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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Rezensionen

  Dr. Ehsan Mohammadi

  …kontinuierlichen Wandel. Neben einer Vielzahl von durch europarechtliche Vorgaben 1 veranlasster Änderungen musste der Gesetzgeber zuletzt auch auf die bekannten… …der §§ 1 bis 25 TPG ausgerichtet. Wie auch schon in der Vorauflage gelingt die Darstellung um die einzelnen juristischen Probleme in überzeugender Weise… …weitere Phase des Lebens und nicht als deren Ende sehen (S. 243). 3 Mit der Umsetzung der Europäischen Geweberichtlinie 2004/23/EG mit dem bereits am 1. 8… …hebt Weber weiter hervor, dass das TPG auf eine eigene Definition des Embryonenbegriffs verzichtet hat. Er verweist hierbei auf die von § 8 Abs. 1 ESchG… …Verfassungsmäßigkeit der in § 8 Abs. 1 Nr. 3 TPG normierten Subsidiarität der Lebend- gegenüber der postmortalen Organspende auseinander und stellt richtigerweise fest… …Organtransplantation (bislang noch) Priorität. Demnach stellt § 12 TPG i. V. m. § 16 Abs. 1 Nr. 5 TPG das Kernstück des Gesetzes dar. Beide Vorschriften werden vom… …Auflage als unentbehrliche Grundlage für jede Beschäftigung mit dem Transplantationsrecht erweisen wird. Dr. Ehsan Mohammadi, LL. M., Richter 1 Zuletzt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Neuerscheinungen

  …978 3 503 12623 1 * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten Kassenarztrecht komplett kommentiert Der Liebold/Zalewski verschafft den aktuellen Überblick…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Gesamtschau

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …„Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII“ von Assessor Tobias Schlaeger (S. 163). Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen bei der Pflege eines… …Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. Das Bundesversicherungsamt gibt seit der Einführung des Gesundheitsfonds und der damit verbundenen… …zugelassener Rechtsanwälte bei nichtanwaltlichem Arbeitgeber zu entscheiden (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 1. 2013 – L 2 R 2671/12 – S. 183), das SG Lübeck…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …GESETZGEBUNG UND PRAXIS Tobias Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII ____________________________ 163 Dr. Gero-Falk Borrmann… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+twitter_185x110.indd 1 10.06.2013 14:27:42…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII

  Assessor Tobias Schlaeger

  …Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Schlaeger WzS 6./7.13 163 Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Assessor Tobias… …Schlaeger, Essen 1 Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen im Sinne des § 19 SGB XI bei der Pflege eines Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 SGB… …Verrichtungsbereiche geprüft werden. 1. SG Braunschweig vom 18. 7. 2000 – S 3 U 52/00 3 : Holt z. B. die Pflegeperson die neuen Hörgeräte des Pflegebedürftigen ab, so… …Pflegebedürftige und riss die Pflegeperson mit zu Boden. Da die Verrichtung der Notdurft nach der ausdrücklichen Aufzählung in § 14 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI („Darm- und… …Pflegeperson, die einen Pflegebedürftigen in seiner häus- 1 Der Autor leitet das Referat „Grundsatzfragen Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse… …Unfallversicherungsschutz aus, denn der Verweis in § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII zielt nur (noch) auf § 19 S. 1 SGB XI. 164 WzS 6./7.13 Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zu § 2… …Abs. 1 Nr. 17 SGB VII 6. LSG Saarland vom 12. 10. 2004 – L 2 U 16/04 4 : Es besteht Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 a SGB VII, wenn die… …der klagenden Pflegeperson vor. Ein Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII scheidet hingegen aus, da weder die Kontrolle der… …weder um einen Betriebsweg, der nach § 8 Abs. 1 SGB VII versichert ist, noch um einen Weg gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, der ein Verlassen des… …Pflegegeld und Pflegesachleistungen jedenfalls bei Begleitung durch die Pflegekraft gem. § 34 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI weitergewährt werden. Dies ergibt sich auch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Zwischenfrage: Wann soll der Haushaltsplan der Krankenkasse der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden?

  Der Haushaltsplan tritt zurück, die Bilanz tritt vor?
  

