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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …nur noch die niedrigsten Gehaltsklassen versichert waren. Ein Gesetz vom 21. Dezember 1970 gab mit Wirkung vom 1. Januar 1971 allen Angestellten einen… …Erkrankte sowie 169.200 Renten an Hinterbliebene. Von den Rentenversicherungsträgern wurden zum 1. Juli 1995 die insgesamt etwa 20.100 Vorschussrenten – davon… …17.800 in den neuen Bundesländern – angepasst. Gegenüber der Rentenanpassung zum 1. Januar 1995 verminderte sich ihre Zahl in Ostdeutschland um rund 9.000…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Gesamtschau

  …Mikysek Die Aufrechnung nach § 9 PrüfvV a. F. – zugleich eine Anmerkung zu BSG, 30. 7. 2019, B 1 KR 31/18 R Jonas Bördner Nichtärztlicher Fremdbesitz von… …. www.dierentenversicherungdigital.de rv 01.15 Aus dem Inhalt Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 01.20 der rv: Horst Marburger Ab 1. 1. 2020: Neue Rechengrößen in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankungen in der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …Erwerbsfähigkeit der Versicherten 1 . Die medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker im Speziellen zielt darauf ab, dass die Betroffenen abstinent wieder am… …Abhängigkeitserkrankungen. Dazu gehören Suchterkrankungen wie Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängigkeit. 1 § 9 SGB VI. §§ 42–48 SGB IX. Das SGB IX setzt insbesondere das… …dienen. Sie fördern die Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung eines bedrohten Menschen (§ 1 Satz 1 und § 4 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX). 2 §… …Erwerbsleben – Flexirentengesetz – vom 8. Dezember 2016 14 bietet nach Art. 1 die Möglichkeit, eine freiwillige umfassende berufsbezogene Gesundheitsuntersuchung… …Flexirentengesetzes. 16 § 14 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. 17 § 14 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII. 18 § 16 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. 19 § 13 Abs. 5 SGB IX. 20 In Deutschland… …40 Abs. 2 SGB V. 28 § 9 SGB VI. 29 § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VI. In Deutschland teilt sich die Abhängigkeitserkrankung oder das abhängige Verhalten… …Auch § 3 Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) vom 1. 2. 1975 (BGBl. I S. 433). 33 § 16a…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Werbung für Online-Sprechstunden Niedergelassene Ärzte dürfen seit 1. Januar 2020 auf ihren Internet-Seiten über eigene Online- bzw. Video-Sprechstunden… …gesetzliche Krankenversicherung 19,8, auf den ♦Die Renten steigen spürbar Zum 1. Juli 2020 werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung nach Angaben… …positive Entwicklung sind die relativ hohen Rentenanpassungen in diesem Zeitraum. ♦Nur noch ein Rezept pro Fall für mehrere ­Heilmittel Ab 1. Oktober 2020…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  2019 erneut weniger Arbeitsunfälle

  Unfallzahlen erstmals nach Versichertengruppen präzisiert
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2021 der Unterlassungszwang. Das heißt, die Aufgabe des Berufs ist bei neun Berufskrankheiten nicht länger Voraussetzung für eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

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  …vom 15. 1. 2020 gefolgt. Quelle: PM des EuGH Nr. 123/20 vom 6. 10. 2020 zu den Entscheidungen vom selben Tag – C-623/17, C-511/18, C-512/18, C-520/18… …: Aus PM des BVerfG vom 17. 7. 2020 zum Beschluss des Ersten Senats des BVerfG vom 27. 5. 2020 in den Verfahren 1 BvR 1873/13 und 1 BvR 2618/13 –… …Allgemeinverfügung samt der zugehörigen Verordnung ausdrücklich auf die §§ 28-32 IfSG bezog. Auch war der Versicherungsschutz nicht durch § 1 Ziffer 2 AVB… …Münchner Richter § 1 Ziffer 2 AVB der beklagten Versicherung als intransparent und daher als unwirksam an. Demnach muss dem Versicherungsnehmer verdeutlicht… …1 Ziffer 2 AVB dem LG zufolge nicht. Danach darf der Versicherungsnehmer aufgrund des Wortlautes von § 1 Ziffer 1 AVB annehmen, dass der… …Versicherungsschutz nach umfassend ist und sich mit dem IfSG deckt. Quelle: Aus Urteil des LG München I vom 1. 10. 2020 zur Entscheidung vom selben Tag – 12 O 5895/20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Untersuchung durchgeführt noch Bildmaterial der Verletzung angefertigt worden sei. In dem vom Kläger am 1. August 2016 unterschriebenen Fragebogen der Beklagten… …Richterinnen und Richter durch die Berichterstatterin über die Berufung des Klägers zu entscheiden (§ 153 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 124 Abs. 2, 155 Abs. 3 und… …Bizepssehnenruptur rechts als Gesundheitserstschaden dieses Unfalls. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für einen Arbeitsunfall ist danach grundsätzlich erforderlich… …mindestens ca. 50 kg zusammen mit dem Zeugen F. auf das Grundstück des Zeugen G. ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII der versicherten Tätigkeit zuzurechnen… …sein, sondern ca. 1 bis 2 m davon entfernt gestanden zu haben. Die Ruptur der körperfernen Bizepssehne rechts ist auch mit hinreichender… …Theorie der wesentlichen Bedingung. Danach geht es auf einer 1. Stufe der Kausalitätsprüfung um die Frage, ob ein Zusammenhang im naturwissenschaftlichen… …– B 2 U 1/05 R – juris Rdnr. 10 m. w. N.). Die bei dem Kläger nachgewiesene Bizepssehnenruptur lässt sich im naturwissenschaftlichen Sinne (1… …ist im Rahmen der 1. Stufe der Kausalitätsprüfung nach der im gesetzlichen Unfallversicherungsrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung die… …Bizepssehne herbeizuführen (vgl. in diesem Sinne auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Januar 2009 – L 1 U 3612/08 – juris Rn. 32 m. w. N.). Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Europäischer Hilfsfonds zeigt Wirkung

  …gehören überwiegend den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege an. Quelle: PM des BMFSFJ vom 1. 10. 2020 Bundesamt für Soziale Sicherung: Checkliste… …entsprechen. Die bisherigen Erfahrungen geben uns Veranlassung, auf folgende datenschutzrechtliche Anforderungen nochmals besonders hinzuweisen: 1. § 284 SGB V… …Krankenkassen Sozialdaten verarbeiten dürfen. Diese können damit in zulässiger Weise ausschließlich für die in § 284 Abs. 1 SGB V enumerativ aufgeführten Aufgaben… …sich zunächst alle in den Vertragsunterlagen abgebildeten Zwecke der Datenerhebung durch die Krankenkassen eindeutig unter § 284 Abs. 1 SGB V subsumieren… …Verarbeitung (Art. 13 Abs. 1 Buchst. c und e DSGVO) Art. 13 DSGVO enthält grundsätzliche Informationspflichten des Verantwortlichen, die wir (teils mit… …. Nähere Bestimmungen der Begriffe „personenbezogene Daten“ und „Pseudonymisierung“ ergeben sich aus Art. 4 Nr. 1 und 5 DSGVO. Dementsprechend bitten wir… …Einwilligung des Versicherten als ­Voraussetzung für die Teilnahme am Vertrag Gemäß § 284 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 SGB V i. V. m. § 140a Abs. 5 SGB V darf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Gesamtschau

  …Zeit ab dem 1. 1. 2020 Stefan Bultmann Wie geringfügig ist Geringfügigkeit oder wann unterbrechen ­Unterbrechungen den Versicherungsschutz in der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

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