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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Gesamtschau

  …Schlaganfalls in einer stroke unit) – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – Mindestalter bei geriatrischen Patienten – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Veranstaltungshinweise

  …. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses 1. und 2. Oktober 2015, RAMADA Hotel Berlin Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Straße 32, 10178 Berlin Am ersten Tag… …Qualitätssicherung des Jahres 2014 und deren Diskussion werden dann am zweiten Tag im Vordergrund stehen. Vorläufiges Programm 1. Oktober 2015, 11.00 – ca. 17.15 Uhr…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar, SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. Dieter Leopold

  …SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung besteht am 1. Juli des nächsten Jahres vier Jahrzehnte. Es hat damals alle Vorschriften der… …am 1. Januar 1976 in Kraft getretenen SGB I – Allgemeiner Teil gehörten. Ursprünglich war das SGB IV in fünf Abschnitte mit 96 Paragraphen gegliedert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V. - Rückblick auf die Schriftenreihe des Verbandes seit dem Jahre 2010

  Dr. Britta Wiegand

  …Wiegand, 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e.V. WzS 01.15 3 1 2 3 50 Jahre Deutscher Sozialrechtsverband e. V. – Rückblick auf die… …, Kassel Vor nunmehr 50 Jahren, am 3. Februar 1965, wurde der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. (DSRV) 1 ­gegründet. Bereits ein Jahr später, im Januar 1966… …gesetzt werden, zeigt etwa die in verschiedenen Tagungsbänden angesprochene Kritik an dem aktuellen Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Dis­ 1 Zunächst… …Erwerbsunfähigkeit, SDSRV 1 (1966). 3 Die Beiträge der ersten Sozialrechtslehrertagung vom 16. 5. 1979 zu dem Generalthema „Das Sozialrechtsverhältnis“ finden sich in… …Leistungserbringern nach § 127 Abs. 1 SGB V das Kartellvergaberecht anzuwenden. Die Aktualität des insbesondere für Arzneimittelrabattverträge gefundenen Ergebnisses… …Verträge nach § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V, die nicht nach Maßgabe der Vorschriften des 4. Teils des GWB abgeschlossen worden waren, mit Ablauf des 30. 4. 2013… …Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung zu Recht nicht als erfüllt an. Es fehle bereits an einem öffentlichen Auftrag i. S. v. § 99 Abs. 1 GWB, der eine… …. Sicherlich zutreffend benennt er als zentrale Normen des „Qualitätsrechts des SGB V“ § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V und § 70 Abs. 1 SGB V, aber insbesondere auch die… …etwa nach § 137c Abs. 1 Satz 2 SGB V, eine zentrale Rolle im Bereich der Qualitätssicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einnimmt. Eine… …Ergebnis, dass zwischen Qualitätssicherungsregelungen, die Eingriffe in die Berufswahl- und Berufsausübungsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG darstellten, aber…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …hauptberufliche selbstständige Tätigkeit aufgegeben hatte, neben einer Betriebsrente eine Rente der Deutschen Rentenversicherung. Zum 1. September 2021 beantragte… …einer Teilrente (§ 42 Abs. 1 SGB VI) ermöglicht es Rentnerinnen und Rentnern, selbst die monatliche Rentenhöhe zu bestimmen. Nach dem Ende der… …tragenden Erwägungen des LSG: – Begriff des Unfalls: Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte Ereignisse, die von außen auf den Körper… …Betreuer: Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten im Rahmen einer Tätigkeit, die den Unfallversicherungsschutz begründen, so § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII… …. Vom diesem Schutzbereich, so das LSG weiter, werden nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. a SGB VII auch ehrenamtliche Betreuertätigkeiten für Körperschaften… …Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28. 6. 2024 –L1KR228/22 Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Versorgung mit orthopädischen… …abgewiesen. Ausgehend von § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V als Rechtsgrundlage für die begehrte Hilfsmittelversorgung sowie der Begrenzung durch das… …Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 Abs. 1 SGB V hat das Sozialgericht seine Entscheidung maßgeblich darauf gestützt, dass die begehrte Versorgung mit orthopädischen… …Abs. 1 i. V. m. § 124 Abs. 2 SGG), hat in der Sache keinen Erfolg. [32] Zu Recht hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen, denn der Kläger hat keinen… …Anspruch auf die Versorgung mit orthopädischen Maßschuhen. [33] Versicherte haben nach § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …­Lesern ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Das Sozialgerichtsgesetz vom 3. September 1953 (BGBl. I, S. 1239) ist am 1. Januar 1954 in Kraft getreten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter… …· 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info BSS-41_Anzeige_185x120_sw.indd 1 28.04.2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2013

  Die 2. AMG-Novelle aus Sicht der gesetzlichen Krankenkassen

  Analyse des zweiten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 19.10.2012
  

