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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit

  Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 03.15 85 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit Eine Bestandsaufnahme… …anlässlich der Einführung Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 1 Seit Jahresbeginn ist sie Pflicht und einziger offizieller Versicherungsnachweis bei der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechungsübersicht zum Versicherungsschutz in der Freiwilligen Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII)

  Ass. jur. Tobias Schlaeger

  …Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) Ass. jur. Tobias Schlaeger, Essen 1 Der Versicherungsschutz der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren war in den… …Beispiel von Herzinfarkten zusammen mit der einschlägigen Kausalitätslehre dargestellt werden. 1 2 I. Einleitung Generell sind alle gesetzlich… …offensichtlich nicht der Fall. Hier fehlt es also an der „versicherten Tätigkeit“ der „grundsätzlich versicherten Person“. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII sind… …Personenkreis in § 2 Abs. 1 Nr. 12 1 Der Autor leitet den Bereich „Grundsatz Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse NRW. Der Beitrag gibt die… …. Darüber hinaus sind weitere Tätigkeiten versichert, wie nachfolgend erläutert. II. Versicherte Personen bzw. Tätigkeiten 1. Zeitsoldaten bei der… …einen Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII genießen. 6 Mit der Einbeziehung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in den… …Abs. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, der auch für das gesamte Unternehmen zuständig ist. Das ist z. B. in der gewerblichen Chemiewirtschaft eine… …Tätigen (z. B. § 2 Abs. 1 Nr. 10a, 10b SGB VII) versichert sind. 11 Teilweise wird der Versicherungsschutz auch konkret verneint. 12 Die Praxis der… …zuständigen Unfallversicherungsträger folgt jedoch – soweit ersichtlich geschlossen – der Gegenmeinung und hält die vom BSG für die nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB… …Feuerwehren (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) übertragbar. 14 Denn die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren müssen (mindestens) in vergleichbarer Weise wie die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014

  Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozent). Ein-Euro-Jobs blieben dabei unberücksichtigt. Auch werden zum 1. Juli 2014 im Westen nicht vorgenommene Rentenkürzungen letztmals durch einen… …Rentenniveau im Osten steigt damit von 91,5 auf 92,2 Prozent des Westwertes. Der aktuelle Rentenwert beträgt im Westen vom 1. Juli 2014 an 28,61 Euro. Im Osten… …Durchschnittsentgelts gezahlt worden sind. Ein Rentenanstieg von 2,53 bis 1,67 Prozent ab 1. Juli 2014 Die Erhöhung liegt insgesamt über der Inflationsrate Dr. jur… …. Dieter Leopold Die mehr als 20,5 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können sich über eine gute Nachricht aus Berlin freuen: Ab 1. Juli 2014…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  14. Gesetz zur Änderung des SGB V trat am 1. April 2014 in Kraft: Finanzierbare Arzneimittelversorgung und mehr Gestaltungsspielraum bei der

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 05.14 149 Finanzierbare Arzneimittelversorgung Durch das Gesetz wird das Preismoratorium für Arzneimittel, das seit dem 1… …Gesetzlichen Krankenversicherung. Da sich der methodische und administrative Aufwand der Bewertung von Arzneimitteln, die bereits vor dem 1. Januar 2011 im… …Verkehr waren (so genannter „Bestandsmarkt“) als unverhältnismäßig hoch erwiesen hat, sind diese Arzneimittel seit dem 1. Januar 2014 von der Bewertung… …patientenorientierte Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellen. 14. Gesetz zur Änderung des SGB V trat am 1. April 2014 in Kraft: Finanzierbare Arzneimittelversorgung… …. März 2014 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und trat am 1. April 2014 in Kraft. Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit: „Mit dem Gesetz… …hausärztliche Versorgung betreffen, Bestandteil der Verträge über die hausarztzentrierte Versorgung. (Quelle: Pressemitteilung des BMG vom 1. 4. 2014)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Ab 1. Juli 2014: Mit 63 Jahren in Rente gehen

  Einzelheiten zu Anspruchsberechtigung, Beitragsjahren und geeigneten Nachweisen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 04.14 117 Ab 1. Juli 2014: Mit 63 Jahren in Rente gehen Einzelheiten zu Anspruchsberechtigung, ­Beitragsjahren und geeigneten… …der Deutsche Bundestag die bislang vorgesehene Beitragssatzsenkung in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Januar 2014 außer Kraft gesetzt hat… …, die mit Vollendung des 63. Lebensjahres mindestens 45 Beitragsjahre auf ­ihrem Rentenkonto nachweisen können. Wer bei Inkrafttreten des Gesetzes am 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2013

  Die Gläubigeridentität von Rentenversicherungsträgern bei der Aufrechnung von Forderungen nach § 51 Abs. 1 SGB I

