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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Neue Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen seit dem 1. Juli 2021

  …202 WzS 08.21 Gesetzgebung und Praxis Gesetzgebung und Praxis Neue Leistungen der gesetzlichen ­Krankenkassen seit dem 1. Juli 2021 Wer gesetzlich… …krankenversichert ist, kann seit dem 1. Juli 2021 neue Leistungen der gKV beanspruchen – und zwar die ­systematische Behandlung von Parodontitis sowie die sogenannte… …Kryokonservierung. Dies teilte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in zwei separaten Pressemeldungen mit. Systematische Behandlung von Parodontitis Seit dem 1. 7… …die Leistung Grundlage für diese zusätzliche Leistung der gKV ist die neue PAR-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), die am 1. 7. 2021 in… …behinderte Menschen Pflegebedürftige Patienten oder Personen, die aufgrund ihrer ­Behinderung Eingliederungshilfe beziehen, können seit dem 1. 7. 2021 ein… …Bundeswahlbeauftragten Peter Weiß (MdB, CDU) und die neue stellvertretende Bundeswahlbeauftragte Daniela Kolbe (MdB, SPD) mit Wirkung zum 1. Oktober 2021 in ihre neuen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Kommt die Grundrente zum 1. Januar 2021?

  Wegen der praktischen Umsetzung wackelt der Starttermin
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …116 WzS 04.20 Kurzbeiträge Kommt die Grundrente zum 1. Januar 2021? Wegen der praktischen Umsetzung wackelt der Starttermin Dr. jur. Dieter Leopold… …geplanten Gesetzes zum 1. Januar 2021 nicht ausgeräumt. Bei den vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen droht eine deutliche personelle Überforderung der… …Rentenversicherung (DRV) Bund ist die geplante Einführung der Grundrente für Geringverdiener bis zum 1. Januar 2021 kaum zu schaffen. „Mehrere tausend neue Stellen… …Kraftanstrengung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der 16 Rentenversicherungsträger in der Bundesrepublik bedeutet. Der Zeitplan bis zum Inkrafttreten am 1… …Vorbereitungen für einen Start zum 1. Januar 2021 fehle die Zeit. Auch sei die geplante Grundrente als Beitrag gegen Altersarmut – so die BDA – gänzlich ungeeignet… …sollen und die Grundrente hätte problemlos am 1. Januar 2021 eingeführt werden können. Rund 1,3 Millionen Personen kommen in den Genuss der ­Grundrente…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Gute Qualität soll in Zukunft erkennbar werden

  Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Bundesschnitt jeweils die Note 1,1. Insgesamt gibt es in allen Bundesländern in sämtlichen Kategorien im Schnitt nur „Traum-Noten“ mit einer „1“ vor dem Komma… …Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS 2019, S. 44. Bald aufatmen können Pflegebedürftige und ihre… …Angehörigen. Nach jahrelangem Ringen startet am 1. November 2019 der neue „Pflege-TÜV“. Dann soll es aussagekräftige Bewertungen nach der Suche bei einem Heim…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster

  Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 - Über 20 Milliarden Euro Reserven
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …324 WzS 11./12.18 Gesetzliche Krankenkassen mit dickem Finanzpolster Ergebnisse für das 1. Halbjahr 2018 – Über 20 Milliarden Euro Reserven Dr. jur… …Konkret soll die gesetzlich zulässige Obergrenze der Finanzreserven ab 1. Januar 2020 von 1,5 auf eine durchschnittliche Monatsausgabe abgesenkt werden… …zweiten Hälfte eines Jahres zu. Hinzu kommen weitere Einnahmen aus den Rentenanpassungen zur Jahresmitte, die zum 1. Juli 2018 bei 3,2 Prozent in den alten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und dem Gericht nur noch über "e-Curia"

