Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Krankheiten – nach Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung hat. Die von der Klägerin geltend gemachte Lyme-Borreliose ist zwar eine Krankheit im Sinne der… …Angelegenheiten des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung. B 2 U 5/21 R SG Hamburg vom 25. 10. 2019 –S40U87/17 LSG Hamburg vom 13. 1. 2021 –L2U51/19 Die… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in den Postbriefkasten ihre gesetzliche Nachweispflicht nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (§ 5 Absatz 1 Satz 2 und 4) erfüllen, dem Arbeitgeber… …Sätzen anderer Einrichtungen unterzogen hat. B 3 P 7/22 R Schleswig-Holsteinisches LSG vom 20. 9. 2021 –L8P8/20 KL Die Revision der Beigeladenen zu 1) war… …1 Satz 1 Nummer 4 SGB VI gehört nach ständiger Rechtsprechung des Senats zum Tatbestand einer Anrechnungszeit wegen schulischer Ausbildung. Sie ist… …im Zugunstenverfahren unter Berücksichtigung weiterer Kindererziehungszeiten vom 1. August 1972 bis zum 31. Dezember 1972 nicht beanspruchen kann… …Klägerin kann unter Berufung auf den allgemeinen Gleichheitssatz (Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz) insoweit keine Gleichbehandlung mit Versicherten verlangen… …Der Senat berichtet in Angelegenheiten des Vertragsarztrechts. B 6 KA 6/22 SG München vom 16. 6. 2020 –S49KA287/18 Bayerisches LSG vom 19. 1. 2022… …muss. Auch aus der in § 118 Absatz 1 Satz 3 SGB V geregelten Verpflichtung des Krankenhausträgers, die für die ambulante psychiatrische und… …geltend macht, dass die Durchsetzung der aus § 118 Absatz 1 Satz 3 SGB V folgenden personellen Anforderungen in der Praxis auf Schwierigkeiten stoße. Es…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Niedersachsen-Bremen zur behinderungsbedingten Arbeitsassistenz für Abgeordnete LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 3. 1. 2024 – L 11 AL 67/ 23BER In dem… …beendet. Das I. hob die Bewilligung der Förderung einer Arbeitsassistenz mit Wirkung vom 1. 7. 2023 auf (Bescheid vom 6. 6. 2023, Bl 93 eVA). Seinen Antrag… …. 97 Abs. 2, 96 Abs. 1, 82 Abs. 2, 154a Bremische Landesverfassung; § 2 Abs 1 Bremisches Abgeordnetengesetz) wider, die von einer „Hauptbeschäftigung“… …III (Stand: 15. 1. 2023), Rn. 16; vgl. ferner Luik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 4. Aufl., § 49 SGB IX (Stand: 1. 10. 2023), Rn. 30). § 112 SGB… …III stellt in Abs. 1 die Voraussetzungen auf, bei deren Vorliegen Menschen mit Behinderungen Teilhabeleistungen im Zuständigkeitsbereich der… …. Behindert im Sinne des SGB III sind nach § 19 Abs. 1 SGB III Menschen, deren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder… …Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 SGB IX nicht nur vorübergehend wesentlich gemindert sind und die deshalb Hilfen zur Teilhabe am… …Arbeitsleben benötigen. § 19 Abs. 1 SGB III ist somit enger gefasst als § 2 Abs. 1 SGB IX. Ausschlaggebend ist die Eingliederung in den Arbeitsmarkt bzw. ob… …: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III, 3. Aufl., § 19 SGB III (Stand: 15. 1. 2023), Rn. 7; Kühl in; Brand, SGB III, 9. Aufl. 2021, § 19 Rn. 5). Zwar dürften die… …Abgeordnetenentschädigung ist dementsprechend kein Arbeitseinkommen i. S. des § 15 Abs. 1 SGB IV; sie ist auch nicht Arbeitsentgelt i. S. des § 14 Abs. 1 SGB IV aus einer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2009