  Oberverwaltungsrat a. D. Karl Rieker

  …von Forderungen nach § 51 Abs. 1 SGB I Karl Rieker, Oberverwaltungsrat a. D. Sozialleistungsträger, die fällige Geldforderungen gegen Versicherte nicht… …Rentenversicherung aufrechnet. I. Einführung Nach § 51 Abs. 1 SGB I kann der zuständige Leistungsträger gegen Ansprüche auf Geldleistungen aufrechnen, soweit die… …entstanden und bereits fällig sein muss (Aktivforderung). 1 Problematisch könnte sein, ob ein Rentenversicherungsträger, welcher eine Gegenforderung hat… …Gegenseitigkeitsverhältnis, die Gläubigeridentität durch den Zuständigkeitswechsel dann möglicherweise entfällt, so dass keine Aufrechnungslage nach § 387 BGB, § 51 Abs. 1 SGB… …Finanzverbund (§ 219 SGB VI), d. h. Ausgaben für Renten-/Beitragserstattungen und sonstigen Geldleistungen werden gemeinsam getragen (§ 219 Abs. 1 S. 1 SGB VI)… …LVA Sachsen-Anhalt (Bescheid vom 17. 11. 1998) aufrechnen. Da die Rechtsnachfolgerin der LVA Sachsen-Anhalt mit Wirkung ab 1. 10. 2005 die DRV… …der DRV Mitteldeutschland eingetreten ist. 1 Schulze, in: HK BGB, § 387 Rn. 2, 9, 10. 2 BSG, Urt. v. 14. 3. 2013 – B 13 R 5/11 R. Die Gläubigeridentität… …von Rentenversicherungsträgern Rieker WzS 09.13 239 III. Inhalt und Gegenstand der wesentlichen Entscheidungsgründe 1. Abtretung der Forderung Das BSG… …solche Abtretung wirksam war. 3 2. Gesetzlicher Forderungsübergang Ein gesetzlicher Forderungsübergang liegt nicht vor. Nach § 128 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB VI… …Regionalträgers verlegt. Das Gleiche gilt nach § 128 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB VI, wenn der Beschäftigungsort in die örtliche Zuständigkeit eines anderen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII

  Assessor Tobias Schlaeger

  …Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Schlaeger WzS 6./7.13 163 Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Assessor Tobias… …Schlaeger, Essen 1 Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen im Sinne des § 19 SGB XI bei der Pflege eines Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 SGB… …Verrichtungsbereiche geprüft werden. 1. SG Braunschweig vom 18. 7. 2000 – S 3 U 52/00 3 : Holt z. B. die Pflegeperson die neuen Hörgeräte des Pflegebedürftigen ab, so… …Pflegebedürftige und riss die Pflegeperson mit zu Boden. Da die Verrichtung der Notdurft nach der ausdrücklichen Aufzählung in § 14 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI („Darm- und… …Pflegeperson, die einen Pflegebedürftigen in seiner häus- 1 Der Autor leitet das Referat „Grundsatzfragen Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse… …Unfallversicherungsschutz aus, denn der Verweis in § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII zielt nur (noch) auf § 19 S. 1 SGB XI. 164 WzS 6./7.13 Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zu § 2… …Abs. 1 Nr. 17 SGB VII 6. LSG Saarland vom 12. 10. 2004 – L 2 U 16/04 4 : Es besteht Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 a SGB VII, wenn die… …der klagenden Pflegeperson vor. Ein Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII scheidet hingegen aus, da weder die Kontrolle der… …weder um einen Betriebsweg, der nach § 8 Abs. 1 SGB VII versichert ist, noch um einen Weg gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, der ein Verlassen des… …Pflegegeld und Pflegesachleistungen jedenfalls bei Begleitung durch die Pflegekraft gem. § 34 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI weitergewährt werden. Dies ergibt sich auch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) - Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis - Teil 1: Überblick

  Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Rita Kessels

  …Teil 1: Überblick Dipl. Jur. Marie-Madeleine Tall, Referendarin, Braunschweig und Rita Kessels, Geschäftsführerin des Beratungsunternehmens für das… …wird. Das PNG soll den Herausforderungen dieses Wandels an die pflegerische Versorgung und deren Finanzierung begegnen. 1 Am 29. Juni 2012 wurde das PNG… …sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen. II. Neuerungen für den Bereich der… …stationären Pflege 1. Zusätzliche Betreuungskräfte Der Betreuungsschlüssel im stationären Bereich in Bezug auf die Betreuung von Heimbewohnern mit erheblichem… …entscheidend für eine Verlängerung der getroffenen gesetzlichen Maßnahmen. 7 1 Referentenentwurf – Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der… …Alltagskompetenz ausgeweitet. 10 Ab dem 1. Januar 2014 müssen Pflegeheime, die Landesverbände der Pflegekassen darüber informieren, wie sie die medizinische… …, gestaltet ist. 12 III. Neuerungen für den Bereich der ambulanten Pflege 1. Mehr Leistungen für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz… …Angehörige 1. Fortzahlung von Pflegegeld im Fall der Auszeitnahme des ­Angehörigen Sofern Angehörige von der Kurzzeit- oder Verhinderungspflege Gebrauch machen… …2012, S. 2250 Nr. 17b). 20 Vgl. §§ 44 Abs. 1, 19, 14, 15 SGB XI 21 BGBl. I 2012, S. 2250 Nr. 17b). 76 WzS 03/13 Tall / Kessels V. Neuerungen zum Zwecke… …der Individualisierung der Pflege 1. Zuschüsse für Selbsthilfegruppen und Förderung des ­Ehrenamtes Die Pflegekassen werden verpflichtet, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Ist der Ausschluss der Anspruchsberechtigung nach dem BEEG für Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder §§ 23a, 24, 25 Abs. 3