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 11./12.18 327 Ab dem 1. Dezember 2018 wird der Austausch gerichtlicher Dokumente zwischen den Vertretern der Parteien und… …, wird e­Curia ab dem 1. Dezember 2018 zur ausschließlichen Art des Austauschs zwischen den Parteien und dem Gericht. Diese Entwicklung betrifft alle…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …218 WzS 08.17 Kurzbeiträge Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017 Dr… …aus den Rentenanpassungen zum 1. Juli 2017 von 1,9 Prozent in den alten und 3,59 Prozent in den neuen Bundesländern. Die Entwicklung in wichtigen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017

  Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 66,33 Euro monatlich beträgt seit 1. Oktober 2016 der bundeseinheitliche… …(kinderlose Studenten) ab 1. Januar 2017 geht der Beitrag in der Pflegeversicherung noch einmal nach oben. Er erhöht sich dann auf 16,55 bzw. 18,87 Euro… …Euro monatlich ab 1. August 2016 erfolgt. Eigentlich hatte der Gesetzgeber diese Reform schon vor zwei Jahren beschlossen, aber nicht sogleich umgesetzt… …monatlich für die Krankenversicherung und von 11 auf 15 Euro für die Pflegeversicherung angehoben, und zwar ab 1. Oktober 2016. Darüber hinaus haben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert

  Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 09.16 257 Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016 Dr. jur… …aus den hohen Rentenanpassungen für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum 1. Juli 2016. Im nächsten Jahr sollen die gesetzlichen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV - in der jetzigen Form noch vertretbar?

  Prof. Gerd Bigge, Helmut Ertel

  …Bigge / Ertel, Erhebung von Versäumniszuschlägen WzS 6./7.16 169 Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form… …noch vertretbar? Prof. Gerd Bigge, Hennef, und Ass. jur. Helmut Ertel, Hamburg Nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist für Beiträge und Beitragsvorschüsse… …, die der Zahlungspflichtige nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages gezahlt hat, für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Zuschlag von 1 % des… …Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung für Landwirte sowie für das Recht der Arbeitsförderung (§ 1 Abs. 1 SGB IV). Nach der Vorschrift haben die… …Säumniszuschlag nach § 24 Abs. 1 SGB IV anderen gesetzlich geregelten Zinsen gegenüber. Des Weiteren gehen sie der Frage nach, ob angesichts dynamischer… …Sozialleistungsträger, die jetzige Formulierung in § 24 Abs. 1 SGB IV durch eine flexiblere Regelung abgelöst werden sollte. I. Einführung 1. Zweck des Säumniszuschlags… …Die Erhebung von Säumniszuschlägen hat nach herrschender Ansicht eine doppelte Funktion. 1 Zum einen sind Säumniszuschläge Druckmittel, die den… …IV nur den wirtschaftlichen Nachteil des Sozialleistungsträgers auszugleichen. 2 Mit § 24 Abs. 1 SGB IV soll erreicht werden, dass den… …Beitragsrückstand zum Fälligkeitstag von z. B. 2.000,00 Euro wird nach § 24 Abs. 1 SGB IV ein Säumniszuschlag in Höhe von 20,00 Euro per mensem erhoben, per annum… …wären es 240,00 Euro. 2. Historie des Säumniszuschlags Vor der Einführung des SGB IV bestimmte § 751 Abs. 1 Satz 2 RVO a. F. die Sanktionsmöglichkeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Wiegand (Hrsg.): Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Handkommentar

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …94 WzS 03.16 Rezensionen / Neuerscheinung Wiegand (Hrsg.) Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte… …, Loseblatt­Kommentar, einschließlich der Lieferung 1/15, 1.624 Seiten, 1 Ordner, EUR (D) 78,– ISBN 978­3­503­09720­3 Erich Schmidt Verlag Die Lieferung des Jahres 2015… …enthält eine Fülle von aktualisierten Kommentierungen, die vornehmlich das Kapitel 1 (Allgemeine Regelungen) betreffen. Insbesondere die Erläuterungen zu §… …1 (Selbstbestimmung und Teilnahme am Leben in der Gesellschaft) wurden auf 32 Seiten und die des § 2 (Behinderung) auf 41 Seiten grundlegend…

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