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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Nachrichten aus der EU

  …„Stunde der europäischen Souveränität“ 1 Jean-Claude Juncker hat seine letzte „Rede zur Lage der Union“ in seiner Funktion als Präsident der Europäischen… …Krankheit“ im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung zu verstehen sei. Für den Fall, dass die Koordinierungsverordnung keine Anwendung finde… …ein Studium absolviere, als Beschränkung des allen Unionsbürgern zustehenden Rechts der Freizügigkeit nach Artikel 21 Absatz 1 AEUV zu werten sei… …wirtschaftlich inaktiven Person ein Studium zu ermöglichen, nicht unter den Begriff der „Leistung bei Krankheit“ i. S. des Artikels 3 Absatz 1 der Verordnung (EG)… …aufnehmen wolle, in einem anderen Mitgliedstaat stattfinde, als Beschränkung der jedem Unionsbürger in Artikel 21 Absatz 1 AEUV zuerkannten Freiheit, sich im… …einen ab dem 1. Januar 2021 geltenden Status zu bewerben, ist der 30. Juni 2021. Die Verwaltungsgebühr soll 65 Pfund (zur Zeit 78 Euro) für Personen über… …Leitfaden „Bibliothek bewährter Verfahren und Instrumente“, der in zwei Kategorien unterteilt ist: 1) Gute Praktiken aus den Mitgliedstaaten und 2)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Tschechien und die Slowakei: Sozialstaaten zwischen historischer "Pfadabhängigkeit" und wirtschaftsliberaler Transformation

  Peter L. Münch-Heubner

  …Slowakei: Sozialstaaten zwischen historischer „Pfadabhängigkeit“ 1 und wirtschaftsliberaler Transformation Von Peter L. Münch-Heubner Im Rahmen der… …Massenerhebungen aber sehr wenig über die Qualität der sozialstaatlichen Versorgung im länderspezifischen Einzelfall aus. A priori müsste erst 1 Die Theorie der… …einmal geklärt werden, wie die Armutsgrenzen in den einzelnen Ländern überhaupt festgesetzt werden. WzS 12/2010 1. Der historische „Pfad“ der tschechischen… …. 49 Potůček, S. 91. 50 Samek, S. 5. 51 ČSSZ: Änderungen bei der Rentenversicherung ab 1. Januar 2010. 52 Samek, S. 3. 53 Potůček, S. 90. WzS 12/2010 362… …„dritten Säule“, im „kommerziellen Rentensystem“ der Privatvorsorge, sind Arbeitgeber als 54 ČSSZ: Änderungen bei der Rentenversicherung ab 1. Januar 2010… …, Tabelle des Renteneintrittsalters, gültig ab 2010, Prag 3.2.2010. 55 ČSSZ: Änderungen bei der Rentenversicherung ab 1. Januar 2010, Versicherungszeiten und… …Garantievers. in % Reservefondsvers. in % Unfallvers. in % Arbeitgeber 14 10 1,4 1 3 1,4 0,25 4,75 0,8 Arbeitnehmer 4 4 1,4 1 3 1,4 - - WzS 12/2010 Tschechien… …der Slowakei, Rechtsstand zum 1. Januar 2009, pwc: Tax and Legal Services, Bratislava. 64 Meyer/Wientzek, S. 554. 65 Siehe: Sozialrecht in der Slowakei…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Nachrichten aus der EU

  …der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gehören. Der Rat hatte sich bereits am 1. Dezember 2022 auf eine Verhandlungsposition für die geplante EU-Richtlinie… …Rentenversicherungsträger zu streichen. Die vom Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments vorgenommene Streichung wird durch die DSV daher begrüßt. So geht es weiter Am 1… …Rechts. Diese Festlegung gilt bis 30. 6. 2023. Ab 1. 7. 2023 soll jetzt eine Rahmenvereinbarung eine vereinfachte, sachgerechte Lösung anbieten. Art. 16… …Abs. 1 VO 883/ 2004 ist als sog. Ausnahmevereinbarung Rechtsgrundlage, damit Mitgliedstaaten im Einzelfall eine bestimmte Rechtsanwendung abweichend von… …Arbeitnehmer und der Arbeitgeber ihren Wohnsitz/Sitz in Mitgliedstaaten haben, die die allgemeine Rahmenvereinbarung nach Art. 16 Abs. 1 VO 883/2004… …beeinflussen werden. Geistiges Eigentum Harmonisierte Schutzvorschriften sollen das EU-Patentsystem ergänzen Am 1. Juni tritt das einheitliche Patentsystem der… …bei der Arbeit geändert werden. Mit der allgemeinen Ausrichtung erhält Spanien, das am 1. Juli den Vorsitz im Rat übernimmt, ein Mandat für die Aufnahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2008