  Birger Rostalski

  …. Einführung Bei dem am 19. 10. 2012 verkündeten „Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ 1 handelt es sich, wie bei vielen… …berührenden, Änderungen angesprochen und ihre Bedeutung aus Sicht der GKV beleuchtet werden. 1 BGBl. Teil I Nr. 50, S. 2192 ff. vom 25. 10. 2012. II. Die… …wichtigsten Regelungen im Einzelnen 1. Änderungen des Arzneimittelgesetzes (Artikel 1) Einer der zentralen Eckpunkte dieses Gesetzes ist die Umsetzung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Das neue Bundesteilhabegesetz

  Dr. Egbert Schneider

  …Berlin-Brandenburg I. Allgemeines Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23. 12. 2016 ist am 29. 12. 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. 1 Schon aus der… …Zeithorizont von sechs Jahren bis zum Inkrafttreten der letzten Reformstufe, dass das BTHG als ein weit in die Zukunft zielendes Gesetz angelegt ist. 1. Ziel des… …seinem Art. 1 eine Neubekanntmachung des SGB IX vornimmt und in seinen übrigen Artikeln (2–26) weitere Änderungen in allen Büchern des Sozialgesetzbuchs… …Kernbereich des bisherigen Sozialhilferechts, weil die Eingliederungshilfe, gemes- 1 BGBl. I, S. 3234. 2 Zu recherchieren unter www.bundesregierung.de, dort S… …Betreuung behinderter Menschen beschäftigt werden. Im Jahre 2018 folgt das Kernstück des BTHG, nämlich die in seinem Art. 1 enthaltene Neufassung des SGB IX… …Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege beleuchtet werden. 1. Neuregelung des Behindertenbegriffs Bis zum 31. 12. 2017 gilt der alte Behindertenbegriff des SGB IX… …die Eingliederungshilfe hat das SGB IX damit nunmehr eine Doppelfunktion (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 3 SGB IX n. F.). Zunächst stellen seine Regelungen aus… …Umfangs der Ansprüche auf Teilhabe an dem Offenheitsgrundsatz des SGB XII fest. 19 Maßgebend sind nach § 104 Abs. 1 SGB IX n. F. die Umstände des… …Einzelfalles. Allerdings hat es den Inhalt einiger Leistungen neu ausgestaltet. Verfahrensrechtliche Änderungen gibt es insoweit, als § 108 Abs. 1 SGB IX n. F… …einen Rehabilitationsantrag zu entscheiden, nämlich inner- 27 BSG v. 30. 10. 2014 – B 5 R 8/14 R. 28 LSG Berlin-Brandenburg v. 20. 5. 2015 – L 1 KR 126/12…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bürgerversicherung

  Die gravierenden Unterschiede zwischen dem Versicherungsschutz der GKV und der PKV
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Vordergrund steht, wird vor allem über eine Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte diskutiert. 1 Mit einer Angleichung… …nämlich in der PKV risikobezogen nach dem Äquivalenzprinzip vorgenommen wird, erfolgt sie in der GKV einkommensbezogen nach dem Solidarprinzip. 1… …Finanzierung erfolgt nicht nach dem Solidarprinzip. 1 Siehe z. B. „Die drei entscheidenden Punkte der Koalitionsgespräche“. In: Süddeutsche Zeitung vom 22. 01… …. Sie ist traditionell nach dem in § 1 SGB V festgeschriebenen Solidarprinzip ausgerichtet. Danach werden die für den Versicherungsschutz entstehenden… …. Sie können sich nämlich stattdessen in der PKV versichern (§ 6 SGB V Abs. 1). Viele Versicherte haben das bisher getan. Und sie haben es vor allem getan… …Anfang des Jahres wieder einmal Tipps, wie man durch Kassenwechsel Geld sparen kann. 10 1. Wettbewerbsnachteile durch Umverteilungsbeiträge Es liegt auf… …. Augustin 1978, S. 49 ff. 9 Siehe z. B. http://www.pkv-vergleich-direkt.de/vergleich, Ausdruck vom 16. 1. 2018. 10 Siehe zum Beispiel „Bis zu 600 Euro sparen… …bei der Krankenkasse“. In: Hamburger Abendblatt vom 22. 1. 2018. 11 http://www.pkv.de, Ausdruck vom 16. 1. 2018. Kruse / Kruse, Bürgerversicherung WzS… …dann in der Bevölkerung das Verständnis. Die Kassen tun sich denn auch bei der Beantwortung entsprechender Beschwerden schwer mit Erklärungen. 1… …Zeitung vom 1. 12. 2017. 13 Udo Kruse / Silke Kruse, Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, WzS 2003, S. 129 ff. (132). 14 Thomas Kopetsch…

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