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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Renten- und Unfallversicherung um Aufklärung bemüht

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, Gundula Roßbach, wies beim traditionellen Presseseminar darauf hin, dass seit 1. Januar 2021 die Unionsvorschriften zur Koordinierung des Systems der… …Vertrauensschutzes auch für weitere deutsche, britische oder andere mitgliedstaatliche Zeiten, die erst ab dem 1. Januar 2021 erworben werden., –– Ebenfalls geschützt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2008

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

  …nach OEG Sachverhalt Der Kläger macht gegen den Beklagten Ersatzansprüche aus nach §§ 5 Abs. 1 OEG, 81 a BVG übergegangenem Recht geltend. Der Beklagte… …Eintritt der gesundheitlichen Schädigung i.S.d. § 1 OEG, sondern grundsätzlich erst mit der erfolgten Antragstellung entstehe. Diese könne indessen trotz des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Streitfall Arbeitszeugnis

  Dr. Timon Grau, Jonas Johnsen

  …Auseinandersetzung um das Arbeitszeugnis gibt es prozessuale Besonderheiten, die insbesondere auch für Arbeitgeber im öffentlichen Dienst relevant sind. 1. Prozessuale… …frei wählen kann. 1 Deswegen kann der Beschäf- 1 Tiedemann in Tschöpe, Arbeitsrecht Handbuch, 14. Aufl. 2025, K. Rn. 33. tigte einen von ihm formulierten… …, Arbeitsrecht Kommentar, 11. Aufl. 2024, § 109 GewO, Rn. 51. 9 Guth in BeckOK TVöD (Stand: 1. 6. 2015), § 35 Rn. 36; Breier/ Dassauer, TVöD, 138. Aufl. 2022, § 35… …Rn. 205. schlechtere) Bewertung die entsprechenden Tatsachen darlegen und beweisen. 10 3. Ausschlussfrist gemäß § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L Im öffentlichen… …Dienst sind die Ausschlussfristen nach § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L zu beachten. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nach sechs Monaten, wenn sie… …Klageabweisung vom Arbeitgeber nach Ablauf von sechs Monaten ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund von § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L keine Zeugniserteilung mehr… …Zeugnis schuldhaft verspätet, unrichtig oder überhaupt nicht aus, macht er sich gegenüber dem Beschäftigten gemäß § 280 Abs. 1 BGB, bzw. §§ 280 Abs. 2, 286…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2010

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Sachverständigen, das Gutachten persönlich zu erstatten (§ 407a Abs 2 Satz 1 ZPO iVm § 118 Abs 1 Satz 1 SGG) zu keinem anderen Ergebnis. Mit der vom BSG zugelassenen… …auf Löschung durch die Beklagte hat. Die Voraussetzungen der einzigen in Betracht kommenden gesetzlichen Anspruchsgrundlage des § 84 Abs 2 Satz 1 SGB X… …liegen nicht vor. Der Kläger hat nämlich die von ihm behauptete Verletzung seines verwaltungsverfahrensrechtlichen Auswahlrechts aus § 200 Abs 2 Halbsatz 1… …über das Bestehen eines gegen ihn erhobenen Anspruchs bezüglich gespeicherter Daten selbst verbindlich entscheiden darf. Nach § 84 Abs 2 Satz 1 SGB X… …Gutachtens in eine Akte ein „Speichern“ iS des § 67 Abs 6 Satz 2 Nr 1 SGB X ist und ob der Löschungsanspruch entgegen dem Gesetzeswortlaut überhaupt auf die… …den Maßstäben des Sozialdatenschutzes des § 35 SGB I iVm §§ 67 ff SGB X zulässig gehandelt (§ 67c Abs 2 Satz 1 SGB X). Denn das Einfügen des Gutachtens… …Halbsatz 1 SGB VII verletzt haben könnte, das keine Entsprechung in den anderen Büchern des SGB hat. Nach dieser Vorschrift soll (dh im Regelfall, dass… …Entscheidung verwerten können. Das Auswahlrecht des § 200 Abs 2 Halbsatz 1 SGB VII ist verwaltungsverfahrensrechtlicher Natur. Es ermöglicht dem Bürger eine… …2 Satz 1 und 2 SGB X), ist hier der einzige, der den Verfahrensfehler rechtzeitig abwenden oder seine zügige Heilung anstoßen kann. Da der Kläger die… …Anfechtungsklage zur im Ergebnis richtigen Aufhebung dieses Verwaltungsaktes im Widerspruchsbescheid durch das SG (§ 42 Satz 1 SGB X), sodass das LSG die Berufung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016

  …2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Jahr Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016 1 Im Anschluss… …auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433). Stand 1. 1. 2016 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2016 Revisionen 281 (323) 334 (320) 313 (362) 302… …966 (596) 2.199 (2.534) 2.518 (2.167) 647 Klagen 1 (3) 1 (0) 2 (2) 0 1 Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2016 können Sie auf dem Internetauftritt des… …Bundeskabinett hat am 18. Januar 2017 den zweiten Teilhabebericht über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen verabschiedet. 1 Der Bericht macht… …letzten Jahren stark gesunken, das Beschäftigungsniveau ist gestiegen. Fast 1,2 Mio. Arbeitnehmer oder ihnen Gleichgestellte wurden im Jahr 1 Abrufbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2018

  Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018. Im Anschluss an WzS 2018, S. 79.
  

  …des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018* 1 Im Anschluss an WzS 2018, S. 79. Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer… …Rolle des Bundessozialgerichts“. (Quelle: PM des BSG Nr. 1 vom 5. 2. 2019) * Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2018 können Sie auf dem Internetauftritt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2010

  Das ausgewählte Urteil – Vorversicherungszeit in der Krankenversicherung der Rentner:

  Norbert Finkenbusch

  …einer Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung belegt sein (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB V). Bei Hinterbliebenen, die eine Rente aus der… …berücksichtigt (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 SGB V). Die Zugangsvoraussetzungen entsprechen dem Gleichheitssatz und sind verfassungskonform (BSG, Urteil vom 5.7.2006, B…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Liberalisierung von Dienstleistungen: Parlament meldet sich zu Wort

  …Sicherheit und Gesundheit – rechtlich sicherzustellen. 1… …TiSA eingebracht. 1 Die Europaparlamentarier gehen in ihrer Empfehlung jedoch noch weiter und regen an, unbeschadet des GATS, eine unmissverständliche…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  SGG. Sozialgerichtsgesetz Kommentar

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Gesetzestextes (§§ 1 bis 219 SGG; Seiten 4 bis 7 des Buches). – Anschließend der komplette Gesetzestext (§§ 1 bis 219 SGG; Seiten 7 bis 82 des Bands). – Ab Seite…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“

  …Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) führt am 16. März 2022 das 1. Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“ durch. Dem Thema der… …V A 1 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW E-Mail: claudia.soehner@mags.nrw.de Tel.: 0211/855-3613 Fax: 0211/855-3437…