Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

  Peter Becker

  …umfassen kann. Zudem sind die Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung in der Regel vorrangig gegenüber anderen Sozialleistungen. 1. Historische… …1 UVG bestimmte: „Alle in Bergwerken … sowie in Fabriken … beschäftigten Arbeiter … werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe sich ereignenden… …Element jeder Sozialversicherung. 1 1 Vgl. Becker in Krasney/Becker/Heinz/Bieresborn, Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII-Kommentar, Einleitung m. w. N… …Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) als Art. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung in das… …Änderungen in der Unfallversicherung vom 14. 7. 1925 (RGBl. I, S. 97). Letztens erfolgte eine Erweiterung auf Unfälle im Homeoffice mit dem neuen § 8 Abs. 1… …Oberbegriff „Beschäftigte“ in § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sowie § 7 Abs. 1 SGB IV). Außerdem kamen im Interesse der Allgemeinheit Handelnde oder aus anderen… …Leistungen an die zuvor genannten Versicherten ist das Vorliegen eines Versicherungsfalls Versicherungsfälle sind (heute) nach (§ 7 Abs. 1, §§ 8, 9 SGB VII) •… …Tätigkeit; Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz… …1, 2 SGB VII). Versichert sind auch Unfälle auf Wegen zu oder von der versicherten Tätigkeiten, einschließlich z. B. Umwegen, um Kinder in fremde… …. 1 SGB VII). Des Weiteren ist unter engen Voraussetzungen eine Feststellung als Wie-Berufskrankheit möglich (§ 9 Abs. 2 SGB VII), eine umfassende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

  Teil III: Das Sozialverwaltungsverfahren
  

  Rainer Patjens

  …beispielsweise § 37 Abs. 1 SGB II, dass Leistungen nach diesem Buch nur auf Antrag erbracht werden, während nach § 18 SGB XII das Einsetzen der Sozialhilfe vom… …. Grundsätzlich sind Anträge beim zuständigen Leistungsträger zu stellen (§ 16 Abs. 1 SGB I). Werden sie bei einem unzuständigen Leistungsträger gestellt, sind sie… …unverzüglich an den zuständigen Leistungsträger weiterzuleiten. Gemäß § 121 Abs. 1 BGB bedeutet dies, dass der Antrag ohne schuldhaftes Zögern weitergeleitet… …Mitwirkungspflicht. Beteiligte sind gem. § 12 Abs. 1 SGB X in erster Linie der Antragsteller und der Antragsgegner, jedoch können beispielsweise auch von der… …der Behördenleiter den Mitarbeiter von der weiteren Mitwirkung im Verfahren ausschließen (§ 17 Abs. 1 SGB X). Beispiel: Zwischen M und F läuft ein hoch… …. Amtsermittlungspflicht und Mitwirkung Eine zentrale Pflicht der Verwaltung ist die Amtsermittlung. Gemäß § 20 Abs. 1 SGB X obliegt es der Behörde, den Sachverhalt von Amts… …verschiedene Beweismittel zurückzugreifen, die sie nach pflichtgemäßem Ermessen für erforderlich hält (§ 21 Abs. 1 SGB X). Dies sind vor allem das Einholen von… …60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB I), Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung relevant sind, unverzüglich mitzuteilen (§ 60 Absatz 1 Satz 1… …Nummer 2 SGB I), Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen Beweisurkunden vorzulegen (§ 60 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 SGB I). Weitere Pflichten umfassen… …(vgl. Fichte/Plagemann (2016), § 2 Rn. 450), sofern die fehlende Anhörung nicht nachgeholt und der Fehler damit geheilt wird (§ 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Die Sicht von Kindern auf gutes und gesundes Aufwachsen

  Kommunale Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg
  

  Michael Wolff, Robin Weiß

  …unabhängig vom Geldbeutel der Eltern gut und gesund entwickeln können, fördert das Land Baden-Württemberg 1 seit mehr als zehn Jahren den Aufbau von kommunalen… …investieren. Informationsplattform der Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg 1 Die Durchführung liegt beim Ministerium für Soziales… …Baden-Württemberg“ (2021). „Meine erste Note war einfach eine 1 bis 2 […]“ (Johanna, 8). 103 WzS 04.25 WzS – Länderreport hier fragen und bekomme Hilfe. Die sind auch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis

