer ausgeschlossen. Zum 31. Dezember 2016 habe die Beklagte 422.179 Rentenempfänger gehabt, von denen ca… …(Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 28. 11. 2011, BT-Drs. 17/7916, S. 1). Unerheblich ist in diesem Zusammenhang schließlich, dass zwei Ministerien im Jahr 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …des Gesetzes ist. 3. B 2 U 34/17 R Sozialgericht Düsseldorf, Urt. v. 8. 4. 2016 – S 16 U 172/13 Landessozialgericht Nordrhein­Westfalen, Urt. v. 19. 9… …Niedersachsen­Bremen, Urt. v. 28. 10. 2016 – L 14 U 266/14 Die Revision der Klägerin war im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das LSG begründet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2017

  Nachrichten aus der EU

  …, bestehend aus einer Verordnung und einer Richtlinie [KOM (2016) 823 und 824 endg.] sieht ein vereinfachtes elektronisches Verfahren vor und soll in einem… …Oktober 2016 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden, dass ein Verbot der Boni­Gewährung an Patientinnen und Patienten die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Nachrichten aus der EU

  Europäische Arbeitsbehörde – auf der Suche nach dem Mehrwert?
  

  …veröffentlichen Zahlen aus 2016 Der vorliegende Bericht fasst die Daten der Patientenmobilität aus dem Jahr 2016 zusammen. Insgesamt sind bei den nationalen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Streitwertfestsetzung erst nach mehr als vier Jahren am 14. 7. 2016. Im anschließenden Klageverfahren wegen überlanger Verfahrensdauer hat das Landessozialgericht als… …. Dezember 2019 Der 13. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung. B 13 R 7/19 R Sozialgericht Köln – S 33 R 784/16, 12. 9. 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

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  …zufolge Zweifel daran, dass der EuGH in seiner Entscheidung von Dezember 2016 die anlasslose Vorratsdatenspeicherung generell verbieten wollte. Damals hatte… …der EuGH Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung aus Schweden und Großbritannien geprüft (Urteil des EuGH vom 21. 12. 2016 – AZ: C-203/15 und C-698/15)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Der Gesundheitsfonds soll es ab 2009 richten

  Dr. Dieter Leopold

  …Milliarden Euro, die im Jahre 2016 erreicht sein wird und jeweils vom Staat aus dem Bundeshaushalt gezahlt werden soll. Prognosen und Vorschläge Im Auftrag der…