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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Gesamtschau

  …05.17 der KRS: IHK­ Beitrag einer überwiegend von der Gewerbesteuer befreiten Klinik BVerwG, Urt. v. 7. 12. 2016 – 10 C 11.15 – Voraussetzungen für die… …Kodierung des OPS 8­98b.0 LSG Niedersachsen­Bremen, Urt. v. 23. 2. 2016 – L 4 KR 183/13 Zuschläge für Palliativstation und kinderonkologisches Zentrum… …; Zahlbetragsausgleich für NUB­Entgelte VG Düsseldorf, Urt. v. 19. 2. 2016 – 21 K 1321/14 – Verbreitung von Fernsehsendungen EuGH, Urt. v. 31. 5. 2016 – C­117/15 – Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Deutschen Sozialrechtsverbandes am 22. und 23. 2. 2016 ___ 154 AKTUELLES WzS-Ticker ____________________________________________________________ 156… …Lilge, SGB I – Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil, Kommentar ______________________ 160 VERANSTALTUNGSHINWEIS 67. Deutscher Anwaltstag, 1.–3. Juni 2016… …Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte www.WzSdigital.de Herausgeber: Erich… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter… …Sozialverwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren Von Karl Friedrich Köhler, Ltd. Verwaltungsdirektor, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung 2016, 249…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Zusatzleistungen der sozialen Pflegeversicherung – AOK-Pflege-Report 2016 offenbart Stärken und Schwächen der Inanspruchnahme _____ 181 Ein einheitlicher… …drei Monaten ihres Aufenth. 186 EWSA fordert neue Sozialpolitik für neue Beschäftigungsformen ___________________ 187 EU-Länderberichte 2016 und Deutsche… …_____________________________________________________________________ III 162 WzS 6./7.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Neuerscheinungen Manuskripte: Hinweise für die… …bearbeitete Auflage 2016, 68 Seiten, € (D) 9,90 ISBN 978-3-503-16642-8 Lernen Sie das Buch doch einmal kennen: www.ESV.info/978-3-503-16642-8 Erich Schmidt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …als im Vorjahr. Zur Jahresmitte 2016 hatte es mit einem Plus von 4,25 Prozent (West) und 5,95 Prozent (Ost) die höchste Anhebung seit 23 Jahren gegeben… …regelmäßig an mindestens zwei Tagen in der Woche. Außerdem muss die pflegebedürftige Person mindestens den Pflegegrad 2 haben. Angehörige, die bis Ende 2016… …mitgeteilt hat. Mehr als jeder neunte Euro wurde damit für Gesundheit ausgegeben. Für 2016 prognostiziert das Statistische Bundesamt einen weiteren Anstieg… …vergangenen Jahren fast verdoppelt. Dies geht aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Danach gaben die Krankenkassen 2016 für „Satzungsleistungen“… …2016 gewesen. Dieses hatte die Preisbindung für rezeptpflichtige Arzneimittel mit Sitz im Ausland gekippt. ♦Auf große Prämiensprünge verzichten Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Arbeitnehmer selbst aufbringen müssen, ist zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte gestiegen. Damit liegt der… …können sich beim Medizinischen Dienst der Rentenversicherung durchchecken lassen, zunächst allerdings nur in ­einigen Modellregionen. Zum 1. Juli 2016… …Prozent). ♦70.000 Rentner werden steuerpflichtig Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 wird für rund 70.000 Rentnerinnen und Rentner zur Folge haben, dass sie… …(DHV) offen. Die Jahresprämie liegt bei 6.274 Euro. Mitte 2016 erfolgt eine weitere Erhöhung um rund neun Prozent und 2017 eine weitere Anhebung um elf… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum neuen Leiter des Bundeswahlausschusses für die Sozialwahlen ernannt. Er wird dieses Ehrenamt zum 1. Februar 2016 von Dr. Ricarda…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Schirmer / Kater / Schneider: Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, Wolfgang Propoff, Regierungsdirektor im Bundesversicherungsamt und Sabine Riedel, Abteilungspräsidentin im Bundesversicherungsamt. 2016. Loseblattkommentar… …anzupassen, haben sich die bundes- und landesunmittelbaren Aufsichtsbehörden der gesetzlichen Krankenkassen auf „Gemeinsame Wettbewerbsgrundsätze 2016… …„Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätze 2016“ abgedruckt. Auf den neuesten Stand gebracht wurden auch die Kapitel „Die Aufsichtsbeschwerde“, „Genehmigung und Anzeige… …aufgenommen. Auf den neuesten Stand gebracht und abgedruckt wurden die Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätze 2016, ebenso die Grundsätze für die Beteiligung von… …Kommentar mit aktuell eingearbeiteter Rechtsprechung und Literatur auf den neuesten Stand (März 2016). Insgesamt ist es um die Literatur zum Aufsichtsrecht in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen geeinigt. Bereits für das laufende Jahr erhalten die Kassenärzte rund eine Milliarde Euro mehr Geld. Im Jahr 2016… …Negativzinsen aus, und dies mit unterschiedlichen Folgen auf die 33 Anbieter mit einer Vollversicherung. Zwölf von ihnen konnten 2016 zulegen, einige große… …Bundesverbandes gezeigt. Den elf Ortskrankenkassen sind im Jahr 2016 insgesamt 15.104 neue Verdachtsfälle gemeldet worden. ♦460 Millionen Euro für… …Unfallkassen für Berufskrankheiten sind in den vergangenen 15 Jahren um ein Viertel gestiegen. 2016 gewährten die Unfallversicherungsträger Arbeitnehmern bei… …Bundesgesundheitsministeriums – die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten zugelegt. Während Ende Mai 2016 noch 71.328.328 Personen gesetzlich krankenversichert waren, sind es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Verwaltungsverfahren, 2014. 3 Vgl. Köhler, Die Ausgestaltung des Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs- und sozialgerichtlichen Verfahren, 2016, S. 114… …31a SGB X Zuvor hatte der Bundesrat bereits am 17. 6. 2016 dem Gesetzesbeschluss des Bundestages zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens… …Vgl. Zaumseil, Die Modernisierung des Besteuerungsverfahrens, NJW 2016, S. 2769; zum Gesetzgebungsverfahren sh. Braun Binder, Vollständig… …automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes und Bekanntgabe über Behördenportale, DÖV 2016, S. 891 f. 7 BT-Drucks. 18/7457, S. 79. 8 Vgl. Prell, E-Government… …, jurisPK-SGB X, 2. Auflage 2017, § 31a Rn. 14. 10 Beschlussempfehlung und Bericht des BT-Finanzausschusses vom 11. Mai 2016, BT-Drucks. 18/8434. 11 Art. 19 Nr. 2… …des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens v. 18. 7. 2016, BGBl. I S. 1679. Die Dokumente zum Gesetzgebungsverfahren sind abrufbar unter… …allgemeinen Verwaltungsverfahrensrecht?, NVwZ 2016, S. 960 ff.; Braun Binder, Auf dem Weg zum vollautomatisierten Besteuerungsverfahren in Deutschland… …, Jusletter IT 25. 05. 2016, abrufbar unter http://jusletter-it.weblaw.ch/issues/2016/25-Mai-2016.html; Braun Binder, Elektronische Bekanntgabe von… …Verwaltungsakten über Behördenportale, NVwZ 2016, S. 342 ff.; Braun Binder, Ausschließlich automationsgestützt erlassene Steuerbescheide und Bekanntgabe durch… …Bereitstellung zum Datenabruf, DStZ 2016, S. 526 ff.; Schmitz/Prell, Neues zum E-Government, NVwZ 2016, S. 1273; Luthe, Der vollständig automatisierte Erlass eines…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Nachrichten aus der EU

