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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Aufsicht in der Sozialversicherung – Ergänzbares Handbuch für die Praxis

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …(SGB) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung“ am 1. Juli 1977 in Kraft getreten war, das in den §§ 87 bis 90a das Aufsichtsrecht in der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …erlaubt das Flexirenten-Gesetz seit 1. Juli 2017 Abschläge schon vom 50. Lebensjahr an mit freiwilligen Beiträgen auszugleichen. ♦Unfälle im Schulsport… …durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung fast verdoppelt. Der Mittelbestand hat sich Ende 2019 auf 6,7 Milliarden Euro gegenüber 3,4…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  „Das Niesen ist eine Operation, wodurch große Übel entstehen können“ – auch Arbeitsunfälle?

  Zu einem Gerichtsbescheid des SG Stuttgart
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Augen schwebten. 1 Doch hätte er wohl auch einen Rippenbruch infolge Niesens bei der Arbeit als Übel angesehen und als Übel im Übel, wäre er kein… …sie es nicht zu FAQs bringen werden. 1 2 3 I. Gründe, zum Gerichtsbescheid etwas zu sagen Dass nach der Übersicht des Verf. über die Literatur und… …winterwöchentlich soll es nach Niesen schon 2.500 Verkehrsunfälle gegeben haben, 8 und zudem offen­ 1 Georg Christoph Lichtenberg, Schriften und Briefe I, hrsg. von… …einzelnen ­Erscheinungsformen des Niesens 1. Intrinsisches Niesen Dieses Niesen kann zunächst geschehen in Reinform ohne jede äußere Mitwirkung wie beim… …. Anzuknüpfen wäre dafür an die oben genannte Verkettung des Niesens mit Arbeitsvorgängen und der Arbeitsplatzgegebenheiten (VII. 1.). Mit ins Spiel kommt die… …§ 8 Abs. 2 SGB VII bezieht, 30 obwohl es hier um einen Arbeitsweg nach ­dessen Abs. 1 ging. Rechtlich ist dies indes bedeutungslos, weil für beide…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

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  …pflegen. Quelle: Aus PM des OLG Braunschweig vom 3. 6. 2020 zum Beschluss vom 20. 5. 2020 – 1 UF 51/20 Mietrecht ♦BGH: Mieter kann unter bestimmten… …weder dem Wortlaut noch der Entstehungsgeschichte von § 2 Abs. 1 RDG ein Verbot von Vertragsgeneratoren zu entnehmen ist. Auch der BGH habe in seiner… …Seiten über ein externes Content-Management-System. Zwischen dem 23. 1. 2018 und dem 19. 6. 2018 hackten Dritte die betreffenden Seiten und luden ein Foto… …das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Klägers im Sinne von Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG des Klägers vorliegt. Dieses umfasst…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Zusätzliche und artfremde Leistungen sachgerecht finanzieren

  15. Aktuelles Presseseminar der Deutschen Rentenversicherung in Würzburg
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung“, vom 28. November 2018, das in seinen wesentlichen Teilen zum 1. Januar 2019 in Kraft… …Wert von 43 Prozent nicht unterschreiten. Mit dem am 1. Januar 2019 für die gesetzliche Rentenversicherung in Kraft getretenen Gesetz wurde erstmals eine… …, die eine Festlegung des Beitragssatzes auf 20 Prozent ermöglichen. Bei der jüngsten Rentenanpassung zum 1. Juli 2019 ergab sich – so Buntenbach –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) verdeutlichen. ♦Steuererklärungen für immer mehr Rentner Allein die Rentenerhöhungen zum 1. Juli 2020 führen dazu… …Nachfolgerin von Peter Götz zum 1. August 2020 in den Vorstand der Debeka, des fünftgrößten privaten Krankenversicherungsunternehmens in Deutschland, eingetreten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …Rechtsprechungsteil befasst sich zunächst mit einem Beschluss des BVerfG vom 19. 3. 2020 – 1 BvQ 1/20 (S. 199). Mit dieser Entscheidung haben die Karlsruher Richter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Anforderungen an neue Gesetze aus der Sicht der Verwaltung

  Drei „heiße Eisen“ warten in der Rentenversicherung auf eine praxistaugliche Umsetzung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Renten, die zu prüfen wären, sei der relativ kurze Zeitraum bis zum 1. Januar 2021 für Entwicklung und Einsatz einer vollautomatisierten Lösung aus der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Grundrente einerseits, Online-Sozialwahlen andererseits

  Zwei unterschiedliche Gesetzesvorhaben nahmen die parlamentarischen Hürden
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und Beratung dauerhaft 560 Extra-Vollzeitstellen. 234 WzS 08.20 Kurzbeiträge Nicht zum 1. Januar 2021, sondern frühestens im Juli 2021 rechnet die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Nachrichten aus der EU

  …Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU WzS 08.20 235 Nachrichten aus der EU* Corona-Pandemie stellt Europa vor große ­Herausforderungen 1 Ein… …vorgeschlagen. Deutschland wird sicherlich versuchen, diesen Vorschlag schon im zweiten Halbjahr voranzubringen. Die deutsche Ratspräsidentschaft begann am 1… …Unternehmen im Sinne von Art. 107 Abs. 1 AEUV eingestuft werden“ (Pressemitteilung des EuGH). Die nun entschiedene Nichtigkeitsklage hatte der private… …Lehren aus der Krise umzusetzen, getragen: 1. Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren Die EU beabsichtigt, stärkere Instrumente zur Bekämpfung…

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