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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und dem Gericht nur noch über „e-Curia“

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 11./12.18 327 Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und… …, wird e­Curia ab dem 1. Dezember 2018 zur ausschließlichen Art des Austauschs zwischen den Parteien und dem Gericht. Diese Entwicklung betrifft alle…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …218 WzS 08.17 Kurzbeiträge Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017 Dr… …aus den Rentenanpassungen zum 1. Juli 2017 von 1,9 Prozent in den alten und 3,59 Prozent in den neuen Bundesländern. Die Entwicklung in wichtigen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017

  Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 66,33 Euro monatlich beträgt seit 1. Oktober 2016 der bundeseinheitliche… …(kinderlose Studenten) ab 1. Januar 2017 geht der Beitrag in der Pflegeversicherung noch einmal nach oben. Er erhöht sich dann auf 16,55 bzw. 18,87 Euro… …Euro monatlich ab 1. August 2016 erfolgt. Eigentlich hatte der Gesetzgeber diese Reform schon vor zwei Jahren beschlossen, aber nicht sogleich umgesetzt… …monatlich für die Krankenversicherung und von 11 auf 15 Euro für die Pflegeversicherung angehoben, und zwar ab 1. Oktober 2016. Darüber hinaus haben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert

  Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 09.16 257 Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016 Dr. jur… …aus den hohen Rentenanpassungen für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum 1. Juli 2016. Im nächsten Jahr sollen die gesetzlichen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar?

  Prof. Gerd Bigge, Helmut Ertel

  …Bigge / Ertel, Erhebung von Versäumniszuschlägen WzS 6./7.16 169 Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form… …noch vertretbar? Prof. Gerd Bigge, Hennef, und Ass. jur. Helmut Ertel, Hamburg Nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist für Beiträge und Beitragsvorschüsse… …, die der Zahlungspflichtige nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages gezahlt hat, für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Zuschlag von 1 % des… …Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung für Landwirte sowie für das Recht der Arbeitsförderung (§ 1 Abs. 1 SGB IV). Nach der Vorschrift haben die… …Säumniszuschlag nach § 24 Abs. 1 SGB IV anderen gesetzlich geregelten Zinsen gegenüber. Des Weiteren gehen sie der Frage nach, ob angesichts dynamischer… …Sozialleistungsträger, die jetzige Formulierung in § 24 Abs. 1 SGB IV durch eine flexiblere Regelung abgelöst werden sollte. I. Einführung 1. Zweck des Säumniszuschlags… …Die Erhebung von Säumniszuschlägen hat nach herrschender Ansicht eine doppelte Funktion. 1 Zum einen sind Säumniszuschläge Druckmittel, die den… …IV nur den wirtschaftlichen Nachteil des Sozialleistungsträgers auszugleichen. 2 Mit § 24 Abs. 1 SGB IV soll erreicht werden, dass den… …Beitragsrückstand zum Fälligkeitstag von z. B. 2.000,00 Euro wird nach § 24 Abs. 1 SGB IV ein Säumniszuschlag in Höhe von 20,00 Euro per mensem erhoben, per annum… …wären es 240,00 Euro. 2. Historie des Säumniszuschlags Vor der Einführung des SGB IV bestimmte § 751 Abs. 1 Satz 2 RVO a. F. die Sanktionsmöglichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Handkommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …94 WzS 03.16 Rezensionen / Neuerscheinung Wiegand (Hrsg.) Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte… …, Loseblatt­Kommentar, einschließlich der Lieferung 1/15, 1.624 Seiten, 1 Ordner, EUR (D) 78,– ISBN 978­3­503­09720­3 Erich Schmidt Verlag Die Lieferung des Jahres 2015… …enthält eine Fülle von aktualisierten Kommentierungen, die vornehmlich das Kapitel 1 (Allgemeine Regelungen) betreffen. Insbesondere die Erläuterungen zu §… …1 (Selbstbestimmung und Teilnahme am Leben in der Gesellschaft) wurden auf 32 Seiten und die des § 2 (Behinderung) auf 41 Seiten grundlegend…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum Ende des ersten Halbjahres 2015 weiterhin über Finanz-Reserven in Höhe von 15,2 Milliarden Euro.
  