  Teil 3: Das Verhältnis zwischen Leistungsträger und Leistungserbringer
  

  Walter Böttiger

  …Teil 1 und 2 befassten sich mit sozialen Rechten, der Bewilligung von Sozialleistungen und der Erfüllung bzw. Befriedigung dieser Ansprüche. 52 Teil 3… …Rechtsauffassungen spiegeln die privaten Ansichten des Autoren wider. 52 Die Aufzählung wird ausgehend von Teil 1 fortgeführt. 53 Dazu vgl. z. B. die… …Eingliederungshilfe bestimmt § 95 Satz 1 SGB IX, dass die Träger der Eingliederungshilfe im Rahmen ihrer Leistungsverpflichtung eine personenzentrierte Leistung… …Rn. 64. 59 Zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen vgl. § 123 Abs. 1 Satz 1 SGB IX (dazu s. Grube/Wahrendorf/Flint/ Streichsbier, SGB IX… …Pflege nach dem SGB XI vgl. § 72 Abs. 1 SGB XI. Leistungsträger Sachleistungsverschaffungsverhältnis 14. Zulassung zur Leistungserbringung Sieht das… …Abs. 3 SGB VII oder § 72 Abs. 2 Satz 1 SGB XI. 70 Vgl. z. B. § 123 Abs. 2 Satz 1 SGB IX. 71 Z. B. § 178 SGB III. 72 Z. B. § 179 SGB III. 73 Vgl. z. B… …Frage, ob eine Pflegeeinrichtung vorliegt. 79 Vgl. z. B. § 15 Abs. 3 Satz 2 SGB VI, § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VIII, § 124 Abs. 1 Satz 2 SGB IX, § 75 Abs. 2… …Sozialleistungen sollen bestimmte Bedarfslagen decken bzw. bestimmte Zwecke erreichen. So dient eine Krankenbehandlung (§ 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V) dazu, eine… …Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Nach § 90 Abs. 1 SGB IX ist es Aufgabe der… …einheitliches System zur Bemessung bzw. Festlegung der Vergütung. Während z. B. im Bereich der Gesetzlichen Rentenversicherung nach § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, Satz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Der Streit um das liebe Geld

  Kostenerstattung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) im isolierten Vorverfahren nach § 63 SGB X
  

  Manfred Eichmeier

  …der Kosten für das Vorverfahren anschließt. Voraussetzungen für die Kostenerstattung dem Grunde nach Nach § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X hat der Rechtsträger… …Vorverfahrens, soweit nicht ausdrücklich eine Beschränkung erfolgt. Die Kostenfestsetzung Nach § 63 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 SGB X setzt die Behörde, die die… …Angelegenheit) bemisst sich in sozialrechtlichen Angelegenheiten, in denen gem. § 3 Abs. 1 Satz 1 RVG im gerichtlichen Verfahren Betragsrahmengebühren entstehen… …, nach Nr. 2302 VV-RVG. In der ab 1. 1. 2021 gültigen Fassung umfasst die Geschäftsgebühr einen Betragsrahmen von 60,00 Euro bis 768,00 Euro. Innerhalb… …dieses Gebührenrahmens bestimmt der Rechtsanwalt nach § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des… …zu beachten ist (BSG vom 1. 7. 2009 – B 4 AS 21/09 R). Wann ist eine Kostenforderung unbillig? Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die… …von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (§ 14 Abs. 1 Satz 4 RVG). Eine Gebühr von mehr als 359,00 Euro (sog… …als subjektive Kriterien hinzu. Darüber hinaus ist nach § 14 Abs. 1 Satz 3 RVG in Verfahren, in denen Betragsrahmengebühren entstehen, für deren… …Bemessung ergänzend das Haftungsrisiko als weiteres Kriterium zu berücksichtigen. Die Aufzählung der Bemessungskriterien in § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG ist nach… …Schwellengebühr zu kappen, wenn weder der Umfang noch die Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit mehr als durchschnittlich sind (BSG, Urt. v. 1. 7. 2009 – B 4 AS…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Das Zertifikatsprogramm „Leistungen SGB II“ an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA)

  Stefan Hoffmann

  …Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gemeinsamen Einrichtungen dar. Nachfolgend sollen das Zertifikatsprogramm und dessen umfangreiche Inhalte aufgezeigt werden. 1… …. Leistungen SGB II Beim Zertifikatsprogramm „Leistungen SGB II“ 1 handelt es sich wie auch bei den beiden anderen Zertifikatsprogrammen um eine akademische… …, am Programm teilzunehmen. 1 Weiterführend: https: /www.hdba.de/studium/ wissenschaftliche-weiterbildung/zertifikatsprogramme/ leistungen-sgb-ii/… …(letzte Abruf am 13. 1. 2025). Das Programm wird seit Oktober 2015 an der Hochschule der Bundesagentur an den Campus Mannheim und Schwerin angeboten und… …Veranstaltungen über zwölf Tage an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit statt. Modul 1 Im ersten Block werden die juristischen Grundlagen gesetzt. Diese… …zweite Block des Modul 1 setzt sich fast ausschließlich mit der Korrektur von Verwaltungsakten auseinander. Schwerpunkt der drei Tage bilden dabei die… …länger als ein Jahr zusammenleben (§ 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II), mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben (§ 7 Abs. 3a Nr. 2 SGB II), Kinder oder Angehörige… …eine rechtssichere und zugleich idealerweise einheitliche Lösung gefunden werden. 4 BSG v. 13. 7. 2022 – B7/14 AS 75/20 R. 5 BVerfG v. 5. 11. 2019 – 1… …BvL 7/16. 6 BVerfG v. 9. 2. 2010 – 1 BvL 1/09, BVerfGE 125, 175 ff., BVerfG, v. 23. 7. 2014 – 1 BvL 10/12, BVerfGE 137, 34. 116 Das Zertifikatsprogramm… …eine Freistellung. Die erste Hausarbeit findet in der Selbstlernphase zwischen den Modulen 1 und 2 statt. Die zweite Hausarbeit nach Abschluss des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Mit Volldampf vor das Sozialgericht, ein unvermeidbarer Weg?

