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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Bundesregierung, die aber insbesondere die Sozialversicherungsträger und Einzugsstellen aufhorchen lassen wird. Im Kapitel 1 „Deutschlands Wirtschaft stärken“ ist…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+twitter_185x110.indd 1 10.03.2014 11:03:46…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Organspende und Organtransplantation in Deutschland und den USA – ein Vergleich

  Rechtsanwältin Christine Stenner

  …. 1 Die USA dagegen haben einen Anstieg an Organspendern in den letzten 10 Jahren von über 25 % zu verzeichnen. Was machen Amerikaner besser? Ist es ein… …nach ihrem Tode noch zu spenden? 1 I. Statistik zur Organspende 1. Deutschland Organspendezahlen in Deutschland waren seit jeher Schwankungen unterworfen… …letzten 10 Jahren stetig ab. 4 Auf die Anzahl der Bevölkerung gesehen verzeichnet Deutschland 2013 mit nur noch 10,9 verstorbenen Spendern pro 1 Millionen… …sie persönlich befragt werden. 1 Pressemitteilung der DSO „Zahl der Organspender in 2013 weiter stark ­gesunken“ vom 15. 1. 2014. 2 Pressemitteilung der… …­gesunken“ vom 15. 1. 2014. 4 Jahresbereicht 2012 der DSO „Organspende und Transplantation in Deutschland“, S. 17. 5 Eurotransplant, Annual Report 2012. 6 4th… …Anatomical Gift Act (UAGA) und der National Organ Transplant Act (NOTA). 1. Uniform Anatomical Gift Act (UAGA) Bereits 1968 wurde der UAGA verabschiedet… …die 58 OPOs. Zudem sind auch mehrere Patientenverbände sowie medizinische Fachgesellschaften Mitglied. III. Motivation zur Organspende 1. Allgemeine… …: http://lbfc.legis.state.pa.us/reports/2007/291.PDF (letzter Abruf: 20. 1. 2014). 70 WzS 03.14 Stenner Organspende und Organtransplantation in Deutschland und USA $ 300 an Übernachtungskosten und… …Spender bzw. dessen Familie zuvor auswählt, einzuführen. 25 IV. Entscheidungslösung versus „Required Request“ 1. Entscheidungslösung in Deutschland Erst… …seit der Gesetzesnovellierung von 2012 ist in Deutschland in § 1 TPG erstmals explizit formuliert, dass das Gesetz die Bereitschaft zur Organspende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Die Insolvenzanfechtung auf dem Prüfstand – in Berlin oder doch gleich im Schlossbezirk Karlsruhe? (Teil I)

  Dr. Armin Knospe

  …Karlsruhe? (Teil I) Dr. Armin Knospe 1 Der für die 18. Legislaturperiode Ende November 2013 frisch unterzeichnete Koalitionsvertrag enthält eine nur für… …aufhorchen lassen wird. Im ­Kapitel 1 „Deutschlands Wirtschaft stärken“ ist auf Seite 25 vereinbart, das so genannte Insolvenzanfechtungsrecht „im Interesse… …Insolvenzanfechtungs- und Sozialversicherungsrecht und bewertet die Chancen für eine mögliche Neuausrichtung. 1 I. Einleitung Abseits von den großen arbeits- und… …Vorsatzanfechtung nach § 133 InsO kann sich der ­Zeitraum der anzufechtenden Zahlungen auf bis zu zehn Jahre vor der Insolvenzeröffnung zurück erstrecken. 1 Die… …Beitragsrecht der öffentlich-rechtlichen Sozialversicherung ein. Die Insolvenzanfechtung steht damit in erkennbarem Widerspruch zu §§ 30, 76 Abs. 1 SGB IV, wonach… …28e Abs. 1 Satz 2 SGB IV ist nach lautstarken Empörungen in der insolvenzrechtlichen Fachpresse 2009 vom Bundesgerichts- hof 8 „kassiert“ worden, auch… …Insolvenzanfechtungsrechts insgesamt? II. Die insolvenzrechtliche Dimension 1. Durchsetzung der Gläubigergleichbehandlung Der Grundgedanke der Insolvenzanfechtung ist die… …Smid, Handbuch Insolvenzrecht, § 17 Rn. 1; Gottwald/Huber, Insolvenzrechts-Handbuch, § 46 Rn. 1 ff. 13 Eingehend Knospe, Die Insolvenzanfechtung von… …(§ 1 InsO), liegt die Insolvenzanfechtung im Monopol des vom Insolvenzgericht bestellten Insolvenzverwalters. Ihm alleine steht das Recht zu… …Sozialversicherung und der Bundesanstalt für Arbeit auf Beiträge einschließlich Säumniszuschläge und auf Umlagen“ nach § 61 Abs. 1 Nr. 1e KO 24 ersatzlos entfallen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Die Organspenden haben 2013 ein Rekordtief erreicht