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 10.15 281 Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015 Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum… …standen nach den vorläufigen Finanzergebnissen des 1. Halbjahres 2015 Ausgaben von rund 106,58 Milliarden Euro gegenüber. Die Differenz von rund 490… …Mindereinnahmen ergibt sich für die 124 gesetzlichen Krankenkassen im 1. Halbjahr bei einem Ausgabevolumen von 106,58 Milliarden Euro ein nahezu ausgeglichenes… …. Zwar verzeichnete der Gesundheitsfonds im 1. Halbjahr 2015 einen Ausgabenüberhang von rund 3,9 Milliarden Euro. Aus diesem saisonbedingten Überhang… …Rentensteigerungen, die zum 1. Juli erfolgten, führen ab Jahresmitte zu höheren Beitragseinnahmen in der Krankenversicherung. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die… …eine Entnahme aus der Liquiditätsreserve gedeckt werden, anteilsmäßig auch im 1. Halbjahr sein Finanzergebnis beeinflussen. Bei einer nach wie vor… …Beschäftigungsentwicklung. Ausgabenzuwächse unter 4 Prozent Je Versicherten gab es im 1. Halbjahr 2015 einen Ausgabenzuwachs von 3,9 Prozent. Im Gesamtjahr 2014 hatte der… …entsprechende Zuwachs noch bei 5,0 Prozent, im 1. Quartal 2015 bei 4,2 Prozent gelegen. Die Ausgabensteigerungen haben sich somit im 2. Quartal 2015 weiter… …Pro-Kopf-Ausgaben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die von den Krankenkassen gemeldeten Ausgaben im 1. Halbjahr in vielen Leistungsbereichen in hohem Maße von… …Zuwachs von 9,4 Prozent je Versicherten im Jahr 2014 sind die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen im 1. Halbjahr 2015 je Versicherten um 4,8 Prozent…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit

  Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 03.15 85 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit Eine Bestandsaufnahme… …anlässlich der Einführung Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 1 Seit Jahresbeginn ist sie Pflicht und einziger offizieller Versicherungsnachweis bei der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII)

  Ass. jur. Tobias Schlaeger

  …Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) Ass. jur. Tobias Schlaeger, Essen 1 Der Versicherungsschutz der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren war in den… …Beispiel von Herzinfarkten zusammen mit der einschlägigen Kausalitätslehre dargestellt werden. 1 2 I. Einleitung Generell sind alle gesetzlich… …offensichtlich nicht der Fall. Hier fehlt es also an der „versicherten Tätigkeit“ der „grundsätzlich versicherten Person“. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII sind… …Personenkreis in § 2 Abs. 1 Nr. 12 1 Der Autor leitet den Bereich „Grundsatz Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse NRW. Der Beitrag gibt die… …. Darüber hinaus sind weitere Tätigkeiten versichert, wie nachfolgend erläutert. II. Versicherte Personen bzw. Tätigkeiten 1. Zeitsoldaten bei der… …einen Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII genießen. 6 Mit der Einbeziehung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in den… …Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, der auch für das gesamte Unternehmen zuständig ist. Das ist z. B. in der gewerblichen Chemiewirtschaft eine… …Tätigen (z. B. § 2 Abs. 1 Nr. 10a, 10b SGB VII) versichert sind. 11 Teilweise wird der Versicherungsschutz auch konkret verneint. 12 Die Praxis der… …zuständigen Unfallversicherungsträger folgt jedoch – soweit ersichtlich geschlossen – der Gegenmeinung und hält die vom BSG für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB… …Feuerwehren (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) übertragbar. 14 Denn die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren müssen (mindestens) in vergleichbarer Weise wie die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014

  Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozent). Ein-Euro-Jobs blieben dabei unberücksichtigt. Auch werden zum 1. Juli 2014 im Westen nicht vorgenommene Rentenkürzungen letztmals durch einen… …Rentenniveau im Osten steigt damit von 91,5 auf 92,2 Prozent des Westwertes. Der aktuelle Rentenwert beträgt im Westen vom 1. Juli 2014 an 28,61 Euro. Im Osten… …Durchschnittsentgelts gezahlt worden sind. Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014 Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate Dr. jur… …. Dieter Leopold Die mehr als 20,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können sich über eine gute Nachricht aus Berlin freuen: Ab 1. Juli 2014…

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