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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Grundsicherung: Geringe Wohnflächenüberschreitung bedeutet keine besondere Härte

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …WzS 03.25 Rechtsprechung Grundsicherung: Geringe Wohnflächenüberschreitung bedeutet keine besondere Härte § 12 Abs. 1, Satz 2 Nr. 7 SGB II… …Sächsisches LSG, Beschluss v. 13. 11. 2024 – L 7 AS 379/24 B ER Leitsatz 1. Eine allgemeine Erhöhung der Wohnfläche, bis zu der ein selbst genutztes… …Härtefall / keine besondere Härte i. S. d. § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II vor bei alleiniger geringfügiger Überschreitung der nunmehr gesetzlich geregelten… …. November 2024 entschieden, dass ein selbstgenutztes Hausgrundstück nicht bereits deshalb nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II von der Berücksichtigung als… …Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II im Zeitraum von Juli 2024 bis Dezember 2024 aufgrund verwertbaren Vermögens im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB II… …ausgeschlossen ist. Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II in der seit 1. Januar 2023 geltenden Fassung sind ein selbst genutztes Hausgrundstück mit bis zu 140 m²… …Abs. 1 86 Rechtsprechung WzS 03.25 Satz 2 Nr. 5 letzter Teilsatz SGB II größere Wohnflächen anzuerkennen, sofern die Berücksichtigung des Vermögens eine… …genannten Wohnflächen um 10 % als auch die Annahme eines Härtefalles nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 letzter Teilsatz SGB II oder einer besonderen Härte § 12… …Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB II aus, wenn außer einer nur geringfügigen Überschreitung der angemessenen Wohnfläche keine sonstigen Gründe für die Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Jobcenter muss nicht Immobilienvermögen von Bürgergeldempfängern optimieren

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Rechtsprechung WzS 03.25 Jobcenter muss nicht Immobilienvermögen von Bürgergeldempfängern optimieren § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SGB II LSG… …Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. 1. 2025 – L 11 AS 372/24 B ER Leitsatz Bürgergeldempfänger gelten nicht als hilfebedürftig, wenn sie ein (zu) großes… …der Wohnfläche der dort neu errichteten Unterkunft (254 qm) und der Bewohnerzahl (7 Personen) kein geschütztes Vermögen i. S. d.§ 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5… …Euro zur Verfügung. Nach § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 SGB II hätte die Familie maximal 200 Quadratmeter Wohnfläche (140 Quadratmeter für vier Personen, für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Grußwort

  Dr. Markus Gruber

  …. Jahrgang Januar/Februar 2025 S. 1 - 44 Fachzeitschrift für die Sozialrechtspraxis Herausgeber: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG SGB I Kommunikation mit dem… …G 11366 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Inhaltsverzeichnis

  …WzS 01./02.25 Inhalt 01./02.25 metamorworks – AdobeStock qunica.com – AdobeStock Tobias Arhelger – AdobeStock Grußwort 1 Markus Gruber MoVe –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Das Sozialleistungsverhältnis – Teil 1

  Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter Person und Leistungsträger
  

  Walter Böttiger

  …WzS 01./02.25 Das Sozialleistungsverhältnis AA+W – AdobeStock Das Sozialleistungsverhältnis Teil 1: Das Verhältnis zwischen leistungsberechtigter… …Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Mit diesen wenigen Worten beschreibt § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB I die grundlegende Aufgabe… …Abs. 1 Satz. 1 SGB I). Darauf bezugnehmend bestimmt § 11 Satz 1 SGB I: Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch 2 vorgesehenen… …Sozialgesetzbuchs. Um die sozialen Rechte im SGB und deren Deckung durch Leistungen geht es im Folgenden. 1. Sozialrecht als Leistungsverwaltung auf gesetzlicher… …Grundlage Dass das Sozialrecht ein Teil des öffentli- 1 Die hier vertretenen Rechtsauffassungen des Autoren spiegeln seine privaten Ansichten wider. 2 Gemeint… …das Sozialrecht kaum noch Sozialleistungen in das freie Belieben des zuständigen Leistungsträgers stellt. Vielmehr macht schon § 2 Abs. 1 Satz 2 SGB I… …, Urt. v. 10.12.2013 – B 13 R 91/11 R, SozR 4-2600 § 249b Nr. 1 = juris Rn. 28 m.w.N. Leistungsträger. Wer zuständiger Leistungsträger ist bestimmt sich… …regelmäßig aus dem jeweiligen, anzuwendenden SGB; dieser ist regelmäßig eine Behörde (§ 1 Abs. 2 SGB X). Aus diesem Rechtsverhältnis entspringen Pflichten und… …i.V.m. §§ 193, 202 SGB VII, oder in der Sozialhilfe nach dem SGB XII mit Ausnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, vgl. § 18 Abs. 1… …Leistungsanspruchs bestehen, hat er – regelmäßig durch Verwaltungsakt nach § 31 Satz 1 SGB X – das Bestehen des Sozialleistungsanspruchs festzustellen und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  (Sozial)Verwaltung im Umbruch – auch in Bayern

