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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Gesetzliche Rentenversicherung im Zeitraffer ...

  ... spiegelt eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz wider
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …feiert ihr 125-jähriges Bestehen mit einem Festakt in Berlin 8. 12. 2016 Flexirentengesetz mit der Möglichkeit, Ausgleichszahlungen zu leisten und dadurch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  „Digitalisierung nutzen, um neue Teilhabechancen zu eröffnen“

  …Bundesteilhabegesetz (BTHG) nachzubessern. Die Abgeordneten stellen fest, dass das Ende 2016 verabschiedete Gesetz für viele behinderte Menschen und deren Familien eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

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  …Bomberjacke mit dem Symbol der Reichskriegsflagge in der Notaufnahme des Bundeswehrzentralkrankenhauses erschienen. Zudem hatte er im August 2016 in einer… …Diskothek den Hitlergruß gezeigt. Dieses Verhalten habe er im Herbst 2016 wiederholt und einen Kameraden mit den Worten zurechtgewiesen: „Wenn ich den Führer… …fahrlässiger Tötung. Der Haupttäter schoss am frühen Abend des 22. 6. 2016 mit der Waffe und der Munition, die er von dem angeklagten Waffenhändler erhalten… …den Betreiber einer Darknet- Plattform, über die der Münchner Amokläufer im Juli 2016 Kontakt zu dem ebenfalls verurteilten Waffenhändler aufnahm, zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

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  …6. 3. 2016 arbeitsunfähig erkrankt. Nach einer betriebsärztlichen Untersuchung vom befürwortete die Ärztin am 12. 10. 2015 eine stufenweise… …. 2015 bis zum 15. 1. 2016. Dieser Wiedereingliederungsplan sah keine Einschränkungen des Klägers vor. Die volle Arbeitsfähigkeit sollte demnach bis zum 18… …. 1. 2016 wiederhergestellt sein an. Diesen Wiedereingliederungsplan lehnte die Stadt ab. Ihre Begründung: Ein Einsatz des Klägers im bisherigen… …, der seine volle Arbeitsfähigkeit zum 7. 3. 2016 vorsah, war jedoch erfolgreich. Dennoch forderte der Kläger von der Beklagten Ersatz der Vergütung, für… …die Zeit vom 18. 1. bis zum 6. 3. 2016. Während die Ausgangsinstanz die Klage abgewiesen hatte, war die Berufung zum Landesarbeitsgericht erfolgreich… …Januar 2016 trotz Krankschreibung nach Australien zu der Reality-Show von RTL „Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“ begleitete, wurde zu Recht aus dem… …– und zwar für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen. Eingetragen wurde diese dann im April 2013. Im Februar 2016 beantragte Neymar –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Zu einer höchstrichterlichen Metamorphose im Beitragsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Ricke, NZS 2016, 691. 11 BSG Urt. v. 13. 12. 2005 – B 2 U 1/6/05 R Rn. 10, 13, SozR 4­2700 § 150 Nr. 2 = BeckRS 2006, 41304 zum vorherigen Recht; BSG Urt… …, NZS 2016, 691 und Ricke in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 7 SGB VII Rn. 4 f.; Krasney in: Becker/Burchardt u. a., SGB VII, § 102 Rn. 15… …S. 1 SGB VII; § 50 Abs. 3 S. 1 SGB X; §§ 18 Abs. 2b S. 2, Abs. 3 S. 2, 142 Abs. 2 S. 2 GB XI. 29 Vgl. Ricke, NZS 2016, 691, 693. 30 S. zur notwendigen… …SGB VII (BSG SozR 4­2700 § 122 Nr. 1); Anregung einer Verrechtlichung der MdE­Tabellen (BSG Urt. v. 20. 12. 2016 – B 2 U 11/15 R, BSGE 122, 232 und dazu… …einer Wegegefahr auf Arbeitsstättenwegen (mit Urteilnachweisen krit. Molkentin, SGb 2016, 621 und Ricke in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht §… …8 Rn. 221b f. sowie SGb 2016, 708, 710); Konstruktion eines vorläufigen Versicherungsschutzes bei ungeklärten Voraussetzungen (BSG Urt. v. 19. 6. 2018…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Entschädigung von „Ghettoarbeiten“ nach dem allgemeinen Entschädigungsrecht, dem Rentenrecht und dem Ghettorentengesetz (Teil II)

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …Entschädigungsrecht nach der Rechtsprechung des BSG dem Prinzip 43 Wissenschaftlicher Dienst, Sachstand vom 21. 12. 2016, WD 6–3000–136/16, Das Ghettorentengesetz und… …besetzt oder diesem eingegliedert“ waren. 45 Vgl. Wissenschaftlicher Dienst, Sachstand, WD6–3000–049/16, vom 15. 4. 2016, Nachteilsausgleich und… …. 2016 – S 106R, 2971/13 – danach ist bei einer Beschäftigungsaufnahme als Untergrenze auf die beschränkte Geschäftsfähigkeit (7. Lebensjahr, § 104 BGB)… …­Theresienstadt wurde erst Anfang Mai 1945 befreit; vgl. Ghettoliste des Bundesfinanzministeriums und Wissenschaftliche Dienste, Sachstand 2016 – WD1-3000025/16. 60… …. 2016 – L 8 R 462/15 –. 63 A. A. siehe Urteil des SG Berlin vom 14. 9. 2016 – S30 R 5253/14 – unter Hinweis auf BSG, Urt. v. 18. 6. 1997 – 5 RJ 66/95 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …des Gesetzes ist. 3. B 2 U 34/17 R Sozialgericht Düsseldorf, Urt. v. 8. 4. 2016 – S 16 U 172/13 Landessozialgericht Nordrhein­Westfalen, Urt. v. 19. 9… …Niedersachsen­Bremen, Urt. v. 28. 10. 2016 – L 14 U 266/14 Die Revision der Klägerin war im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an das LSG begründet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

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  …zufolge Zweifel daran, dass der EuGH in seiner Entscheidung von Dezember 2016 die anlasslose Vorratsdatenspeicherung generell verbieten wollte. Damals hatte… …der EuGH Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung aus Schweden und Großbritannien geprüft (Urteil des EuGH vom 21. 12. 2016 – AZ: C-203/15 und C-698/15)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Witwen- und Witwerrenten im Europäischen Kontext

  Dr. Arno Bokeloh

  …„Hausfrauen­ 27 C­24/75 v. 21. 10. 1975. 28 DRV Bund (Hg.), Soziale Sicherung in Europa, Rentenversicherung, 3. Aufl. 2016, S. 25–217. 29 Vgl… …. Alterssicherungsbericht 2016 der Bundesregierung, S. 100. Dieser Bericht umfasst alle Alterssicherungssysteme, nicht nur die gesetzliche Rentenversicherung (vgl. § 154 Abs… …Reformbedarf bei den Witwen­ und Witwerrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung, SGb 2016, S. 241 und 242 sowie Butzer in: Ruland/Dünn (Hg.), GK­SGB… …, § 46 Rn. 21 und 22 und Brosius­Gersdorf, SGb 2016, S. 241, 244. 226 WzS 08.19 Bokeloh, Witwen- und Witwerrenten im Europäischen Kontext hat mithin mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Beschäftigung aus der Statistik für Langzeitarbeitslosigkeit. Das waren 15.000 weniger als ein Jahr zuvor und 30.000 weniger als 2016. ♦Online-Renten-Check in…