  …. Prioritäten der niederländischen Ratspräsidentschaft Die Niederlande haben turnusgemäß zum 1. Januar 2016 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen… …2016 möchte die niederländische Präsidentschaft zu diesem Thema eine Konferenz in Amsterdam durchführen. Auch der Kampf gegen Armut und der Austausch von… …Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung ist darüber hinaus ein für März 2016 geplantes „Reflexionsforum“ zum Thema Aktivierungsmaßnahmen, worunter auch… …Januar 2016 und noch bis Ende Juni 2017 laufenden Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, Slowakei und Malta haben sich die drei Länder von den… …2016 abzuschließen, „auch wenn noch viel Arbeit notwendig ist“. Beratungsgegenstand sind insbesondere die Prüfungsverfahren für… …Öffentlichkeit wird ab Juni 2016 ein „Better Regulation Portal“ im Internet zur Verfügung stehen. Unter dem Titel: „Lighten the Load – Have your say“ besteht… …(EU) 2016/7 114 WzS 04.16 Nachrichten aus der EU der EU-Kommission vom 5. Januar 2016 zur Einführung des Standardformulars für die EEE im Amtsblatt der… …EU veröffentlicht – in Kraft am 18. April 2016. EU-Beschäftigungs- und Sozialbericht 2015: Ausgaben für Renten und Gesundheit „nicht effektiv“? Wie… …, der am 21. Januar 2016 durch Kommissarin Thyssen vorgestellt wurde, entwickele sich der Bereich Beschäftigung in der EU weiterhin positiv. Trotz der… …zyprisches Rentenrecht für Wanderarbeitnehmer Der EuGH hat am 21. Januar 2016 in dem Vertragsverletzungsverfahren EU-Kommission gegen Zypern (C-515/14)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2025

  Grundzüge des sozialrechtlichen Schiedswesens

  Teil I: Die Schiedsverfahren des Sozialgesetzbuchs
  

  Wolfgang Eicher

  …sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 42 ff. Rn. 20 f.; Engelmann in Schnapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S… …sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, Rn. 5. 18 Düring/Schnapp in Schnapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 71 Rn… …Schapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 141 Rn. 235. 24 Allerdings sind die Regelungen nur rudimentär, sodass ergänzend… …Vorsitzender. 27 So aber offenbar Düring/Schnapp in Schnapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 99 ff. 28 Vgl. nur: Altmiks in… …Schnapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 238 Rn. 445 (Regelungen in Geschäftsordnungen), und S. 270 Rn. 533. 29 Siehe etwa die… …, FS für Rainer Schlegel (2024), S. 963, 968 m. w. N. 32 Engelmann in Schnapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 151… …Rn. 254. 33 Näher dazu: Engelmann in Schnapp/Düring, Hb des sozialrechtlichen Schiedsverfahrens, 2. Aufl. 2016, S. 146 f. Rn. 246 f., und S. 167 Rn…

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