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Vorstand der Krankenkasse aufgestellte Haushaltsplan auf Verlangen der Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. Das… …Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. 1 Dieser Entwurf soll alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und… …Grundlage der 1 Für die Krankenkasse –– Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau ist ein gesondertes Genehmigungsverfahren (§ 71d SGB IV)… …(§ 71 SGB IV) vorgesehen; Aktualisierungen könnten nach derzeitigem Recht in dem seit 1. 11. laufenden Genehmigungsverfahren nachgeschoben, als… …. 3 168 WzS 6./7.13 Borrmann Haushaltsplan der Krankenkasse –– 1. November Spätestens zu diesem Zeitpunkt haben die Krankenkassen den vom Vorstand… …. 5 II. Lösungsansatz: Terminverschiebung mit ­Fristverkürzung? Es liegt bei dieser Sachlage nahe, den Vorlagetermin vom 1. ­November auf den 1… …ist. im KV Bereich Regionalträger RV DRV Bund 1 Monat – besonders kurz 6 Wochen 2 Monate 3 BVA-Rundschreiben vom 13. November 2009, AZ… …Haushaltsgesetz festgestellt“ sowie auch das BVerfG in seiner Leitentscheidung zum parlamentarischen Budgetrecht, BVerfGE 45, 1 (36 f.). Ferner dürfte die… …. 8 III. Lösungsansatz: Terminverschiebung mit Verfahrensänderung Die Terminverschiebung auf den 1. Dezember mit einer Fristverkürzung auf etwa 14 Tage… …Vorlagetermine schwanken zwischen dem 1. September und 1. Dezember, vgl. im Einzelnen die folgende Übersicht 9 : Sozialversicherung Form der ­Vorlage Termin…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Europäische Mehrwertsteuerreform: Sanierung des Staatshaushalts auf Kosten der Beitragszahler?

  Finanzielle Auswirkungen eines Wegfalls der Steuerbefreiung von bzw. Steuerermäßigung auf Leistungen der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung im Rahmen des Reformvorhabens der Europäischen Union zur Mehrwertsteuer.
  

  Deutsche Sozialversicherung

  …­Leistungen der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung im Rahmen des Reformvorhabens der ­Europäischen Union zur Mehrwertsteuer 1 1 I. Vorbemerkungen Die… …entspricht. 1 Stellungnahme der Deutschen Sozialversicherung – AOK-Bundesverband, BKK Dachverband, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Deutsche…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Die Erteilung einer Auskunft an den Betroffenen gemäß § 83 SGB X

  Neue Rechtsprechung zum Datenschutz
  

  Dirk Dahm

  …die die Daten weitergegeben werden. Das Bundessozialgericht hat in ­einer Entscheidung vom 13. 11. 2012 1 zum Umfang des Auskunftsanspruchs… …lassen, auf sie im Einzelnen einzugehen. I. Die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 13. 11. 2012 1. Der entscheidungserhebliche Sachverhalt Der… …die Berufung zurückgewiesen. Es hat die Zurückweisung unter Hinweis auf § 83 Abs. 1 Satz 3 SGB X damit begründet, dass der Auskunftsanspruch… …Landessozialgericht unter Hinweis auf § 83 Abs. 4 Nr. 1 SGB X – insgesamt rechtsmissbräuchlich, und die Klägerin nähre den Verdacht, die Beklagte durch eine Überflutung… …Parallelverfahren mit ähnlicher Intensität geltend mache. 1 BSG, Urteil v. 13. 11. 2012 – B 1 KR 13/12 R. 2 Zum Datenschutz in der gesetzlichen Renten- und… …entbehrlich sei, weil keiner der in § 78 Abs. 1 Satz 2 SGG genannten Ausnahmefälle vorliegt, und abschließend darauf hingewiesen, dass mit Blick auf diesen… …in der Praxis sehr dienlich für die Behandlung des Auskunftsbegehrens nach § 83 SGB X sein können. Ausgehend vom Wortlaut des § 83 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2… …i. V. m. Nr. 1 SGB X neigt das Bundessozialgericht dazu, die Auskunft über das Übermittlungsmedium einzubeziehen, wenn dies erforderlich ist, um… …Berücksichtigung des Interesses das Verfahren, insbesondere die Form der Auskunftserteilung (vgl. § 83 Abs. 1 Satz 4 SGB X). Insoweit – so das Bundessozialgericht –… …Auskunftsrechte möglichst gering zu halten. 9 Das Revisionsgericht hat schließlich in seinen Hinweisen für die weitere Sachbehandlung § 83 Abs. 4 Nr. 1 SGB X…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Vorstandsverträge nicht mehr ohne vorherige Genehmigung

  Größere Einflussmöglichkeiten für Aufsichtsbehörden im Gesundheitswesen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Juni 2012 auf 320.000 Euro festgesetzt – einschließlich einer ­geringeren Vorsorgeregelung für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Amt… …Bundesanzeiger bzw. in den Mitglieder-Zeitschriften – jeweils zum 1. März eines Jahres – zu veröffentlichen haben, aber auch eine kritischer gewordene…