Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …auch die durch das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG geschützten Personengruppen unterworfen. Im Sommer 2018 schrieb die Beklagte für eine… …Entscheidung an das Landesarbeitsgericht. *§ 165 SGB IX Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber 1 Die Dienststellen der öffentlichen Arbeitgeber melden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2010

  Das ausgewählte Urteil: Pfändung von Geldleistungen

  Norbert Finkenbusch

  …Forderung bereits für andere Gläubiger gepfändet worden ist (vgl. § 840 Abs. 1 ZPO). Einen Verwaltungsakt erlässt der Sozialleistungsträger in diesem… …Kindes gepfändet werden (vgl. § 54 Abs. 5 Satz 1 SGB I). BGH, Urteil vom 19.5.2009 IX ZR 37 WzS 9/2010…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2014

  Kabinett beschließt Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung

  …stärken die Qualität in der Versorgung. Davon profitieren auch die Versicherten.“ Zum 1. Januar 2015 wird der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen… …zügig abgeschlossen werden, damit die Neuregelungen mit einer hinreichenden Vorlaufzeit am 1. Januar 2015 in Kraft treten können. Einzelne Regelungen, wie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Noch 154 selbstständige Sozialversicherungsträger

  Der Fusionsprozess bei den Krankenkassen ist noch nicht abgeschlossen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …waren. Am 1. Januar 1990 war ihre Zahl auf 1.147 gesunken. Nach der Wiedervereinigung ging es zahlenmäßig zunächst bergauf und dann wieder bergab, so auf… …genau 600 Krankenkassen am 1. Juli 1998, auf 253 in Jahr 2006 und auf 134 im Jahr 2012. Von den Fusionen waren alle Krankenkassen-Arten mehr oder weniger…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2014

  Die Künstlersozialversicherung am Leben erhalten

  Schärfere Kontrollen gelten vor allem den vielen säumigen Arbeitgebern
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Euro, denen Einnahmen von etwa 32 Millionen Euro gegenüberstünden. Ein schwieriges Gesetzgebungsverfahren Am 1. Januar 1983 war das… …die Zustimmung versagte, wurde das Gesetz ohne Zustimmungsformel verkündet und trat am 1. Januar 1983 in Kraft. Es beinhaltete als wichtigsten Aspekt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Becher / Plate, Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung, Kommentar

  …der 31. Lieferung, 971 Seiten in 1 Ordner, Grundwerk im Abonnement Euro (D) 74,00 (inkl. MwSt. und zzgl. Versand), ca. 1 Ergänzungslieferung pro Jahr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshof

  …nur ein Anhaltspunkt sein. § 26 DRiG lautet (1) Der Richter untersteht einer Dienstaufsicht nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird… …. (2) Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2022

  Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Untersuchung 1. Erfassung psychischer Erkrankungen als Versicherungsfall in der gesetzlichen Unfallversicherung nach aktuellem Stand: Überblick — Erfassung… …anerkannter Berufskrankheiten gemäß § 9 Abs. 1 SGB VII keine einzige psychische Erkrankung findet, und auch keine Anerkennung als sog. Wie-Berufskrankheit. Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Behandlungsmethode durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) nicht entbehrlich machen. Die demnach erforderliche Empfehlung des G-BA nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Rezensionen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …wichtigen Teilbereich des Gesamtkommentars ­bildet das SGB IV, das am 1. Juli 1977 in Kraft getreten ist. Die besonderen Teile des SGB, die das… …notwendig, weil das zuvor geltende Recht ­zersplittert, veraltet und auch unvollständig war. Während in das am 1. Januar 1976 in Kraft getretene SGB I…