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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …erbringen (vgl. § 18 c Abs. 1 Satz 3 BVG). Die Zuständigkeit der Krankenkassen ist im Bundesversorgungsgesetz geregelt, ohne dass ein unmittelbares Wahlrecht… …bei nicht ausgeübtem Wahlrecht des Versicherten – nach. Das Urteil des BSG vom 31. 1. 2012 (– B 2 U 12/11 R – S. 123) widmet sich den Problemen der… …Ausgabe das Urteil vom 25. 1. 2012 (– B 14 AS 65/11 R – S. 124) zum Datenschutz von Hartz IV-Empfängern, speziell über eine Kontaktaufnahme des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Thema des Beitrags von Horst Marburger (S. 205). Seit dem 1. April 2007 ist offiziell jeder Mensch in irgendeiner Form gegen Krankheit abgesichert… …regelmäßige Fahrten zu Kontrolluntersuchungen in ein Transplantationszentrum nach einer Nierentransplantation geht (§ 60 Abs. 1 Satz 3 SBG V i. V. m. den… …Krankentransport-Richtlinien sowie § 60 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 SGB V). Werner Gerlach setzt sich sehr kritisch mit der ablehnenden Entscheidung des LSG auseinander und ­bejaht den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Neuerscheinungen WzS 03.15 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, bereits seit dem 1. 4. 2007 besteht für gesetzlich… …Schwarzarbeit nach § 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes erbringen und dadurch bewirken, dass Beiträge nach dem Sechsten Kapitel nicht, nicht in der richtigen… …Krankenkassen veröffentlicht“ (S. 84); „Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit – Eine Bestandsaufnahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 04.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist zum 1… …einem Arbeitsverhältnis anwendbar gewesen sei, gelte das neue Gesetz für Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis i. S. d. § 7 Abs. 1 SGB IV stehen… …Interview mit Rita Pawelski, die vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen ist. Sie setzt sich insbesondere für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …verabschiedet, der, wie schon seine Vorgängervorschrift § 15 Abs. 1 SGB IX a. F., die Erstattung selbstbeschaffter Leistungen regelt. Neu sind die verbindlich… …geregelten Bearbeitungszeiten des § 18 Abs. 1 und 2 SGB IX und die infolge der Fristüberschreitung gemäß § 18 Abs. 3 SGB IX eintretende sog… …. 140); „Gute Qualität soll in Zukunft erkennbar werden. Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft“ (S. 141) „Was bringen Individuelle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …dem 1. 7. 1997 eine Regel­altersrente ­zugesprochen. Hierbei hat das Gericht Rentenbeitragszeiten der ursprünglich Berechtigten von Dezember 1941 bis… …März 1944 anerkannt. Die Klägerin hatte sich auf eine Beschäftigung im Sinne von § 1 Absatz 1 ZRBG berufen, weil ihre Rechtsvorgängerin in der besagten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Entschädigungsrechts im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit wird zum 1. Januar 2024 ein neues Sozialgesetzbuch, das SGB XIV, geschaffen. In dem Beitrag „Das neue SGB XIV… …„Rechtsprechung“ (S. 105) wird eröffnet durch einen Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 3. 2022 in Angelegenheiten der… …. Darüber hinaus erhalten Sie ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. 1. 2022, mit dem das Gericht die Sozialwahlen 2017 in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2009

  Das Monopolsystem der gesetzlichen Unfallversicherung

  Dirk Dahm

  …Das Monopolsystem der gesetzlichen Unfallversicherung 109 Das Monopolsystem der gesetzlichen Unfallversicherung 1 Von Dirk Dahm Die gesetzliche… …Versicherungsschutz gegen Arbeitsunfälle 1 Zur Problematik bereits Dahm in ZfS 2004, S. 97 ff. m.w.Nw. 2 Und die hier nicht anzusprechende Berufskrankheit, § 7 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Übersicht über die Rechtsprechung des BSG im Jahr 2011

  Peter Masuch

  …übererfüllt. I. Krankenversicherung 1. Versicherter Personenkreis Die Krankenversicherungspflicht von Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf… …Absiche­rung im Krankheitsfall haben und „zuletzt“ gesetzlich krankenversichert waren (§ 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V; sog. Auffangpflichtversicherung)… …Abs. 1 Nr. 6 SGB V) ist nicht auf die Leistungsgewährung in der Form von Sachleistungen beschränkt. Unter Berücksichtigung der Zielrichtung des Rechts… …vorgesehen) 2. Beitragsrecht Im Anschluss an den Beschluss des BVerfG vom 28. 9. 2010 – 1 BvR 1660/08 (SozR 4-2500 § 229 Nr. 11) hat der 12. Senat des BSG… …allgemeinen Lebensunterhalt dienen­den Einnahmen nach § 240 SGB V auf die ­Wertung des § 35 Abs. 1 SGB XII (ab 1. 1. 2011 § 27b SGB XII) zurück­zugreifen, um… …Beweiserhebung erübrigt. (Urteile vom 1. März 2011 – B 1 KR 10/10 R, BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4; – B 1 KR 7/10 R, BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr… …Bedürftigkeit absichern, nicht aber gegen Krankenkassen. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 20/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) b)… …Leistung zur medizinischen Rehabilitation beanspruchen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 25/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen)… …einzelnen Vergütungstatbestand einer Fallpauschale begrün­det. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 8/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4… …Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) c)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Der Wechsel in ein anderes Sozialsystem - Oder: Was bleibt?

  Dr. Arno Bokeloh

  …1. Einleitung Jeder Unionsbürger hat das Recht, eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. Die… …Sozialrecht ist. 1 Mit der Aufnahme einer Beschäftigung oder einer selbstständigen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat bzw. bei Inaktiven mit einer… …Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr erheblich: Den höchsten Wert, jeweils bezogen auf das Jahr 2021, 1 Vgl. hierzu Fuchs, in: Fuchs (Hg.), Europäisches… …Mitgliedstaaten (und der Systeme der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie der Schweiz) bietet das Europäische Informationssystem MISSOC, Stand 1. 7… …(online) Rn. 51. 6 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. f) VO 883. 7 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. i) ii) VO 883 (spezifische Definition der… …. 301. 10 Bereits vor Inkrafttreten der VO 883 hatte das BSG eine entsprechende Entscheidung gefällt, BSG v. 16. 6. 1999, B 1 KR 5/98, BSGE 84, 98. Zu… …die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (vgl. § 9 Abs. 1 SGB VII). Häufig sind, damit eine Berufskrankheit vorliegt, Expositionszeiten erforderlich. Nach… …. Zuständig 11 Der Begriff des „Wohnens“ ist in der Praxis häufig umstritten. Die Definition in Art. 1 lit. j) VO 883 ist wenig erhellend. 12 In der Praxis wird… …, Slowenien, Spanien. Quelle: MISSOC, Stand 1. 7. 2021, ­Vergleichende Tabellen, VI. Alter, Bedingungen, 1. Anwartschaftszeit. 16 Extremes Beispiel: Im Urteil… …Sonne“, 2016, von Rainer Fuchs empfohlen. 18 Art. 18 AEUV, Art. 4 VO 883. 19 Insbes. Art. 19 AEUV, Gleichbehandlungs-Richtlinie 79/7/EWG v. 1. 9. 1978…

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