  Kurt Steuer, Laurenz Mülheims

  …stellen; es geht um Nachdenklichkeit, eigenes Nachdenken; und es geht um Neugierde – im positiven Sinne, versteht sich. Für Kang et al. 1 ist die Neugierde… …im System des Lernens der für seinen Erfolg verantwort- 1 Kang/Hsu/Krajbich/Loewenstein/McClure/Wang/Camerer (2009). Der Docht in der Kerze des Lernens… …04.25 dem Gebiet der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) verfolgen. II. Ein Praxisfall Unfalltag: 15. 1. 2024. Ein versicherter, handwerklich tätiger… …; eine Vorerkrankung für diese linke Schulter existiert nicht. Im Rahmen des Berichtes dieses D-Arztes vom 16. 1. 2024 wird die Armbewegung in der… …geringen Maße zu Buche als bei aktiver Prüfung. 4 Vgl. zur allgemeinen Heilbehandlung (§ 34 Abs. 1 Satz 1 SGB VII), Köhler in Hauck/Noftz, SGB VII (Stand… …untergegangener und damit nicht mehr funktionstüchti- 5 Vgl. zur besonderen Heilbehandlung (§ 34 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 SGB VII), Köhler in Hauck/Noftz, SGB… …schildert der UV im „Fragebogen Schulterverletzungen“ die näheren Umstände des Unfallgeschehens am 15. 1. 2024, ohne dabei ein „Abfangen des Sturzes“ (mit der… …Joint Surg Am. 2004;86-A(9):1973-82. Am 1. 5. 2024 wird diese beratungsärztliche Stellungnahme gefertigt; sie ist 1 ½ Seiten lang und beruft sich mit dem… …struktureller Körperschäden im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 15. 1. 2024“ gekommen. Die finale Antwort lautet: „Die Zweifel der Verwaltung sind aus… …Heilbehandlung bestehe nur bis 29. 1. 2024; das Ereignis vom 15. 1. 2024 sei „lediglich die Gelegenheit [gewesen], den Rotatorenmanschettenschaden in Erscheinung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Eingeschränkte Auskunftspflicht der Kinder bei Elternunterhalt wegen Pflegeheimkosten

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …dieses Urteil und den Auskunftsverwaltungsakt aufgehoben. Das Auskunftsverlangen richte sich nach dem zum 1. Januar 2020 in Kraft getretenen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Jobcenter dürfen Lebensversicherung zur Altersvorsorge nicht als Vermögen anrechnen

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 04.25 Jobcenter dürfen Lebensversicherung zur ­Altersvorsorge nicht als Vermögen anrechnen § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Hs. 1 SGB II… …. Lebensjahres, also am 1. 11. 2031, fällig wird. Die dann fällige Leistung beträgt voraussichtlich 29.386,05 Euro. Bei vorzeitiger Vertragsbeendigung zum 31. 10… …grundsätzlich verwertbar. Der Versicherungsvertrag ist indes als Altersvorsorge nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Hs. 1 SGB II von der Vermögensberücksichtigung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2025

  Bürgergeld: Fehlender Hinweis auf Schwärzung der Kontoauszüge

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 04.25 Rechtsprechung Bürgergeld: Fehlender Hinweis auf Schwärzung der Kontoauszüge § 67 Abs. 12 i. V. m. § 67a Abs. 1 Satz 2 SGB X Sächsisches… …i. V. m. § 67a Abs 1 Satz 2 SGB X hinsichtlich der Möglichkeit der Schwärzung der Adressaten auf der Ausgabenseite der Kontoauszüge bereits bei ihrem… …Vorlage von Kontoauszügen, muss es – gesondert – darauf hinweisen, dass die Möglichkeit der Schwärzung (§ 67 Abs. 12 i. V. m. § 67a Abs. 1 Satz 2 SGB X…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen