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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Wirtschaftsprüfung des Gesundheitsfonds – ein großer Schritt in den öffentlichen Sektor durch einen kleinen Federstrich des Gesetzgebers?

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Versorgung ist, sieht in Art. 1 Nr. 75 eine Änderung des § 220 SGB V vor, wonach nunmehr auch die Jahresrechnung des Gesundheitsfonds von einem vereidigten… …die Rechnungsprüfung der Krankenkassen als Teil der mittelbaren Staatverwaltung Wirtschaftsprüfern als Vorbehaltsaufgabe übertragen 1 . Der… …Einbindung der Innenrevision in die zu prüfende Behörde erfolgt, wobei er offen lässt, ob sie staats­ 1 BGBl. I 2011, 2983. 2 Vgl. Pfohl/Sichert, NZS 2009, 71… …Interesse der Auftraggeber und der Allgemeinheit zum Inhalt hat“ (§ 1 Abs. 2 PartGG). Das Gesetz ist auf kleinere und mittlere Kanzleien ausgerichtet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Gesamtschau

  …Privatanschrift von angestellten Ärzten BGH, Urt. v. 20. 1. 2015 – VI ZR 137/14 Sicherstellungszuschlag für die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Dr. Karl Hauck / Prof. Dr. Wolfgang Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar. SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialversicherungs-Rechengrößenordnung 2015. Überarbeitungen der Kommentierungen zu § 23c (Sonstige beitragspflichtige Einnahmen), zum neuen, seit 1. Januar 2015 geltenden § 115…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Die gesetzlichen Krankenkassen bleiben geringfügig im Minus

  Bilanz für das erste Quartal 2015 – Finanzreserven von gut 25 Milliarden Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …0,9 Prozent) an ihren hohen Finanzreserven beteiligt ­haben. Ohne die damit verbundenen Mindereinnahmen hätten die Krankenkassen das 1. Quartal 2015… …Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2015 in eine neue Finanzarchitektur gestartet. Das Gesetz hat die Rahmenbedingungen für einen fairen Preis- und Qualitätswettbewerb…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Ministerialrat Dr. Armin Knospe: Die Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen im Spannungsfeld zwischen öffentlichem und Privatrecht

  Prof. Dr. Otfried Seewald

  …Rechtslage, die durch §§ 129 ff. InsO, § 28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV Rezension WzS 05.15 159 und die (scharf kritisierte) Rechtsprechung des BGH geprägt ist, auf… …Rechtslage, und zwar sowohl zum SGB IV als auch zur Insolvenzordnung, ins Gedächtnis gerufen (Thesen 1 und 2; Thesen 4 und 5). Des Weiteren erscheinen hier die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Rat tagte zur sozialen Dimension Europas

  …EU-Gesundheitsminister am 24. und 25. September in Luxemburg wurde der Bericht 1 der Europäischen Kommission vom 4. September zur Umsetzung der Richtlinie zu den… …wird. Die Gesetzvorlage enthält dementsprechende Vorschriften. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Das Recht der Unfallversicherung im europäischen Vergleich

  Dr. Dóra Czégényi, Matthias Hauschild, Anne-Maria Teesalu

  …dies in einem eigenen Sozialversicherungszweig geregelt haben (Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich). 1 Die meisten Mitgliedstaaten… …sehen nach dem 1 Ricke, Beitragssätze der Unfallversicherung vergleichbar?, Die BG 2008, 444–451. Eintritt eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit… …Ricke, Beitragssätze der Unfallversicherung vergleichbar?, Die BG 2008, 444–451. 22 Art. 21 VO (EG) Nr. 987/2009. 23 § 17 Abs. 1 SGB VII. 24 § 19 SGB VII… …, Abruf am 3. 4. 2015. 172 WzS 6./7.15 VI. Leistungsfälle 1. Arbeits- und Wegeunfälle Eine einheitliche europäische Definition von Arbeits- bzw…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Die Reform der sozialen Selbstverwaltung kommt nicht zustande

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zahlreiche Fristen. Bereits bis zum 1. Oktober dieses Jahres sind die Bundes- und Landeswahlbeauftragten zu bestellen. Und nur zwei Monate später erfolgen die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2016

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialversicherungs- und Sozialrecht, erfährt zum 1. Januar 2016 eine Anhebung. Die Bezugsgröße West gilt in der Kranken- und Pflegeversicherung einheitlich in den alten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Deutsche Krankenkassen können zur Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern verpflichtet werden

  …Euro auf die – im Vergleich mit GKV-Versicherten – restriktivere Krankenhilfe. Folglich müssten hochgerechnet für 1 Million neu gekommene Menschen…