  "Europa" - Ein Bericht von der 39. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 23. bis 25. Oktober 2007 in Kassel

  Dr. Holger Blöcher, Dr. Stephan Gutzler

  …13.8.2007, S. 2 59 MEW 23, 675 60 s. hierzu ausführlich Berliner Zeitung vom 11.7.2005, S. 3, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.11.2006, S. 1, Kölner… …Abs. 1 EMRK festgestellt habe. Bislang fehle in der Bundesrepublik Deutschland ein wirksamer Rechtsbehelf gegen eine überlange Verfahrensdauer, wie ihn…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2009

  SV-Rechtsprechung zu Organträgern einer GmbH in den letzten zehn Jahren

  Eberhard Poppelbaum

  …Ersatzkrankenkassen und der DRV ein weiter Beurteilungsspielraum, den sie i. d. R. recht restriktiv ausschöpfen. 1. Minder beteiligte GGF außerhalb einer sog… …gelagerten Einzelumstände im jeweiligen Sachverhalt. Es handelt sich um das Urteil des LSG Hessen vom 23.11.2006 – L 1 KR 763/03 (anhängig geworden beim BSG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2009

  "Zur Förderung des Wohles der Arbeiter"

  125 Jahre gesetzliche Unfallversicherung - für die Zukunft gut gerüstet
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zu erleichtern und ihn oder seine Angehörigen durch entsprechende Geldleistungen zu entschädigen. Das Sozialgesetzbuch (SGB) VII – seit 1. Juli 1997… …die Rechtsgrundlage der Unfallversicherung – verwendet dazu in § 1 den Ausdruck „mit allen geeigneten Mitteln“. Auch sollen die Berufsgenossenschaften…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  "Triskaideka": Angst vor der ominösen Zahl XIII?

  Im Sozialgesetzbuch soll auf das XII. das XIV. Buch folgen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, RV-aktuell 2018, S. 183, 185; Hoenig/Kernschbaumer/ Schmidt, Wiso direkt 8/2018, S. 1, 2. 89 Vgl. Cischinsky/Kirchner, Wirtschaftsdienst 2011, S. 849, 854… …Jugendhilfe – vom 26. Juli 1990, – Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – vom 19. Juni 2001, – Zehntes Buch (SGB X) 1. und 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Elektronische Verkündung von Gesetzen

  …des Grundgesetzes ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Vorgesehen ist, dass Bundesgesetze ab dem 1. Januar 2023 nicht mehr im gedruckten… …Durchschnittsentgelt/ Jahr in der Rentenversicherung 43.142 endgültiges Durchschnittsentgelt 2021 in der Rentenversicherung 40.463 Quelle: PM des BMAS vom 12. 10. 2022 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2022

  Nachrichten aus der EU

  …Mittelpunkt stehen. Zugang zum Sozialschutz 1 Comeback eines zentralen Ziels der sozialen Sicherung in Europa Im Rahmen seiner Beratung über das europäische… …COVID-Zertifikat der Europäischen Union (EU) ist am 1. Juli dieses Jahres in Kraft getreten. Es wurde in kürzester Zeit zum Erfolg. Nun soll das Impf-Zertifikat eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2022

  Nachrichten aus der EU

  …berücksichtigt. Nachrichten aus der EU* Klima-Sozialfonds soll Energiearmut bekämpfen 1 EU möchte einkommensschwache Haushalte entlasten Im vergangenen Jahr wurde… …1. Januar 2022 berichten. Die weiteren Umweltziele der EU-Taxonomie sind am 2. Februar 2022 in einem ergänzenden delegierten Taxonomie-Rechtsakt…