• Bernd Preiß

• Dr. jur. Günter Hans
• Prof. Dr. rer. pol. Werner Sesselmeier
• Dr. rer. pol. Jan Philipp Hans

Versicherungsfremde Leistungen in der Sozialversicherung, vor allem in der Gesetzlichen Renten- (GRV) und Krankenversicherung (GKV), sind immer wieder Gegenstand der Diskussion, beeinflusst auch von der finanziellen Entwicklung der Sozialsysteme. Eine Legaldefinition des Begriffs der versicherungsfremden Leistung fehlt. Die Auffassungen zur inhaltlichen Konkretisierung weichen entsprechend voneinander ab und beziehen sich vor allem auf Interessen und Strukturprinzipien der Sozialversicherung

Nach den Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steigt die Rente zum 1. Juli 2022 in Westdeutschland deutlich um 5,35 Prozent und in den neuen Ländern um 6,12 Prozent. Damit ergibt sich eine Anhebung des Rentenwerts von gegenwärtig 34,19 Euro auf 36,02 Euro und des Rentenwerts (Ost) von gegenwärtig 33,47 Euro auf 35,52 Euro.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Wiedereinsetzung des Nachholfaktors ist hierbei berücksichtigt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf, der auch Verbesserungen für Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrenten beinhaltet, wird in Kürze auf den Weg gebracht werden.

♦ Arbeitsplatzbewerberin bei Betriebsbesichtigung gesetzlich unfallversichert
♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 7. April 2022 (Auszug)
♦ Bericht des 5. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 7. April 2022 (Auszug)
♦ Bericht des 3. Senat des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 17.2.2022
♦ BSG, Beschluss vom 4.11.2021 – B 9 SB 76/20 B –

♦ Zwangsgeld gegen Arbeitgeber bei fehlender Mitwirkung unabhängig vom Ausgang einer Betriebsprüfung
♦ Eintritt einer Sperrzeit nach § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III
♦ Keine Erstattung von Mutterschutzlohn für stillende Arbeitnehmerin

♦ Kündigung einer Musicaldarstellerin wegen fehlender Corona-Schutzimpfung

• Ass. jur. Klaus Krohn

Von Wolfgang Rombach,
Ministerialdirigent und Unterabteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2022
150 Seiten, kartoniert,
Euro (D) 28,–
ISBN 978-3-503-20928-6
eBook: Euro (D) 25,90
ISBN 978-3-503-20929-3
Erich Schmidt Verlag

• Dr. Gerhard Knorr