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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

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  …anderem eine Testamentsvollstreckung an und ernannte den langjährigen Rechtsanwalt des Erblassers – den Beteiligten zu 1) – zum Testamentsvollstrecker… …. Daraufhin kam es zum Streit über die Wirksamkeit der Testamentsvollstreckung und der Beteiligte zu 1) beantragte die Erteilung eines… …Beschwerdeverfahrens nahm der Beteiligte zu 1) seinen Antrag auf Erteilung des Testamentsvollstreckerzeugnisses zurück. Die ­Beschwerdeführer waren der Ansicht, dass der… …Beteiligte zu 1) nun die Kosten beider Verfahren zu tragen habe. Ohne Erfolg, wobei sich das OLG von folgenden Überlegungen leiten ließ: –– Kosten der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Nachrichten aus der EU

  …328 WzS 11./12.19 Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* HTA in der neunten Parlamentsperiode 1 Erwartungen an… …Kraft getreten. Am 1. Juli 2019 ist die Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige in Kraft… …ermöglicht werden. Die Richtlinie sieht insbesondere folgende Mindestregelungen vor: 1. Vaterschaftsurlaub Väter oder, soweit nach nationalem Recht ihnen… …unter Titel III Kapitel 1 mit aufgenommen. Zugang zu Sozialleistungen für nichterwerbstätige Personen Der Vorschlag kodifiziert die jüngste Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Gesamtschau

  …Mindestmengenunterschreitung LSG NRW, Urt. v. 17. 1. 2019 – L 5 KR 212/18 – Vergütung einer neuen Behandlungsmethode SG Berlin, Urt. v. 7. 2. 2019 – S 72 KR 2402/13 – Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  „Triskaideka“: Angst vor der ominösen Zahl XIII?

  Im Sozialgesetzbuch soll auf das XII. das XIV. Buch folgen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, RV-aktuell 2018, S. 183, 185; Hoenig/Kernschbaumer/ Schmidt, Wiso direkt 8/2018, S. 1, 2. 89 Vgl. Cischinsky/Kirchner, Wirtschaftsdienst 2011, S. 849, 854… …Jugendhilfe – vom 26. Juli 1990, – Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – vom 19. Juni 2001, – Zehntes Buch (SGB X) 1. und 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 03.19 85 Nachrichten aus der EU* Brexit: Auswirkungen auf die Sozialversicherung 1 Die deutsche Sozialversicherung… …Altersklassen war die durchschnittliche Dauer der stationären Aufenthalte bei Kindern im Alter von 1 bis 9 Jahren am kürzesten. Europaweit gab es die höchsten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Nachrichten aus der EU

  …232 WzS 08.19 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Langzeitpflege und Gesundheitsversorgung im EU­TÜV 1 Wegen des… …von „Daten, die keine personenbezogenen Daten im Sinne des Artikels 4 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/ 679 sind“ verwendet. Diese Daten, hier auch als…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  Nachrichten aus der EU

  …über Kosten und Nutzen von ­Arbeitsschutz 1 Ist in Europa ein Update für den Arbeitsschutz wegen neuer ­Formen der Arbeit notwendig? Bei verschiedenen… …. 153 Abs. 1 AEUV werden sozialpolitische Gebiete genannt, in denen im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens Beschlüsse gefasst werden. Der Rat…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Ausgleichszahlungen bei abschlagsfreier Rente Neue seit 1. Juli 2019 in der gesetzlichen Rentenversicherung ­gültige Werte gelten für Ausgleichszahlungen, um ohne… …. Abele war bisher Bereichsleiter Marketing und Vertrieb bei der Barmer. Bernd Fitzenberger leitet seit 1. September 2019 das ­Institut für Arbeitsmarkt-…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Verleiherlaubnis widerrufen. Personalia Zum 1. Juli 2019 hat Dr. Stefan Hussy das Amt des Hauptgeschäftsführers der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Nachrichten aus der EU

  …46 WzS 02.19 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Sozialminister einigen sich auf Leitlinien zum Zugang zum Sozialschutz 1… …„Behörde“ insbesondere: 1. den Zugang zu Informationen über Rechte und Pflichten bei grenzüberschreitender Mobilität für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und… …handelt sich hierbei um: 1. Cadmium – 0,001 mg/m 3 . Dieser Wert soll nach einer Übergangszeit von sieben Jahren gelten, in der Zwischenzeit soll der…

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