  Medien

  …Medien 191 Medien Prozesse in Sozialsachen – Verfahren – Beitrag – Leistung Von Dr. Josef Berchtold und Ronald Richter. 2008. 1. Auflage. 1.008… …gibt konkrete Hinweise für immer wiederkeh- rende Prozesslagen. Das Werk gliedert sich in zwei Teile. Der 1. Teil behandelt den Sozialrechtsstreit. Im 2… …Unterteilung in Paragrafen. So beschäftigt sich § 1 mit dem Mandanten im Sozialrecht. Im zweiten Paragrafen geht es um die Kosten und Gebühren, und § 3 behandelt… …. Ergänzungslieferung, Stand 1. Januar 2009. 1.168 Seiten. Preis 102,00 Euro. ISBN 978- 3-87735-018-7.Verlag H.O. Schulze, 96215 Lichtenfels. Seit ihrem Bestehen – mithin… …informieren zu können. Mit an der Spitze steht dabei das vorliegende Handbuch. Horst Marburger hat es jetzt mit dem Rechtsstand 1. Januar 2009 aktualisiert. Im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2014

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …ausgeschlossen, die insbesondere zur Sicherung des Lebensunterhalts ihrer Empfänger dienen 1 . Das Sozialgericht Leipzig ist mit einem Rechtsstreit zwischen zwei… …der Aufnahmemitgliedstaat nach der Richtlinie nicht verpflichtet ist, während der ersten drei Monate des Aufenthalts Sozialhilfe zu gewähren. 1 § 7 Abs… …. 1 Unterabs. 2 Nr. 2 SGB II und § 23 Abs. 3 SGB XII. 2 Dabei handelt es sich um die existenzsichernde Regelleistung für Frau Dano und um Sozialgeld für… …. L 166, S. 1, berichtigt im ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch die Verordnung (EU) Nr. 1244/2010 der Kommission vom 9. Dezember 2010 (ABl. L 338, S…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 25. 2. 2010 - B 13 R 76/09 R -

  Norbert Finkenbusch

  …dem Maße aufgerechnet oder verrechnet werden, wie Arbeitseinkommen gepfändet werden könnte (vgl. § 51 Abs. 1 i. V. m. § 54 Abs. 4 SGB I). Die… …Jahren nach Ablauf des ­Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen… …verjähren die Forderungen erst in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Die… …in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist (vgl. § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X). Die Erklärung über…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Grundfragen der Elternbeiträge