  Bedeutung für die Soziale Arbeit
  

  Thomas Kerner

  …Zeitschrift „Die Sozialverwaltung“. 1 Er bezieht sich neben der allgemeinen schwierigen politischen Großwetterlage nach dem Bruch der Ampelkoalition und den… …Arbeitsmarkt durchsetzbar gewesen sein. 4 1 Falke, Die Sozialverwaltung 03/2024, S. 3. 2 https…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Sozialversicherungsrechtliche Aspekte bei grenzüberschreitenden Mitarbeitereinsätzen

  Kerstin Kind

  …Sozialversicherung gilt das sogenannte Territorialprinzip (§ 3 Nr. 1 SGB IV). Ein Arbeitnehmer unterliegt grds. dem Sozialversicherungsrecht des Landes, wo die… …Rechtsanspruch darauf besteht. Sonderfall: UK Seit dem Austritt aus der EU am 1. Januar 2021 gilt zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich für die… …Verbleib in der deutschen Sozialversicherung möglich ist. Hier greifen die Regelungen der Ausstrahlung gem. § 4 Abs. 1 SGB IV. Liegt eine Ausstrahlung vor…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  New Work im Stadthaus 4 – „Arbeitswelt. Zukunft.“ der Stadt Münster

  Kathrin Annika Kruse

  …Soziales und Bildung: • Amt für Migration und Integration • Amt für Schule und Weiterbildung • Sozialamt 24 New Work im Stadthaus 4 WzS 01./02.25 Abbildung 1… …auch Ziel des Front- Office der neuen Arbeitswelten. Im EG sowie teilweise im 1. OG wird der Front-Office-Bereich für alle Einzugsämter eine Bandbreite… …Back-Office der Einzugsämter wird auf einen Teil des 1. OG sowie auf das 2. bis 5. OG verteilt und nur für Mitarbeitende zugänglich sein. Dabei werden die Ämter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2025

  Moderne Sozialverwaltung in Zeiten von Personalknappheit gestalten

  Marje Mülder

  …und zügig durchzuführen. Damit sollen nicht erforderliche Maßnahmen unterlassen 1 und das Verfahren so schnell wie möglich begonnen und… …Bereich der Sozialpolitik, die Sozialrecht anwenden 3 ) entsprechend 1 Neumann in Hauck/Noftz, SGB X (Stand: 3. EL 2024), § 9 Rn. 20; Prehn in… …, abrufbar unter https: /www.dbb. de/artikel/dem-staat-fehlen-ueber-500000-beschaeftigte. html (letzter Abruf am 8. 1. 2025); Stiens, Im Öffentlichen Dienst… …werden 840.000 Fachkräfte fehlen, Handelsblatt v. 27. 1. 2023, abrufbar unter https: /www.handelsblatt.com/… …politik/deutschland/babyboomer-im-oeffentlichen-dienstwerden-840-000-fachkraefte-fehlen-/28942072.html (letzter Abruf am 8. 1. 2025). 28 Moderne Sozialverwaltung in Zeiten von Personalknappheit WzS 01./02.25 zeigt für das Jahr 2022, dass ein… …: /www.haufe.de/oeffentlicher-dienst/personal-tarifrecht/zunehmender-personalmangel-im-oeffentlichen-dienst_144_603002.html (letzter Abruf am. 8. 1. 2025). 7 PwC, https: /www.pwc.de/de/branchen-und-markte/oeffentlicher-sektor/fachkraeftemangel-im-oeffentlichen-sektor.html… …(letzter Abruf am 8. 1. 2025). 8 Personalmangel ist aber nicht der einzige Grund für längere Verfahrensdauern, vgl. dazu Mülder, SGb 2024, 585 (588 ff.). 9… …: /www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a900-digitalisierungsstrategie-derarbeits-und-sozialverwaltung.pdf?__blob=publicationFile&v=4 (letzter Abruf am 8. 1. 2025). 29 WzS 01./02.25 Moderne Sozialverwaltung in Zeiten von Personalknappheit Haus sollten dann an einer Stelle, die… …und der Umgang mit der Sozialverwaltung erleichtert werden kann, indem Beratungen und Kontakt – trotz der deutschen Amtssprache gem. § 19 Abs. 1 Satz 1… …den darin genannten Voraussetzungen elektronische Dokumente übermittelt werden, gem. § 33 Abs. 2 Satz 1 SGB X können Verwaltungsakte elektronisch…

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