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116 Treffer, Seite 9 von 12, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

    Der digitalen Krankschreibung gehört die Zukunft

    Krankmeldungen vom Arzt zur Krankenkasse und dann zum Betrieb
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …, dass die Bescheinigung auch an den Arbeitgeber digital übermittelt wird, und zwar zum 1. Januar 2021. Im Jahr 2017 waren nach Angaben des…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

    Die Finanzen der Pflegekassen schmelzen dahin

    Der Verlust lag im vergangenen Jahr bei 3,55 Milliarden Euro
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …der letzten Jahre. Um das Defizit nicht zu groß werden zu lassen, hat der Gesetzgeber den Beitragssatz zur Pflegeversicherung zum 1. Januar 2019 um 0,5…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

    BMWi plant weitere Entlastungen in der Bürokratie

    …folgende Daten enthält: 1. Name des Beschäftigten, 2. Beginn und das Ende der Arbeitsunfähigkeit, 3. Datum der Ausstellung der…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

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    …zu 1) war eine Journalistin. Diese hatte im Auftrag einer Produktionsfirma – Beklagte zu 2) – unter falschem Namen als „Praktikantin“ in der Klinik… …Unterlassungsanspruch aus der DSGVO sahen die Kölner Richter jedoch nicht. Danach ist Art. 9 DSGVO wegen des Medienprivilegs im Sinne von § 9c Absatz 1 Satz 4 bis 6 des…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

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    …Schmerzensgeld blieb dennoch erfolglos. Der 1. Zivilsenat des OLG meinte, dass Waldeigentümer nicht für waldtypische Gefahren haften. Danach ist es nicht… …absteigen. Quelle: Aus PM des OLG Köln vom 9. 7. 2019 zu zwei Beschlüssen vom 23. 4. 2019 und 23. 5. 2019 – 1 U 12/19 Markenrecht ♦EuG: Adidas­Streifen nicht… …von der GEMA keine Nutzungsrechte erwerben. Zwar könnten nach § 1 lit. a des GEMA­Berechtigungsvertrages Musikrechte erworben werden, Rechte an einer… …„Hassrede“ noch nicht überschritten, so der Senat. Quelle: Aus PM des OLG Oldenburg vom 3. 7. 2019 zur Entscheidung vom 1. 7. 2019 – 13 W 16/19… …Buchungsportals. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des 1. Kartellsenats des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf. In dem Streitfall vermittelte das… …Hotels die Zimmer auf ihren eigenen Webseiten nicht günstiger anbieten als auf dem Portal. Diese „Bestpreisklausel“ hielt der 1. Kartellsenat des OLG für…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen für die künftige Finanzierung der Sozialversicherung

    Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse
    …einer stark steuerfinanzierten Rente. 1 Deshalb sind sie eher dafür, die Sozialversicherung erst einmal von bestimmten versicherungsfremden Aufgaben zu… …Witwenrente. 5 Wir geben einen Überblick über die aktuellen Vorstellungen. 1 2345 I. Die Bedeutung der Eigenständigkeit der Sozialversicherungsträger Die… …Kranken- 1 So z. B. Heinrike Rossbach: Ewige Baustelle. In: Süddeutsche Zeitung vom 18. 9. 2018. 2 Siehe z. B. Damian Fichte: Versicherungsfremde Leistungen… …in der Gesetzlichen Rentenversicherung und ihre sachgerechte Finanzierung (Hrsg. Karl Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler), Berlin 2011, S. 1 f… …01.19 Kruse / Kruse, Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen 1. Die grundlegende Gesetzgebungskompetenz Der Inhalt des Versicherungsschutzes der… …wegen des niedrigen Einkommenniveaus der Versicherten eine wichtige Geldleistung der GKV für die Bestattung war (§ 201 ff. RVO, später § 58 Satz 1 SGB V a… …(siehe Sterbegeld). Wir geben einen Überblick über die wichtigsten diskutierten Möglichkeiten. 1. Versicherungsfremde Aufgaben der GKV Aufgabe der GKV ist…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

    Lebensverläufe in der Rentenversicherung

    Manfred Glombik
    …genauer hinzusehen und den Begriff auch an den Lebensläufen in der Rentenversicherung zu schärfen. 1 Was bedeutet hier „Armut“ für die Altersversorgung?… …Grundsicherung fordern, sind nicht verstummt. 1 Bayreuther Sozialrechtstage „Armut in einer reichen Gesellschaft: Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien“ am 9. und… …Vorträgen: 1. Barmherzigkeit oder Rechtsanspruch. Anmerkungen zur Armutsdebatte aus christlicher Perspektive. 2. Kinderarmut: Ursachen und Wirkungen. 3. Armut… …über die Arbeitsweise der Europäischen Union vom 13.12. 2007 – AEUV –, der sog. Vertrag von Lissabon). Hier wird für die Altersarmut der Art. 153 Abs. 1… …organisierter Vorsorge und sind die Gegenleistung für die gezahlten Beiträge. In hohem Maße ist damit auch die 13 Art. 20 Abs. 1 GG. 14 §§ 41 ff. SGB XII. Lage…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

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    …Art. 15 Absatz 1 der Richtlinie 2002/58/EG gestützt werden kann. So wäre zu berücksichtigen, dass nach der deutschen Regelung der Katalog der… …eingesetzt werden sollen. Auch eine Rechtfertigung für diesen Eingriff in Art. 8 ­Absatz 1 GG oder eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage sah der Senat nicht… …vorsätzlich sittenwidrig geschädigt habe: So zum Beispiel das OLG Köln in seinen Beschlüssen vom 3. 1. 2019 und vom 29. 11. 2018 (18 U 70/18), das OLG Karlsruhe…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

    Das „Hamburger Modell“ findet mehrere Nachahmer

    Einige Bundesländer geben Beamten die Wahlfreiheit bei der Krankenkassen­Wahl
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …beschreitet einen neuen Weg Seit 1. August 2018 hat die Freie und Hansestadt Hamburg die GKV für neu ernannte Beamtinnen und Beamte „geöffnet“, und zwar… …volle Wahlfreiheit zwischen GKV und PKV und hat die Weichen dafür gestellt. Vom 1. Januar 2020 an übernimmt der Freistaat bei jenen Beamten, die sich für…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

    +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

    …, die in Krankenhäusern als Geburtshelfer tätig sind, erhalten von den gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend zum 1. Januar 2019 einen Zuschlag, um die… …ab 1. April 2019 die Allianz Private Krankenversicherung (APKV). Sie löst Birgit König ab. Die APKV ist nach Debeka und DKV das drittgrößte private…
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