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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Veranstaltungshinweise

  …. Dr. Constanze Janda Universität Speyer 17.30 Uhr Ende des 1. Tages 18.30 Uhr Empfang im Bundessozialgericht Jacob-Grimm-Saal Dienstag, 28. Februar 2023…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Entwurf für inklusiveren Arbeitsmarkt angenommen

  …ein Jahr früher erreicht – Renten steigen zum 1. Juli in Westdeutschland um 4,39 Prozent und in den neuen Ländern um 5,86 Prozent Das Bundeskabinett hat… …am 26. 4. 2023 die vom BMAS vorgelegte Rentenwertbestimmungsverordnung beschlossen. Danach steigen die Renten zum 1. Juli 2023 in Westdeutschland um… …als gesetzlich vorgesehen. Damit gilt ab dem 1. Juli 2023 in West und Ost ein gleich hoher aktueller Rentenwert. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil… …Beitragssatzfaktor in diesem Jahr nicht auf die Rentenanpassung aus. Mit einer Niveauschutzklausel wird sichergestellt, dass in der Zeit bis zum 1. Juli 2025 das… …werden sich dann in der Rentenanpassung zum 1. Juli 2024 abbilden. Quelle: PM des BMAS vom 26. 4. 2023 Union fragt nach aktuellem Stand beim… …durch die Reformierung der Eingliederungshilfen zum 1. Januar 2020 Menschen mit Behinderung individuelle Unterstützung erhalten sowie die Einkommens- und… …größten Teil am 1. Januar 2024, einzelne Vorschriften auch bereits früher. Quelle: Bundesrat Kompakt Stand: 12. 5. 2023 Eine Arbeitswelt ohne Gewalt und… …sozialen Pflegeversicherung zum 1. Juli 2023 um 0,35 Prozentpunkte anheben. Um die häusliche Pflege zu stärken, soll das Pflegegeld zum 1. Januar 2024 um 5… …von Kurzzeitund Verhinderungspflege zu einem flexibel nutzbaren Gesamtbetrag doch kommen soll. Das sogenannte Entlastungsbudget soll zum 1. Juli 2025… …schon ab dem 1. Januar 2024 in Höhe von 3.386 Euro zur Verfügung und steigt bis Juli 2025 auf ebenfalls 3.539 Euro an. Dafür soll die ab 2025 geplante…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …rechtskräftig. Quelle: PM des LSG Rheinland-Pfalz vom 7. 6. 2023 zum Urteil vom 17. 1. 2023 –L3U233/18 LSG Hessen: Yoga-Kursleiterin ist als Lehrerin… …. 1 SGB X deutsch. Zwar können auch Mundarten und Dialekte zur deutschen Sprache gehören. Dies gilt aber nur, wenn alle Beteiligten diese verstehen. –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Jahrbuch des Sozialrechts, Band 43. Dokumentation für das Jahr 2021

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Knickrehm (S. 353 bis 394), zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung des SGB IX Teil 1 durch Felix Welti und Dennis Bunge (S. 395 bis 414)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2023

  Nachrichten aus der EU

  …der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gehören. Der Rat hatte sich bereits am 1. Dezember 2022 auf eine Verhandlungsposition für die geplante EU-Richtlinie… …Rentenversicherungsträger zu streichen. Die vom Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments vorgenommene Streichung wird durch die DSV daher begrüßt. So geht es weiter Am 1… …Rechts. Diese Festlegung gilt bis 30. 6. 2023. Ab 1. 7. 2023 soll jetzt eine Rahmenvereinbarung eine vereinfachte, sachgerechte Lösung anbieten. Art. 16… …Abs. 1 VO 883/ 2004 ist als sog. Ausnahmevereinbarung Rechtsgrundlage, damit Mitgliedstaaten im Einzelfall eine bestimmte Rechtsanwendung abweichend von… …Arbeitnehmer und der Arbeitgeber ihren Wohnsitz/Sitz in Mitgliedstaaten haben, die die allgemeine Rahmenvereinbarung nach Art. 16 Abs. 1 VO 883/2004… …beeinflussen werden. Geistiges Eigentum Harmonisierte Schutzvorschriften sollen das EU-Patentsystem ergänzen Am 1. Juni tritt das einheitliche Patentsystem der… …bei der Arbeit geändert werden. Mit der allgemeinen Ausrichtung erhält Spanien, das am 1. Juli den Vorsitz im Rat übernimmt, ein Mandat für die Aufnahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Elektronische Verkündung von Gesetzen

  …des Grundgesetzes ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Vorgesehen ist, dass Bundesgesetze ab dem 1. Januar 2023 nicht mehr im gedruckten… …Durchschnittsentgelt/ Jahr in der Rentenversicherung 43.142 endgültiges Durchschnittsentgelt 2021 in der Rentenversicherung 40.463 Quelle: PM des BMAS vom 12. 10. 2022 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Nachrichten aus der EU

  …Ländern ihren Sitz haben. In der EU wird seit dem 1. Juli 2023 die Möglichkeit einer Ausnahmevereinbarung nach Art. 16 Verordnung (EG) Nr. 883/ 2004…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Nachrichten aus der EU

  …werden kann. So erklärte es zumindest der damalige Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker. 1 Ist die ESSR in den vergangenen Jahren… …Mitgliedstaaten wurde deutlich, wie sehr die Wirtschafts- und Finanzkrise die Schwächen des Sozialschutzes in Europa offengelegt hat. Europa hatte 1 Europäische… …, abgerufen am 16. 11. 2022. 4 Schlussfolgerungen des Vorsitzes des Europäischen Rates am 17. Juni 2010, Brüssel, Rdnr. 3, Anlage 1. 5 Europäische Kommission…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Nachrichten aus der EU

  …erreichen ist eine Verbesserung und Verstetigung der Weiterbildung sowie Qualifizierung von Beschäftigten, was auch dem Grundsatz 1 der europäischen Säule… …November oder im Dezember, erfolgt zum 1. Januar des Folgejahres keine Anpassung, sondern die erste Erhöhung erfolgt erst mit dem zweitfolgenden Kalenderjahr… …bereits abgemildert wurde. Grundsätzlich betrug der Anpassungswert für österreichische Pensionen zum 1. Januar 2023 5,8 Prozent. Mit dem Anpassungsgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2023

  Nachrichten aus der EU

  …Millionen Euro pro Jahr generiert werden, allerdings erst ab dem 1. Januar 2028. Damit kommt die belgische Regierung den Sozialpartnern entgegen, die im… …Rentenreform zum 1. Januar 2024. Geistige Gesundheit und prekäre Beschäftigung Rat befasst sich mit geistiger Gesundheit bei schlecht bezahlter Arbeit…