  Dr. Axel Schwarz

  …abverlangt werden. 1. Zur Bedeutung von Elternbeiträgen Kindergärten verwirklichen das Persönlichkeitsrecht des Kindes: Je länger der Kindergartenbesuch, umso… …besser die späteren Leistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaft. 1 Eigentlich sollte die Eingangsstufe in das Bildungssystem unentgeltlich sein… …Ansatz gebracht werden. 10 Aber hier ist Vorsicht geboten. Auch nichtsteuerliche Abgaben, also auch Gebühren, werden durch die grund- 1 Nationaler… …Bildungsbericht 2008, S. 57. 2 So Art. 28 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention (CRC) für die Grundschule. Zur Beitragsfreiheit in Rheinland-Pfalz siehe § 13 Abs. 3 Satz… …. Hessischer VGH v. 4. 3. 2014 – 5 C 2331/12. N – zu § 1 HessKAG. 4 Jeweils zur Kindertagespflege: VG Osnabrück v. 27. 1. 2010 – 4 A 185/08, openJur 2012, 50078… …(MBJS) unter http://www.mbjs.brandenburg.de/sixcms/media. php/5527/Finanzierungsregelungen.pdf (letzter Zugriff 30. 1. 2016). Ganz grundsätzlich dazu Jaich… …http://www.dji.de/ bibs/42_1459FamunterstExpertise.pdf (letzter Zugriff 30. 1. 2016). 6 Vgl. Guckelberger, Kindergärten als kostenintensive Einrichtungen – Wer zahlt… …, SGb 2010, 1 ff. 7 Dazu Schmidt-Graumann, Der Kindesunterhalt. Finanzierung des Kindergartenbeitrags durch unterhaltspflichtige Eltern, NWB Erben und… …Vermögen (NWB-EV) 2009, Heft 10, 374–378. 8 So das VG Mainz v. 16. 7. 2015 – 1 K 779/14. MZ, juris, das daraus schließt, dass der Anspruch auf einen… …BVerfG v. 10. 3. 1998 – 1 BvR 178/97, DFR (BVerfGE 97, 332 – Kindergartenbeiträge), BVerfGE 97, 332–349. 10 BFH v. 9. 2. 2012 – III R 67/09, BFHE 237…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Kläger Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets zu gewähren sind. Der Kläger stellte am 18. 1. 2008 Antrag auf ein… …Sachverständigen die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger erfülle die persönlichen Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 SGB VI für die Bewilligung einer… …. Anspruchsgrundlage ist hierfür § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, der seinerseits insbesondere auf die entsprechenden Regelungen des SGB IX verweist. Der Senat konnte schon… …1 SGB IX in der Regel als Geldleistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monatlich. Der zuständige Träger entscheidet durch einheitlichen… …eingegangen sind (vgl. § 17 Abs. 4 Satz 1 SGB IX: „den Verwaltungsakt“). Unter diesen Umständen kommt weder in Betracht, dass ein Persönliches Budget von vorne… …selbstbestimmtes Leben in eigener Verantwortung ermöglicht (§ 17 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Die Konzentration von Leistungen der Teilhabe sowie sonstiger budgetfähiger… …Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2b SGB VI nicht erfüllt sind. Wie der Senat im Urteil vom 17. 10. 2006 (B 5 RJ 15/05 R, SozR 4-2600 § 10 Nr. 2) bereits… …ausgeführt hat, ist der Begriff der Erwerbsfähigkeit insofern – ausdrücklich gerade anders als bei § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI – nach den Maßstäben des § 43 SGB… …ab dem 1. 4. 2008 in Höhe von 474,41 Euro und stellte ab dem 1. 5. 2008 entsprechend der Höhe einer von ihr in analoger Anwendung von § 31 FRG fiktiv… …erzielter Hinzuverdienst in den ersten zwei Monaten auf die Rente anzurechnen ist. Der Kläger bezog seit 1. 2. 2002 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Prof. Dr. Peter Udsching / Prof. Dr. Christian Rolfs: Jahrbuch des Sozialrechts - Dokumentation für das Jahr 2016. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …1. 1. 2020 in Kraft tretende Überführung der Eingliederungshilfe des SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz vom 23. 12. 2016 in den neuen Teil 2 des… …SGB IX. Ebenfalls auf das Bundesteilhabegesetz, das in Teilen bereits zum 30. 12. 2016, aber auch zum 1. 1. 2018 in Kraft getreten ist bzw. in Kraft… …. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 365 bis 380) und mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Gesamtschau

  …12.16 der KRS: Informations- und Substantiierungspflichten im Arzthaftungsprozess BGH, Beschluss v. 1. 3. 2016 – VI ZR 49/15 – Unzulässige Erhebung von… …Teilstationäre Behandlung an einzelnen Tagen BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 21/15 – R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V… …Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Deutschland auf dem Weg zu… …. Hantel) Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 05.16 der KRV: Jan Harald Schütz Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln, Teil 1 Anna Wollschläger, LL.M… …Arbeitnehmerbegriff des Massenentlassungsrechts Juzgado de lo Social N o 1 de Cuenca (Spanien) Kündigung / Behinderung Symvoulio tis Epikrateias (Griechenland)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Gesamtschau

  …. v. 30. 4. 2015 – 5 U 2282/13 – Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses – BGH, Urt. v. 14. 1. 2016 – III ZR 107/15 – Zentrumszuschlag – VGH Hessen… …, Urt. v. 7. 5. 2015 – 5 A 711/13 – Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 10/15 R – Unterstützung der… …Versicherten durch die Krankenkassen bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern – LSG Hessen, Urt. v. 4. 5. 2015 – L 1 KR 381/13 –… …Aufwandspauschale nach MDK­Prüfung; Verzinsung – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR 24/14 R – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 02.16 der KRV: Prof. Dr… …verfassungskonforme Auslegung des Begriffs „Bezug zu einer gesetzlichen Rente“ im Schwerbehindertenrecht Horst Marburger Ab 1. 7. 2016: Neue Hinzuverdienstgrenzen für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen