Milliarden­-Betrug durch diverse Pflegedienstleister

Vielfältige Machenschaften entdeckt – Ein bundesweites Phänomen mit regionalen Schwerpunkten

• Dr. jur. Dieter Leopold

Ein zunächst vertraulicher Bericht des Bundeskriminalamtes (BKA) hat deutlich gemacht: Russische und osteuropäische ambulante Pflegedienste betrügen seit Jahren Kranken- und Pflegekassen sowie Kommunen und Sozialhilfeträger, und dies offenbar in großem Stil. Experten schätzen den dabei entstandenen Schaden auf mindestens eine Milliarde Euro jährlich und sprechen vom größten Skandal im Gesundheitswesen in der Nachkriegszeit. Darüber hinaus stehen aber auch Betreiber von stationären Pflegeheimen in der Kritik, insbesondere in Norddeutschland. Sie sollen ihre Pfleger in Teilen unzulässigerweise als Selbstständige geführt und so den Arbeitgeber-Anteil zur Sozialversicherung eingespart haben. Der dadurch entstandene Schaden soll sich auf mehr als sechs Millionen Euro belaufen. Die mutmaßlichen Betrugsfälle in Schleswig-Holstein haben bereits im Jahr 2010 begonnen.