  Rund 11.000 Patienten warten in Deutschland auf ein Spenderorgan
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …­Interims-Vorsitzende der Stiftung, Dr. Rainer Hess, den ab 1. ­April 2014 Dr. Alex Rahmel als Vorstand ablöst. Man werde ­einen „langen Atem“ brauchen, um wieder…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Eine gewaltige Aufgabe für den neuen Bundesgesundheitsminister

  Der Pflegebereich erfordert umfassende Reformen und braucht viel mehr Geld
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Pflegeversicherung unumgänglich. So soll der Beitragssatz zum 1. Januar 2015 in einem ersten Schritt um 0,3 Beitragssatzpunkte auf 2,35 Prozent (Kinderlose: 2,6… …Euro zusätzlich zur Verfügung. Am 1. Januar 2013 zählte die soziale Pflegeversicherung 69,87 Millionen Versicherte. Der privaten Pflegeversicherung… …gehörten am 1. Juli 2013 9,53 Millionen Einwohner an. Von den rund 81 Millionen Menschen in Deutschland sind 2,58 Millionen pflegebedürftig. Die soziale…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Wenn die Krankenkassen Zusatzbeiträge einführen müssen

  Die Mehrbelastung kann je Mitglied bis zu 40 Euro im Monat ausmachen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …prozentualer Art bei fast allen Krankenkassen gewöhnen müssen. Der allgemeine Beitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll zum 1. Januar 2015… …Mehrbelastung von 17 bis 40 Euro im Monat – je nach Einkommen. Das neue Gesetz soll am 1. Juli 2014 in Kraft treten Ein entsprechender Referenten-Entwurf des… …Bundesgesundheitsministeriums zum Zusatzbeitrag liegt dem Bundeskabinett inzwischen zur Beschlussfassung vor. Bereits zum 1. Juli 2014 soll das neue Gesetz in Kraft treten. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …­Krankenhaus wegen vertragsärztlich verordneter Arzneimittel BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 22/12 R – ♦Keine Begrenzung von Erstattungsansprüchen der… …Unfallversicherungsträger gegen Krankenkasse durch Heilmittel-Richtlinie BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 27/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse… …– wegen einer gleichzeitig bestehenden schweren pulmonalen arteriellen Hypertonie (6. 1., 7. 4., 9. 5., 6. 6., 4. 7., 3. 8. und 12. 12. 2005). Es… …der Beklagte die Verletzung des § 2 Abs. 2 S. 1 und S. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 1 S. 3 Bundespflegesatzverordnung. Gründe: Die Revision des beklagten… …Anspruch der klagenden Krankenkasse auf Zahlung von 21.442,42 Euro Schadensersatz entsprechend § 280 Abs. 1 BGB zu entscheiden. Es steht nicht fest, dass der… …zurückgewiesen, weil der Kläger zum Unfallzeitpunkt Beschäftigter i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII gewesen sei. Gründe: Die Revision der Beklagten hatte keinen… …Post von einem Hund angesprungen wurde. Eine Beschäftigung i. S. von § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV lag dabei ungeachtet des Umstandes vor, dass der Abschluss… …Abs. 1 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG). Insoweit ist hier keine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erforderlich gewesen. Die Tätigkeit eines… …unter Berücksichtigung der nach § 5 Abs. 1 RDG maßgeblichen Umstände auch nicht als erlaubte Nebenleistung eines Steuerberaters anzusehen… …Zeit von 1. 10. 2001 bis 31. 12. 2003 ein­gereichten Rechnungsbelege bei (§ 302 SGB V i. V. m. § 10 des ­Rahmenvertrages zwischen dem Zentralverband der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Rezension

  Dr. Malte W. Fügemann

  …BGH hingewiesen, hier wünscht man sich aber eine deutlichere Dar­stellung der sozialgerichtlichen Rechtsprechung. Ausführungen zu § 119 Abs. 1 Satz 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Neuerscheinungen

  …Baden- Württemberg i. R. 6., völlig neu bearbeitete Auflage, Stand 2014, Loseblattwerk einschließlich der 1. Lieferung, 3.240 Seiten in 3 Ordnern, EUR (D)… …148,–. ISBN 978 3 503 12623 1 Erich Schmidt Verlag Kassenarztrecht komplett kommentiert Der Liebold / Zalewski verschafft den aktuellen Überblick über das… …Kommentar enthalten. Die 1. Lieferung bildet den Auftakt zu einer umfassenden Kommentierung und Neubewertung des Bundesmantelvertrages. Nach langen… …Verhandlungen zwischen der Kassenärztlichen ­Bundesvereinigung und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen ist es endlich gelungen, zum 1. Oktober 2013… …Erkenntnisse im Umgang mit den Bestimmungen des Vertragsarztrechtes. Darüber hinaus bietet Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 12623 1…

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