  - zugleich eine Anmerkung zum Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Bundessozialgerichts vom 30. September 2010 (B 10 EG 9/09 R) -
  

  Guido Becker

  …mit einer Aufenthalts­erlaubnis nach § 23 Abs. 1 oder §§ 23a, 24, 25 Abs. 3 bis 5 ­AufenthG verfassungs­gemäß?* – zugleich eine Anmerkung zum… …Aussetzungs- und ­Vorlagebeschluss des Bundessozialgerichts vom 30. September 2010 (B 10 EG 9/09 R) 1 – Guido Becker, RiSG, derzeit wissenschaftlicher… …gesetzeshistorischer Entwicklung 3 – einzelne Fragen der Vereinbarkeit des Anspruchsausschlusses gemäß § 1 Abs. 7 Nr. 2 Buchst. c) in Verbindung mit Nr. 3 Buchst. b) des… …30. September 2010 – B 10 EG 9/09 R –. 1 2 3 A. Die Ausgangssituation Die Klägerin des Ausgangsverfahrens ist im Jahre 1985 geboren und kongolesische… …Sozialgerichtstag e.V. als sachverständiger Dritter gemäß § 27a BVerfGG im beim Bundesverfassungsgericht anhängigen konkreten Normenkontrollverfahren – BVerfG 1 BvR… …verfassungswidrig und insbesondere § 1 Abs. 7 Nr. 3 Buchstabe b BEEG gemäß § 82 Abs. 1 in Verbindung mit § 78 S. 1 BVerfGG für nichtig erklärt; vgl. hierzu auch die… …Pressemitteilung des BVerfG Nr. 65/2012 vom 29. August 2012, die erst nach Redaktionsschluss vorlag. 1 Zitiert nach juris. 2 Dazu unter C. I. 3 Dazu unter C. II. und… …Abs. 1 S. 1 GG ausgesetzt und die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, ob § 1 Abs. 7 Nr. 2 Buchst. c) in Verbindung mit Nr. 3 Buchst. b) des… …Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes in der Fassung des Art. 1 des Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2748) insoweit mit… …Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes vereinbar ist, als danach Ausländern, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes wegen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2012

  Zur Abgrenzung Krankenversicherung - Vertragsarztrecht

  - Zusammenfassender Standpunkt des 1., 3. und 6. Senats des Bundessozialgerichts zu § 10 Abs. 2 SGG -
  

  …242 WzS 08/12 Gesetzgebung und Praxis Zur Abgrenzung Krankenversicherung – Vertragsarztrecht – Zusammenfassender Standpunkt des 1., 3. und 6. Senats… …grundlegend § 10 Abs. 1 SGG und speziell zum Vertragsarztrecht § 10 Abs. 2 SGG), die vor allem für die Besetzung der Richterbänke von Bedeutung ist (§ 12 Abs. 2… …Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts auch in anhängigen Verfahren seit dem 1. 1. 2012 (vgl. Art. 23 Abs. 1 des Gesetzes vom 22. 12. 2011) zu beachten… …Bundesregierung zu Art. 8 Nr. 1, BT-Drucks. 17/6764, S. 26). II) Ausgehend von diesem Grundansatz ergibt sich im Einzelnen Folgendes: 1) Im Hinblick auf die… …Richtlinien, Beschlüsse und Vereinbarungen des GBA: a) Dem Vertragsarztrecht sind grundsätzlich zuzuordnen: [1] Richtlinien des GBA über die Beurteilung der… …Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien) nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V [2] Richtlinie des GBA… …Krankenfahrten, Krankentransportleistungen und Rettungsfahrten nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 SGB V (Krankentransport-Richtlinien) [12] Richtlinie des GBA über die… …Kernspintomographie gemäß § 136 SGB V i. V. m. § 92 Abs. 1 SGB V (Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie für die Kernspintomographie) [17] Richtlinie des GBA über Kriterien… …(„Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung“) [21] Richtlinie des GBA zur Sicherung der Qualität von Dialyse- Behandlungen nach den §§ 136 und 137 Abs. 1 Nr.1 des… …(vgl. § 2 Abs. 1 QualSiRLDialyse) [22] Richtlinie des GBA über Leistungen zur medizinischen ­Rehabilitation (Rehabilitations-Richtlinie) [23] Richtlinie…

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