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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Veranstaltungshinweise

  …1. 1. 2012 in Kraft getreten. Zwischenzeitlich liegen die RL des Gemeinsamen Bundesausschusses vor und für die ersten Erkrankungen kann die ASV in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Gesamtschau

  …. Jan Oliver Merten Die beiden Anwendungsfälle des § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X im Lichte rechtsstaatlich gebotener Bestandskraft Dr. Reimar Buchner Das… …. (030) 25 00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR 34_84x254_sw.indd 1 07.03.2014 12:57:50…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Zwangsvollstreckung vom 29. Juli 2009 ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang wurden zahlreiche Gesetze geändert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info BHb_Keller_185x110_sw.indd 1 30.01.2014 11:59:11…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Der Güterichter im sozialgerichtlichen Verfahren

  Zielgenaue Verweisung unter Berücksichtigung der Perspektive von Sozialleistungsträgern und fachanwaltlicher Beratungspraxis
  

  Peter Brändle, Dr. Frank Schreiber

  …Streitigkeiten ohne nennenswerten organisatorisch-praktischen Aufwand an einen Güterichter verwiesen werden können.“ 1 Der nachfolgende Beitrag stellt das… …. 1 I. Von der gerichtsinternen Mediation zum ­Güterichter Nichts war im Gesetzgebungsverfahren 2 so umkämpft wie das Verhältnis der freiberuflichen… …SGG findet § 278 Abs. 5 ZPO ausdrücklich auch im sozialgerichtlichen Verfahren Anwendung. Der Güterichter ist nach § 278 Abs. 5 Satz 1 ZPO ein vom… …1 BT-Drs. 17/8058, S. 17. 2 Zum Folgenden siehe: BT-Drs. 17/5335 (Regierungsentwurf); BT-Drs. 17/8058, insbes. S. 17 ff. (Beschlussempfehlung des… …2012, 116, 117, beide m. w. N.; a. A. ArbG Hannover, ­Beschluss vom 1. 2. 2013 – 2 Ca 10/13 Ö, juris; diff. Friedrich/Dürschke, ­Sozialrecht aktuell 2013… …Schreiber, Konsensuale Streitbehandlung im sozialgerichtlichen Verfahren, 2013, S. 87 ff. 10 Vgl. § 1 MediationsG; zur Vielzahl der Definitionsversuche vgl… …Entscheidung gerade als „Rechtsangelegenheit“? 27 • Im Rahmen der Testphase des hessischen Projekts wurde das folgende Prüfungsraster entwickelt: 28 1. Frage… …Kriterien (1. Frage), eine mediationsspezifische Prognose des rechtlichen Rahmens für kooperatives Verhandeln und eine Prognose der Möglichkeit der… …geeignet“ widerspräche der Zielsetzung des § 278 Abs. 5 Satz 1 ZPO, eine Optimierung bei der Feinsteuerung der Verfahrenswahl im Vergleich zur alten… …Rechtslage zu erreichen. IV. Überlegungen zum „Fallmanagement“ 1. Die Schlüsselstellung des streitentscheidenden Richters Es ist zunächst die Aufgabe des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Neue Wege in der Zwangsvollstreckung bei den Sozialversicherungsträgern

  Gerd Bigge

  …wesentlichen Teilen am 1. 1. 2013 in Kraft getreten. 1 In diesem Zusammenhang wurden zahlreiche Gesetze geändert, unter anderem die Zivilprozessordnung (ZPO)… …dieser Aufsatz aufzeigen. Gleichzeitig werden die ­wichtigsten ­gesetzlichen Änderungen dargestellt. 2 1 2 I. Zielsetzung der Novellierungen Die… …frühzeitig den möglichen 1 BGBl. I 2009, 2258 ff. 2 Umfassend Dierck/Griedl, NJW 2013, 3201; Wasserl, DGVZ 2013, 61; Mroß, DGVZ 2010, 181; Mroß, DGVZ 2012, 169… …. Vermögensverzeichnisses bei dem zentralen Vollstreckungsgericht (§§ 802 k Abs. 2, 882 b Abs. 1 ZPO; eine bundesweite zentrale Übermittlung wird eingerichtet… …: www.vollstreckungsportal.de). 4 II. Erhebung der Einnahmen bei den ­Sozialversicherungsträgern Nach § 76 Abs. 1 SGB IV sind die Einnahmen der Sozialversicherungsträger… …niedergelegten Grundsätze der Wirtschaftlichkeit. Rechtzeitig bedeutet, dass die Beiträge zum Fälligkeitstermin (§ 23 SGB IV) gezahlt werden müssen. § 76 Abs. 1… …rechtzeitig i. S. v. § 76 Abs. 1 SGB IV angesehen, wenn eine Einzugsstelle Vollstreckungsmaßnahmen im Idealfall bis zum Ablauf der 4. Woche, ggfs. binnen zwei… …rechtzeitigen und vollständigen Erhebung der Einnahmen macht § 76 Abs. 2 SGB IV eine Ausnahme; danach kann z. B. nach § 76 Abs. 2 Nr. 1 SGB IV ein Beitrag nur… …Berufsgenossenschaften sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung und haben gesetzliche Auf­gaben zu ­erfüllen und Leistungen zu erbringen (§ 22 SGB I, § 1 SGB VII)… …werden allein durch Beiträge von ­Unternehmern, die versichert sind oder Versicherte beschäftigen, aufgebracht (§ 150 Abs. 1 SGB VII). Die Beiträge müssen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Die Sozialversicherung im Koalitionsvertrag

  Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben bis zum Jahr 2017
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Pflegebereich einsetzen und die Pflegeberufe aufwerten. Der paritätische Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll spätestens zum 1. Januar 2015 um 0,3… …Sicherheit im Alter“ (vgl. S. 71). Rund neun Millionen Rentnerinnen und einige Rentner mit vor 1992 geborenen Kindern sollen vom 1. Juli 2014 an mehr Geld… …einschließlich der Zeiten der Arbeitslosigkeit – ihren Beitrag zur S­tabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung erbracht haben, können ab 1. Juli 2014 mit… …zwingend notwendige Frühverrentungen zu schaffen. Die Zurechnungszeit bei der Erwerbsminderungsrente soll zum 1. Juli 2014 um zwei Jahre, von 60 auf 62… …Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte ­erfolgen. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der Angleichungsprozess bereits vollzogen hat…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Privat versicherte Patienten aus der Arztpraxis nicht wegzudenken

  Unterschiedlich hohe Einnahmen je nach medizinischer Fachrichtung
  

  Dr. Dieter Leopold

  …. (Quelle: Pressemitteilung der Bundesärztekammer v. 9. 1. 2014)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Telemedizin: In fast allen Fachgebieten auf dem Vormarsch

  38. Interdisziplinäres Forum „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ der Bundesärztekammer in Berlin
  

  …tatsächlichen Prozesse in telemedizinischen Versorgungsmodellen“, erklärte Schenkel. (Quelle: Pressemitteilung der Bundesärztekammer v. 9. 1. 2014) Im deutschen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Nachrichten aus der EU

  …Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 02.14 53 Nachrichten aus der EU* 1 Portabilitätsrichtlinie auf dem Weg Rat und…