…Beschluss des 1. Zivilsenats
des OLG München vom 19. 9. 2011 – 1 W 1320/11…
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015…und Prof. Dr. Gregor Thüsing. Dr. Heidrun M. Thaiss ist seit 1. Februar 2015 neue Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)… …Beschäftigungen Der Gesetzgeber hat die Zeitgrenzen für die Versicherungsfreiheit kurzfristiger Beschäftigungen zum 1. Januar 2015 von zwei Monaten bzw. 50…Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016…Schlaganfalls in einer stroke unit) – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – Mindestalter bei geriatrischen Patienten – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR…
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015…. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. und 2. Oktober 2015, RAMADA Hotel Berlin Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Straße 32, 10178 Berlin Am ersten Tag… …Qualitätssicherung des Jahres 2014 und deren Diskussion werden dann am zweiten Tag im Vordergrund stehen. Vorläufiges Programm 1. Oktober 2015, 11.00 – ca. 17.15 Uhr…Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016…SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung besteht am 1. Juli des nächsten Jahres vier Jahrzehnte. Es hat damals alle Vorschriften der… …am 1. Januar 1976 in Kraft getretenen SGB I – Allgemeiner Teil gehörten. Ursprünglich war das SGB IV in fünf Abschnitte mit 96 Paragraphen gegliedert…
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015…Wiegand, 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e.V. WzS 01.15 3 1 2 3 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V. – Rückblick auf die… …, Kassel Vor nunmehr 50 Jahren, am 3. Februar 1965, wurde der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. (DSRV) 1 gegründet. Bereits ein Jahr später, im Januar 1966… …gesetzt werden, zeigt etwa die in verschiedenen Tagungsbänden angesprochene Kritik an dem aktuellen Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Dis 1 Zunächst… …Erwerbsunfähigkeit, SDSRV 1 (1966). 3 Die Beiträge der ersten Sozialrechtslehrertagung vom 16. 5. 1979 zu dem Generalthema „Das Sozialrechtsverhältnis“ finden sich in… …Leistungserbringern nach § 127 Abs. 1 SGB V das Kartellvergaberecht anzuwenden. Die Aktualität des insbesondere für Arzneimittelrabattverträge gefundenen Ergebnisses… …Verträge nach § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V, die nicht nach Maßgabe der Vorschriften des 4. Teils des GWB abgeschlossen worden waren, mit Ablauf des 30. 4. 2013… …Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung zu Recht nicht als erfüllt an. Es fehle bereits an einem öffentlichen Auftrag i. S. v. § 99 Abs. 1 GWB, der eine… …. Sicherlich zutreffend benennt er als zentrale Normen des „Qualitätsrechts des SGB V“ § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und § 70 Abs. 1 SGB V, aber insbesondere auch die… …etwa nach § 137c Abs. 1 Satz 2 SGB V, eine zentrale Rolle im Bereich der Qualitätssicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einnimmt. Eine… …Ergebnis, dass zwischen Qualitätssicherungsregelungen, die Eingriffe in die Berufswahl- und Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG darstellten, aber…Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2024…hauptberufliche selbstständige Tätigkeit aufgegeben hatte, neben einer Betriebsrente eine Rente der Deutschen Rentenversicherung. Zum 1. September 2021 beantragte… …einer Teilrente (§ 42 Abs. 1 SGB VI) ermöglicht es Rentnerinnen und Rentnern, selbst die monatliche Rentenhöhe zu bestimmen. Nach dem Ende der… …tragenden Erwägungen des LSG: – Begriff des Unfalls: Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte Ereignisse, die von außen auf den Körper… …Betreuer: Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten im Rahmen einer Tätigkeit, die den Unfallversicherungsschutz begründen, so § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII… …. Vom diesem Schutzbereich, so das LSG weiter, werden nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. a SGB VII auch ehrenamtliche Betreuertätigkeiten für Körperschaften… …Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28. 6. 2024 –L1KR228/22 Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Versorgung mit orthopädischen… …abgewiesen. Ausgehend von § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V als Rechtsgrundlage für die begehrte Hilfsmittelversorgung sowie der Begrenzung durch das… …Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 Abs. 1 SGB V hat das Sozialgericht seine Entscheidung maßgeblich darauf gestützt, dass die begehrte Versorgung mit orthopädischen… …Abs. 1 i. V. m. § 124 Abs. 2 SGG), hat in der Sache keinen Erfolg. [32] Zu Recht hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen, denn der Kläger hat keinen… …Anspruch auf die Versorgung mit orthopädischen Maßschuhen. [33] Versicherte haben nach § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie…Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014…Lesern ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Das Sozialgerichtsgesetz vom 3. September 1953 (BGBl. I, S. 1239) ist am 1. Januar 1954 in Kraft getreten…
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016…Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter… …· 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info BSS-41_Anzeige_185x120_sw.indd 1 28.04.2016…Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2013
Die 2. AMG-Novelle aus Sicht der gesetzlichen Krankenkassen
Analyse des zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 19.10.2012
…. Einführung Bei dem am 19. 10. 2012 verkündeten „Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ 1 handelt es sich, wie bei vielen… …berührenden, Änderungen angesprochen und ihre Bedeutung aus Sicht der GKV beleuchtet werden. 1 BGBl. Teil I Nr. 50, S. 2192 ff. vom 25. 10. 2012. II. Die… …wichtigsten Regelungen im Einzelnen 1. Änderungen des Arzneimittelgesetzes (Artikel 1) Einer der zentralen Eckpunkte dieses Gesetzes ist die Umsetzung der…Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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