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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Gesamtschau

  …Heft 08.20 der KRS: Eingruppierung von Team-/ Stationsleitungen BAG, Beschluss v. 29. 1. 2020 – 4 ABR 8/18 – Aufnahmestopp für Klinik durch… …Ströttchen Die wirtschaftliche Verwertung von ­Vertragsarztpraxen – rechtliche Grenzen einer weitergehenden Regulierung (Teil 1) www.ZESARdigital.de ZESAR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Gesamtschau

  …Nachreichen einer geänderten ­Dokumentation durch das Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit BSG, Urt. v. 19. 11. 2019 – B 1 KR 33/18 R – Mehrleistungsabschlag… …Fairnessgebot SG Braunschweig, Urt. v. 21. 1. 2020 – S 54 KR 399/19 – Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht Aufsätze P. Axer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Fachsemester weggefallen Zum 1. Januar 2020 ist die Begrenzung auf eine Höchstsemesteranzahl in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) weggefallen. Damit… …Rentenversicherung umgehen“. Aktuelles / Personalia WzS 03.20 105 ♦Nicht nur ein neuer Name Seit 1. Januar 2020 heißt das bisherige Bundesversicherungsamt (BVA)… …. ♦Der Pflegemindestlohn wird angehoben Für mehr als eine Million Pflegekräfte in Deutschland wird der Mindestlohn erhöht und ausgeweitet. Bis 1. April… …Pflegekommission aus Arbeitnehmern und Arbeitgebern beschlossen. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Pflegefachkräfte von 15 Euro geben. Er… …soll zum 1. April 2022 auf 15,40 Euro steigen. In Einrichtungen mit Pflegemindestlohn arbeiten gegenwärtig rund 1,2 Millionen Beschäftigte. Derzeit gilt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2020

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  …. Das Kündigungsschreiben überbrachte ein Kollege. Dieser warf das Schreiben am Freitag, den 27. 1. 2017 um 13:25 Uhr, in den Briefkasten am Wohnsitz des… …Kläger die Unwirksamkeit der Kündigung nicht innerhalb der Drei­Wochen­Frist des § 4 Satz 1 KSchG geltend gemacht. Nach den Gepflogenheiten des Verkehrs… …hätte der Arbeitgeber damit rechnen dürfen, dass der Kläger das Kündigungsschreiben am 27. 1. 2017 bis 17:00 Uhr zur Kenntnis nimmt. Demnach wäre die… …. Demgegenüber hielt das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Annahme der Briefkastenleerung durch den Kläger am 27. 1. 2017 bis 17:00 Uhr für willkürlich. Maßstab… …vom 1. 11. 2019 zur Entscheidung vom 31. 10. 2019 – 6 C 18.18 ♦OLG Frankfurt a. M.: Influencerin muss Links auf Instagram als Werbung kennzeichnen Eine… …einem Heißgetränk nicht als Frühstück im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 der Sozialversicherungsentgeltverordnung an. Vielmehr diente die Überlassung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2019

  …Verfahrenslaufzeit in allen Verfahrensarten. Neueingänge und Erledigungen 2019 Verfahrensart Stand 1. 1. 2019 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2019 Revisionen… …Bundessozialgericht auf diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E-Mails formwirksam per De-Mail nach dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …sich zum System der Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen, das seit dem 1. 11. 2019 angewendet wird und stellt fest, dass die Corona-Pandemie der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …hat (S. 240). Hinsichtlich der Instanzgerichte weisen wir be­sonders auf eine Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg (L 1 KR 16/18) hin. Das LSG hat…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …198 Abs. 1 S. 2 GVG zu prüfen. Ob die Dauer des Verfahrens unangemessen war, hängt dem Autor zufolge wesentlich davon ab, ob Verzögerungen durch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Weniger Bürokratie bei der Pflege zu Hause

  Pflegebevollmächtigter legt ein Diskussionspapier vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …731 Euro im Monat, nachdem es zum 1. Januar 2019 noch 655 Euro gewesen waren. Bundesweit am höchsten ist der Eigenanteil für die reine Pflege weiterhin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Gesetzlichen Unfallversicherung (Anschluss an Bundessozialgericht Urteil vom 19. 1. 1995 – 2 RU 7/94 -). Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob die Klägerin einen… …Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1… …SGB VII). [21] 1. Der Unfall hat sich schon nicht „bei“ der versicherten Tätigkeit der Klägerin ereignet. Dazu ist erforderlich, dass eine sachliche…

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